Schwerpunkt: Soziales EUropa

Martina Michels zu den von der EU-Kommission entworfenen Zukunftsszenarien für den EU-Haushalt. Am Dienstagnachmittag stellte Kommissionsvizepräsident Günther Oettinger das letzte von fünf im Weißbuch zur Zukunft der EU angekündigten Reflexionspapieren im Plenum des Europäischen Parlaments vor ...

Der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.), Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Währung (ECON) und in der Arbeitsgruppe Bankenunion des Europäischen Parlaments, kommentiert die Abwicklung der italienischen Banken Banca Popolare di Vicenza und Veneto Banca:

In preparation for the upcoming European Council meeting, GUE/NGL MEPs are calling for a total change of migration policy, as well as an end to the blackmailing of Greece and the Good Friday Agreement to be upheld in Ireland.

Energiearmut ist ein wachsendes Problem in der Europäischen Union. Ungefähr 11 Prozent der Bevölkerung leiden unter Energiearmut oder sind akut davon bedroht (in 2012 waren dies 54 Millionen Bürger*Innen). 16% der Bevölkerung in der EU lebt in feuchten, schlecht isolierten Wohnungen, und 9% sind mit der Zahlung von Rechnungen an die Energieversorger im Rückstand. Im Rahmen des Workshops diskutierten die Teilnehmer*Innen aus Deutschland, Ungarn, Bulgarien und Österreich, wie man dem wachsenden Problem der Energiearmut begegnen kann.

Anlässlich der Kritik an den Vorstößen des neugewählten französischen Präsidenten Emmanuel Macron zur Reform der Eurozone erklärt der Europaabgeordnete und wirtschaftspolitische Sprecher der LINKEN im Europäischen Parlament Fabio De Masi: „Sowohl die Bundesregierung als auch Macron liegen falsch. Macron und die Bundesregierung spielen Wahlkampf-Tennis vor den Parlamentswahlen in Frankreich und Deutschland ...

Please find the English version below. Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im EU-Parlament, zum Ergebnis der ersten Runde der französischen Präsidentschaftswahlen: „Super Ergebnis, Jean-Luc! Ich gratuliere Jean-Luc Mélenchon herzlich zu seinem großen Erfolg in der ersten Runde der französischen Präsidentschaftswahlen ...

"Die Machtfülle der EZB ist in den vergangenen Jahren gewaltig gewachsen. Aber wer kontrolliert eigentlich die Bankenkontrolleure im Frankfurter Tower?" - diese Frage stellt die Journalistin Alexandra Regner in der Frankfurter Rundschau und verweist auch auf die Kampagne #TheGreekFiles und das Engagement von Yanis Varoufakis und Fabio De Masi ...

Der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.), Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Währung des Europäischen Parlaments (ECON), kommentiert die Aussagen von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz in der gestrigen Financial Times:   "Martin Schulz bekräftigt sein Ja zur Kürzungspolitik in Europa ...

Please find English version below Seit der heutigen finalen Verabschiedung der Tagesordnung des Europaparlaments ist klar, dass der für Dienstag eingeladene Präsident der Eurogruppe, Jeroen Dijsselbloem, nicht vor dem Plenum erscheinen wird, um mit den gewählten Abgeordneten zu debattieren. Dazu erklärt ...

Einen Tag nachdem der "Brexit-Brief" tatsächlich angekommen war, empfing Martina Michels eine 15-köpfigen Delegation von Spitzenvertreter/innen des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbandes im Europaparlament. Unter der Leitung des Vorsitzenden des Paritätischen Gesamtverbandes, Professor Rolf Rosenbrock befanden sie sich auf einer Informationsreise in Brüssel ...