Schwerpunkt: Soziales EUropa

Nach der Katastrophe von Tschernobyl vor 25 Jahren sind nach neuen Untersuchungen der Gesellschaft für Strahlenschutz bis heute 1,4 Millionen Menschen an den Langzeitfolgen des atomaren GAUs gestorben. Selbst in Deutschland mussten wir Angst vor der Verstrahlung unserer Kinder haben, wegen des Regens aus radioaktiven Wolken und der verstrahlten Lebensmittel ...

Am 1. Mai 2011 ist es so weit. Verbliebene Einschränkungen in Deutschland und Österreich werden aufgehoben und es gilt auch hier für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aus acht EU-Mitgliedstaaten Mittel- und Osteuropas die volle Arbeitnehmerfreizügigkeit. Im Hinblick auf die Integration dieser Staaten in die Europäische Union ist das ein wichtiger Schritt ...

Die europäische Struktur- bzw. Kohäsionspolitik (Kohäsion = Zusammenhalt) ist einer der zentralen Politikbereiche der EU zur Stärkung des wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalts, und unterstützt in erster Linie die schwächeren Regionen bei der wirtschaftlichen Entwicklung. In der Einheitlichen ...

Heute stellt die EU-Kommission den lange erwarteten EU-Rahmen für die nationalen Roma-Strategien vor. Dazu erklärt Cornelia Ernst, Abgeordnete des Europäischen Parlaments und Mitglied im Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres:   "Die Kommission hat wohl übersehen, dass sich das Europaparlament in seiner Entschließung vom 9 ...

Nach der Herabstufung portugiesischer Staatsanleihen durch den Rating-Riesen Standard& Poor's steht Portugal kurz vor der Zahlungsunfähigkeit. Jürgen Klute, Koordinator der Linksfraktion im Wirtschafts- und Währungsausschuss des Europäischen Parlaments, prangert die bundesdeutsche Verweigerung wirksamer ...

DIE LINKE im Europäischen Parlament unterstützt die heutigen Demonstrationen belgischer Gewerkschaften in Brüssel anlässlich des vom Europäischen Gewerkschafts-Bundes ausgerufenen "European Day of Action". Die geplanten Entscheidungen des Europäischen Rates an diesem Wochenende setzen die unsoziale Politik der EU nahtlos fort ...

Hintergrund. Portugal – auf dem Weg in eine europäische Kolonie Meist sind es nur kleine Meldungen, die große Veränderungen ankündigen. Versteckt im Finanzmarktteil der Tageszeitungen, konnte man am 14. Juli 2010 eine solche Nachricht entdecken. Die Agentur AFP berichtete: »An den internationalen Finanzmärkten wächst die Sorge um die Kreditwürdigkeit Portugals ...

Heute hat sich die Europäische Kommission zur "Achtung einzelstaatlicher Lohnfindungs- und Rentenberechnungsmechanismen" im Europäischen Parlament in Straßburg erklärt. Dazu Thomas Händel, Mitglied des Ausschusses für Beschäftigung und Soziales im Europäischen Parlament (MdEP,DIE LINKE): "Die Umsetzung dieser Vorstellungen hat gravierende Folgen: Direkte Eingriff in nationale Lohnpolitiken, Kürzungen bei Mindestlöhnen und Pensionen sowie die Schaffung flexibelster Arbeitsmärkte ...

  Zur Tagung der 17 Regierungschefs der Eurozone am Freitag, den 11. März 2011 fordert Lothar Bisky, Fraktionsvorsitzender der europäischen Linken (GUE/NGL): "Ich erwarte Transparenz, Herr Barroso. Sie werden Unterstützung aus dem Parlament erhalten, wenn Sie dafür sorgen, dass diese Spiele nicht hinter dem Rücken des Parlaments geführt werden ...

  Anlässlich des am 8. März statt findenden 100. Weltfrauentags betont Sabine Lösing, Mitglied des Europäischen Parlaments und dort Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und im Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung, die zentrale Bedeutung des Eintretens von Frauen gegen Krieg und für  Sozialismus in der Geschichte ...