Schwerpunkt: Außenbeziehungen

Die Linksfraktion im Europäischen Parlament traf sich diese Woche zu ihren traditionellen Studientagen in Marseille. Bei diesen Tagen ist es mal anders als sonst im Leben der Abgeordneten. Es geht nicht um Gesetzesvorschläge und -änderungen, sondern eher darum, gemeinsam, auch mit Gästen, zu diskutieren ...

Während das katholisch geprägte Belgien alljährlich am 1. und 2. November hohe kirchliche Feiertage begeht und damit auch vielen Konfessionslosen traditionell eine kurze Arbeitswoche verschafft, hatten die Europaparlamentarier*innen eine sogenannte „Grüne Woche“. Das bedeutet, sie sind im Wahlkreis unterwegs, organisieren Veranstaltungen, treffe sich mit Journalist*innen oder haben andere Termin, die sie vor allem – bezogen auf unsere Delegation in Brüssel – in Deutschland absolvieren ...

Die volle Packung aus dem Kulturausschuss des Europaparlaments stand zu Wochenbeginn auf Martina Michels Programm: Das Programm Kreatives Europa 2022, Geschlechtergleichstellung und Medienfreiheit waren u. a. auf der zweitägigen Tagesordnung. Am Mittwoch dann schauen die Medien auf Julien Assanges Berufungsprozess in London. Schon zuvor, mit wesentlich weniger medialer Beachtung, enttäuschte Israels neue Regierungskoalition mit fragwürdigen Entscheidungen...

Schon am vergangenen Montag hatten wir unseren Wochenrückblick mit der einfachen Frage begonnen, was die Wahlen zum Deutschen Bundestag am 26. September 2021 für Europa bedeuten. Martina eröffnete am Mittwochvormittag dann eine erste Debatte innerhalb der linken Fraktion The Left im Europäischen Parlament zum Wahlausgang ...

Seit gestern verabschieden sich viele von Esther Bejarano und trauern um die Auschwitzüberlebende, die 96 Jahre alt wurde. Es gibt wohl kaum jemanden, der nicht ihre eindringlichen Worte, ihre Lieder, ihre Lebendigkeit in irgendeiner Form erlebt hat. „Wir werden ihre Lieder weiter singen, ...

Ein Jahr und zwei Monate tagte das Europaparlament in den Plenarwochen nicht in Strasbourg, sondern nutzte den kleineren Plenarsaal in Brüssel oder alle Möglichkeiten der online-Kommunikation. Vor allem die Abstimmungen werden noch weiterhin online stattfinden. Doch der große Plenarsaal in Strasbourg war in der vergangenen Woche wieder der Ort der Plenardebatten und der Ort der Zeremonie zur Auszeichnung der Gewinner des Lux-Film-Preises ...

Wir melden uns nach einer kleinen Pause zurück. Unser Büro war etwas unterbesetzt, so dass wir zwar die laufenden Arbeiten in den Ausschüssen und Veranstaltungen gestemmt haben, aber zusammenfassende Berichte darüber liegen bleiben mussten. Letzte Woche dann tagte des Europaparlament, vorerst, so die Planung ein letztes Mal in Brüssel, bevor es wieder nach Straßburg gehen soll ...

„Erneut ist die Zivilbevölkerung in Israel und Palästina Opfer verantwortungsloser und aggressiver Politik. Tote und Verletzte auf beiden Seiten, die Bevölkerung in Gaza und in Israel hat Angst und leidet. Menschen, denen die Wohnungen und ihr Eigentum geraubt werden, zahlen den Preis. Eine Lösung des Konflikts hängt also von beiden Seiten ab ...

In der vergangenen Woche tagten in Brüssel die Ausschüsse und ja, auch da geht es einmal um Aktuelles wie die Lage der Künstler*innen während der Corona-Pandemie, aber es geht auch um längerfristige Themen, wie die Sicherung des kulturellen Erbes oder Regelungen für die Kommunen, deren Förderfonds auch unter den Brexit-Abkommen leiden ...

Eine Woche mit viel europäischem Licht und Schatten, Geschichte und Zukunft liegt hinter uns. Die wirklich gute Nachricht kommt zuerst. Im Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten (LIBE) haben sich die Linken, Grünen, Sozialdemokraten, Liberalen und Konservativen geeinigt, eine Frontex Scrunity Working Group einzurichten, die das Versagen der Grenzschutz-Behörde Frontex bis hin zu Menschenrechtsverletzungen untersuchen wird ...