Menü X

Schwerpunkt: Regional- und Strukturpolitik

Aktuelle Beiträge:

    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    Kommunale Kämpfe für ein anderes Europa: Soziales Wohnen, gesellschaftlicher Fortschritt und Kampf gegen Faschismus

    Konferenzbericht REALPE 2019

    Seit vielen Jahren veranstaltet GUE-NGL ein jährliches Treffen mit REALPE, dem europäischen Netzwerk fortschrittlicher lokal gewählter Vertreterinnen und Vertreter. In diesem Jahr fand es am 7. und 8. Februar statt. Jedes Jahr wächst und wächst diese Initiative, diesmal waren so viele Kolleg*innen und Genoss*innen aus den Kommunen in Stadt und Land dabei wie wahrscheinlich nie zuvor seit Beginn der Zusammenarbeit zwischen unserer Fraktion und dem REALPE-Netzwerk vor zwölf Jahren ...
    • EP-Linksfraktion GUE/NGL

    REALPE 2019: Erklärung für ein konkretes Recht auf Wohnraum

    Obwohl die EU-Grundrechtecharta das „Recht auf eine soziale Unterstützung und eine Unterstützung für die Wohnung, die allen, die nicht über ausreichende Mittel verfügen, ein menschenwürdiges Dasein sicherstellen sollen“ anerkennt, gibt es derzeit Millionen von Menschen, die sich in einer Situation sozialer Ausgrenzung befinden. Frauen, große Familien, Alleinerziehende und Migrant*innen sind besonders schlecht dagegen geschützt.

  • Kohäsionsfonds (KF)

    Europäischer Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE), Europäischer Sozialfonds (ESF), Kohäsionsfonds (KF), Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) und Europäischer Meeres- und Fischereifonds (EMFF). Weitere Themen: Armut und soziale Ausgrenzung Europäische Struktur- und Investitionsfonds bzw ...
    • Martin Schirdewan

    Öffentliche Investitionen statt Buchhaltertricks

    „Was die EU braucht, ist ein groß angelegtes öffentliches Investitionsprogramm anstelle von Renditegarantien für Private. Denn trotz des Juncker-Plans klafft nach wie vor eine satte Investitionslücke in Europa,“ kommentiert Martin Schirdewan, finanzpolitischer Sprecher der DIE LINKE im Europäischen Parlament, den heute veröffentlichten Sonderbericht des Europäischen Rechnungshof zum Juncker-Plan (EFSI - Europäischer Fond für strategische Investitionen).
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 4_2019

    Brüssel - Berlin - Hannover: Ausschusstagungen - International Holocaust Remembrance Day - Europadebatten vor Ort

    “Die Abstraktion ist des Gedächtnisses innigster Feind … Wir selbst müssen uns immer wieder mahnend erinnern, dass der Holocaust nicht ‘6 Millionen‘ bedeutet. Er war Einer, und Einer, und Einer, und … ”, schrieb Judith Miller in „One, by One, by One Facing the Holocaust“ 1990. Heute, am 27.1.2019, jährt sich die Befreiung des Konzentrationslagers in Auschwitz ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 3_2019

    Strasbourg - Berlin: Brexit - Türkei - Regionalpolitik - Europas Zukunft - EU-Urheberrechtsreform

    Das erste Mal im Neuen Jahr ging es zum Plenum nach Strasbourg. Die Deutsche Bahn schien noch nicht so ganz im neuen Jahr angekommen, denn die kannte hin und zurück nur Ersatzzüge ohne reservierte Plätze. Für lange Stunden Reisende ist das Stress, wenn alle Planungen umsonst waren und man sich dem Spiel des Zufalls ergeben muss, ob man auf dem langen Wege zu seinem Ort des Geschehens auch sitzen kann, vom WLAN und Arbeitsmöglichkeiten wollen wir noch gar nicht sprechen ...
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    Regional- und Förderpolitik aktuell

    Im Plenum abgestimmt  EP bestätigt Aufstellung des Programms „InvestEU“ - zulasten der Strukturfonds Das Europaparlament bestätigte in dieser Woche die Weiterführung des Juncker-Investitionsfonds „EFSI“ unter dem neuen Namen „InvestEU“ als festem Bestandteil des EU-Haushalts. Zwar fügt das ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 46_2018

    Strasbourg-Berlin: Merkel im Europaparlament - Lux Film Prize - Brexit - Debattenmaterial - Café Sibylle

    In dieser Woche startete Martina Richtung Strasbourg und am Dienstag Abend folgte ihr Kanzlerin Merkel, um in der Debatte zur "Zukunft der EU" alten Wein in geputzten Schläuchen zu verkaufen. Am Dienstag wurde der Lux-Film-Preis vergeben. Der Brexit entwickelt sich zu einem gefährlichen Showdown politischer Verweigerung, was Gabi Zimmer in einem Interview zusammenfasst ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 43_2018

    Strasbourg - Oktober II mit Brexit, Regionalpolitik, Debatte zum EU-Video-Netzwerk u. a.

    Wenn andere in die Herbstferien gehen, läuft das Europaparlament gern zur Hochform auf und so gab es im Oktober gleich immer zwei Plenarwochen. Zum Wochenauftakt rauschte der Steuerskandal mit dem „Cum-Ex“ und Cum-Cum“-Geschäften durch den Blätterwald und war dabei auf auf die EU einen entsprechend dunklen ...
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    Oktober-Telegramm Regionalpolitik

    Abstimmungen zu Horizon Europe, ESF+ und Globalisierungsfonds InvestEU und CEF verschoben Anträge zur Dachverordnung und EFRE/KF-Verordnung
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 42_2018

    Brüssel - Berlin: Regional- und Kulturpolitik - urban agenda - Kulturpolitik und linke Strategien - Europa vor Ort

    Martina wurde via Skype zum Leben in Städten befragt und war u. a. am Freitag Abend in Berlin, als es gemeinsam mit dem Kultur- und Europasenator Klaus Lederer um Kulturpolitik in Berlin und in der EU ging, um Kultur in linker Strategiebildung, um Sicherung von Vielfalt, Zugang für alle und öffentliche Räume des kulturellen Dialogs und vieles mehr ging... Und gleich vorab zur staatlichen und institutionellen Beschneidung von Kunstfreiheit in Sachsen-Anhalt: Schützt das Konzert der Band Feine sahne Fischfilet vor den Nazis! Das ist eure Aufgabe und nichts anderes.
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 39_2018

    Neapel - Brüssel - Berlin: Studientage - Regionalpolitik - Erdogan, die Medienfreiheit, der Islam und der EU-Türkei-Deal

    Von Dienstag bis Donnerstag trafen sich Angeordnete in Neapel zu Studientagen, in einer lauten, quirligen Stadt, die einiges mehr zu bieten hat als die überwältigenden touristischen Highlights, der Vesuv und Pompei. In Brüssel wiederum tagte der Regionalausschuss zu den Programmen ab 2021 und in Berlin kam nicht nur Erdogan zu Besuch...
    • Martina Michels

    Nochmal 5% weniger für EU-Struktur- und Regionalförderung?

    Martina Michels: Schleichende Mittelübertragung von Kohäsionspolitik auf den großen Bruder von EFSI völlig falscher Ansatz

    Im Ausschuss für regionale Entwicklung werden in diesen und den kommenden Wochen die zahlreichen Verordnungsvorschläge für die EU-Förderpolitik ab 2021 im Detail diskutiert. In vielen Bereichen ist das Europaparlament nicht zufrieden mit den Vorstellungen der EU-Kommission.   Die Kohäsionspolitik ist diejenige Politik der EU, die den Solidaritätsgedanken zwischen den Mitgliedstaaten und Regionen am konkretesten zum Ausdruck bringt ...
    • Martina Michels
    • Ulrich Lamberz

    Martinas Woche spezial: "Europa am Ende der Welt"

    Regionalausschuss besucht La Réunion - Magdeburg bewirbt sich als Kulturhauptstadt

    Vom 17.-21. September begab sich Martina mit dem Regionalausschuss des Europäischen Parlaments auf eine lange Reise nach La Réunion, einer europäischen Insel, die jedoch 9000 Kilometer entfernt vom europäischen Festland ist. Sie gehört zu Frankreich, liegt im Indischen Ozean und zählt zu den „Regionen in äußerster Randlage“, die nach den europäischen Verträgen besondere Unterstützung erfahren ...
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    Europaabgeordnete prüfen Nutzung von EU-Fördermitteln

     Martina Michels war in dieser Woche mit einer Delegation des Ausschusses für regionale Entwicklung unterwegs, um zu erfahren, wie EU-Förderfonds im französischen Überseedepartment La Réunion durch die Regionalregierung eingesetzt werden.   Erste Station: ein Besuch bei der Verwaltungsbehörde und beim Bürgermeister der Stadt Port ...
    • EP-Linksfraktion GUE/NGL
    • Helmut Scholz

    Hambacher Forst: Protest vor der Ständigen Vertretung Nordrhein-Westfalens bei der EU

    Protest action in front of the permanent representation of the federal state of North-Rhine-Westphalia

    Am Morgen des 19. Septembers versammelten sich Mitglieder der EP-Linksfraktion GUE/NGL gemeinsam mit etwa 60 Aktivist*innen vor der Ständigen Vertretung Nordrhein-Westfalens in Brüssel um gegen die Rodung des Hambacher Forsts zu protestieren. Mit dessen Abholzung soll der weitere Kohleabbau durch das Energieunternehmen RWE ermöglicht werden.
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    Fact Finding Mission: Europäischer Mehrwert EU-geförderter Projekte

    REGI-Delegation reist in eine der ärmsten EU-Überseegebiete

    Martina Michels reist als Mitglied einer offiziellen Delegation des Europaparlamentes in der kommenden Woche zur französischen Insel Réunion. Vom 17. bis 21. September sind die Europaabgeordneten unterwegs, um vor Ort den Mehrwert zu bewerten, den die Investitionen aus den EU-Strukturfonds geschaffen habe und sich ein Bild über den künftigen Bedarf von EU-Hilden in einer der ärmsten Regionen der EU zu machen ...
    • Martina Michels

    „Wenn es in einem Land brennt, brennt es überall in Europa.“

    Europaparlament gedenkt der Opfer von Waldbränden, betont Rolle von EU-Fonds und Katastrophenschutz für Nothilfen, Wiederaufbau und Vorbeugemaßnahmen

    Kommissionspräsident Juncker sprach in seiner Rede zur Lage der Union über die verheerenden Waldbrände in Griechenland, Schweden und Lettland im Sommer 2018 und die solidarische Hilfe, die über das Katastrophenschutzverfahren der Union von mehreren Mitgliedstaaten geleistet wurde. Das Europaparlament beschließt Resolution zu den „Bränden in Mati in der griechischen Region Attika im Juli 2018 und der Reaktion der EU“ ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 35_2018

    Sachsen-Anhalt - Berlin - Wien: Europapolitik vor Ort - Volksstimmepressefest - ein Blick nach Chemnitz

    Die parlamentarische Sommerpause ist schon lange vorbei und Martina war vor allem in Sachsen-Anhalt unterwegs, in Europaschulen, Landratsämtern, im Gespräch mit Kolleginnen und Neugierigen, mit Dozentinnen und Lehrern. Das Team traf sich zur Klausur und natürlich nehmen auch uns die Angriffe auf Journalisten in Chemnitz, die Jagd auf Menschen, die nicht „blond“ oder „deutsch“ aussehen, mit ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 30_2018

    Brüssel - Berlin - Kiel: Handel ohne Demokratie - Breitbandausbau - Folgen von Asyl- und Sparpolitik vor Ort - Kiel ganz europäisch

    Diesmal fangen wir die Woche von ihrem "Ende" ein. Samstag, kurz nach Mitternacht steuerte Martina Berlin an. Sie kam vom Kieler Sommerfest, veranstaltet vom Kreisverband der LINKEN. Kurz nach 22 Uhr, irgendwo vor Prenzlau hielten wir an und bestaunten den Mond, der gerade wieder aus eine Vollschatten hervortrat. Wir rekapitulierten die Woche, Junckers Selbstbeweihräucherung im Internationalen Handel, die Lage in Griechenland und wie wir Abstimmungen (Copyright und Digital Europe) im September vorbereiten.
Blättern:

Schlagwörter zum Thema

Abgeordnete, die dazu arbeiten:

Termintipp

Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)