Schwerpunkt: Regional- und Strukturpolitik

Die europäische Struktur- bzw. Kohäsionspolitik (Kohäsion = Zusammenhalt) ist einer der zentralen Politikbereiche der EU zur Stärkung des wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalts, und unterstützt in erster Linie die schwächeren Regionen bei der wirtschaftlichen Entwicklung. In der Einheitlichen ...

Die TeilnehmerInnen der Anhörung "Yes to Public Transport.... No to Prestige Projects..... Let local Communities decide!", die am 09. März in Strassburg stattgefunden hat, repräsentieren zwei große Widerstandsbewegungen gegen sinnlose Verkehrsinfrastrukturprojekte in Europa. Wir sehen, dass die konkreten Situationen, mit denen wir im Widerstand gegen die entsprechenden Prestigeprojekte in Stuttgart und Val Di Susa konfrontiert werden, zum Teil unterschiedlich sind ...

Europe is dead. Long live Europe. The demise of the political and economic union, as we knew it, became evident at the recent meeting of European Union leaders in Brussels. What is less apparent is which Europe will replace it. A rapidly changing world has forced the once-untroubled Europeans to think again about where their continent is heading and how it will get there ...

"Die Bevölkerung wird seitdem schlechter mit Postdiensten versorgt. In der EU sind europaweit 10.000 Postämter geschlossen worden. Mit Vernunft hat dies rein gar nichts zu tun, wenn man bedenkt, dass in manchen Ländern Europas jetzt vier Zusteller oder Zustellerinnen von verschiedenen Postdiensten nacheinander die gleiche Adresse anfahren ...

"Sowohl das Europäische Parlament als auch die Europäische Kommission haben die besondere Situation von Regionen, die nach 2013 aus der Höchstförderung im Rahmen des Ziels 'Konvergenz' ausscheiden werden, ausdrücklich anerkannt", erklärte Helmut Scholz am Donnerstag in Brüssel ...

Am 14. April 2010 demonstrierten Hunderte von Postangestellten und Gewerkschaftsvertern im Brüsseler EU-Viertel gegen die fortschreitenden Postliberalisierung. DIE LINKE im Europaeischen Parlament war mit dabei.

Griechenland ist in aller Munde. Mit der ersten schweren Schuldenkrise im Eurogebiet zeigt sich, dass die große Krise der Spekulation längst nicht ausgebadet ist. Doch was ist eigentlich in Griechenland passiert? Wie konnte das Land am östlichen Mittelmeer in eine Situation rutschen, in der es in Washington und Brüssel um Hilfe betteln muss? Und was hat die Europäische Union damit zu tun? Beginnen wir mit dem letzten Punkt ...

Können Elektroautos in den nächsten 15 Jahren wirklich einen nennenswerten Beitrag zum Klimaschutz liefern? Wie können wir mit einem grundlegenden Wandel unserer Verkehrssysteme die Arbeitsplätze in der Automobilindustrie europaweit sichern? Am 28. November 2009 veranstalteten wir ...

Die Wahlniederlage der SPD hat die Debatte um rot-rote Regierungsbündnisse belebt. Die Sirenen der Meinungsmacher verkünden, Die Linke müsse nun den Widerstand gegen das Europa der Banken und Konzerne aufgeben. Doch die EU fördert Lohndumping und wirtschaftlichen Nationalismus. Sie behindert Verkehrsregeln für die internationalen Finanzmärkte ...

Das heimliche Motto der Kulturhauptstadt Ruhr.2010 heißt in bestimmten Kreisen wohl von Anbeginn: „Kultur ist da, wo das Ruhrgebiet nicht ist". Nun hat dieses Motto, ebenda, offenbar eine Variation erhalten: „Kreativität ist da, wo das Ruhrgebiet nicht ist". Dieser Schluss lässt sich jedenfalls aus der Entscheidung der Ruhr ...