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Schwerpunkt: Digitale Gesellschaft

Aktuelle Beiträge:

    • Cornelia Ernst

    Racial profiling wird state of the art

    Heute stimmte das Plenum des Europaparlaments einerseits über die Richtlinie zur Terrorismusbekämpfung von Monika Hohlmeier (CSU) und andererseits über eine 'Verordnung für den Abgleich mit relevanten Datenbanken an den Außengrenzen beim Eintritt in die EU' von Monica Macovei (parteilos) ab. Die Texte ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    Martinas Woche 1/2017

    Präsident/in des Europaparlaments gesucht - Gregor Gysi in Brüssel - Terror in Jerusalem - Türkei, Religions- und Medienfreiheit

    Das Europaparlament sucht eine/n neue/n Präsidenten/in Parlamentarisch startete das Neue Jahr mit den Beratungen zur Neubesetzung der wichtigsten Parlamentsgremien. Es ist üblich, dass nach der Hälfte der Legislaturperiode Parlamentspräsidentschaft und der Parlamentsvorstand neu besetzt werden. Sieben Kandidat*innen bewerben sich für das Präsidentenamt ...
    • Martina Michels

    Mythos Kulturindustrie – ein versachlichter Anfang

    Heute stimmte das Europäische Parlament einem Initiativbericht über eine 'kohärente Politik der EU für die Kultur- und Kreativwirtschaft' zu, der noch vor den dringenden Debatten um die Kommissionsentwürfe zum Urheberrecht, zu entscheidenden Fragen dieses 'Sektors' Stellung nimmt. Es war der erste gemeinsame Bericht des Industrie- (ITRE) und des Kulturausschusses (CULT) ohne eine klassische Federführung ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Wochen 48/49_2016

    Medienfreiheit im Fachgespräch - StudentInnen in Brüssel - Europapolitische Beratungen in Berlin - Regionalpolitik im Baskenland

    Zwei Wochen vergingen wie im Flug und während der Beschäftigungsausschuss (EMPL) gegen CETA stimmt, was uns freut und das Plenum des Europäischen Parlaments noch ordentlich beschäftigen wird, hatte Martina mit ihrer Kollegin Cornelia Ernst nach Brüssel zu einem Fachgespräch geladen. Im Mittelpunkt standen Beiträge des Europäischen Zentrums für Presse- und Medienfreiheit zu Whistleblowing und zur Audio-Visuellen Medienrichtlinie (AVMD) ...
    • Cornelia Ernst

    Umbrella Agreement: Grundrechte stehen weiter im Regen

    Nachdem der Innenausschuss des Europaparlaments (LIBE) letzten Donnerstag dem Abkommen zum Datenaustausch zwischen Behörden der EU und Behörden der USA bei nur vier Gegenstimmen seine Zustimmung aussprach, lehnte es das Plenum des Europaparlaments heute auch ab, dieses sogenannte Umbrella Agreement stattdessen erst einmal dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) zur Prüfung vorzulegen ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 47_2016

    Strasbourg - Berlin: AVMSD, Türkei, LUX-Filmpreis, CETA, Medienfreiheit

    Sondersitzung des CULT-Ausschusses zur Überarbeitung der Audiovisuellen Mediendiensterichtlinie (AVMSD) Montag abend wurde schon einmal zu den über 1000 Änderungsanträgen zur AVMSD diskutiert. Im Februar will der Ausschuss dann entscheiden. Die Hauptstreitpunkte - die Reichweite der Richtlinie bei den Videosharingplattformen und die Art der Unabhängigkeit einer Europäischen und der Nationalstaatlichen Regulierungsbehörden - werden wohl noch einige intensive Beratungen benötigen ...
    • Cornelia Ernst

    Umbrella Agreement: Zu wenig für den Schutz der Grundrechte

    Soeben stimmte der Innenausschuss des Europaparlaments (LIBE) über das sogenannte ‘Umbrella Agreement’ ab. Mit diesem Abkommen soll der transatlantische, personenbezogene Datenverkehr zwischen den USA und der Europäischen Union auf eine rechtliche Grundlage gestellt werden. Anders als beim sogenannten ‘Safe Harbour Abkommen’ bzw ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Filmfestival: Whistleblowing

    Im Brüsseler Kulturzentrum "Botanique" trafen sich Filmeleute, JournalistInnen, AktivistInnen und Whistleblower

    Bis heute sind Whistleblowerinnen und Whistleblower zumeist ohne Schutz und Anerkennung. An diesem Wochenende hatte Martinas Fraktionskollege, der griechischen Journalist und Filmemacher, Stelios Kouloglou, der heute als Abgeordneter für SYRIZA im Europaparlament sitzt, ein zweitägiges Filmfestival, in dessen Mittelpunkt WhistleblowerInnen standen, organisiert ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 45_2016

    Türkei - Regional- und Kulturpolitik - Israel - Whistleblowing-Filmfestival - Veranstaltungstipps

    Heute wurde in Paris den Opfern der Anschläge von vor einem Jahr gedacht, nachdem gestern das Bataclan wieder eröffnet wurde. Türkei: EU-Kommission legt einen Rückschrittsbericht vor Am Mittwoch veröffentlichte die EU-Kommission den jährlichen Fortschrittsbericht zum Beitrittsprozess der Türkei ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Wochen 43 und 44_2016

    Türkei - Regionalpolitik - SaveTheLink - Kommissionsarbeitsprogramm - Europa vor Ort und Veranstaltungstipps

    Zwei Wochen wird unser Rückblick diesmal umfassen. Wir beginnen nicht mit dem Rück- sondern dem Ausblick in den späten November, mit zwei Veranstaltungstipps. 25.11.2016 - Berlin: 18:30 Cafe Sibylle: EuropaRot in Berlin - Info folgt. 29.11.2016 - Brüssel: 9:30 - 13.00 Fachgespräch mit dem Europäischen Zentrum für Presse und Medienfreiheit (ECPMF) Dann verfahren wir im Wochenrückblick nicht chronologisch, sondern haben die jüngsten Entwicklungen in der Türkei vorangestellt ...
    • Cornelia Ernst
    • Martina Michels

    29.11.2016 - Fachgespräch: Neue Gesetze für mehr Medienfreiheit?

    Wie Whistleblower-Schutz und eine reformierte AVMS-Direktive unabhängigen Journalismus in der EU stärken könnten

            Ein Fachgespräch (English below.)  mit dem Europäischen Zentrum für Presse und Medienfreiheit ECPMF Das Meeting verantworten und moderieren  IMartina Michels, MEP and Cornelia Ernst, MEP Ort: Ausschuss der Regionen AdR, Rue Belliard 99-101 B - 1040 Brussels, JDE 70 Sprachen: EN, DE, IT, HU         Programm (Stand 3 ...
    • Cornelia Ernst

    Commission’s internal security proposals decried as xenophobic and fundamentally flawed

    Proposals by the European Council and Commission on implementing security measures to tackle the myriad of challenges facing Europe have been strongly criticised by GUE/NGL during a debate in the European Parliament today.   German MEP Cornelia Ernst described the proposals as flawed and criticised the Commission for its lack of strategy: “What we have is neither new nor does it represent a coherent system ...
    • Martina Michels

    "SaveTheLink"-Kampagne von Europaabgeordneten aus Deutschland unterstützt

    Gegen ein Europäisches Leistungsschutzrecht und für das Recht auf freies Verlinken im Netz

    Heute verlinken wir den Spiegel mit besonderem Vergnügen, denn geht es nach dem Digitalkommissar Oettinger, dann ist es mit dieser Praxis des Teilens und Informierens bald vorbei. Mit der Europäisierung des Leistungsschutzrechtes, der sogenannten google-tax, zeigt die Europäische Kommission, dass sie den Anforderungen an ein  modernes Urheberrecht nicht gewachsen ist ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    "100 shades of light"

    10 Jahre LUX FILM PRIZE: Ken Loach im Kulturausschuss

    Ken Loach sprach heute im Kulturausschuss über das Licht, welches das Kino ins Leben leuchten sollte, gedachte Andrzej Wajda und erläuterte, was manch Linke am Brexit nicht verstanden haben. Heute Nachmittag sprach der Filmemacher Ken Loach im Kulturausschuss des Europäischen Parlaments (CULT). Er nutzte das zehnjährige Jubiläum des Film-Lux-Preises, den alljährlich das Europäische Parlament vergibt, für eine Hommage an das europäische Kino ...

  • Press Review: Yahoo-snooping on private E-Mails

    Nach den Enthüllungen, dass der E-Mail-Provider Yahoo systematisch E-Mails seiner Kunden analysiert und die Daten an US-Behörden weitergegeben hat, schaltet sich nun das irische Datenschutz-Behörde ein. Auch auf der europäischen Ebene gibt es über den Fall Yahoo Diskussionen. Wir dokumentieren hier eine kleine Presseschau mit Fabio De Masi:   International 06/10/2016 LE MONDE (France) "[ ...
    • Cornelia Ernst

    Roaming, aber bitte ohne Profiling!

    Also available in English

    Plenarrede von Cornelia Ernst in Straßburg, am 4. Oktober 2016   "Internet und Telekommunikation sind ein Grundbedürfnis aller Bürgerinnen und Bürger. Roaminggebühren stehen dem entgegen und behindern die Freizügigkeit der Bürger und Bürgerinnen. Fair Use, ja, aber bitte für alle Beteiligten. ...

  • Longer cooling-off periods necessary to stop ‘revolving-door’ culture of Commissioners.

    The European Commission came under fire today from GUE/NGL MEPs as it sought to fend off the issue of conflicts of interest involving past and present EU Commissioners. As documents from Bahamas leaks revealed last month Neelie Kroes, former Commissioner for Competition and for the Digital Agenda, failed to declare a directorship in an offshore firm whilst in office ...

  • "Europäische Kommission bedeutet immer öfter europäische Korruption!"

    Also available in English

    "Frau Präsidentin, US Präsident Roosevelt sagte: „ Es ist genauso schlimm vom organisierten Geld regiert zu werden wie vom organisierten Verbrechen!“ Europäische Kommission klingt zunehmend nach europäischer Korruption. Gäbe es ein Defizitverfahren für Glaubwürdigkeit wären die Barrosos & Co bankrott ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 42_2016

    Berlinwahl – Brüssel bunt – Regionalpolitik – CETA-Bürgergipfel – Trauer um Peres – Medien in der Türkei – AVMD

    „Wem gehört die Stadt?“ – Berliner Wahlen interessierten die l'Humanité Die l'Humanité, Frankreichs wichtigste linke Zeitung, meldete sich bei der Linksfraktion im Europaparlament und fragte nach der Bedeutung des Wahlergebnisses zum Berliner Abgeordneten Haus. Flugs hatte Martina in einem Interview sowohl die Berliner Besonderheiten des linken Wahlkampfes zu erläutern als auch Fragen zur generellen Bedeutung dieser Regionalwahlen für ganz Deutschland zu beantworten ...
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