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Schwerpunkt: Digitale Gesellschaft

Aktuelle Beiträge:

    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Wochen 43 und 44_2016

    Türkei - Regionalpolitik - SaveTheLink - Kommissionsarbeitsprogramm - Europa vor Ort und Veranstaltungstipps

    Zwei Wochen wird unser Rückblick diesmal umfassen. Wir beginnen nicht mit dem Rück- sondern dem Ausblick in den späten November, mit zwei Veranstaltungstipps. 25.11.2016 - Berlin: 18:30 Cafe Sibylle: EuropaRot in Berlin - Info folgt. 29.11.2016 - Brüssel: 9:30 - 13.00 Fachgespräch mit dem Europäischen Zentrum für Presse und Medienfreiheit (ECPMF) Dann verfahren wir im Wochenrückblick nicht chronologisch, sondern haben die jüngsten Entwicklungen in der Türkei vorangestellt ...
    • Cornelia Ernst
    • Martina Michels

    29.11.2016 - Fachgespräch: Neue Gesetze für mehr Medienfreiheit?

    Wie Whistleblower-Schutz und eine reformierte AVMS-Direktive unabhängigen Journalismus in der EU stärken könnten

            Ein Fachgespräch (English below.)  mit dem Europäischen Zentrum für Presse und Medienfreiheit ECPMF Das Meeting verantworten und moderieren  IMartina Michels, MEP and Cornelia Ernst, MEP Ort: Ausschuss der Regionen AdR, Rue Belliard 99-101 B - 1040 Brussels, JDE 70 Sprachen: EN, DE, IT, HU         Programm (Stand 3 ...
    • Cornelia Ernst

    Commission’s internal security proposals decried as xenophobic and fundamentally flawed

    Proposals by the European Council and Commission on implementing security measures to tackle the myriad of challenges facing Europe have been strongly criticised by GUE/NGL during a debate in the European Parliament today.   German MEP Cornelia Ernst described the proposals as flawed and criticised the Commission for its lack of strategy: “What we have is neither new nor does it represent a coherent system ...
    • Martina Michels

    "SaveTheLink"-Kampagne von Europaabgeordneten aus Deutschland unterstützt

    Gegen ein Europäisches Leistungsschutzrecht und für das Recht auf freies Verlinken im Netz

    Heute verlinken wir den Spiegel mit besonderem Vergnügen, denn geht es nach dem Digitalkommissar Oettinger, dann ist es mit dieser Praxis des Teilens und Informierens bald vorbei. Mit der Europäisierung des Leistungsschutzrechtes, der sogenannten google-tax, zeigt die Europäische Kommission, dass sie den Anforderungen an ein  modernes Urheberrecht nicht gewachsen ist ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    "100 shades of light"

    10 Jahre LUX FILM PRIZE: Ken Loach im Kulturausschuss

    Ken Loach sprach heute im Kulturausschuss über das Licht, welches das Kino ins Leben leuchten sollte, gedachte Andrzej Wajda und erläuterte, was manch Linke am Brexit nicht verstanden haben. Heute Nachmittag sprach der Filmemacher Ken Loach im Kulturausschuss des Europäischen Parlaments (CULT). Er nutzte das zehnjährige Jubiläum des Film-Lux-Preises, den alljährlich das Europäische Parlament vergibt, für eine Hommage an das europäische Kino ...

  • Press Review: Yahoo-snooping on private E-Mails

    Nach den Enthüllungen, dass der E-Mail-Provider Yahoo systematisch E-Mails seiner Kunden analysiert und die Daten an US-Behörden weitergegeben hat, schaltet sich nun das irische Datenschutz-Behörde ein. Auch auf der europäischen Ebene gibt es über den Fall Yahoo Diskussionen. Wir dokumentieren hier eine kleine Presseschau mit Fabio De Masi:   International 06/10/2016 LE MONDE (France) "[ ...
    • Cornelia Ernst

    Roaming, aber bitte ohne Profiling!

    Also available in English

    Plenarrede von Cornelia Ernst in Straßburg, am 4. Oktober 2016   "Internet und Telekommunikation sind ein Grundbedürfnis aller Bürgerinnen und Bürger. Roaminggebühren stehen dem entgegen und behindern die Freizügigkeit der Bürger und Bürgerinnen. Fair Use, ja, aber bitte für alle Beteiligten. ...

  • Longer cooling-off periods necessary to stop ‘revolving-door’ culture of Commissioners.

    The European Commission came under fire today from GUE/NGL MEPs as it sought to fend off the issue of conflicts of interest involving past and present EU Commissioners. As documents from Bahamas leaks revealed last month Neelie Kroes, former Commissioner for Competition and for the Digital Agenda, failed to declare a directorship in an offshore firm whilst in office ...

  • "Europäische Kommission bedeutet immer öfter europäische Korruption!"

    Also available in English

    "Frau Präsidentin, US Präsident Roosevelt sagte: „ Es ist genauso schlimm vom organisierten Geld regiert zu werden wie vom organisierten Verbrechen!“ Europäische Kommission klingt zunehmend nach europäischer Korruption. Gäbe es ein Defizitverfahren für Glaubwürdigkeit wären die Barrosos & Co bankrott ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 42_2016

    Berlinwahl – Brüssel bunt – Regionalpolitik – CETA-Bürgergipfel – Trauer um Peres – Medien in der Türkei – AVMD

    „Wem gehört die Stadt?“ – Berliner Wahlen interessierten die l'Humanité Die l'Humanité, Frankreichs wichtigste linke Zeitung, meldete sich bei der Linksfraktion im Europaparlament und fragte nach der Bedeutung des Wahlergebnisses zum Berliner Abgeordneten Haus. Flugs hatte Martina in einem Interview sowohl die Berliner Besonderheiten des linken Wahlkampfes zu erläutern als auch Fragen zur generellen Bedeutung dieser Regionalwahlen für ganz Deutschland zu beantworten ...
    • Cornelia Ernst
    • Sabine Lösing
    • Martina Michels
    • Helmut Scholz
    • Gabi Zimmer

    Plenarfokus Oktober I

    Unsere Schwerpunkte für die anstehende Plenarwoche

    Plenarfokus Oktober I Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments 3. - 6. Oktober 2016   GUE/NGL-Fraktionsvorsitzende Gabi Zimmer: ‚Key Debate - Vorbereitung der Oktober-Tagung des Europäischen Rates‘. Mittwoch, 5. Oktober 2016, 9:00 Uhr „In der Migrationskrise steckt die EU in einer Sackgasse: Nur 5 ...
    • Martina Michels

    Report on AVMSD threatens effective independence of media in EU

    One of the most important European Commission proposals for the current legislature, the Audiovisual Media Services Directive (AVMSD) as part of the Digital Single Market strategy for Europe, was debated by the Parliament’s Committee on Culture and Education (CULT) on Monday.  MEPs gathered to analyse ...
    • Cornelia Ernst

    Cañete und die Kernenergie: Kommissar für Klimaschutz und Energie im Industrieausschuss

    Zur heutigen Debatte im Industrieausschuss (ITRE) zum Kernfusionsreaktor ITER mit dem zuständigen Kommissar Miguel Arias Cañete erklärt Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament: „Cañete stellt die Kernfusion und den Forschungsreaktor ITER als saubere und unbegrenzte Energiequelle dar, die in der Lage wäre, die Energiefragen der Zukunft zu lösen ...

  • Presseschau: Die Bahamas-Leaks

    Eine kleine Presseschau mit Fabio De Masi zu den neuesten Enthüllungen des ICIJ

    Das Konsortiums investigativer Journalisten (ICIJ) hat enthüllt, dass viele PolitikerInnen u.a. die ehemalige EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes ihr Geld in Briefkastenfirmen auf den Bahamas versteckten. Fabio De Masi hat sich dazu in einer Pressemitteilung geäußert. Das Thema beschäftigte auch die Medien, die hierzu berichteten ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 40_2016

    Straßburg, Lage der EU und mehr - Türkei - Berlin mit Widerstand und Wahlen - Athen und Regionalpolitik

    Gestern hat Berlin gewählt und natürlich war Martina mit Briefwahl, dem Herzen und Stolz über das Ergebnis der Linken dabei. Trotzdem starte sie an diesem Wochenende - nach einer fetten Plenumswoche in Straßburg - schon nach Athen mit dem Ausschuss für Regionale Entwicklung, um Struktur- und Regionalpolitik (REGI) in bedrohter Praxis genauer unter die Lupe zu nehmen ...
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    Regionalpolitisches zwischen Brüssel, Strasbourg, Athen und Bratislava

    EFSI, makroökonomische Konditionalitäten, Kohäsionspolitik in Zukunft, Rede zur Lage der Union, Haushalt und die Frage, wann kostenloses WiFi endlich normal sein wird

    Auch regionalpolitisch standen in den vergangenen 10 Tagen die Räder nicht still: Im Plenum des Europaparlaments erinnerte Martina Michels daran, dass auch die besten Absichten in der EU-Förderpolitik durch Sparideologie und Haushaltskürzungen ad absurdum geführt werden können. „Eine neue "Soziale Säule" ...
    • Martina Michels

    EU-Urheberrechtsreform: Thema verfehlt

    EU-Kommission will Medienfreiheit im Netz abschaffen

    Heute wurden die Urheberrechtsreformen der EU-Kommission vorgestellt. Sie verfehlen die digitale Wirklichkeit und auch das Anliegen, den Flickenteppich aus Ausnahmen und Schranken zu europäisieren. Anliegen von UrheberInnen werden instrumentalisiert, um Rechteverwertern die Profite zu sichern. Die Interessen von Nutzerinnen und Nutzern, einschließlich Bibliotheken, Mediatheken oder Archiven bleiben bei dieser Art politischer Regulierung weitgehend außen vor ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    EU-Urheberrechtsreform: Eine digitale Rückwärtsrolle

    Die Kommission stellte ihren Entwurf am 14. September 2016 vor

    Die Vorstellung der Vorhaben zur Harmonisierung des EU-Urheberrechts waren für den 21. September 2016 angekündigt. Nach mehreren Leaks Ende August stellten Ansip und Oettinger dann die Kommissionsvorschläge schon am 14. September 2016 vor.  Der Tag war medial voll von der Debatte um Junckers Rede ...
    • Martina Michels

    Presseschau: Cheque mate? EU's fight with US corporate giants

    The EU's relationship to US-corporations

    12/09/2016 EURANET PLUS Cheque mate? EU's fight with US corporate giants, by Brian Maguire "Is Europe locked in a low-grade trade war with the United States? A series of decisions by EU Commissioner Margrethe Vestager, including a 13 billion euros fine of Apple for its Irish tax arrangements, have given this impression ...
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Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)