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Schwerpunkt: Digitale Gesellschaft

Aktuelle Beiträge:

    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 21_2016

    Türkei – EFSI-Fonds im REGI – Israel – DSM im Plenum – Parteitag in Magdeburg

    So endete Martinas Woche. Sie fuhr nach Ausschüssen, Gesprächen in Berlin und Brüssel und dem Miniplenum in Brüssel zum Bundesparteitag der LINKEN, zu dem die Linke Delegation in Brüssel eine kleine Filmdokumentation ihrer Arbeit mitgebracht hatte.   DIE LINKE trifft sich in Magdeburg zum Bundesparteitag  Drei Leitanträge wurden abgestimmt und ein neuer Parteivorstand gewählt, der viel personelle Kontinuität aufweist ...
    • Cornelia Ernst

    Privacy Shield: Ein Schild aus Pappmaché!

    Heute hat das Plenum des Europaparlaments eine Resolution zum weiteren Umgang mit Datenübermittlungen in die USA angenommen. Seit der Europäische Gerichtshof (EuGH) das Safe Harbour Abkommen für nicht vereinbar mit den europäischen Datenschutzbestimmungen erklärt hat, fehlt einem Teil des Datenaustauschs zwischen der EU und den USA die rechtliche Grundlage ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Vom Tiger zum Bettvorleger: Digitaler Binnenmakt (DSM)

    Parlament diskutiert halbherzige Kommissionsvorschläge zum Digitalen Binnenmarkt (DSM) und zur Reform der Audio-Visuellen Medienrichtlinie (AVMD)

    Gestern hat der Kommissar für den Digitalen Binnenmarkt und Vizekommissionspräsident, Andrus Ansip, Beschlüsse für die Reform der Audio-Visuellen Mediendienste (AVMD) und für einen vereinfachten Online-Handel im Rahmen der DSM-Strategie vorgestellt. 2014 war die Kommission angertreten, um mutig die Harmonisierung von 28 Urheberrechtsrechtsrahmen anzupacken, den grenzüberschreitenden Online-Handel zu vereinfachen und das Geoblocking zumindest tendenziell aufzuheben ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 20/2016

    Informationsgesellschaft – Kulturelle Vielfalt – Immunitätsaufhebung in der Türkei – Rojava – Österreich wählt

    Welttag der Telekommunikation und Informationsgesellschaft Zu Beginn der Woche – medial seltsamerweise ziemlich vernachlässigt – war der Welttag der Telekommunikation und Informationsgesellschaft. Oft wird das riesige Themenspektrum der modernen Informationsgesellschaft auf das Marktgeschehen der großen Telekommunikationsanbieter, der Plattformen und des Onlinehandels verkürzt ...
    • Martina Michels

    Informationsgesellschaft ist mehr als ein florierender digitaler Binnenmarkt

    Martina Michels zum UN-Welttag der Telekommunikation und Informationsgesellschaft

    Martina Michels, stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Kultur und Bildung im Europaparlament (CULT), erklärt anlässlich des Welttages der Telekommunikation und Informationsgesellschaft: „Wesentliche Forderungen des Weltinformationsgipfels, die in der Tunis-Agenda zusammengefasst sind, sind unerledigt ...
    • Cornelia Ernst

    Europol ist unserem Anspruch nicht gerecht geworden!

    Cornelia Ernst, im Namen der GUE/NGL-Fraktion. –  Frau Präsidentin! Zunächst gilt auch mein Dank dem Berichterstatter, der mit uns fair und in Respekt zusammengearbeitet hat, trotz unterschiedlicher Positionen, die wir immer hatten. Für uns war immer die Frage entscheidend: Was wollen wir eigentlich ...
    • Cornelia Ernst

    Presseschau: Ausweitung der Befugnisse von Europol

          International press 11/05/2016 ÖSTERREICH (Österreich) Europol verbessert Kampf gegen Terrorismus "..."Datenmoloch" Dank der Internet-Meldestelle würden zudem "Facebook und Co besser überwacht". Kritisch äußerte sich dagegen Cornelia Ernst von der Linkspartei. Europol werde zu einem "Datenmoloch", außerdem werde die geplante parlamentarische Kontrollinstanz nur geringe Kompetenzen erhalten ...
    • Cornelia Ernst

    Mehr Kompetenzen, zu wenig Kontrolle: Europol bleibt Blackbox

    Das Europaparlament hat heute die neue Europol-Verordnung angenommen. Cornelia Ernst, innenpolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im EP erklärt dazu: "Wir haben diese neue Verordnung abgelehnt. Die entscheidende Frage, wie die Polizeikooperation auf europäischer Ebene wirklich verbessert werden kann, wurde gar nicht richtig angegangen ...

  • Presseschau: Deutschland und die EU denken über Bargeld-Obergrenzen nach

    8. Mai 2016 SPIEGEL ONLINE Abschaffung von Euroscheinen: Bargeld ist mehr als buntes Papier, von Henrik Müller "Warum regt sich soviel Unmut darüber, dass die EZB den 500-Euroschein abschaffen will? Weil Bargeld magisch ist - und ein letztes Stück Wärme im digitalen Kapitalismus. ... Die EZB bemüht sich denn auch, die Sache mit dem 500er herunterzuspielen ...

  • Abschaffung des 500-Euro-Scheins

    "Die übergroße Mehrheit der Bevölkerung backt kleine Brötchen und zahlt nicht mit 500-Euro-Scheinen. Die Beschränkung des Bargelds ist jedoch eine zweifelhafte Maßnahme gegen Terrorfinanzierung und große Geldwäsche. Vielmehr sollen damit mittelfristig auch geldpolitische Ziele verfolgt werden, weil die EZB aufgrund der Kürzungspolitik am Limit ist", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Bedrohte Pressefreiheit

    Martina Michels, Mitglied im Ausschuss für Kultur und Bildung (CULT), erklärt zum Internationalen Tag der Pressefreiheit, was er mit Netzneutralität und Bildungsangeboten zu tun hat, und präsentiert einen Online-Wegweiser der Delegation, mit dem man unkompliziert in europapolitische Debatten einsteigen kann:  „Erstaunlich ist, dass sich der Internationale Tag der Pressefreiheit auf keine lange Geschichte berufen kann ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 17/2016

    Portabilität – Urban Agenda – Erdoğans Standleitung nach Europa – Basken in Brüssel – Europapolitische SprecherInnen in Berlin – 1. Mai

    Und noch mal tagte der Kulturausschuss (CULT), wurde unsere Fraktion von baskischen Linken besucht, ist Neues von einem Lieblingskind der Kommission - der städtischen Dimension der Politik - zu berichten, hatte sich EuranetPlus nach Erdoğans Klageflut erkundigt und Freitag tagten in Berlin die europapolitischen SprecherInnen ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Digitale Zukunft: Erst kommt das Geld, dann die Werte?

    Splitter zur digitalen Binnenmarkt-Strategie (DSM) in der Europäischen Debatte

    Die Kommission hat den digitalen Binnenmarkt entdeckt. Und es muss wirklich furchtbar sein, dass noch nicht alle Menschen länderübergreifend online shoppen oder Filme downloaden, für die sie offenbar nichts bezahlen wollen. So in etwa verkürzt die Kommission gern die Problemlagen. Doch Digitalisierung hat nicht nur die Arbeits- und Geschäftswelt, sondern auch die Art des Austausches kultureller, politischer und ethischer Wertorientierungen, die Alltagskommunikation verändert ...
    • Martina Michels

    Eine kurze, unvollständige Geschichte des Mangels an kulturpolitischen Debatten in Europa

    Martina Michels im Buchprojekt des Europäischen Hauses für Kultur in Brüssel und der EFA

    Deutschsprachiges Script zum Buch "Beyond Visions". Der Artikel ist nur hier in einer längeren deutschen Fassung verfügbar. Der gekürzte Beitrag erschien in englischer Sprache im Sammelband Beyond visions, EFS books, Band. 6, April 2016beyond visions, von EFA books, Band 6, siehe dazu auch das vollständige pdf ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 14_2016

    Fördermittelportal - Kommunalpolitik in Brüssel - Medienpolitik auf Abwegen - Flüchtlingspolitik im Workshop

    Das Reisen nach und von Brüssel ist nach den furchtbaren Anschlägen vom 22. März noch ziemlich abenteuerlich. Doch Alltag und Politik gehen weiter. Der fragwürdige EU-Türkei-Deal und die angespannte Lage in Griechenland beschäftigen auch die EU. Die Enthüllung der „Panama Papers“ erschüttert das politische Parkett ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    und täglich grüßt das Murmeltier: Ein Abend mit Oettinger

    „Presseverlage und digitale Innovation" und wieder eine Debatte zum Leistungsschutzrecht

    Gestern lud die Landesvertretung Hessens in Brüssel gemeinsam mit dem Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (Bitkom e. V.) zu einer Veranstaltung unter dem Titel: „Presseverlage und digitale Innovation“. Alle Vorahnungen haben sich bestätigt: Es ging einmal mehr um das ...
    • Cornelia Ernst
    • Gabi Zimmer

    Neuer Vorschlag der EU-Kommission: Zu wenig, zu spät

    Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL und Cornelia Ernst, migrationspolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament,  erklären zu den heute veröffentlichten Vorschlägen der EU-Kommission: Gabi Zimmer: "Die Kommission will endlich das gescheiterte Dublin-System überarbeiten und schlägt einen fairen Verteilungsschlüssel für Flüchtlinge in der EU vor, um Länder an der EU-Außengrenze zu entlasten ...
    • Sabine Lösing

    Gastbeitrag: Die Totmacher

    Sabine Lösing gemeinsam mit Jürgen Wagner mit einem Beitrag in der Tageszeitung Junge Welt

    "Ein Meilenstein der Militärpolitik: In der Europäischen Union wird zukünftig Rüstungsforschung im Etat ­ausgewiesen. Das wäre das Ende eines bisher ­zumindest offiziell rein zivilen EU-Haushalts. Der Finanzierung militärischer Maßnahmen aus dem EU-Haushalt sind durch die geltenden Verträge – eigentlich – enge Grenzen gesetzt ...

  • Heiße Luft gegen Terrorgeld

    "Das Engagement der EU gegen die Terrorfinanzierung des sog. Islamischen Staates ist fast nur heiße Luft. Banken unter Kontrolle des IS' wickeln weiter internationale Transaktionen ab. Terrorgeld wird so auch in der EU gewaschen," kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) die Debatte ...

  • EcoFin: Terrorfinanzierung wirksam bekämpfen

    "Terroristen zahlen nicht nur bar. Wir brauchen öffentliche Investitionen statt Zinsexperimente," kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) das heutige Treffen der EU Wirtschafts- und Finanzminister und die Debatte des EU-Aktionsplans gegen Terrorfinanzierung. Das Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Währung des Europäischen Parlaments (ECON) weiter: "Was nützt weniger Bargeld, wenn der sogenannte Islamische Staat weiter das Bankensystem nutzt ...
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Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)