Schwerpunkt: Digitale Gesellschaft

Aktuelle Beiträge:

30.09.2016
- Cornelia Ernst
- Sabine Lösing
- Martina Michels
- Helmut Scholz
- Gabi Zimmer
Plenarfokus Oktober I

Unsere Schwerpunkte für die anstehende Plenarwoche

Plenarfokus Oktober I Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments 3. - 6. Oktober 2016 GUE/NGL-Fraktionsvorsitzende Gabi Zimmer: Key Debate - Vorbereitung der Oktober-Tagung des Europäischen Rates. Mittwoch, 5. Oktober 2016, 9:00 Uhr In der Migrationskrise steckt die EU in einer Sackgasse: Nur 5 ...
27.09.2016
- Martina Michels
Report on AVMSD threatens effective independence of media in EU

One of the most important European Commission proposals for the current legislature, the Audiovisual Media Services Directive (AVMSD) as part of the Digital Single Market strategy for Europe, was debated by the Parliaments Committee on Culture and Education (CULT) on Monday. MEPs gathered to analyse ...
26.09.2016
- Cornelia Ernst
Cañete und die Kernenergie: Kommissar für Klimaschutz und Energie im Industrieausschuss

Zur heutigen Debatte im Industrieausschuss (ITRE) zum Kernfusionsreaktor ITER mit dem zuständigen Kommissar Miguel Arias Cañete erklärt Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament: Cañete stellt die Kernfusion und den Forschungsreaktor ITER als saubere und unbegrenzte Energiequelle dar, die in der Lage wäre, die Energiefragen der Zukunft zu lösen ...
23.09.2016

Presseschau: Die Bahamas-Leaks

Eine kleine Presseschau mit Fabio De Masi zu den neuesten Enthüllungen des ICIJ

Das Konsortiums investigativer Journalisten (ICIJ) hat enthüllt, dass viele PolitikerInnen u.a. die ehemalige EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes ihr Geld in Briefkastenfirmen auf den Bahamas versteckten. Fabio De Masi hat sich dazu in einer Pressemitteilung geäußert. Das Thema beschäftigte auch die Medien, die hierzu berichteten ...
19.09.2016
- Konstanze Kriese
- Martina Michels
Martinas Woche 40_2016

Straßburg, Lage der EU und mehr - Türkei - Berlin mit Widerstand und Wahlen - Athen und Regionalpolitik

Gestern hat Berlin gewählt und natürlich war Martina mit Briefwahl, dem Herzen und Stolz über das Ergebnis der Linken dabei. Trotzdem starte sie an diesem Wochenende - nach einer fetten Plenumswoche in Straßburg - schon nach Athen mit dem Ausschuss für Regionale Entwicklung, um Struktur- und Regionalpolitik (REGI) in bedrohter Praxis genauer unter die Lupe zu nehmen ...
16.09.2016
- Martina Michels
- Nora Schüttpelz
Regionalpolitisches zwischen Brüssel, Strasbourg, Athen und Bratislava

EFSI, makroökonomische Konditionalitäten, Kohäsionspolitik in Zukunft, Rede zur Lage der Union, Haushalt und die Frage, wann kostenloses WiFi endlich normal sein wird

Auch regionalpolitisch standen in den vergangenen 10 Tagen die Räder nicht still: Im Plenum des Europaparlaments erinnerte Martina Michels daran, dass auch die besten Absichten in der EU-Förderpolitik durch Sparideologie und Haushaltskürzungen ad absurdum geführt werden können. Eine neue "Soziale Säule" ...
14.09.2016
- Martina Michels
EU-Urheberrechtsreform: Thema verfehlt

EU-Kommission will Medienfreiheit im Netz abschaffen

Heute wurden die Urheberrechtsreformen der EU-Kommission vorgestellt. Sie verfehlen die digitale Wirklichkeit und auch das Anliegen, den Flickenteppich aus Ausnahmen und Schranken zu europäisieren. Anliegen von UrheberInnen werden instrumentalisiert, um Rechteverwertern die Profite zu sichern. Die Interessen von Nutzerinnen und Nutzern, einschließlich Bibliotheken, Mediatheken oder Archiven bleiben bei dieser Art politischer Regulierung weitgehend außen vor ...
14.09.2016
- Konstanze Kriese
- Martina Michels
EU-Urheberrechtsreform: Eine digitale Rückwärtsrolle

Die Kommission stellte ihren Entwurf am 14. September 2016 vor

Die Vorstellung der Vorhaben zur Harmonisierung des EU-Urheberrechts waren für den 21. September 2016 angekündigt. Nach mehreren Leaks Ende August stellten Ansip und Oettinger dann die Kommissionsvorschläge schon am 14. September 2016 vor. Der Tag war medial voll von der Debatte um Junckers Rede ...
13.09.2016
- Martina Michels
Presseschau: Cheque mate? EU's fight with US corporate giants

The EU's relationship to US-corporations

12/09/2016 EURANET PLUS Cheque mate? EU's fight with US corporate giants, by Brian Maguire "Is Europe locked in a low-grade trade war with the United States? A series of decisions by EU Commissioner Margrethe Vestager, including a 13 billion euros fine of Apple for its Irish tax arrangements, have given this impression ...
11.09.2016
- Konstanze Kriese
- Martina Michels
Martinas Woche 36_2016

EU-Jugendstrategie konkret - Kultur- und Regionalausschuss - Urheberrecht - Weltfriedenstag

"Europa geht weiter" - Jugendliche zum Gespräch in Brüssel Am 6. September 2016 besuchten Schülerinnen und Schüler aus Sachsen-Anhalts Brüssel und erkundeten im Rahmen des Projekts Europa geht weiter" das politische und kulturelle Leben. Bereits im Frühjahr hatten sie begonnen im Rahmen des strukturierten Dialogs der EU-Jugendstrategie vor Ort etwas zu entwickeln ...
05.09.2016
- Konstanze Kriese
- Martina Michels
EU-Urheberrecht: Unsinn harmonisieren und über Notwendigkeiten schweigen?

Erste Kommissionsvorschläge geistern durchs Netz.

Die Vorhaben zur Harmonisierung des EU-Urheberrechts werden eigentlich für den 21. September 2016 erwartet.* Ein weiterer Leak der derzeitigen Fassung der Generaldirektion Connect, die sicherlich gerade mit anderen Generaldirektionen besprochen wird, ist in der öffentlichen Debatte und macht nicht gerade glücklich ...
04.09.2016
- Konstanze Kriese
- Martina Michels
Martinas Woche 34/35_2016

Lothar Bisky zum 75. - Netzneutralität - Die EU und die Türkei - Wien - Blick nach Schwerin

Die parlamentarische Sommerpause ist schon lange vorbei und die Politik außerhalb der Parlamente schläft ohnehin nicht, nur weil schönes Wetter ist oder auch Abgeordnete einmal verschnaufen müssen. Den Sommer über begannen spürbar die Landtagswahlkämpfe im Norden Deutschlands und ebenso auch in Berlin ...
31.08.2016
- Martina Michels
Netzneutralität: Regulierungsbehörde bügelt Versäumnisse der Kommission aus

Gestern veröffentlichte BEREC, das Gremium Europäischer Regulierungsstellen, Richtlinien für die Implementierung der EU-Verordnung zur Netzneutralität.

Im vergangenen Oktober einigte sich das Europäische Parlament auf eine Fassung der EU-Telekommunikationsverordnung (Telecoms Single Market, TSM), in der die Netzneutralität ein wesentlicher Bestandteil ist, doch eine unmissverständliche Festschreibung suchte man vergebens, offenbar auf Druck vieler Lobbyisten ...
12.07.2016
- Cornelia Ernst
Privacy Shield: Ein falscher Fünfziger

Heute präsentierte die EU-Kommission das sogenannte Privacy Shield. Dieser wird Safe Harbour ersetzen, das im letzten Jahr durch eine Klage des österreichischen Juristen Max Schrems und infolge der Enthüllungen von Edward Snowden vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) gekippt wurde. Die EU-Kommission und zuständige Kommissarin Vêra Jourová reklamieren entscheidende Verbesserungen im Vergleich zu seinem rechtswidrigen Vorläufer, doch sehen Kritiker und Kritikerinnen das grundlegend anders ...
11.07.2016
- Cornelia Ernst
Presseschau: EU-Richtlinie zur Terrorismus-Bekämpfung

5. Juli 2016 HEISE.DE EU-Parlament stellt Weichen für Websperren gegen Terror, von Stefan Krempl "Der Innenausschuss des EU-Parlaments drängt darauf, terroristische Webseiten zu löschen und notfalls auch zu sperren. Entwickler von Malware für Terrorakte sollen sich strafbar machen. Wenn Anschläge befürwortet werden, soll auch das strafbar sein ...
11.07.2016
- Martina Michels
Oettinger gegen Netzneutralität

Günther Oettinger, EU-Kommissar für die digitale Welt verlässt das demokratische Grundprinzip der Netzpolitik. Letzten Mittwoch hat die Telekommunikationsbranche ihr G5-Manifesto veröffentlicht. Nach der Spezialdienste- und Zero-Rating-Debatte, ist dies ein weiterer Vorstoß gegen das Grundprinzip der Netzneutralität in der Öffentlichkeit ...
11.07.2016
- Konstanze Kriese
- Martina Michels
Martinas Woche 27_2016

Straßburg: Kommissionsarbeitsprogramm nach dem Brexit, Nahostdebatte, EU-Haushalt, Netz und doppelter Boden

Die letzte Plenarwoche vor der Sommerpause war ein politisches Desaster: Die Kommission war wieder mal der Lage nicht gewachsen " Juncker befand, dass das Handelsabkommen CETA ganz ohne Parlamente in die Welt könne, die Nahostdebatte ist wie andere auch ein Ort des Hoffens ohne Aussichten. Die ...
11.07.2016
- Martina Michels
Oettinger gegen Netzneutralität

Der Kommissar für die digitale Welt verlässt das demokratische Grundprinzip der Netzpolitik.

Letzten Mittwoch hat die Telekommunikationsbranche ihr G5-Manifesto veröffentlicht. Nach der Spezialdienste- und Zero-Ratungdebatte ist das ein weiterer Vorstoß gegen das Grundprinzip der Netzneutralität. Statt die Drohungen des Investitionsstopps zurückzuweisen, verlässt Oettinger den politischen Posten, der ein gleiches Netz für alle zum Grundprinzip erheben sollte, damit die demokratische Potenz des Netzes gesichert wird ...
04.07.2016
- Cornelia Ernst
Heimlich, still und schnell: Die neue EU-Richtlinie zur Terrorismusbekämpfung

Heute nahm eine Mehrheit rechts der Mitte die neue EU-Richtlinie zur Terrorismus-Bekämpfung im EP-Innenausschuss (LIBE) an. Eingebracht wurde der Entwurf für einen neuen Rahmenbeschluss am 2. Dezember als Reaktion auf die November-Anschläge von Paris und zur Erneuerung der bisherigen Fassung von 2002 ...
30.06.2016
- Thomas Händel
Industrie 4.0 - oder was...?

Der Artikel ist die Langfassung einer Eröffnungsrede zur Konferenz des Europäischen Gewerkschaftsbundes ETUC "Shaping the new world of work - The impacts of digitalisation and robotisation" vom 27. - 29. Juni 2016 in Brüssel. Digitalisierung, Big Data, Industrie 4.0, Smart factories, Advanced manufacturing, Internet der Dinge, Sharing economy ...