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Presseschau

    • Cornelia Ernst

    Mit Sicherheit Menschen verunsichern

    Den Juni-Gipfel der EU-Staats- und Regierungschef*innen kommentiert Cornelia Ernst, Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im EP:
    • Fabio De Masi

    Presseschau: Feuer im Grenfell-Tower

    17. Juni 2017 NEUES DEUTSCHLAND Nach dem Grenfell-Feuer: Die Wut wächst "Nach der Brandkatastrophe in London wächst die Wut über die Behörden, über die Regierung, über ein Kostendenken, das vermutlich 58 Menschenleben forderte, wie die Polizei am Samstag erklärte. Tausende haben inzwischen an Demonstrationen in der britischen Hauptstadt teilgenommen ...
    • Fabio De Masi

    Presseschau: "Schäuble betreibt mit Griechenland Wahlkampf"

    16. Juni 2017 NEUES DEUTSCHLAND Schäuble betreibt mit Griechenland Wahlkampf "Griechenland erhält nach monatelangem Hin und Her rund 8,5 Milliarden Euro aus dem Eurorettungsschirm ESM. Darauf einigten sich die Euro-Finanzminister am Donnerstagabend. Auch der Internationale Währungsfonds (IWF) sagte nach langem Zögern formal seine Beteiligung an dem Kreditprogramm zu, wenngleich er zunächst kein eigenes Geld gibt ...
    • Fabio De Masi

    Presseschau: "Brüssel rührt Banken-Hilfen nicht an"

    13. Juni 2017 BÖRSEN-ZEITUNG Brüssel rührt Banken-Hilfen nicht an "Die EU-Kommission will erst in einem Jahr bekannt geben, wie künftig mit Unterstützungsmaßnahmen für angeschlagene Banken und damit vor allem mit dem Instrument der vorbeugenden Rekapitalisierung umgegangen wird. Eine eigentlich bereits seit Ende 2015 überfällige Überprüfung der Regelungen in der Bankenabwicklungsrichtlinie (BRRD) wird von der Brüsseler Behörde damit weiter hinausgezögert ...
    • Fabio De Masi

    Presseschau: Kapitalmarktunion - "Kommission für EU-weite Privatvorsorge"

    9. Juni 2017 JUNGE WELT Kommission für EU-weite Privatvorsorge, von Simon Zeise "Brüssel bläst die nächste Blase auf. Die EU-Kommission hat am Donnerstag Pläne zur Vertiefung der Kapitalmarktunion vorgestellt. EU-Bürger sollen künftig in eine europaweit angelegte private Altersvorsorge einzahlen können ...
    • Fabio De Masi

    Presseschau: "Brüssel bangt um sauberen Brexit"

    9. Juni 2017 NEUES DEUTSCHLAND SPD und Linkspartei bejubeln Corbyn "Sozialdemokraten loben linken Labour-Kurs / Linkspartei: Deren soziales Programm hätte auch von uns sein können (...) Der linke Europaabgeordnete Fabio de Masi lobte derweil Corbyn als »letzten Sozialdemokraten«. Der Labourchef habe sich »trotz permanenter Attacken britischer Medienkonzerne und des Parteiestablishments« durchsetzten können ...
    • Sabine Lösing

    Presseschau: Militärunion und Kommissions-Papier zum EU-Verteidigungsfonds

    7. Juni 2017 BR24 Drei Szenarien für die gemeinsame Sicherheit, von Sebastian Schöbel "Die Vorschläge der EU-Kommission für eine europäische "Verteidigungsunion" seien nicht die Gründung einer neuen Streitmacht und keine Konkurrenz zur Nato. Das betont Brüssel immer wieder. Eher seien die Pläne ein "Menü", aus dem die Länder wählen könnten ...
    • Fabio De Masi

    Presseschau: Protest gegen Leiharbeit und Outsourcing-Pläne bei der EZB

    8. Juni 2017 TAGESSPIEGEL Schlechte Stimmung in der EZB, von Rolf Obertreis "In den beiden Euro-Türmen waren die lauten Trillerpfeifen und das Protest-Geschrei nicht zu hören, weil die Kundgebung ein paar hundert Meter entfernt stattfand. Der Empörung der rund 200 Beschäftigten der Europäischen Zentralbank (EZB) tat das am Mittwochnachmittag keinen Abbruch ...
    • Fabio De Masi

    Presseschau: Spesenskandal - "Die dubiosen Argumente der EU-Abgeordneten"

    6. Juni 2017 STERN So geben Brüsseler Parlamentarier EU-Geld aus, von Hans-Martin Tillack "Der vergangene Mittwoch war kein Tag wie jeder andere für die gegenwärtig 750 Europaabgeordneten. Als viele von ihnen am Morgen zu ihren Sitzungen im Brüsseler Parlamentsgebäude eilten, veröffentlichten Journalisten des Recherchebündnisses "The MEPs Project" zugleich überall in Europa die Ergebnisse einer gemeinsamen Recherche über die Spesenpraxis der europäischen Volksvertreter ...
    • Fabio De Masi

    Presseschau: Donald Trump will aus dem Klimaschutz-Abkommen aussteigen

    Die Hamburger Morgenpost über Trumps Austritts-Ankündigung aus dem Pariser Klimaabkommen: 2. Juni 2017 HAMBURGER MORGENPOST Austritt aus Klimaabkommen - So reagieren Hamburgs Politiker auf Trumps Entscheidung "Donald Trumps Entscheidung schlägt hohe Wellen. Am Donnerstag kündigte der US-Präsident den Austritt der USA aus dem Pariser Klimaabkommen an ...
    • Fabio De Masi

    Presseschau: Juncker und die Steuerdeals

    30. Mai 2017 NRC HANDELSBLAD (Niederlande) ‘Juncker was de godfather van een van Europa’s grootste belastingkartels’, by Tijn Sadée "Jean-Claude Juncker, oud-premier van ‘belastingparadijs’ Luxemburg, verdedigde in Brussel belastingontwijking in zijn land. Bijna een kwart eeuw trok hij als premier en minister aan alle touwtjes in Luxemburg ...
    • Fabio De Masi

    Presseschau: Vetorechte bei CETA, TTIP & Co.

    17. Mai 2017 JUNGE WELT Die werte der Kommission, von Simon Zeise "Watschn setzte es für Brüssel – und Jean-Claude Juncker hat sich gleich für jede Wange eine abgeholt. Zuerst ließ der Europäische Gerichtshof (EuGH) die von Juncker abgelehnte Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA zu, dann urteilen die Richter am Dienstag auch noch, dass nationale Parlamente ein Veto gegen Handelsabkommen einlegen dürfen ...
    • Fabio De Masi

    Presseschau: Gegen Macrons Europa-Pläne

    WDR 5 Morgenecho - Interview | 10.05.2017 | 07:32 Min

    Absage an EU-weite Sozialstandards und gemeinsame Schulden: Vertreter aus Unionsparteien und Wirtschaft kritisieren die Reformpläne des künftigen französischen Präsidenten. Wie sehen es die Linken? Im Morgenecho-Interview MdEP Fabio de Masi (DIE LINKE.). Das Interview ist auf der Website des WDR abrufbar: Fabio ...
    • Fabio De Masi

    Presseschau: Wahl in Frankreich

    Fabio De Masi zu den französischen Präsidentschaftswahlen   24. April 2017 NEUES DEUTSCHLAND Weil es gegen Le Pen geht, von Tom Strohschneider "Nach der ersten Wahlrunde in Frankreich: Politiker der Linkspartei auf Distanz zu Macron / Sorge wegen Abschneiden der Rechtsradikalen ... Noch ...
    • Fabio De Masi

    Presseschau: Europäische Zentralbank: Mächtig und undurchschaubar

    Die Frankfurter Rundschau berichtet über #TheGreekFiles.

    "Die Machtfülle der EZB ist in den vergangenen Jahren gewaltig gewachsen. Aber wer kontrolliert eigentlich die Bankenkontrolleure im Frankfurter Tower?" - diese Frage stellt die Journalistin Alexandra Regner in der Frankfurter Rundschau und verweist auch auf die Kampagne #TheGreekFiles und das Engagement von Yanis Varoufakis und Fabio De Masi ...
    • Martina Michels

    Presseschau: "Neues Deutschland": Frauenfeindliche Machtdemonstration an HDP-Ko-Vorsitzender

    Kommentar von Martina Michels zum Prozess in Ankara am 13.4.2017

    Kommentar im Neuen Deutschland Martina Michels beobachtete die Verhandlung gegen die in der Türkei inhaftierte und wegen angeblicher »Terrorpropaganda« verfolgte Figen Yüksekdağ »Terrorpropaganda« - dieser Klagegrund wird in der Türkei derzeit so inflationär wie unbewiesen gegen Tausende Menschen aus Politik, Medien und Wissenschaft erhoben ...
    • Fabio De Masi

    Presseschau: Martin Schulz bekräftigt sein Ja zur Kürzungspolitik

    Fabio De Masi über die jüngsten Aussagen von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz

    Am 10. April 2017 äußerte sich Martin Schulz gegenüber der Financial Times, dass er als Kanzler nicht vom Schäuble-Kurs abrücken werde. Die Pressemitteilung von Fabio De Masi vom 11. April wurde in der Presse aufgegriffen.    12. April 2017 EURACTIV Schulz hält Euroaustritt Griechenlands ...
    • Fabio De Masi

    Presseschau: Verhaftung von G. N. Saibaba

    In Indien wurde der linke Akademiker G. N. Saibabazu lebenslanger Haft verurteilt. Die Presse berichtet über einen offenen Brief von EU-Abgeordneten Fabio De Masi und Lidia Sendra aus Galicien.
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