Presseschau

• 08.09.2017

  Presseschau: Steueroasen - Wie EU-Mitgliedstaaten Apple & Co. weiter schützen

  

  7. September 2017 TAGESSCHAU Kampf der EU gegen Steuertricks: Vier Staaten in der Kritik, von Philipp Eckstein, Jan Strozyk und Benedikt Strunz "Durch Steuertricks von Konzernen gehen EU-Staaten jährlich bis zu 70 Milliarden Euro durch die Lappen. Eigentlich sollen die Schlupflöcher geschlossen werden, doch Italien, Frankreich, Spanien und Großbritannien blockieren ...
• 07.09.2017

  Presseschau: Die Europäische Zentralbank (EZB) und ihre lockere Geldpolitik

  

  6. September 2017 SÜDDEUTSCHE ZEITNG "Überflüssige Subvention", von Markus Zydra "Die Linke kritisiert, dass die EZB Unternehmensanleihen kauft. Ob sich EZB-Präsident Mario Draghi an deren Ratschlag hält, ist mehr als fraglich. ... Dieser Effekt sorgt für Unmut im Europäischen Parlament ...
• 01.09.2017

  • Sabine Lösing

  NATO prüft Möglichkeiten der nuklearen Abschreckung

  Sabine Lösing im Interview mit dem ARD-Studio Brüssel (audio)

  

  Sabine Lösing im Interview mit dem ARD-Studio Brüssel zu den jüngsten Überlegungen nuklearer Abschreckung der USA und der NATO sowie über die Gefahr eines neuen Kalten Krieges.
• 29.08.2017

  "Politik macht auf Dauer krank"

  Interview mit Fabio De Masi in der Berliner Zeitung

  

  "Der Abgeordnete Fabio De Masi verlässt das Europaparlament und tritt als Spitzenkandidat der Hamburger Linken zur Bundestagswahl an. Im EU-Parlament war er Mitglied im Sonderausschuss zu den Luxemburg-Leaks zur Steuervermeidung und stellvertretender Vorsitzender des Untersuchungsausschuss um den Skandal zu den Panama-Papers. Im Gespräch mit der Berliner Zeitung erklärt er, warum er den Neoliberalismus trotz weltweiter Konzentrationsprozesse für gescheitert hält und warum Sarah (sic!) Wagenknecht nicht mit der SPD kann.
• 27.08.2017

  Presseschau: Bundestagswahlkampf

  

  27. August 2017 N24 SPD-Politiker Kahrs bezeichnet Schulz-Strategie als Eselei, von Julia Witte genannt Vedder, Jörn Lauterbach "Erfahrung trifft auf Neugier: Anja Hajduk (Grüne) und Johannes Kahrs (SPD) haben schon länger ein Abgeordnetenmandat im Deutschen Bundestag und hoffen auf eine Verlängerung durch den Wähler, Katja Suding (FDP), Christoph Ploß (CDU) und Fabio De Masi (Linke) streben ihren ersten Einzug in den Reichstag an ...
• 25.08.2017

  Die EU muss vor der eigenen Tür kehren

  Gastbeitrag von Fabio De Masi in der Frankfurter Rundschau

  

  Vor einem Jahr ließen die „Panama Papers“ aufhorchen. Wie kann Europa Geldwäsche, Steuerhinterziehung und Korruption verhindern?
• 24.08.2017

  Presseschau: Marianne Grimmenstein - Bundesverdienstkreuz

  

  24. August 2017 HEISE ONLINE Wer erhält das Bundesverdienstkreuz? von Christian Kliver "Weshalb die Initiatorin der Klage gegen das Handelsabkommen CETA nach Ansicht von Schwarz-Gelb in NRW nicht ausgezeichnet werden soll Ab wann macht man sich in Deutschland um Republik und Bürger verdient? Diese Frage bewegt derzeit Oppositionspolitiker und Aktivisten in Nordrhein-Westfalen (NRW) ...
• 23.08.2017

  • Sabine Lösing

  Pflugschare zu Schwertern

  Gastbeitrag von Sabine Lösing und Jürgen Wagner in der Jungen Welt

  

  Vorgebliche Armutsbekämpfung. Wie die EU per Rechtsbeugung Militarisierung unter dem Mantel der Entwicklungshilfe betreibt
• 21.08.2017

  • Sabine Lösing

  Revolution der EU-Rüstung

  Gastbeitrag von Sabine Lösing für das Neue Deutschland

  

  Europaabgeordnete Sabine Lösing über Neuerungen im Militärbereich auf europäischer Ebene unter deutsch-französischer Führung
• 17.08.2017

  Presseschau: Schweizer Spion wird angeklagt

  

  17. August 2017 EURACTIV Schweizer Spion wird angeklagt, von Steffen Stierle "Wie gestern bekannt wurde hat die Bundesanwaltschaft Anklage gegen einen 54-jährigen Schweizer erhoben, der nordrhein-westfälische Steuerfahnder ausgespäht haben soll. Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtete, sei Daniel M ...
• 16.08.2017

  Presseschau: Der größte Heimbetreiber gehört künftig einem Hedgefonds

  

  16. August 2017 TAZ - DIE TAGESZEITUNG Der größte Heimbetreiber gehört künftig einem Hedgefonds, von Marco Carini "Zum Eigentümerwechsel wurden Beruhigungspillen gereicht: „Der Investor hat die Zusage gemacht, sich an die Tarifverträge zu halten und kein Personal zu entlassen“, sagt Hamburgs Verdi-Chef Berthold Bose ...
• 15.08.2017

  Presseschau: London will beim Brexit Trennung auf Raten

  

  15. August 2017 SÜDDEUTSCHE ZEITUNG London will beim Brexit Trennung auf Raten, von Daniel Brössler "Nach dem Brexit Ende März 2019 will Großbritannien für eine Übergangszeit in einer Zollunion mit der Europäischen Union verbunden bleiben. Das geht aus einem Strategiepapier der Regierung hervor, das in Auszügen am Dienstag in London veröffentlicht wurde ...
• 05.08.2017

  Presseschau: Fraport AG in Griechenland: "Gewöhnliche Erpressung"

  

  5. August 2017 AUSTRIANWINGS.INFO Rhodos – Perle der Ägäis "Die Insel Rhodos ist neben Kos und Kreta für den griechischen Tourismus von enormer Bedeutung. Die An- und Abreise des Großteils der Touristen erfolgt über den Flughafen Diagoras, der gemeinsam mit 13 anderen Airports im Land der Hellenen seit April 2017 von Fraport betrieben wird ...
• 04.08.2017

  Presseschau: Steuerdumping & Gehaltsexzesse bei Ronaldo, Neymar & Co.

  

  Der UEFA-Präsident antwortet Fabio De Masi auf ein Schreiben zum Beckham-Gesetz und den Football Leaks und fordert von der EU Maßnahmen gegen Steuerdumping der nationalen Regierungen, die sich von den großen Clubs ausspielen lassen.   4. August 2017 HANDELSBLATT FIFPro fordert Überprüfung ...
• 31.07.2017

  Presseschau: Messerattacke Hamburg: Innensenator Grote muss Fehler aufklären

  

  31. Juli 2017 NDR - NORDDEUTSCHTER RUNDFUNK Diskussion um Abschiebepraxis "Nach der blutigen Messerattacke eines ausreisepflichtigen Asylbewerbers in Hamburg wird der Ruf nach einer schärferen Abschiebepraxis wieder lauter. Der 26-jährige war den Behörden als Islamist bekannt, wurde aber als nicht unmittelbar gefährlich eingestuft ...
• 26.07.2017

  • Martina Michels

  EurActiv in der Reihe "Vice Versa: Der EU-Beitritt der Türkei"

  Martina Michels antwortet auf eine uralte Strategie der Konservativen

  

  Es ist Wahlkampf in Deutschland. Einmal mehr wird die Menschenrechtssituation in der Türkei instrumentalisiert anstatt konstruktive Vorschläge zu unterbreiten, wie sich die Beziehungen zur Türkei in Zukunft gestalten und dabei wichtige Herausforderungen angepackt werden, die nicht nur mit der Türkei zu tun haben, sondern zu den unerledigten Hausaufgaben der Europäischen Union gehören. Martina Michels antwortet in der Debatte auf den Fraktionsvorsitzenden der EVP, Manfred Weber (CSU) bei EurActiv.
• 21.07.2017

  Presseschau: Nationale Einlagensicherungsfonds

  

  21. Juli 2017 FRANKFURTER ALLGEMEINE ZEITUNG FAZ Frankreich schnappt nach der Extrawurst "Französische Banken sollen nach dem Willen der Regierung weniger für die Einlagensicherung tun als die Institute anderer Länder. ... 'Wie ich die Kommission kenne, wird sie die Entscheidung still und heimlich in den Tiefen des Sommerlochs treffen', sagte der Linken-Abgeordnete Fabio De Masi dieser Zeitung ...
• 21.07.2017

  Press Review: Mafia in Europe, partially financed by the EP

  

  21 July 2017 IL FATTO QUOTIDIANO MAFIE UNITE D'EUROPA, by Eleonora Bianchini "La diffusione di attività illegali come il riciclaggio, il traffico di droga, la prostituzione ma anche i finanziamenti al terrorismo, sarebbe legata alla crescente iniquità nella distribuzione della ricchezza, dei redditi ...
• 21.07.2017

  Presseschau: Spesenskandal - "Die dubiosen Argumente der EU-Abgeordneten"

  

  6. Juni 2017 STERN So geben Brüsseler Parlamentarier EU-Geld aus, von Hans-Martin Tillack "Der vergangene Mittwoch war kein Tag wie jeder andere für die gegenwärtig 750 Europaabgeordneten. Als viele von ihnen am Morgen zu ihren Sitzungen im Brüsseler Parlamentsgebäude eilten, veröffentlichten Journalisten des Recherchebündnisses "The MEPs Project" zugleich überall in Europa die Ergebnisse einer gemeinsamen Recherche über die Spesenpraxis der europäischen Volksvertreter ...
• 17.07.2017

  • Martina Michels

  Presseschau: Erasmus - Was kommt als Nächstes für Europas Jugend?

  

  14. Juli 2017 EURACTIV "Erasmus ist das bisher erfolgreichste Instrument, das der EU für die Ausbildung und Integration der europäischen Jugend zur Verfügung steht. Jetzt stehen Struktur, Geltungsbereich und die Finanzierung des Programms unter einer weiteren Reform – eine massive Erhöhung des Budgets ist dabei nicht ausgeschlossen ...