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Presseschau

    • Martin Schirdewan

    Presseschau: Kreisparteitag der Linken im Altenburger-Land

    13. November 2018 OSTTHÜRINGER ZEITUNG Kreisparteitag der Linken Nobitz. Am kommenden Samstag, 9.30 Uhr, wird der Kreisverband der Linken des Altenburger Landes im Terminal des Flugplatzes Altenburg-Nobitz einen Kreisparteitag abhalten. Dabei erwarten die Mitglieder eine Videobotschaft des Mitgliedes im Europäischen Parlament, Martin Schirdewan, sowie ­Wahlen von Vertretern, die für die Listenaufstellung der Europawahl benötigt werden ...
    • Helmut Scholz

    Presseschau: "EU Magnitsky Act" ?

    21. November 2018 DEUTSCHE WELLE Is the EU kowtowing to the Kremlin on Magnitsky sanctions? "Bill Browder lists a handful of events he believes should amount to more than enough reasons for the European Union to crack down on Kremlin abuse of human rights: the Skripal case, the downing of MH17, Oleg Sentsov's imprisonment, the annexation of Crimea ...

  • Presseschau: Spitzenkandidatur Europawahlen 2019

    "Manfred Weber représente la CSU, un parti proche de Poutine, d’Orbán, et des forces anti-UE affirme la cheffe de file du groupe de la gauche radicale au Parlement européen."
    • Helmut Scholz

    Presseschau: Niederlage für Trumps Republikaner

    Der EU-Abgeordnete Helmut Scholz interpretiert das Wahlergebnis vor allem als Kritik an Trump: 'Der Ausgang der Wahlen zum Repräsentantenhaus ist eine klare Ansage der Wähler gegen die Politik von Donald Trump. Die angeblichen Erfolge des US-Präsidenten verbessern die Lebenssituation des Großteils der Menschen nicht, sondern führen zu einem verstärkten Abbau sozialer Leistungen, zu Prekarisierung und Ausgrenzung. Darüber konnte auch die aggressive Rhetorik Trumps gerade in den letzten Wochen nicht hinwegtäuschen', sagte der linke Außenpolitiker."
    • Thomas Händel

    Presseschau: EuGH stärkt Recht auf Urlaub

    Der Anspruch auf bezahlten Jahresurlaub verfällt nicht allein dadurch, dass Arbeitnehmer keinen Urlaub beantragen. Das gilt auch für die Auszahlung nicht genommenen Urlaubs nach Ende einer Beschäftigung, wie der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Dienstag entschied.
    • Martina Michels

    EUROPEANA FÜR MEDIENPRODUKTIONEN

    Die Europaabgeordnete Martina Michels (DIE LINKE.) und ARD-Geschäftsführer Ulrich Wilhelm diskutieren, wie eine EU-weite Video-Plattform aussehen könnte

    Martina Michels, Mitglied des Europaparlaments, Die Linke  "De facto gibt es schon länderübergreifende Medienstrukturen, wenn auch viel zu wenige", sagt die Linke Europaabgeordnete Martina Michels mit Blick auf den Vorstoß des ARD-Geschäftsführers Ulrich Wilhelm für ein europäisches (Video-)Netzwerk. Die Kulturpolitikerin begrüßt die Initiative, ist jedoch in Sachen Umsetzung skeptisch.
    • Gabi Zimmer

    Presseschau: Nazi-Vergleich im Europaparlament

    A European Parliament debate on Brexit descended into acrimony between British and EU MEPs on Wednesday after a senior Tory said that Nazis were socialists. Syed Kamall is the leader of the Conservative-dominated European Conservatives and Reformists group in the parliament and once ran to be London mayor.
    • Martin Schirdewan

    Presseschau: Cum-Ex-Steuerskandal

    Martin Schirdewan, Europaabgeordneter der Linksfraktion, warf der Bundesregierung vor, ihre EU-Partner nicht informiert zu haben, obwohl sie seit Jahren von der Praxis gewusst habe. Andere Europaabgeordnete haben die EU-Kommission aufgerufen, die Betrugsfälle zu untersuchen und dafür zu sorgen, dass sie sich nicht wiederholen..."
    • Gabi Zimmer

    Presseschau: phoenix tagesgespräch mit Gabi Zimmer und David McAllister

    Das phoenix tagesgespräch mit David McAllister (CDU, Ausschuss für Auswärtige Politik EU-Parlament) und Gabi Zimmer (DIE LINKE, Vereinte Europäische Linke/Nordische Grüne Linke) unter anderem über den Tod des saudi-arabischen Regimekritikers Jamal Khashoggi, Waffenlieferungen an Saudi-Arabien und die Ablehnung des italienischen Haushalts durch die Europäische Komission. Das Interview führt phoenix-EU-Reporter Klaus Weber.
    • Thomas Händel

    Presseschau: Gig-Economy

    "Der Arbeitsmarkt hat sich in den vergangenen Jahren stark gewandelt. Phänomene wie das Aufkommen der Gig-Economy haben viele Beschäftigte in eine Grauzone zwischen scheinbarer und tatsächlicher Selbstständigkeit geführt. Die EU will Betroffenen mit einem neuen Regelwerk zu mehr Rechten verhelfen. Ein zentraler Punkt ist die Neudefinition eines alten Begriffs – dem des „Arbeiters“.

  • Presseschau: Facebook und Cambridge Analytica

    "Sieben Monate vor der Europawahl hat die EU-Justizkommissarin Vera Jourova vor Manipulationen der Wähler durch Internet-Plattformen gewarnt. Der Skandal um den massiven Missbrauch der Daten von Facebook-Nutzern durch die britische Firma Cambridge Analytica sei ein "Weckruf" gewesen, sagte sie am Dienstag vor dem Europaparlament in Straßburg."
    • Cornelia Ernst

    Presseschau: 'Refugee & Migrant Parliament'

    Vor etwa einem Jahr besuchte uns die Gruppe »Lampedusa in Hamburg« in Brüssel. Die Geflüchteten informierten unsere Fraktion über ihre Lage. Einer der Geflüchteten sagte, dass es an der Zeit sei, eine eigene Vertretung auf europäischer Ebene zu schaffen. Davon war die GUE/NGL absolut begeistert und beim Lunch entstand dann die Idee eines Flüchtlingsparlamentes. Nach der Fraktionssitzung kam unsere Finanzverantwortliche zu mir und meinte: »Conny, wenn du Geld dafür brauchst, das kriegen wir hin.« Da ja Finanzverantwortliche eher immer knickrig sind, warteten wir nicht lange und planten das Projekt für den Herbst 2018..."
    • Cornelia Ernst

    Presseschau: Ausstieg aus der Braunkohle

    "Bergheim. Zur Fachtagung "Ausstieg aus der Braunkohle" im Sitzungssaal des Kreishauses hatte die Linke einen ungewöhnlichen Gast geladen: CDU-Landrat Michael Kreuzberg. Als Mitglied der Kohlekommission eröffnete er die Tagung, die von der Linken und der Rosa-Luxemburg-Stiftung Nordrhein-Westfalen veranstaltet wurde."
    • Martina Michels

    Wo lebt es sich besser, in der Stadt oder auf dem Land?

    Martina Michels auf diskutiert über EU-Regionalpolitik: Ziel ist die Verbesserung der Lebensverhältnisse in Land und Stadt https://www.debatingeurope.eu/de/

    "Immer mehr Deutsche zieht es in die Städte. Fast 60 Prozent der deutschen Bevölkerung lebt in Städten oder Großstädten. In ländlichen Gebieten und Dörfern leben nur noch 15 Prozent. Das Phänomen Landflucht ist nicht neu. Seit Jahren kündigen Experten erschreckende Prognosen an: Die Vereinten Nationen sprechen davon, dass bis 2050 80 Prozent der Europäer in Städten leben werden ...
    • Sabine Lösing

    Presseschau: EU-Kooperation mit Libyen

    Libyens Küstenwache bekommt von der EU noch mehr Schiffe. Ziel sei es, Geflüchtete noch auf dem Meer abzufangen, kritisiert die Linke.
    • Martina Michels

    Presseschau: Leere Landstriche, hohe Grenzen: Die EU-Kommission will den Solidaritätsfonds kürzen - und beim Militär aufstocken

    ND begleitete Martina Michels bei Kommunal- und Regionalpolitischen Jahreskonferenz in Brüssel

    [...] Die Konsequenzen der ungleichen wirtschaftlichen Situationen in den Ländern sollen ausgeglichen werden, um so die Unterschiede zwischen den Regionen der EU zu verringern. Es ist die europäische Idee des grenzüberschreitenden Zusammenlebens, die damit befördert wird. Der neue Siebenjahreshaushalt der EU, der ab 2021 - also nach dem Brexit - gilt, sieht jedoch Kürzungen um zehn Prozent genau in dem Bereich der Regionalförderung vor ...

  • Presseschau: EU macht Weg frei für Killer-Roboter

    Left-wing German MEP Sabine Loesing said in an emailed statement that allowing the financing of lethal autonomous weapons systems was "scandalous". She noted that the MEP that negotiated on behalf of the parliament, centre-right French MEP Francoise Grossetete (EPP) "disregarded the EP's negotiating mandate".
    • Sabine Lösing

    Presseschau: Förderung autonomer Waffen

    Von der Öffentlichkeit kaum bemerkt, hat die Europäische Union die letzten Vorbereitungen für den Start eines milliardenschweren Rüstungsprogramms auf den Weg gebracht. Am späten Dienstag abend hatten sich Delegierte des Europaparlaments, die EU-Kommission und der Ministerrat auf die Einzelheiten des »European Defence Industrial Development Programme« (EDIDP) geeinigt – eine zentrale Säule des bereits im vergangenen Jahr offiziell beschlossenen Europäischen Rüstungsfonds. ...
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