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EURATOM

DIE LINKE. setzt sich für einen europaweiten Ausstieg aus der Atomenergie ein. Seit über 50 Jahren fördert und verbreitet die EU mit dem Vertrag über die Europäische Atomgemeinschaft (EURATOM) die Kernenergie in Europa.

DIE LINKE. setzt sich für einen europaweiten Ausstieg aus der Atomenergie ein. Seit über 50 Jahren fördert und verbreitet die EU mit dem Vertrag über die Europäische Atomgemeinschaft (EURATOM) die Kernenergie in Europa. Atomkraft ist eine unbeherrschbare Risikotechnologie, die im Störfall todbringend ist und über Generationen hinweg Mensch und Umwelt massiv gefährdet. Die Europäische Atomgemeinschaft steht einer europaweiten Energiewende im Weg und muss deshalb aufgelöst werden.

1957 wurde mit der Unterzeichnung des EURATOM-Vertrages durch die Gründungsstaaten der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft die Europäische Atomgemeinschaft ins Leben gerufen.  Seitdem regelt der Vertrag die Erforschung und den Ausbau von Kernenergie.

Die privilegierte Förderung der Kernenergie ist schon lange überholt – dennoch wurde der EURATOM-Vertag seit dem Inkrafttreten nicht nennenswert reformiert. Obwohl es in der EU keine einheitliche Haltung zur Kernenergie gibt sind  alle Mitgliedstaaten auch Vertragsparteien von EURATOM. Über den Haushalt finanzieren sie Kredite und Subventionen für die Atomwirtschaft, unabhängig davon ob sie Atomenergie nutzen oder sogar den Atomausstieg beschlossen haben. Dabei will nur ein Drittel der Mitgliedsstaaten dauerhaft Atomstrom produzieren lassen.

Der EURATOM-Vertrag  öffnet der Atomlobby Tür und Tor und führt dazu, dass die Atomindustrie die Sicherheitsstandards ihrer eigenen Anlagen festlegt. Das Europäische Parlament hat nach wie vor keine Möglichkeit auf die Regelungen des Vertrages Einfluss zu nehmen. Dadurch entzieht er die nukleare Sicherheit in Europa der demokratischen Kontrolle!

Die LINKE. setzt sich dafür ein, dass die Subventionierung der Atomkraft durch die Europäische Union beendet wird. Die Milliardengelder müssen stattdessen in den Ausbau zukunftsfähiger erneuerbarer Energien in Bürgerhand fließen. Aus diesem Grund fordern wir die sofortige  Auflösung der Europäischen Atomgemeinschaft. Zum Schutz von Mensch und Umwelt muss die zivile Nutzung der Kernenergie durch ein Verbot im deutschen Grundgesetz abgesichert werden.

Weitere Themen:
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