Schwerpunkt: Kultur und Medien

Aktuelle Beiträge:

19.04.2015
- Konstanze Kriese
- Martina Michels
Martinas Woche KW 16

TTIP - 100 Jahre Genozid an den Armeniern - Besuch in Brüssel - Sachsen-Anhalt goes for Ministerpräsident - Flüchtlingspolitik

Nein, nein - trotz des Osterfestes - war Martina Michels nicht 14 Tage im Urlaub. In den Kalenderwochen 14 und 15 wurde vor und nach Ostern in Brüssel und Berlin vieles vorbereitet, was in der nun zu Ende gehendes Woche dann akut wurde. In Brüssel stimmte u. a. der Kulturausschuss zu TTIP und zum Urheberrecht ab ...
16.04.2015
- Martina Michels
Schweigen ist Zustimmung - TTIP und Kultur

Kulturausschuss positioniert sich nicht zu ISDS und versenkt den Positivlistenansatz

Als Schattenberichterstatterin zur Stellungnahme des Kulturausschusses: "Empfehlungen an die Kommission für die Verhandlungen über die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP)" - (2014/2228 (INI)) - erklärt Martina Michels, stellvertretendes Mitglied im Kulturausschuss: "Derzeit wird sich zum Stand der TTIP-Verhandlungen in beinahe jedem Ausschuss des Europäischen Parlaments positioniert ...
20.03.2015
- Martina Michels
Martinas Woche KW 12

Von Straucha bis Ankara

Unterwegs Diese Woche kennt eigentlich nur eine Überschrift: Unterwegs. Und wären da nicht die modernen Kommunikationsmittel, dann wäre so manche jähe Wendung kaum zu bewältigen. Während Martina noch die vielen Unterlagen für die Türkeireise der ParlamentarierInnendelegation des Europäischen Parlaments studierte, buchte unser Kollege in Berlin, Uli, alle Hinflüge um ...
27.02.2015
- Martina Michels
Martinas Woche KW 9: Urheberrechte, TTIP, Europäische Stadtagenda und Juncker-Investitionsfonds

Im Kulturausschuss standen gleich zweifach die Urheberrechte auf dem Programm. Einmal wurde eine gute Stellungnahme von Michel Reimon von den Grünen zum EU-Actionplan durch viele verwässernde Änderungsanträge in ein stumpfes Schwert gegen Freunde von ACTA&Co verwandelt. Zum anderen gab es eine erste Debatte zum Bericht der Piratin Julia Reda, da in Deutschland eine große Debatte ausgelöst hat ...
26.02.2015
- Martina Michels
- Konstanze Kriese
Urheberrechte und TTIP im Kulturausschuss

Seltsame Abstimmungen und aufregende Debatten

Zum Stand der Dinge aus dem Kulturausschuss am 26. Februar 2015 Gleich dreifach standen heute die Urheberrechte auf dem Programm des Kulturausschusses. Eine gute Stellungnahme von Michel Reimon von den Grünen zum EU-Actionplan, indem es um die Durchsetzung der geistigen Eigentumsrechte geht, wurde durch viele verwässernde Änderungsanträge in ein stumpfes Schwert gegen Freunde von ACTA&Co verwandelt ...
22.02.2015
- Martina Michels
Mehr als Wochenendlektüre zu TTIP und Kultur

Das politische Berlin macht den Montag, den 23.2.2015, zu einem TTIP-Debattentag

Nicht nur TTIP und Kultur werden am morgigen Tag auf einer nachmittäglichen Konferenz der SPD-Bundestagsfraktion "Wir diskutieren TTIP und CETA" im politischen Berlin verhandelt. Es geht in einem der drei Hearings der SPD-Konferenz um das gesamte Spektrum öffentlicher Dienstleistungen angesicht des geplanten Freihandelsvertrages ...
20.02.2015
- Martina Michels
- Konstanze Kriese
TTIP-Unterschriften aus Tschechien in Berlin übergeben

Die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative gegen die TTIP Verträge geht weiter

Am heutigen Freitag, dem 20. Februar 2015, übergab Martina Michels fast 6000 Unterschriften gegen TTIP, dem geplanten Freihandelsvertrag zwischen der EU und den USA. Diese großartige Sammlung hatte unsere Fraktionskollegin, Kateřina Konečná aus Tschechien, in der vergangenen Woche in Strasbourg Martina Michels übergeben, damit sie sie wohlbehütet zu Michael Efler vom "Mehr Demokratie e ...
13.02.2015
- Martina Michels
Martinas Woche KW 7

Strassbourg - Athen - Brüssel - Minsk

Strassbourg - Athen - Brüssel - Minsk Digitales in vielen Spielarten - Rifkin kam zur Debatte Die Plenumswoche des Europäischen Parlaments in Strassbourg war vollgepackt mit zum Teil unsäglichen Debatten um eine angemessene Antiterrorismuspolitik, die wieder einmal benutzt wurde, um Datenkraken im Innern schön zu reden ...
30.01.2015
- Martina Michels
Martinas Woche KW5

Holocaust Gedenktag - Urheberrecht - Juncker-Investitionsplan

Internationaler Holocaust Gedenktag Gedenkstunde im EP Am Gedenktag anlässlich des 70. Jahrestags der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz durch die Rote Armee fand am 27. Januar im Europaparlament eine Gedenkstunde und Schweigeminute statt (Video). Die Delegation der LINKEN. im Europaparlament war dabei selbstverständlich vertreten ...
27.01.2015
- Martina Michels
- Konstanze Kriese
Oettinger beschwichtigt Kulturausschuss

Aussprache der Abgeordneten mit dem Kommissar schwankte zwischen Diskutablem und Naivität

Heute war im Kulturausschuss eine Aussprache mit dem Kommissar Günther Oettinger zur digitalen Strategie in der Europäischen Union. Martina Michels nutzte die Gelegenheit und fragte nach der schleppenden Digitalisierung des Filmerbes, nach der Harmonisierung des Urheberrecht und den damit verbundenen Ausnahmen für die Zugänge für öffentliche Kulturinstitutionen ...
22.01.2015
- Cornelia Ernst
- Thomas Händel
- Sabine Lösing
- Martina Michels
- Helmut Scholz
- Gabi Zimmer
"Stürzt die Götter vom Olymp"

Manolis Glezos begeisterte Berlinerinnen und Berliner

Fünf Tage vor den Wahlen in Griechenland ist Unruhe im Blätterwald. Die Angst von Merkel, Schäuble & Co ist seit Wochen unüberhörbar. Griechinnen und Griechen werden dreist belehrt, wie sie zu wählen haben und dass Alexis Tsipras und die SYRIZA die blanke Unvernunft für das tapfer sparende Europa seien ...
17.12.2014
- Martina Michels
Das EU-Budget ist nichts anderes als Augenwischerei

"Wir sollten hier nichts schönreden, was nicht schön ist. Noch im Oktober hat das Parlament eindeutig Zahlungsermächtigungen, also Geld, das 2015 real ausgegeben werden kann, in Höhe von 146 Mrd. EUR als notwendig eingefordert. Jetzt stehen 141 Mrd. EUR auf dem Papier. Konkret wird unter anderem gekürzt bei der Kohäsionspolitik, also den Strukturfonds, und auch bei Bildung und Kultur, wie Erasmus+ und Kreatives Europa ...
17.12.2014
- Martina Michels
Haushaltskompromiss ist unseriös!

Europaparlament billigt Sparpaket für Strukturfonds, Bildung und Kultur

Zur Abstimmung über den EU-Haushalt 2015 erklärt Martina Michels, regional- und kulturpolitische Sprecherin der LINKEN. im Europaparlament: "De facto bedeutet der Haushaltskompromiss, dass 2015 wieder weniger Geld für die Kohäsionspolitik, also die Strukturfonds sowie für die Bildungs- und Kulturförderprogramme Erasmus+ und Kreatives Europa zur Verfügung stehen wird ...
15.12.2014
- Martina Michels
- Nora Schüttpelz
Infoblatt EU-Haushalt 2015

Wieder weniger Geld für Kohäsion, Bildung und Kultur

Das Plenum des EU-Parlaments wird am Mittwoch dieser Woche darüber abstimmen, ob es den Kompromiss zum EU-Haushalt 2015 billigt. De facto würde dann 2015 weniger Geld als 2014 für die Kohäsionspolitik (Strukturfonds) sowie auch Bildungs- und Kulturpolitik (Erasmus+, Kreatives Europa) zur Verfügung stehen ...
22.10.2014
- Cornelia Ernst
- Thomas Händel
- Sabine Lösing
- Martina Michels
- Helmut Scholz
- Gabi Zimmer
Neue Kommission, alte Leier.

LINKE. im EP stimmt geschlossen gegen Juncker-Kommission

Die Europaabgeordneten der Partei DIE LINKE haben geschlossen gegen die Juncker-Kommission gestimmt. "Nach der Anhörung ist vor der Anhörung, wir bleiben dabei: Mit Junckers neuer EU-Kommission ist kein soziales Europa zu machen." Die Europaabgeordneten weiter: "Massive Arbeitslosigkeit und eine lahmende Konjunktur in den EU-Mitgliedstaaten verlangen eine grundsätzliche Neuausrichtung der EU ...
07.10.2014
- Martina Michels
Juncker Kommission: ungarischer Kommissar fällt durch.

Kulturausschuss fordert Neubesetzung für Kultur- und Bildungsressort

Der Kulturausschuss des Europaparlaments hat am Montagabend den designierten ungarischen EU-Kommissar Tibor Navracsics mit knapper Mehrheit als neuen Kulturkommissar abgelehnt. Hierzu die Europaabgeordnete Martina Michels, stellv. Mitglied im Kulturausschuss des Europäischen Parlaments: "Einen ehemaligen ...
12.09.2014
- Cornelia Ernst
Umsteuern für ein soziales Europa

Radio Stimme Russlands, 11 September 2014

Die EU hat eine neue Kommission. EU-Kommissionspräsident Juncker hat seine Mannschaft vorgestellt. Doch einige Kandidaten sind umstritten. Deshalb spricht die Linke im Europäischen Parlament von einem Kurs auf Krise. Darüber hat Hendrik Polland mit Cornelia Ernst gesprochen. Sie ist die Sprecherin der Linken im Europäischen Parlament ...
24.07.2014
- Martina Michels
Dieser Sparhaushalt ist Murks

Artikel für "Neues Deutschland"

Die Europawahl ist nun knapp zwei Monate her. Die Abgeordneten haben ihre Büros bezogen, Parlament, Fraktionen und Ausschüsse sind konstituiert. Von Urlaubsvorbereitungen kann im EU-Parlament jedoch auch in der letzten Woche vor der Sommerpause keine Rede sein, vielmehr ist die politische Arbeit in vollem Gange ...
21.04.2014
- Martina Michels
Kulturelle Einbahnstraße? - Auswirkungen von TTIP auf den Kultur- und audiovisuellen Bereich

Von Martina Michels, MdEP, stellvertretende Vorsitzende des Kulturausschusses des Europaparlaments, Delegation DIE LINKE in der Fraktion GUE/NGL

Kultur ist mehr als eine Ware und kann nicht allein nach marktwirtschaftlichen Kriterien bewertet werden. Unser Kulturbegriff ist umfassend und schließt die Künste, die Erinnerungskultur, die kulturelle Bildung, die Soziokultur ebenso wie die Subkulturen und die Alltagskultur ein. Kultur ist für ein demokratisches Gemeinwesen wie auch für jeden Einzelnen unverzichtbar ...
11.04.2014
- Martina Michels
Letzte Ausschuss-Sitzung (Kultur, Bildung, Medien)

Am 11.4. fand die letzte Sitzung des CULT (Ausschuß für Kultur, Bildung, Medien und Sport) in Brüssel statt. Auf der Tagesordnung stand die Abstimmung über ein Gesetz zur Rückgabe von illegal ausgeführten Kulturgütern und das Auswahlverfahren für die europäischen Kulturhauptstädte. Damit fand die parlamentarische Ausschussarbeit in dieser Legislaturperiode ihren Abschluss ...