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Schwerpunkt: Kultur und Medien

Aktuelle Beiträge:

    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 12_2021: Kultur total – Weltkulturerbe unter Druck

    Kultur- und Regionalpolitik – Treffen in Berlin – HDP-Verbotsverfahren – Türkei verlässt Istanbul Konvention

    In der vergangenen Woche tagten in Brüssel die Ausschüsse und ja, auch da geht es einmal um Aktuelles wie die Lage der Künstler*innen während der Corona-Pandemie, aber es geht auch um längerfristige Themen, wie die Sicherung des kulturellen Erbes oder Regelungen für die Kommunen, deren Förderfonds auch unter den Brexit-Abkommen leiden ...

  • Martinas Woche 11_2021: Von sinnlosen Schuldenbremsen bis zur Künstlichen Intelligenz

    Plenarwoche – Regionalpolitik – Rechtsstaatsmechanismus – Handelspolitik – Künstliche Intelligenz – Kultur – Medien – Bildung

    In dieser Woche stand im Plenum eine Aussprache zum „Europäischen Semester“ auf dem Programm, jene Politik, hinter der sich im Wesentlichen die unsägliche Sparpolitik der EU verbirgt: der sogenannte Stabilitäts- und Wachstumspakt. Und natürlich diskutieren Medien bei einem EU-Corona-Hilfsprogramm, dass 750 Mrd ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 8/9_2021: Von digitaler Bildung bis zum digitalen Parteitag

    Frontex – Kulturwirtschaft – Digitale Bildung – Urheberrecht – LINKE wählt neuen Vorstand

    In Brüssel tagten Ausschüsse, Delegationen und in Berlin bereiteten sich die Delegierten der LINKEN auf einen ganz besonderen Parteitag vor. Die Untersuchungsarbeitsgruppe des Ausschusses für Bürgerliche Freiheiten (LIBE) startet mit ihrem Auftrag, Menschenrechtsverletzungen der Grenzschutz-Agentur Frontex aufzuarbeiten ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 6_2021: Kommission muss Impfstrategie offenlegen

    Regionalpolitik – Plenum – Kultur & Urheberrecht – Östliche Partnerschaft – Brexit – Impfungen in Palästina.

    Ab Montag tagt wieder das Europaparlament, schon in gewohnter Weise in einem ziemlich leergefegten Saal in Brüssel. Viele Abgeordnete beteiligen sich nur online. Manche lassen sich dabei aus den ständigen Vertretungen in Hauptstädten der Mitgliedsländer zuschalten, andere bleiben gleich in der häuslichen Umgebung und haben dadurch beinahe nur die Chance, lediglich die Debatten zu verfolgen und online abzustimmen ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels
    • Martin Schirdewan
    • Nora Schüttpelz
    • André Seubert

    Martinas Woche 04_21: Von neuen Impfstoffen, neuen Präsidenten und alten Problemen

    Plenartagung in Brüssel – Regional- Kulturpolitik – EU-Impfstrategie und Gipfel – USA mit neuem Präsidenten – CDU mit neuem Vorsitz – Veranstaltungs-Tipps, Meme-Star der Woche: Bernie Sanders

    In der letzten Woche fand die erste Plenartagung des Europäischen Parlaments 2021 in Brüssel und – wie immer für die meisten Abgeordneten – online statt... Überdies gibt es Neues aus dem Regional- und Kulturausschuss, einen kritischen Kommentar zur EU-Impfstrategie und einen erhellenden Kommentar zum neuen CDU-Vorsitzenden. Außerdem gibt es Veranstaltungstipps...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 47_2020: Grundrechtsgarantien auf Schlingerkurs?

    Mehrjähriger Finanzrahmen – Asylpolitik – Prekäre Beschäftigung – Berg Karabach – Kultur – Plenum

    Martinas Woche war überfüllt mit Meetings, in denen die detaillierte Ausgestaltung der EU-Förderprogramme der Regional- und Kulturpolitik für die Jahre 2021-2027 gemeinsam mit der Kommission und dem Rat im Trilog ausgehandelt werden. Ein Treffen jagte das andere, ein Online-Meeting folgt dem anderen, bei dem Nora Schüttpelz für die Regionalpolitik gleich in drei Programmen und...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 46_2020: Kampf um demokratische Institutionen

    Kein Geld für fossile Energiepolitik – USA und der Kampf um demokratische Institutionen – Waffenstillstand in Bergkarabach – China und der Welthandel – European Forum im November 2020

    Vergangene Woche tagte in Brüssel das sogenannte Miniplenum mit allerhand Abstimmungen und Plenardebatten. Aus einer, der über die Wahlen in den USA, wollen wir hier kurz berichten. In der vergangenen Woche entschieden über 115 Abgeordnete, sich gegen die erneut drohende politische Unterstützung einer fossilen Energiepolitik in den europäischen Programmen auszusprechen und taten dies in einer gemeinsamen Erklärung ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 45_2020: Trump geht, Trumpismus bleibt?

    Biden und Harris gewinnen die 46. Präsidentschaftswahlen in den USA – Rechtsstaatsprinzip und Förderpolitik – EU und Mindestlohn – Kultur und Lockdown

    War und ist Trump nun das Symptom oder eine der Ursachen für eine politische Unkultur, die Antidemokrat*innen und Rassist*innen befördert, Fakenews und Egiosmen heiligt, egal ob frustrierte Beschäftigte aus den ehemaligen Industriehochburgen einem Autokraten zujubeln oder die reichen unter den Unternehmer*innen, die einzig Steuersenkung als politische Strategie kennen, egal wie es den Nachbarn, der Umwelt, den Schulen oder Menschen in Not geht, eine "America first"-Ideologie gutheißen...
    • Martina Michels

    "Lockdown light" heißt in der Kulturbranche oft nur noch "Licht aus!"

    Gemeinsame Erklärung der kulturpolitischen Sprecher:innen der Fraktionen DIE LINKE.

    Gestern verständigten sich ad hoc die kulturpolitischen Sprecher*innen aus den Landtagen, dem Bundestag und aus der Delegation DIE LINKE. im Europäischen Parlament, Die Sprecher*innen trugen die aktuelle Lage in ihren Regionen zusammen, berichteten ... und verabschiedeten eine gemeinsame Erklärung.
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 44_2020: Zweite Corona-Welle erfasst auch das Parlament

    Lockdowns – Verhandlungen zum Mehrjährigen Finanzrahmen – Die EU und die Schulden

    Heute ist in Belgien Feiertag und schon deshalb sind die Straßen etwas leerer. Doch genau das soll auch nach dem Feiertag eine Weile so bleiben. Gestern berichtete der SPIEGEL, dass in Belgien "Knuffel"-Monogamie herrscht. „'Knuffelen' bedeutet kuscheln oder schmusen – und genau das sollten die Belgier in der zweiten Corona-Welle nur noch mit ausgewählten Personen tun.“ ...
    • Özlem Alev Demirel
    • Cornelia Ernst
    • Martina Michels
    • Martin Schirdewan
    • Helmut Scholz

    Plenarfokus Oktober II 2020

    Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments: 19. - 23. Oktober 2020, Brüssel

    "Europäische Fischereibetriebe und kleine und mittlere Unternehmen werden die ersten sein, die direkt nach dem 1. Januar 2021 die Konsequenzen der politischen Starrsinnigkeit der britischen Regierung spüren werden und deren wirtschaftliche Existenz bedroht ist. Deswegen sollte die Europäische Investitionsbank für den Ernstfall eines harten Brexits einen Brexit-Fonds für sie auflegen. Denn oberste Prämisse sollte nun sein, diese Jobs zu sichern und die Wirtschaft vor größeren Schäden zu bewahren. Dafür muss die EU entsprechendes Geld in die Hand nehmen.“
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 39_2020: „Bazookas“ & Nachhaltige Politik

    Regional- und Kulturpolitik u.a. zur Pandemie-Bekämpfung – Fraktionsvorsitzendenkonferenz – Blog Urheberrecht – Friday For Future – Asylpolitik – Veranstaltungstipps

    In der vergangenen Woche tagten in Brüssel die Ausschüsse. Weltweit gingen Menschen wieder für Klimagerechtigkeit auf die Straße. Wo immer wir derzeit Politik machen, ist unser Blick auf aktuelle Kriseninstrumente, ein doppelter: Welche Innovationen fördern wir? Wo kommt der sozialen Ausgleich her? Wo und in welchen Formen findet die kulturelle Debatte über unser aller Zukünfte statt?
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Kulturausschuss im September II: Medienfreiheit, Künstliche Intelligenz, Bildung & Pandemie

    Berichte, Resolutionen und eine Aussprache mit dem Vizepräsidenten der Kommission, Margaritis Schinas

    Schon zum zweiten Mal tagte der Kulturausschuss in diesem Monat und erneut mit vollem Gepäck auch für die kommenden zwei Plenarwochen im Oktober. In den Oktober-Plena wird dann eine zweite Resolution zu Bildung & Coronahilfen vorgelegt, nachdem das Parlament die mangelhaften und unverbindlichen Corona-Hilfen für die Kultur unter die Lupe nahm.
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 38_2020: Von der Leyen gibt die Ankündigungsweltmeisterin

    SOTEU - Moria - Brexit - Just Transition Fonds - Rüstungsexport - Kultur - Belarus

    Strasbourg lag letzte Woche ganz sicher im Sonnenschein. Doch das Europaparlament tagte in der erneut in Brüssel, coronabedingt. Mit Spannung wurde die „Lage der Union“s-Rede von Ursula von der Leyen erwartet. Was soll man sagen: sie war kein Fanal der Entspannung. Es wollte sich nicht das Gefühl einstellen, dass die Kommission sich mitten ins Auge des Orkans stellt und europäische Lösungen vorlegt, die Europa zu einem menschenfreundlicheren Ort für alle machen...
    • Martina Michels

    Rettung der Kulturbranche: Verbindlichkeit statt schöne Worte

    Heute wurde im Europäischen Parlament eine Resolution zur "Erholung der Kultur in Europa" mit großer Mehrheit angenommen. Martina Michels, Mitglied im EP-Kulturausschuss (CULT), kommentiert die Entscheidung: "In der gestrigen Rede zur Lage der Union sprach Ursula von der Leyen davon, die alltagsbezogene, gestalterische Ästhetik des Bauhaus-Stils aufleben zu lassen, um eine erfolgreiche Überwindung der Corona-Krise kulturell zu begleiten ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Wochen 36/37_2020: State of the Union - zwischen Moria & business as usual

    Evakuiert Moria! - Deutsche Ratspräsidentschaft im Kulturausschuss - REGI-news - Kurden gegen Rassismus und Alarmstufe rot in Berlin

    Der Flüchtlingsdeal von März 2016 ist einer der Sargnägel europäischer Werte. Wer plötzlich erschrocken ist, wenn Moria brennt, lenkt von der eigenen Verantwortung ab... In der kommenden Woche tagt das Europaparlament erneut in Brüssel. Ursula von der Leyen wird dort ihre Rede zur Lage der EU halten. Die Wiederaufbau-Pläne inmitten der Corona-Pandemie werden dort genauso zur Debatte stehen, wie das Europäische Versagen in Moria.
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 30_2020: Sondersitzung des Europaparlaments

    Regierungsgipfel in Brüssel - Sondersitzung des Europaparlaments - Kulturpolitik - Literatur-Tipps

    Irgendwann musste der Regierungsgipfel enden. Dass es so spät werden würde und durch den Nachschlaf der Brüsselerinnen und Brüssler das ganze vergangenen Wochenende lang Hubschrauber kreisten, verstärkte nicht nur die Spannung auf das Gipfelergebnis. Am Donnerstag dann gab es eine Sondersitzung des Europaparlaments. Und: Wir gehen nicht ohne Lesetipp in den Sommer.
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 29_2020: Hubschrauber über Brüssel

    Regional- und Kulturpolitik – Regierungsgipfel in Brüssel – Balkan: Wahlen in Nord-Mazedonien – Autofreie Innenstädte

    Apple muss nun doch keine 13 Milliarden Euro Steuern nachzahlen. Die Nachforderung der EU-Kommission ist vor Gericht gescheitert. Damit wurden die von Irland gewährten Steuervergünstigungen für den US-Konzern nicht als ungerechtfertigte staatliche Beihilfe angesehen. Das ist frustrierend und zeigt, dass eine gerechte Besteuerung der großen Tech-Giganten in der EU weiterhin ungelöst ist und auf der Agenda steht ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 28_2020: Merkel im Europaparlament

    Rätigkeitsprogramm des Ratsvorsitzes – Regionalpolitik – Just Transition – Türkei – Kunst und Kulturerbe

    In der vergangenen Woche hatten wir schon in Martinas Woche ausführlich unsere Positionen zur Deutschen Ratspräsidentschaft vorgestellt. In dieser Woche kam es am Mittwoch zum ersten „Show Down“ beim Plenum im Europaparlament in Brüssel. Kanzlerin Angela Merkel stellte sich der Debatte zum Programm der Bundesregierung, das monatelang eher wie ein bunter Veranstaltungskalender ohne jede politische Strategie daherkam ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 24_2020: „Die Wurzeln tiefer treiben, nicht an den Ästen rütteln.“

    Mehrjähriger Finanzrahmen & Recovery-Plan – Fest der Linken – Rede des Parlamentspräsidenten – Kultur & Corona

    „Die Wurzeln tiefer treiben, nicht an den Ästen rütteln.“, zitierte der Parlamentspräsident Sassoli Hermann Hesse in einer Rede zur strategischen Einordnung des Recovery Plans der EU, während einer Konsultation mit der italienischen Regierung. Es soll vor allem darum gehen, aus der Corona-Krise endlich Lehren zu ziehen, nicht in alte Fehler zu verfallen ...
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Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)