Schwerpunkt: Kultur und Medien

Am 12.Februar 2020 lud der Kulturausschuss unter Leitung seiner Vorsitzenden, Sabine Verheyen (EVP), zu einer Pressekonferenz während des Plenums in Straßburg, um den Stand der Dinge zu den Programmen Erasmus+, Creative Europe und European Solidarity Corps für den neuen Förderzeitraum 2021 - 2027 zu erörtern, da alle bisherigen Trilogie derzeit auf Eis liegen, worüber wir - am Beispiel des Programms Creative Europe schon im Dezember berichtet hatten ...

Wir freuen uns, hier eine Studie von Paul Keller (von publicspace.online), die er im Auftrag der GUENGL zusammenstellte, zu veröffentlichen. Sie trägt den Titel: „Making the best out of the Copyright in the Digital Single Market Directive: An overview of implementation opportunities and risks“ und erscheint Anfang Februar auch auf Deutsch ...

In dieser Ausschusswoche in Brüssel lag der mediale politische Fokus europaweit beim UN-Klimagipfel in Madrid, bei den Massenprotesten in Frankreich und beim Nato-Gipfel in London. In Deutschland wurde vor allem der SPD-Parteitag wild kommentiert. Die Wahl von Esken und Walter-Borjans zum neuen Führungsduo hat die Partei offenbar genauso überrascht, wie die politischen Kontrahenten und die Medien ...

In Brüssel fand ab Mittwoch das Miniplenum statt und die Anschläge in Halle veranlassten das Europaparlament eine Schweigeminute einzulegen. Fast zeitgleich verdichteten sich die Nachrichten, dass Erdoğan begonnen hatte, in Nordsyrien einzumarschieren. Gekappte Wasserleitungen, zerstörte Krankenstationen, ...

Letztlich werden die schönen Worte ohne Konsequenzen bleiben. Ich finde diese Herabwürdigung eines Politikfeldes, dass für die europäische Integration von essentieller Bedeutung ist, schmerzhaft und halte dies für einen großen politischen Fehler in Zeiten der Verrohung der politischen Auseinandersetzungen. Deshalb unterstütze ich auch die Petition von Culture Action Europe, in der viele Kulturinstitutionen sich entsprechend geäußert haben.

„Kultur und Bildung - die zentralen Säulen von Kreativität, Geschichtsverständnis und Fortschritt - fliegen ganz aus der Namensgebung raus.“ So schade von der Leyen demokratischen Debatten in Kultur und Medien und schwäche die ohnehin mit wenig Geld ausgestatteten Programme, mit denen Kultur und Medien gefördert werden."

Sie ist in Brüssel geboren, hat 7 Kinder und spricht fließend Französisch und Englisch… Ehrlich, kein Mann dieser Welt würde mit solchen Etiketten in eine Werbetour für einen politischen Spitzenposten in der EU gesandt werden. Orban, der sich rühmt, dass sie seines Gnaden Vorschlag ist, macht damit Politik und auch sonst erleben wir gerade eine wilde Mediendebatte über die Nominierung Ursula von der Leyens zur Kommissionspräsidentinnenkandidatin...

Neben Pilotprojekten, Mitteln für auswärtige Kulturpolitik und Querunterstützungen kultureller Infrastruktur innerhalb diverser Regionalfonds, gibt es auf EU-Ebene ein Programm, das speziell der Kultur- und Medienförderung gewidmet ist: Creative Europe.

Das 1987 als Austauschprogramm für Student*innen ins Leben gerufene Programm hat schon 2014 sein Gesicht stark verändert. Es wurden sieben Einzelprogramme zusammengelegt, die Austauschoptionen für Einzelpersonen und Organisationen unterstützen. Darunter fanden sich Universitäten, Bildungs- und Ausbildungsanbieter, Denkfabriken, Forschungseinrichtungen und auch private Unternehmen in den Bereichen Bildung, Ausbildung, Jugend und Sport.

Da Martina Michels nicht an zwei Orten zugleich sein kann, obwohl dies in diesen Tagen, geht es nach den Anfragen durchaus wünschenswert wäre, nahm ihre Mitarbeiterin, Konstanze Kriese, am Treffen der kulturpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der LINKEN, die in Landtagen, im Bundestag und in Europa aktiv sind, wahr. Martina war zu dieser Zeit zwar auch in Berlin, war aber in Spandau und Zehlendorf zu europapolitische Debatten verabredet. Am Dienstag brach Martina dann auf nach Brüssel zum Miniplenum, das allerhand Überraschungen bereit hielt, zum Beispiel zum Brüsseler Lobbyismus. Martina und ihre Kolleginnen und Kollegen positionierten sich zur Lage in Venezuela und am Donnerstag und Freitag tagte in Berlin eine Medienfreiheitskonferenz des ECPMF, den Europäischen Zentrums für Presse- und Medienfreiheit.