Schwerpunkt: Kultur und Medien

Kann ich das Foto für meine Sammlung digitalisieren und ins Netz stellen? Warum wird das Kulturelle Erbe außerhalb des Netzes kaum noch wahrgenommen? Stimmt es, dass steigende Zuschauerzahlen im Britischen Museum dem Kristallschädel im Netz zu verdanken sind? Wo sind urheberrechtliche Hürden für die Zugänglichmachung Europäischer Geschichte?

Nach ihrer Amtsübernahme, hat die Nachfolgerin Oettingers, die Digitalkommissarin Mariya Gabriel erstmals den Dialog im Kulturausschuss gesucht. Die Copyright-Richtlinie stockt, das grenzenlose Fernsehen in Form von europweit zugänglichen Mediatheken wurde in mehreren Ausschüssen versenkt. Aus der Aufhebung des Geoblockings wurde ein wenig verbesserter Verbraucherschutz, kurz, die Hütte brennt ...

Seit Stunden sind Martina Michels und Nora Schüttpelz auf dem Wege nach Strasbourg. Der Haushalt steht im Plenum zur Debatte. Doch das ist nicht alles. Morgen früh um 9 Uhr werden in einer Generaldebatte die Ergebnisse des Ratsgipfels debattiert. Auf der Tagesordnung des EU-Gipfels standen plötzlich wieder ernsthafte Hausaufgaben der EU: Asylpolitik, das Verhältnis zur Türkei... Warum manch Themenfeld erst jetzt? Sollten die Wahlen in Österreich und Deutschland von keinerlei EU-Entscheidungsfreude beeinflusst werden? Der Rechtsruck ist doch schon lange da, nicht nur in Österreich, auch in Deutschland. Hat die EU darauf neue Antworten?

2016 erarbeitete das Europaparlament zwei Initiativberichte, die sich mit der Kultur- und Kreativwirtschaft (KKW) und der Digitalisierung der Europäischen Industrie befassten. Erstmalig arbeiteten der Kultur- und des Industrieausschuss dabei gleichberechtigt zusammen. Die Kultur- und Kreativwirtschaft hat innerhalb der EU mehr Beschäftigte als die Automobilindustrie. Die Arbeitsplätze wandern nicht ab. 12,5 Millionen Menschen arbeiten in der Kultur- und Kreativwirtschaft in Vollzeit. Das sind 7,5% aller Beschäftigten in der EU.

Dreimal entschied das Parlament in dieser Woche positiv über Berichte und Fonds, die in die Bildungspolitik der Mitgliedsländer eingreifen. Dazu erklärt Martina Michels, stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Kultur und Bildung (CULT): „Mit gleich drei Berichten zeigt diese Plenumswoche, dass eine nonchalante Distanz zur Bildungspolitik mit dem Verweis auf die Verantwortlichkeit der Mitgliedsländer ein Spiel mit unbewältigten Herausforderungen ist ...

Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments 11. - 14. September 2017, Straßburg MdEP Gabi Zimmer, Vorsitzende der EP-Linksfraktion GUE/NGL: ‚Rede zur Lage der Union‘ (Key Debate), Mittwoch, 13. September 2017, ab 9 Uhr „Ohne Grundsanierung wird die EU das verlorene Vertrauen nicht wieder aufbauen können ...

Der UEFA-Präsident antwortet Fabio De Masi auf ein Schreiben zum Beckham-Gesetz und den Football Leaks und fordert von der EU Maßnahmen gegen Steuerdumping der nationalen Regierungen, die sich von den großen Clubs ausspielen lassen.   4. August 2017 HANDELSBLATT FIFPro fordert Überprüfung ...

Eine ungewöhnliche Woche ist vorüber. Trotzdem geht es heute schon wieder nach Strasbourg zur Plenartagung. Die GUENGL-Fraktion, die linke Fraktion im Europäischen Parlament, traf sich im malerischen Donostia-San Sebastiàn, um Geschichte und Zukunft in Debatten und Exkursionen zu erkunden. Neben Beispielen solidarischer Ökonomie wurde über die großen Herausforderungen unserer Zeit diskutiert, vom Umgang mit kriegerischen Konflikten, mit Flucht und Migration bis moderner Industriepolitik ...

Point of no return? Thema der Woche: Brexit Am Mittwoch war es so weit. Die Regierung Großbritanniens reichte ihr förmliches Austrittsgesuch bei der EU ein. "In den nun beginnenden Verhandlungen müssen vor allem die Rechte der über vier Millionen EU-Bürgerinnen und Bürger in Großbritannien und in der EU geschützt werden ...

Türkei vorm Referendum Nicht nur in Berlin und vielen deutschen Städten nimmt die Beschäftigung mit den Entwicklungen in der Türkei beinahe täglich zu. Vergangene Woche schockierte Politik und Medienöffentlichkeit, viele Journalistinnen und Journalisten in Deutschland die Verhaftung von Deniz Yücel, dem früheren TAZ und heutigen WELT-Korrespondenten, während die Türkische Presse darüber weitestgehend schwieg ...