Özlem Alev Demirel

Delegation DIE LINKE. im Europaparlament: Sprecherin für Arbeitsmarkt-, Sozial-, Friedens- und Sicherheitspolitik

Arbeitsschwerpunkte: Friedenspolitik, Außenpolitik, Sicherheits- und Verteidigungspolitik, Arbeits- und Sozialpolitik, europäische Gewerkschaften

Ausschüsse des Europaparlaments: Vize-Präsidentin im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE), sowie Mitglied im Ausschuss für Beschäftigung und Soziales (EMPL) und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten (AFET)

Delegationen: Stellvertretende Vorsitzende der Delegation des Europäischen Parlaments für die Beziehungen zur Türkei

Ansprechpartnerin für Nordrhein-Westfalen und Hamburg

Reden

06.07.2021

Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit gelten auch in Türkei

Plenarrede von Özlem Alev Demirel zum harten Vorgehen der türkischen Regierung gegen die Opposition

Frau Präsidentin, Kolleginnen und Kollegen! Am 21. März akzeptierte das Verfassungsgericht der Türkei eine Verbotsklage gegen die zweitgrößte Oppositionspartei HDP. Herr Borrell, Sie sagten eben, Sie machen sich Sorgen um diese Entscheidung. Doch an demselben Tag, also am 21. Juni, twitterte Frau von der Leyen, unsere Kommissionspräsidentin: „Gute Unterhaltung mit Präsident Erdoğan vor dem EUCO Donnerstag ...
24.03.2021

EU verspielt Glaubwürdigkeit bei Türkei-Beziehungen

Frau Präsidentin! Ich muss ehrlich gestehen: Die Haltung der EU und der Biden-Administration gegenüber Herrn Erdoğan ist nicht nachvollziehbar. Gestern erst bei einer Fernsehdebatte mit dem HDP—Abgeordneten sagte der HDP—Abgeordnete zu mir, er sei besorgt über die Erklärungen der EU. Ja, nicht über ...
09.03.2021

„Für das syrische Volk müssen endlich die Waffen ruhen“

Herr Präsident! Seit zehn Jahren tobt in Syrien ein brutaler Krieg, ein Stellvertreterkrieg auf dem Rücken der Bevölkerung. Geopolitische Interessen, eine Regime-Change-Politik und klingelnde Kassen für die Rüstungsindustrie, das ist die eine Seite der Medaille. Die andere: Tod, Leid, Hunger, Elend und Flucht – Flucht auch vor Kriegsgerät made in EU, Tod auch im Mittelmeer wegen der inhumanen EU-Migrationspolitik ...
08.02.2021

Verringerung der Ungleichheiten mit besonderem Augenmerk auf der Erwerbstätigenarmut

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die EU, ein Ort des Wohlstandes, heißt es immer. Ja, die EU zählt zu den reichsten Regionen dieser Welt. Ein unglaublicher Reichtum häuft sich hier. Gleichzeitig ist aber jeder fünfte Europäer, also 95 Millionen Menschen, von Armut bedroht.
21.01.2021

Die Menschenrechtslage in der Türkei, insbesondere der Fall von Selahattin Demirtaș und anderer politischer Gefangener

Herr Präsident! Wir sind keine Häftlinge, wir sind Geiseln! Ziel ist es, den Oppositionsblock zu zerschlagen, zu verhindern, dass wir zusammenkommen. Die AKP kämpft vehement um ihr Überleben. Bei den nächsten Wahlen werden die HDP und andere Oppositionsparteien den AKP-MHP-Block in den Müllhaufen der Geschichte schicken! Wir werden die Demokratie aufbauen“, so Selahattin Demirtaș im Herbst 2020 aus dem Gefängnis ...
19.01.2021

Umsetzung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik – Jahresbericht 2020 - Umsetzung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik – Jahresbericht 2020 - Menschenrechte und Demokratie in der Welt und die Politik der Europäischen Union in diese

Frau Präsidentin, Herr Borrell! Der ESVP-Bericht reiht sich, ebenso wie Ihre Rede, in die ausgebreitete Logik von Militarisierung und Aufrüstung ein. Dabei müsste aber eigentlich allen klar sein: Wenn Konflikte sich verschärfen, dann muss Deeskalation oberstes Gebot sein. Wenn soziale Verwerfungen sich ausweiten, dann muss investiert werden – in Soziales, Gesundheit und Bildung und nicht in Rüstung ...

Özlem Alev Demirel

Reden

Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit gelten auch in Türkei

Plenarrede von Özlem Alev Demirel zum harten Vorgehen der türkischen Regierung gegen die Opposition

EU verspielt Glaubwürdigkeit bei Türkei-Beziehungen

„Für das syrische Volk müssen endlich die Waffen ruhen“

Verringerung der Ungleichheiten mit besonderem Augenmerk auf der Erwerbstätigenarmut

Die Menschenrechtslage in der Türkei, insbesondere der Fall von Selahattin Demirtaș und anderer politischer Gefangener

Umsetzung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik – Jahresbericht 2020 - Umsetzung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik – Jahresbericht 2020 - Menschenrechte und Demokratie in der Welt und die Politik der Europäischen Union in diese

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