Menü X
  • Zum Hungerstreik in den türkischen Gefängnissen

    Zum Hungerstreik in den türkischen Gefängnissen erklärt die PDS-Europaabgeordnete Feleknas Uca:

    Seit 47 Tagen befinden sich türkische Häftlinge und ihre Angehörigen im Hungerstreik. Die Gesundheit der Gefangenen im Todesfasten ist äußerst kritisch. Mit dem Todesfasten protestieren sie gegen den Bau der F-Typ Gefängnisse (Isolationszellen) in der Türkei. In den Isolationszellen werden die Gefangenen ihrer sozialen Kontakte beraubt und von der Gesellschaft isoliert ...
  • Zum 4. HADEP Parteitag in Ankara

    Bericht der PDS-Europaabgeordneten Feleknas Uca zum 4. HADEP Parteitag am 26. November 2000 in Ankara

    Am 26. November wurde in Ankara der 4. Kongress der prokurdischen Partei HADEP abgehalten. Als Gastredner sprachen der ÖDP-Vorsitzende Ufuk Uras, der stellvertretende Vorsitzende der FP Mehmet Berkaroglu, der türkische Menschenrechtsverein IHD, der Abgeordnete der CHP Yaser Seyman und ich. Zahlreiche Botschafter und Diplomaten sowie Delegationen aus Irland, Rußland, Kasachstan, England, Frankreich, Spanien, Norwegen und Schweiz haben am Kongress teilgenommen ...
  • Rassistisch motivierte Übergriffe haben zugenommen

    Die seit 1998 tätige Europäische Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit in Wien (EUMC) hat ihren zweiten Jahresbericht mit dem Titel "Vielfalt und Gleichheit für Europa" vorgestellt. Dazu erklärt der PDS-Abgeordnete im Europäischen Parlament, André Brie:Obwohl die Kriterien der ...
    • Christel Fiebiger

    Verantwortung übernehmen über BSE

    In diesen Tagen, wo Politiker aller parlamentarischer Ebenen, die Wissenschaftler, die Händler in allen Ernährungsstufen die Verantwortlichkeit für die BSE Krise noch breit diskutieren, ist die Agrarproduktion in Not geraten. Die Preise für gesunde und marktfähige Tiere sind gefallen auf 50% des Wertes ...
  • Kongress der HADEP

    Zum 4. Parteikongress der prokurdischen Partei HADEP in Ankara erklärt die PDS-Europaabgeordnete Feleknas Uca am 27. November 2000 in Brüssel:Ich habe gestern auf dem 4. Parteitag der HADEP in Ankara teilgenommen. Bei meiner Ansprache kam es zu einem Zwischenfall. Auf Kurdisch sagte ich: "Ich würde gerne auf diesem Parteikongress Kurdisch sprechen, aber es ist verboten ...
    • Francis Wurtz

    ´Absoluter Vorrang für den Schutz der Bevölkerung in den Palästinensischen Gebieten´

    Francis WURTZ, Vorsitzender der Fraktion der Vereinten europäischen Linken/nordische grüne Linke im Europäischen Parlament - Pressebericht, Jerusalem am 22. November 2000"Der Schutz der Bevölkerung in den Palästinensischen Gebieten muss absoluten Vorrang erhalten", hat Francis WURTZ, Vorsitzender der Fraktion GUE/NGL im Europäischen Parlament heute auf einer Pressekonferenz ...
  • Nein zur EU-Interventionsarmee!

    Erklärung der PDS-Europaabgeordneten Sylvia-Yvonne Kaufmann zur Tagung der Außen- und Verteidigungsminister der EU in Brüssel am 20.11.2000Die neue "EU-Armee" ist keine Verteidigungsarmee. Sie ist eine potentielle Bedrohung für alle Nachbarn der EU, da ihr erklärtes Einsatzziel "in und um Europa" liegt und man die Praxis der Selbstmandatierung von Militäreinsätzen à la Angriffskrieg der Nato in Jugoslawien zu übernehmen gedenkt ...
  • Harmonisierung der Eigenmittel der Kreditinstitute sehr wünschenswert

    Erklärung Helmuth Markovs zum Abstimmungsverhalten zum Bericht über die Richtlinien für Eigenmittel von Kreditinstituten am 16. November 2000Bei der Bewertung der Richtlinie über die Eigenmittel von Kreditinstituten müssen sorgsam mehrere in Konflikt zueinander stehende Interessen abgewogen werden. Die jeweiligen Befürworter haben einen berechtigten Anspruch auf den Schutz ihrer Interessen, und für eine gerechte Regelung bedarf es Vermittlung ...
  • Beihilfen fortsetzen, Kapazitätsbegrenzungen lockern!

    Zu den Protesten der Schiffbauer in Mecklenburg-Vorpommern und zur Werften-Politik der EU erklärt André Brie am 15. November in StrassburgDie internationalen Wettbewerbsbedingungen im Schiffbau haben mit regulären Marktbedingungen kaum noch etwas zu tun. Für die Werftindustrie in der Europäischen Union und nicht zuletzt in Mecklenburg-Vorpommern stellen sie eine existenzielle Bedrohung dar ...
  • Neue Energieträger konsequent und gezielt fördern

    Erklärung Helmuth Markovs zum Abstimmungsverhalten zum Bericht "Stromerzeugung aus erneuerbaren Energiequellen" vom 15. November 2000Wir alle wissen, dass die Zukunft unserer Energieversorgung nicht auf der Grundlage bisheriger Energieträger basieren kann. Das erkennt auch die Kommission und mehr noch die Berichterstatterin, indem alternative Energieträger bzw ...
  • Zum Bericht Morillon über den regelmäßigen Bericht 1999 der Kommission über die Fortschritte der Türkei auf dem Weg zum Beitritt

    Feleknas Uca am 15. November in Strassburg

    Das Europäische Parlament hat heute den Bericht Morillon über die Fortschritte der Türkei auf dem Weg zum EU-Beitritt verabschiedet. Der Bericht macht auf die politische und soziale Situation in der Türkei aufmerksam. Ich begrüße den Bericht, weil er die Türkei auffordert, die politische, soziale und kulturelle Unterdrückung der Kurden zu beenden und mit den politischen Vertretern der kurdischen Gemeinschaft und mit den Bürgermeistern der südöstlichen Region einen Dialog aufzunehmen ...
  • Ja zur Grundrechtecharta und zu einem EU-weiten Referendum!

    Anläßlich der Abstimmung des Europäischen Parlaments über die Charta der Grundrechte der Europäischen Union erklärt Sylvia-Yvonne Kaufmann am 14. November in StrassburgDie Charta der Grundrechte ist ein sehr wichtiges politisches Projekt für die Zukunft der europäischen Integration und findet meine Zustimmung ...
  • Zum regelmäßigen Fortschrittssbericht der Europäischen Kommission für die Türkei

    Feleknas Uca am 9. November

    Die Europäische Kommission hat gestern den Fortschrittsbericht für die Türkei der Öffentlichkeit vorgestellt. In diesem Bericht bewertet die Europäische Kommission, ob die EU-Beitrittsländer ihre Hausaufgaben erfüllt haben in Bezug auf die Kriterien von Kopenhagen. Mit Besorgnis und Enttäuschung habe ich festgestellt, dass die Europäische Kommission ihre Hausaufgabe nicht erledigt hat, denn in diesem Bericht finden die Kurden überhaupt keine Beachtung ...
  • Die Europäische Union, die Türkei und die Kurden

    Feleknas Uca am 8. November

    Auf dem EU-Gipfel in Helsinki im Dezember 1999 wurde die Türkei in den Kreis der EU-Bewerberländer aufgenommen. Dies hat große Hoffnungen unter den Kurden erweckt, die sich nach Frieden und Demokratie sehnen. Mittlerweile kann die Enttäuschung in den Gesichtern der Kurden nicht mehr geleugnet werden ...
  • Zur Generalamnestie der politischen Gefangenen in der Türkei

    Erklärung der PDS-Europaabgeordnete Feleknas Uca am 2. November in Brüssel

    In den türkischen Gefängnissen sitzen derzeit mehr als 10.000 politische Gefangene. In der Türkei wird zur Zeit über die Generalamnestie der politischen Gefangenen diskutiert. Türkischen Presseberichten zufolge sollte die Amnestie aber nicht allen politischen Gefangenen gewährt werden. Ich spreche mich dagegen aus und ich fordere die Amnestie für alle - darunter für Leyla Zana, Hatip Dicle und für alle, die sich für die Verbesserung der Menschenrechtslage in der Türkei eingesetzt haben ...
  • Nein zur Todesstrafe!

    Presseerklärung von Feleknas Uca am 25. Oktober

    Die PDS - Europaabgeordnete Feleknas Uca spricht heute im Europäischen Parlament in Strassburg zur Todesstrafe. In ihrer Rede betont Frau Uca, dass jeder das Recht auf Leben und Freiheit hat. Die UN-Mitgliedstaaten haben sich zur Einhaltung dieses Menschenrechts verpflichtet. Die Todesstrafe verstösst gegen das Recht auf Leben ...
  • Gespräche mit Akin Birdal und Hüsnü Öndül zur Lage in der Türkei

    Feleknas Uca dazu am 19. Oktober in Brüssel

    Das Treffen und die Gespräche mit dem ehemaligen Vorsitzenden des türkischen Menschenrechtsverein IHD Akin Birdal und dem jetzigen Vorsitzenden Hüsnü Öndül haben mich sehr berührt. Wir haben über die Menschenrechtslage und über die kurdische Frage gesprochen. Ein wichtiger Schritt in Richtung Demokratie, so Akin Birdal, ist die Generalamnestie für alle politischen Gefangenen ...
  • Risiko durch Unfallautos

    Helmuth Markov am 18. Oktober in Brüssel fordert mehr Beachtung der Gefahr durch unsachgemäß reparierte Unfallautos

    6-18 Millionen Unfallfahrzeuge (einschl. Motorräder, Nutzfahrzeuge und Busse), die in Eigenregie repariert worden sind, sollen auf den Straßen der Europäischen Union unterwegs sein. Wenn auch nur ein kleiner Teil dieser Fahrzeuge Sicherheitsmängel aufweisen, ist dies Grund genug, sich diesem Risiko seitens ...
  • Pressefreiheit in der Türkei

    Erklärung der PDS-Europaabgeordneten Feleknas Uca am 11. Oktober in Brüssel

    Der türkische Tageszeitung Yeni Evrensel darf seit dem 6. Oktober für 10 Tage nicht erscheinen. Auslöser dieser 10 tägigen Verbotsstrafe war eine Kolumne, die für eine demokratische Lösung der Kurdenfrage plädierte. Die linksgerichtete Zeitung wird daher erst wieder am 16. Oktober erscheinen. Verfolgung von Journalisten, Verbot von Zeitungen und von Büchern stehen in der Türkei auf der Tagesordnung ...
Blättern:

Unsere Abgeordneten

Aktuelle Link-Tipps

  • A-Z 2019
  • europROT 17/2019
  • Wegweiser europapolitik
  • EU-Fördermittel
Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)