- Martin Schirdewan
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- Martin Schirdewan
Manfred Weber kopiert Rechtspopulisten
Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zur heutigen Abstimmung im EP-Umweltausschuss über die EU-Verordnung über die Wiederherstellung der Natur:
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- Özlem Alev Demirel
Mindestlohn-Kommission ignoriert EU-Richtlinie: Armutsfeste Erhöhung notwendig
Özlem Alev Demirel, arbeitsmarktpolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zum Vorschlag der deutschen Mindestlohn-Kommission, lediglich eine Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns um 41 Cent auf 12,41 Euro vorzunehmen:
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- DIE LINKE. Delegation im Europaparlament
- Özlem Alev Demirel
- Cornelia Ernst
- Martina Michels
- Martin Schirdewan
- Helmut Scholz
DIE LINKE-Fraktionen spenden 15 000 Euro an Seenotrettungsorganisation
„Das Massensterben im Mittelmeer muss endlich aufhören. Die Seenotrettung muss verstärkt werden."
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- Helmut Scholz
Machtpolitische Spielchen schaden europäischer Demokratie
Helmut Scholz, verfassungspolitischer Sprecher von DIE LINKE im Europäischen Parlament, erklärt zur Abstimmung über die Zusammensetzung des EP sowie die Abstimmung über Neuregelungen für die EU-Wahlen im Bundestag:
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- Özlem Alev Demirel
Nationale Sicherheitsstrategie schürt Unsicherheit und Aufrüstung
Özlem Alev Demirel, außen- und verteidigungspolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zur Nationalen Sicherheitsstrategie der Bundesregierung:
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- Martin Schirdewan
Steuergerechtigkeit zum Leitprinzip machen
Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zum heutigen Treffen des EU-Rates „Wirtschaft und Finanzen“:
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- Martin Schirdewan
- Helmut Scholz
Nach dem Krieg – vor dem Ausverkauf?
Helmut Scholz, Mitglied der Parlamentarischen Versammlung EURO-NEST für DIE LINKE im Europäischen Parlament, fordert ein glaubwürdigeres Engagement der EU beim Wiederaufbau der Ukraine:
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- Cornelia Ernst
Es braucht harte Konsequenzen für Überwachungsskandal
Cornelia Ernst, Mitglied im Pegasus-Untersuchungsausschuss für DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zur heutigen EP-Abstimmung über die Empfehlungen des Untersuchungsausschusses:
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- Cornelia Ernst
EP unterschätzt Gefahren der Künstlichen Intelligenz
Cornelia Ernst, datenschutzpolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament und Verantwortliche der Linksfraktion für das Gesetz, erklärt zur heutigen EP-Abstimmung über die Verordnung zur Regulierung von Künstlicher Intelligenz:
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- Helmut Scholz
Verschenktes Potenzial anstelle echter Bürgerbeteiligung
Helmut Scholz, verfassungspolitischer Sprecher von DIE LINKE im Europäischen Parlament, erklärt zur EP-Abstimmung des Berichts über die zukünftige Umsetzung der Europäischen Bürgerinitiative:
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- Cornelia Ernst
EU-Rat macht sich zum Erfüllungsgehilfen der Rechten in Europa
Cornelia Ernst, asyl- und migrationspolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt im Vorfeld des heutigen Treffens der EU-Innenminister:innen, die über die Aushebelung des Flüchtlingsschutzes diskutieren:
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- Helmut Scholz
Wichtiger Etappensieg für wirksame Lieferketten-Richtlinie
Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, begrüßt die heutige Zustimmung des EP zur Richtlinie über Sorgfaltspflichten von Unternehmen für Nachhaltigkeit:
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- Helmut Scholz
Glaubwürdigkeit statt Heuchelei - Linke für wirksame Lieferketten-Richtlinie
Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, warnt vor einer Aufweichung des Vorschlags für eine Europäische Lieferketten-Richtlinie, über den die Abgeordneten morgen abstimmen werden:
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- Özlem Alev Demirel
Keinen Schritt zurück im Kampf um Demokratie!
Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende der Türkei-Delegation des Europäischen Parlaments, erklärt zum Wahlergebnis der türkischen Präsidentschaftswahl:
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- Özlem Alev Demirel
Fünfte Aufrüstungswelle
Özlem Alev Demirel, außen- und verteidigungspolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, zur heutigen Verabschiedung von elf weiteren PESCO-Projekten:
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- Martina Michels
Audiovisuelle Medien-Regulierungen sind eine einzige Baustelle
Martina Michels, medienpolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zur heutigen Abstimmung des Implementierungsberichtes zur audiovisuellen Mediendienste-Richtlinie:
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- Martina Michels
- HELMUT SCHOLZ
Höchste Zeit umzudenken!
Ein Jahr nach der EU-Zukunftskonferenz
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- Martin Schirdewan
Kürzungspolitik muss beendet werden
Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zur heutigen Plenardebatte über die Reform des Stabilitäts- und Wachstumspaktes:
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- Özlem Alev Demirel
Von der Zivilmacht zur Kriegswirtschaft
Özlem Alev Demirel, außen- und verteidigungspolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt im Vorfeld der heutigen EP-Debatte über den Vorschlag der Kommission zur Ankurbelung der Munitionsproduktion: