- Helmut Scholz
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- Helmut Scholz
Ein Gewinn für die Demokratie
Helmut Scholz, verfassungspolitischer Sprecher der Linksfraktion THE LEFT im EP, betonte in der Debatte zu Statut und Finanzierung europäischer politischer Parteien die Notwendigkeit eines tragfähigen institutionellen Gerüsts der EU:
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- Helmut Scholz
Keine Unterstützung für dreckiges Projekt in Ostafrika!
Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, kritisiert in der Plenar-Debatte über Menschenrechtsverletzungen in Uganda und Tansania gravierende Gefahren durch ein Pipeline-Projekt:
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- Cornelia Ernst
Kein echter Gaspreisdeckel - der Markt bleibt heilig!
Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zu den heutigen Vorschlägen der EU-Kommission für Sofortmaßnahmen zur Bekämpfung hoher Energiepreise in der EU
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- Özlem Alev Demirel
Von der Leyens Träume von „Made in Europe"
Özlem Alev Demirel, außen-, friedens- und sozialpolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zur heutigen Rede zur Lage der Europäischen Union von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen:
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- Özlem Alev Demirel
Das Mindeste – Löhne müssen zum Leben reichen!
Özlem Alev Demirel, sozial- und arbeitsmarktpolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europäischen Parlament und Verantwortliche der Linksfraktion in den Verhandlungen über die Europäische Mindestlohnrichtlinie, erklärt zur heutigen Abstimmung:
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- Cornelia Ernst
- Martin Schirdewan
Kein Etikettenschwindel – sondern Energiepreise senken
Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, und Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin von DIE LINKE im EP, erklären zu den Kommissionsvorschlägen zur Bekämpfung von steigenden Energiepreisen:
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- Özlem Alev Demirel
PESCO: Miese Bilanz
Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zum anstehenden fünfjährigen „Jubiläum" der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (PESCO):
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- Martin Schirdewan
Energieversorgung vergesellschaften!
Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zur heutigen Ratstagung der EU-Energieminister:innen:
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- Martin Schirdewan
Menschen EU-weit vor Energiearmut schützen - Übergewinne besteuern!
Statement von Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, zur heutigen Europa-Rede von Bundeskanzler Scholz in Prag:
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- Özlem Alev Demirel
EUTM Ukraine: Die EU am Rande der Kriegspartei
Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zu den Plänen, eine militärische Ausbildungsmission (EUTM Ukraine) zu starten:
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- Martin Schirdewan
Kriegsgewinne besteuern - einkommensschwache Haushalte entlasten!
Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zur heutigen Plenardebatte über die Besteuerung der Übergewinne von Energieunternehmen:
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- Cornelia Ernst
Green Deal zum Papiertiger degradiert
Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zur heutigen Zustimmung zum delegierten Rechtsakt zur Taxonomie:
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- Helmut Scholz
Rolle rückwärts zur alten Freihandelslogik
Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher von DIE LINKE im Europäischen Parlament, erklärt zur heutigen Abstimmung des EP über einen Bericht zur Handels- und Investitionsstrategie der EU gegenüber Indien
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- Martin Schirdewan
Kryptotransfer-Verordnung: Mit Transparenzregeln gegen Bitcoin-Geldwäscherei
Martin Schirdewan, Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zum heutigen Verhandlungsergebnis über die Verordnung zur Übermittlung von Angaben bei Transfers von Kryptowerten:
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- Özlem Alev Demirel
Weiter Aufrüstung per Autopilot
Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zum NATO-Gipfel in Madrid:
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- Cornelia Ernst
Griechische Regierung belügt das EU-Parlament
Cornelia Ernst, innenpolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zur heutigen Veröffentlichung über den Missbrauch von Geflüchteten und deren illegale Zurückweisungen durch die griechische Regierung:
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- Martin Schirdewan
Mindeststeuer aus der Geiselhaft befreien
Martin Schirdewan, Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT und finanzpolitischer Sprecher von DIE LINKE im Europäischen Parlament, erklärt zum heutigen Treffen der EU-Finanzministerinnen und FInanzminister:
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- Özlem Alev Demirel
Waffen schaffen keinen Frieden- Zivile Häfen jetzt!
Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zur Konferenz im Europaparlament "Zivile Häfen! Keine Waffen für Krieg und Unterdrückung" am 23. Juni:
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- Helmut Scholz
Wir müssen die EU-Verträge modernisieren!
Helmut Scholz, verfassungspolitischer Sprecher von DIE LINKE im Europäischen Parlament, erklärt zur heutigen Entscheidung des EP, dem Europäischen Rat formell nach Art. 48 des EU-Vertrags Vorschläge zur Änderung der Verträge zu unterbreiten: