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Eurorot 17

Ausgabe Mai 2004

Ausgabe Mai 2004

Infoblatt der Delegation der Linken in der Konföderalen Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL) Download der ganzen Ausgabe als PDF

  • Drei Antworten auf drei häufig gestellte Fragen

    Was verändert sich mit der Erweiterung der Europäischen Union am 1. Mai 2004?

    Was passiert eigentlich auf dem Arbeitsmarkt? Die alten EU-Mitgliedstaaten haben sich auf eine Übergangsfrist bei der Arbeitnehmerfreizügigkeit („2+3+2-Modell“) für die Staatsangehörigen der mittelosteuropäischen Beitrittsländer verständigt. Für die Bürgerinnen und Bürger Zyperns und Maltas gilt diese Übergangsfrist nicht ...

  • Verstärkte Kontrolle von LKW-Fahrern

    Das Europäische Parlament hat am 20. April 2004 den Markov-Bericht zum Richtlinienvorschlag über „Sozialvorschriften für Tätigkeiten im Kraftverkehr“ abgestimmt. Dieser Bericht ist die inhaltliche Fortführung meines Berichtes zu Ruhe- und Lenkzeiten von Berufskraftfahrern, den das Parlament im Januar 2003 verabschiedet hatte ...
    • Christel Fiebiger

    Umsetzung der EU-Agrarreform – ein Experiment mit großen Fragezeichen

    Die auf die weitere Liberalisierung der EU-Agrarwirtschaft gerichtete Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik beinhaltet einen Systemwechsel in der Agrarförderung: Künftig werden die Prämien nicht mehr für die Produktion von Agrarerzeugnissen, sondern für Gemeinwohlleistungen (z. B. für den Schutz natürlicher Ressourcen) gezahlt ...

  • Wer Europa verändern will, muss sich einmischen

    Meine Arbeit im Europäischen Parlament habe ich von Anfang an als Auftrag verstanden, so wirksam wie möglich Druck von links zu entfalten. Denn wir als PDS wollen, dass sich Europa verändert – im Interesse aller in der EU lebenden Menschen. Ich hatte mir als Schwerpunktthemen Friedenspolitik, Verfassungsfragen, Bürgerrechte sowie Euro und Stabilitätspakt vorgenommen ...

  • Fünf Jahre Brüssel – Bilanz der PDS-Europaabgeordneten

    Bei den Europawahlen am 13. Juni 1999 erhielt die PDS 5,8 Prozent der Wählerstimmen. Damit konnte sie erstmals in das Europäische Parlament einziehen. Gewählt wurden André Brie, Christel Fiebiger, Sylvia-Yvonne Kaufmann, Helmuth Markov, Hans Modrow und Feleknas Uca. Wir waren damit sechs Abgeordnete von insgesamt 626 Abgeordneten aus fünfzehn Staaten ...

  • Das Neuland engagiert beackert

    Disput: Mit welchen Vorstellungen und Wünschen bist du 1999 nach Strasbourg und Brüssel aufgebrochen? André Brie: Vorstellungen hatte ich kaum. Ich kannte die parlamentarische Arbeit nicht, und wie ich schnell merkte, waren auch meine Kenntnisse der EU zwar zutreffend, aber sehr abstrakt. Meine Wünsche dagegen waren groß ...

  • Europa bestimmt mehr und mehr unser Leben

    Als ich im Sommer 1999 nach Brüssel aufbrach, wollte ich zum einen dazu beitragen, Europapolitik mehr als bisher in die gesellschaftliche Debatte zu Hause einzubringen. Das Ausmaß der europäischen Einflussnahme ist mir erst im Laufe dieser fünf vergangenen Jahre bewusst geworden: Von der Trinkwasserqualität ...
    • Christel Fiebiger

    Einsatz für Bauern und Landbewohner

    Mein Anspruch als Abgeordnete war, etwas für die Menschen durch ein an den Realitäten orientiertes Handeln zu erreichen. Meine „Vor-Ort-Kontakte“ waren dafür Voraussetzung. So habe ich mich in der Ausschussarbeit mit wechselndem Erfolg um Kompromisse und Bündnisse in vielerlei Sachfragen bemüht. Mein Hauptpolitikfeld war Landwirtschaft und ländliche Entwicklung ...
    • Hans Modrow

    Dank tatkräftiger Unterstützung Vieler konnte ich kompetent Politik machen

    Bilanz zu ziehen bedeutet, Rechenschaft über das in fünf Jahren Geleistete abzulegen, ohne in die Gefahr der Selbstdarstellung zu verfallen. Sowohl die Fraktion als auch die PDS-Gruppe haben in schriftlicher Form eine sachliche Bilanz ihrer Arbeit gezogen. Am Ende einer Legislaturperiode geht es m. E ...

  • Die erste Abgeordnete mit kurdischer Herkunft

    Im Europaparlament war es für mich wichtig, in meiner Arbeit Schwerpunkte zu setzen, die meine politische Entwicklung stark geprägt haben: die Frage der Menschenrechte, der Kampf gegen den Rassismus und insbesondere die Kurdenproblematik. Als Mitglied im gemeinsamen Ausschuss EU-Türkei und als Vizepräsidentin der fraktionsübergreifenden Intergruppe Antirassismus hatte ich dazu gute Möglichkeiten ...
    • Ruth Firmenich

    Bildung unter Privatisierungsdruck in Europa

    Schule bedeutet ganztägige staatliche Gesamtschule. Es gibt kein Sitzenbleiben. Mehr als 80 Prozent eines Jahrgangs machen Abitur. Und auch Schülerinnen und Schüler stellen Beurteilungen am Ende eines Schuljahrs aus. Ein Horrorszenario? Nicht so in Finnland. Dort ist es nämlich so, und das Bildungssystem ist alles andere als in einer Krise: Bekanntlich erreichte Finnland den Spitzenplatz in der internationalen PISA-Studie, die das Leistungsniveau von Schülerinnen und Schüler bewertet ...

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