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Eurorot 18

Ausgabe Oktober 2004

Ausgabe Oktober 2004

Infoblatt der Delegation der Linken in der Konföderalen Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL) Download der ganzen Ausgabe als PDF

  • Die PDS-Delegation im neuen Europäischen Parlament

    Mit sieben Abgeordneten – und damit um ein Abgeordnetenmandat gestärkt – ist die PDS ins neue Europaparlament eingezogen. Bessere Voraussetzungen also für die Arbeit unserer kleinen Gruppe, um die Aufgaben der kommenden fünf Jahre zu meistern. Mit ihrer Verteilung auf die Fachausschüsse werden unsere Abgeordneten wichtige inhaltliche Felder abdecken ...
  • EU-Verfassungsreferendum – ein heißes Eisen

    Am 29. Oktober wird in Rom der EU-Verfassungsvertrag von den Staats- und Regierungschefs der 25 Mitgliedstaaten unterzeichnet. In Kraft treten kann die Verfassung jedoch erst, wenn sie von allen Mitgliedstaaten ratifiziert worden ist. Auf welche Weise dies erfolgen soll – ob per Parlamentsbeschluss oder per Volksentscheid – ist in vielen Fällen noch offen ...
    • Gabi Zimmer

    Der Fahrplan für weiteren Sozialabbau in Europa wird geschrieben

    Die niederländische Präsidentschaft hat sich für die nächsten Monate zum Ziel gesetzt, die Maßnahmen der Mitgliedstaaten zur Senkung des Sozialstaatsniveaus weiter zu fördern und zu koordinieren. Flankiert werden sollen die Schritte durch folgenschwere Richtlinienentwürfe in den Bereichen Dienstleistungen, Arbeitszeit und Leiharbeit ...
  • ALTHEA-Operation „heilende Göttin“: Die EU-Militärmission in Bosnien

    Im Dezember 2004 wird die NATO ihren seit neun Jahre dauernden Einsatz zur Befriedung Bosnien-Herzegowinas beenden. Die meisten Soldaten der Stabilisierungstruppe SFOR werden aber nicht abziehen, sondern einfach ein neues Abzeichen bekommen, auf dem dann „ALTHEA“ steht. Das ist der Name der Militärmission, die die Europäische Union führen wird ...
  • Flüchtlingsdrama im Mittelmeer

    „Jedes Jahr, besonders im Sommer, wenn das Mittelmeer ruhiger ist, machen sich Zehntausende auf den Weg nach Norden, in die gelobten Länder der EU.“ So ein Bericht des NDR. Im Jahr 2004 war die Situation etwas anders. 37 afrikanische Flüchtlinge wurden vom Schiff Cap Anamur der gleichnamigen Hilfsorganisation ...
  • Venezuela und wir

    Der 15. August 2004 war ein guter Tag für Venezuela. An diesem Sonntag wurde der venezolanische Präsident Hugo Chávez mit einer deutlichen Mehrheit von 59% der WählerInnen in seinem Amt bestätigt. Ein weiterer Versuch der rechten Opposition, die Regierung zu stürzen, war gescheitert. Damit kann das „bolivarianische Projekt“, das auf eine Umverteilung des Reichtums setzt und Alternativen zum neoliberalen Wirtschaftsmodell schaffen will, weitergehen ...
    • Andreas Wehr

    Die Linke im Europäischen Parlament – wie weiter?

    Die Fraktionen sind gebildet und mit den ersten Abstimmungen wird jetzt die Machtverteilung in dem am 13. Juni 2004 neu gewählten Europäischen Parlament sichtbar. Der Vorsprung der Konservativen gegenüber den europäischen Sozialdemokraten wurde größer. Sie konnten ihre anfangs drohende Spaltung in eine integrationsskeptische und in eine integrationsbereite Fraktion vermeiden ...
    • Klaus Dräger

    Dienstleistungsbinnenmarkt: Das Europäische GATS

    Nachdem 2003 das zehnjährige Bestehen des Europäischen Binnenmarkts fröhlich abgefeiert wurde, soll Europas Wirtschaft nun erneut durch sogenannte „Strukturreformen“ flott gemacht werden. Die auf drei Jahre (2003 – 2006) angelegte Binnenmarktstrategie der Kommission will den Binnenmarkt weiter vertiefen und neue Liberalisierungsprojekte anschieben ...
    • Martin Hantke

    Neues vom EU-Verfassungsvertrag

    Mitten in der parlamentarischen Sommerpause, am 6. August 2004, warteten die Brüsseler Beamten mit einer Überraschung auf: Präsentiert wurde die endgültige, die so genannte konsolidierte Fassung des EU-Verfassungsvertrages, der am 29. Oktober 2004 von den Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten sowie den Regierungschefs Rumäniens, Bulgariens und der Türkei unterzeichnet werden soll ...

Unsere Abgeordneten

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