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Beiträge

    • Martina Michels

    Schule nach der Corona-Pandemie? Es geht nicht nur um Schulen...

    Webinar der Europäischen Linken zur Bildungspolitik - Beitrag von Martina Michels

    Liebe Kolleginnen und Kollegen, Freunde und Genossinnen, Danke für die Einladung: Ich werde mich kurzfassen. Im vergangenen Jahr haben wir folgendes erlebt: Jede Branche, die Autoindustrie, die Landwirtschaft, die Kultur, der Gesundheitssektor oder die Tourismusbranche, alle haben gesagt, ihre Belastungen waren durch die Covid-19-Pandemie am schlimmsten ...
    • Martina Michels
    • Jörg Bochmann

    Martinas Woche 26_2021: Von Fussball EM bis EU-Gipfel – Paint it queer!

    UEFA – Queerpolitik – Miniplenum – Regionalpolitik – EU-Gipfel – Reproduktive Rechte – Bildung – Kultur

    Falls noch immer jemand glaubt, dass es beim Kampf um Rechte queerer Menschen um skurrile Minderheiten ginge, die, aus einer Opferrolle heraus, sich ausschließlich mit ihren Diskriminierungserfahrungen beschäftigen und ansonsten politisch blind sind, der hat in dieser Woche ein Lehrstück geliefert bekommen, wie der Kampf um Minderheitenrechte die ganze europäische Idee herausfordert ...
    • Martina Michels
    • Helmut Scholz

    Newsletter Nr. 20: Ausblick auf die kommende Woche

    Neue Ausgabe von "Zwischen Zeuthen und Brüssel" ist erschienen.

    Wie jeden Freitag gibt es wieder die aktuelle Ausgabe von Zwischen Zeuthen und Brüssel, den Newsletter von Helmut Scholz, mit dem Ausblick auf seine kommende Woche. In dieser Ausgabe geht es z. B. um eine Gewerkschaftsveranstaltung zur Konferenz über die Zukunft Europas: "Gewerkschaften für eine gerechtere und sozialere Zukunft Europas", die Förderung der Geschlechtergerechtigkeit sowie eine Information zu den Europäischen HausParlamenten von Pulse of Europe ...
    • Özlem Alev Demirel

    Stoppt den Flüchtlingsdeal mit der Türkei!

    Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende der Delegation für die Beziehungen zur Türkei des Europäischen Parlaments, erklärt zu den bevorstehenden Beratungen zum Thema Migration auf dem heutigen EU-Ratsgipfel:

    „Wir bleiben dabei: Der Flüchtlingsdeal mit dem Regime aus Ankara ist nicht nur unmenschlich, sondern steht für eine komplett verfehlte Migrationspolitik der EU. Statt nachhaltig Fluchtursachen abzubauen und sich ernsthaft um Friedensprozesse, beispielsweise in Syrien, zu bemühen, setzt die ,EU auf Zusammenarbeit mit Regierungen die nicht nur die Rechte der Geflüchteten missachten, sondern auch tagtägliche Menschenrechtsverletzungen in ihrem eigenen Land verantworten ...
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    REGI NEWS Juni 2021: Kohäsionspaket (fast) komplett

    Dach-Verordnung, EFRE, INTERREG treten in Kraft / Brexit-Reserve / Fördermitteltipps zu LEADER & Erasmus+

    Mehr als drei Jahre wurde seit der Vorlage der Gesetzentwürfe zur Kohäsionspolitik im Mai 2018 um Kompromisse gerungen. In der Zwischenzeit ist ein neues EP gewählt worden, eine neue Kommission im Amt. Es gibt richtigerweise eine viel stärkere Konzentration auf die Klimakrise und Digitalisierung ...
    • Martin Schirdewan

    EU-Ratsgipfel: Viele Baustellen, keine Vision

    Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zum Gipfeltreffen des Europäischen Rates am 24. und 25. Juni 2021:

    „Die EU verspielt im Umgang mit Autokraten und Diktatoren ihre Glaubwürdigkeit. Sultan Erdoğan wird finanziell dafür belohnt, dass die Türkei die Drecksarbeit in der Migrationspolitik für die EU übernimmt, während er die demokratische Opposition verfolgt, teilweise sogar verbieten lassen will und willkürlich Oppositionelle inhaftiert ...
    • Martin Schirdewan
    • Helmut Scholz

    Nehmen Sie die Verhandlungen mit der Schweiz wieder auf!

    Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher von DIE LINKE im Europaparlament, zur Plenardebatte über das Scheitern der Verhandlungen zwischen der EU und der Schweiz:

    Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher von DIE LINKE im Europaparlament, zur Plenardebatte über das Scheitern der Verhandlungen zwischen der EU und der Schweiz: „Ermöglichen Sie Mobilität, sichern Sie einen hohen Sozialschutz, verhindern Sie wirksam Lohndumping!“, forderte Scholz von der EU-Kommission ...
    • Cornelia Ernst

    EU-Klimagesetz: Zu wenig, zu spät

    Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin der Delegation die LINKE im Europaparlament, kommentiert das EU-Klimagesetz, über das heute im Plenum des EP abgestimmt wird:

    Cornelia Ernst energiepolitische Sprecherin der Delegation die LINKE im Europaparlament betont die Dringlichkeit höherer Klimaschutzziele: „Das Klimagesetz ist eigentlich schon veraltet bevor es überhaupt in Kraft tritt. Wir brauchen bis 2030 eine europaweite Emissionsminderung von mindestens 65-70 % und weitere Zwischenziele für 2040, sonst fliegt uns der ganze Laden um die Ohren ...
    • Martina Michels

    Kohäsionspaket 2020-2027 steht in den Startlöchern: EU-Fördermittel für sozialen, ökologischen Strurkturwandel

    Plenarrede von Martina Michels am 23. Juni 2021

    DER Solidaritätspfeiler der EU ist die Kohäsionspolitik. Das hat sich in den Krisen letzten Jahrzehnte bewiesen. Die Lebensverhältnisse in der EU anzugleichen, ist im Übrigen kein Zusatz, sondern im EU-Vertrag garantiert! Über Solidarität und Umverteilung reden zwar Viele gerne. Aber beim Geld hört’s leider in den Haushaltsverhandlungen ganz schnell auf ...
    • Cornelia Ernst

    Frontex-Kontrollgruppe darf Grenzschutzbehörde nicht reinwaschen

    Abschlussanhörung der viermonatigen Untersuchung der Frontex-Arbeitsgruppe

    Cornelia Ernst, innenpolitische Sprecherin der Linken im Europaparlament und Mitglied in der FRONTEX-Kontrollgruppe, kommentiert nach der Abschluss-Anhörung im Rahmen der viermonatigen Untersuchung, die Grundrechtsverletzungen untersucht, an denen Frontex beteiligt war, von denen Frontex Kenntnis hatte und/oder bei denen die Agentur nicht tätig wurde: „Exekutivdirektor Leggeri bleibt dabei, alle Verantwortung für Rechtsbrüche von Frontex wegzuschieben ...
    • Özlem Alev Demirel

    Leuchtturm einer fehlgeleiteten EU-Rüstungspolitik

    Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung und friedenspolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zur heutigen Freigabe der Gelder für die nächste Projektphase des „Future Combat Air

    „Als potenziell größtes Rüstungsprojekt Europas steht das FCAS auch gleichzeitig für fast alles, was in der EU-Rüstungspolitik schon seit einiger Zeit schiefgeht: Milliarden werden für gigantische Rüstungsprojekte ausgegebene, die die Welt nicht sicherer machen. Doch wenn die Pandemie Eines gezeigt hat, ...
    • Martin Schirdewan

    Deutscher Aufbauplan: Digitaler Wandel ohne Mensch und Umwelt

    Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zur heutigen Verkündung des deutschen Aufbau- und Resilienzplans durch die Europäische Kommission:

    „Mit dem deutschen Aufbauplan und dem Geldsegen aus der EU versucht die Bundesregierung nun endlich im digitalen Zeitalter anzukommen. Investitionen in die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung und Transportsysteme sowie Internetzugänge sind wichtig und mehr als überfällig. Der große Wurf für die Zukunftsfähigkeit Deutschlands fällt jedoch aus ...
    • Martina Michels

    Verbot des Regenbogens: UEFA bricht eigene Regeln

    Pressemitteilung Europaabgeordnete Martina Michels (DIE LINKE.)

    Martina Michels, Sprecherin von DIE LINKE. im Europaparlament und sportpolitische Sprecherin, kommentiert das Verbot der UEFA, die Münchner Allianz-Arena beim morgigen Spiel Deutschland gegen Ungarn in Regeborgen-Farben erstrahlen zu lassen, um ein Zeichen gegen homo- und transfeindliche Gesetzgebung ...
    • Martin Schirdewan

    Marktmacht der Tech-Giganten brechen!

    Zur heutigen Debatte über den Berichtsentwurf zum „Digital Markets Act“ (DMA) im Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz im EP, erklärt Martin Schirdewan, Schattenberichterstatter für den DMA und Ko-Vorsitzender der Linken im EP

    „Der DMA muss im digitalen Markt aufräumen und die Marktmacht der großen Tech-Konzerne beenden, um endlich faire Bedingungen für kleine und mittelständige Unternehmen zu schaffen. Doch der ursprüngliche Vorschlag der EU-Kommission wurde nun von den Konservativen zur Freude vieler Digitalgiganten aufgeweicht ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 25/2021: Alle reden vom Wetter: Wir auch!

    Trilog zur Brexit Adjustment Reserve – New Bauhaus – Friedensdelegation in Erbil unter Druck – Fussball – LINKE verabschiedet Wahlprogramm für die Bundestagswahl 2021

    Martina Michels hatte in dieser Woche viele Termine in Brüssel, vom finalen Trilog für die Brexit Adjustment Reserve (BAR), über eine Anhörung zum Neuen Bauhaus – zu beiden Themen hatten wir schon Informationen in den REGI-NEWS im Mai 2021 zusammengetragen – bis zu einer Runde ostdeutsche Abgeordneter aller Parteien ...
    • Cornelia Ernst

    Ein Sieg der Hardliner

    Präsidentschaftswahl im Iran

    Zur Wahl von Ebrahim Raisi zum neuen iranischen Präsidenten erklärt die Präsidentin der EU-Iran-Delegation Cornelia Ernst (The Left/DieLINKE.): „Nach gründlicher Aussortierung aller aussichtsreichen moderaten Kandidaten wurde mit Ebrahim Raisi der Favorit des Revolutionsführers Ajatollah Ali Chamenei neuer iranischer Präsident ...
    • Cornelia Ernst
    • Helmut Scholz

    Newsletter Nr. 19: Ausblick auf die kommende Woche

    Neue Ausgabe von "Zwischen Zeuthen und Brüssel" ist erschienen.

    Wie jeden Freitag gibt es wieder die aktuelle Ausgabe von Zwischen Zeuthen und Brüssel, den Newsletter von Helmut Scholz, mit dem Ausblick auf seine kommende Woche. In dieser Ausgabe geht es z. B. um den Austausch unter den Parlamenten der EU-Mitgliedstaaten und dem Europäischen Parlament, den ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 24/2021: Europaparlament tagt wieder in Strasbourg

    Globale Impfstoffgerechtigkeit – Europäischer Impfpass – Belarus – Armenien – Israel - Lux Filmpreis

    Ein Jahr und zwei Monate tagte das Europaparlament in den Plenarwochen nicht in Strasbourg, sondern nutzte den kleineren Plenarsaal in Brüssel oder alle Möglichkeiten der online-Kommunikation. Vor allem die Abstimmungen werden noch weiterhin online stattfinden. Doch der große Plenarsaal in Strasbourg war in der vergangenen Woche wieder der Ort der Plenardebatten und der Ort der Zeremonie zur Auszeichnung der Gewinner des Lux-Film-Preises ...
    • Özlem Alev Demirel

    NATO 2030: Strategie der Konfrontation

    Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments, erklärt zum bevorstehenden NATO-Gipfel in Brüssel:

    „Auf dem anstehenden NATO-Gipfel soll die strategische Neupositionierung der NATO politisch untermauert und abgesegnet werden. Das Besondere an diesem Gipfel besteht darin, dass er der erste nach dem Regierungswechsel in den USA ist. Kein Zufall ist, dass dieser Gipfel direkt nach dem G7-Treffen anberaumt wurde ...
    • Özlem Alev Demirel
    • Helmut Scholz

    Newsletter Nr. 18: Ausblick auf die kommende Woche

    Neue Ausgabe von "Zwischen Zeuthen und Brüssel" ist erschienen.

    Wie jeden Freitag gibt es wieder die aktuelle Ausgabe von Zwischen Zeuthen und Brüssel, den Newsletter von Helmut Scholz, mit dem Ausblick auf seine kommende Woche. In dieser Ausgabe geht es z. B. um den Auftakt der Plenarkonferenz zur Zukunftskonferenz der EU, den Diebstahl von einer Milliarde ...
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