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Beiträge

    • Jörg Bochmann

    Wiens schönstes Fest

    Martina Michels auf dem 75. Volksstimmefest in Wien

    Wie jedes Jahr am ersten Septemberwochenende fand auch 2022 das „Volksstimmefest“ in Österreichs Hauptstadt Wien, auf der Jesuitenwiese im Prater statt. Dieses traditionelle Fest der bunten österreichischen Linken und vieler internationaler Gäste fand in diesem Jahr, oder „heuer“, wie der Wiener sagt, bereits zum 75 ...
    • Helmut Scholz

    "Zwischen Zeuthen und Brüssel"

    Newsletter Nr. 68 mit einem Ausblick auf die kommende Woche

    Die aktuelle Ausgabe von Zwischen Zeuthen und Brüssel, dem Newsletter von Helmut Scholz, mit dem Ausblick auf seine kommende Woche, ist erschienen. Nach der parlamentarischen Sommerpause - in der natürlich auch eine Reihe von Terminen zu absolvieren war - läuft das "Brüsseler Leben" wieder auf Hochtouren. Am Sonntag steht der vorläufige Höhepunkt einer faszinierenden Demokratiebewegung in Chile bevor. Die Bevölkerung stimmt über den neuen Verfassungsentwurf ab. Den Chilen*innen wünsche wir ein stabiles Wahlergebnis für eine zukunftsweisende Verfassung und vor allem viel Kraft in den kommenden Jahren, diesen nicht einfachen Änderungsprozess zu meistern.
    • Jörg Bochmann

    Europa vor Ort: Sozialproteste nach rechts abgrenzen und die sozial-ökologische Transformation in der Region planen

    Martina Michels war Gast der Klausur der Landtagsfraktion der LINKEN in Sachsen-Anhalt

    In der letzten Woche des August fuhr Martina erneut nach Sachsen-Anhalt, geradewegs in das Gartenreich Dessau-Wörlitz. In unmittelbarer Nähe zum Schloss Wörlitz tagte die Landtagsfraktion der LINKEN Sachsen-Anhalts und hatte Martina als ihren ständigen Gast geladen, damit die europäische Perspektive der Landtagspolitik auch aus Brüsseler Sicht vertreten ist ...
    • Cornelia Ernst

    Stellenausschreibung Büro Dr. Cornelia Ernst, MdEP

    Parlamentarische*r Assistent*in für das Team in Brüssel: Schwerpunkt Energie und Klimapolitik

    Ich suche für mein Abgeordnetenbüro zum nächstmöglichen Zeitpunkt (voraussichtlich 1. November) befristet bis zum Ende der Legislaturperiode des Europäischen Parlamentes (Juni 2024) für den Arbeitsort Brüssel eine Parlamentarische Assistenz (42h Woche) für den Schwerpunktbereich Energie und Klimapolitik ...
    • Martin Schirdewan

    Menschen EU-weit vor Energiearmut schützen - Übergewinne besteuern!

    Statement von Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, zur heutigen Europa-Rede von Bundeskanzler Scholz in Prag:

    „Kanzler Olaf Scholz fehlt eine grundlegende Idee, wie er den Menschen in der EU helfen will, die explodierenden Strom- und Gaspreise zu schultern. In Ländern wie Spanien und Portugal werden die Gaspreise schon gedeckelt, um private Haushalte schnell zu entlasten. Solch einen Schutz vor Energiearmut, genauso wie ein Verbot von Strom- und Gassperren und eine bezahlbare Grundmenge für Energie, hilft der Bevölkerung in der EU ...
    • Özlem Alev Demirel

    EUTM Ukraine: Die EU am Rande der Kriegspartei

    Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zu den Plänen, eine militärische Ausbildungsmission (EUTM Ukraine) zu starten:

    „Die Europäische Union droht immer mehr zur direkten Kriegspartei in der Ukraine zu werden. Dies geschieht einmal über die Finanzierung von Waffenlieferungen über die ‚Europäische Friedensfazilität‘ (EFF), die hierfür bereits 2,5 Milliarden Euro bereitgestellt hat. Nun brachte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell, eine weitere ‚Unterstützungsmaßnahme‘ ins Spiel: eine militärische Ausbildungsmission - EUTM Ukraine ...
    • Helmut Scholz

    Ein lauter Ruf nach nuklearer Abrüstung - "Klimarettung-Fonds"

    Ein Kommentar zum Jahrestag der US-Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki

    Am 6. und 9. August - dem 77. Jahrestag der US-amerikanischen Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki - werden weltweit die Forderungen nach Beseitigung aller Nuklearwaffen erschallen. Sie werden und müssen deutlicher sein als in den vergangenen Jahren, ist doch mit der russischen Aggression in der Ukraine auch die Drohung des Einsatzes von Kernwaffen als militärische Option in die reale Politik zurückgekehrt. Eine produktive Idee deutscher Außenpolitik hätte es in New York sein müssen vorzuschlagen, dass alle Atomwaffen besitzenden, entwickelnden und modernisierenden Staaten die dafür vorgesehenen und geplanten Mittel in die Bekämpfung des Klimawandels stecken - in einen globalen, allen UN-Mitgliedstaaten zur Verfügung stehenden "Klimarettung-Fonds". ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 27_2022: Vorwärts in die Vergangenheit – Europaparlament bremst Klimaschutz aus

    Fraktion beim Parteitag der HDP – Plenum: Tschechische Ratspräsidentschaft – Taxonomie – Dürre in Europa – Internationaler Handel – Frauenrechte – DSA und DMA - Reisebericht aus Israel

    Alle Abgeordneten reisten in der vergangenen Woche zur letzten Plenartagung vor der Sommerpause nach Strasbourg und sicherlich alle, die gegen den Klimawandel mit vielen NGOs und Aktivist*innen kämpfen, fuhren vorerst frustriert wieder nach Hause. Gleich zweifach versammelten sich Parlamentsmehrheiten gegen einen nachhaltigen Klimaschutz ...
    • Nora Schüttpelz

    Der Nahe Osten - Orte der Begegnung, des Zweifels und der Zukunftsfragen

    Ein Reisebericht

    مواجهة العالم بإبتسامة - Mit einem Lächeln die Welt konfrontieren. Najem Wali ist Schriftsteller. Für Iraker ist er Deutscher. Aber er ist natürlich Iraker. Kurz nach Ausbruch des Iran-Irak Krieges am 22. September 1980 wurde sein Jahrgang (1956) erneut zum Militärdienst einberufen. Wali wollte nicht in den Krieg ziehen und floh nach (West)Deutschland ...
    • Martina Michels

    Klimaschutz ist kein Luxus, sondern schlichte Notwendigkeit

    Plenardebatte zur jüngsten Hitzewelle und Dürre in der EU

    Auch bei mir zu Hause, in Berlin-Brandenburg, wüten verheerende Waldbrände. Das sind keine unerwarteten Naturkatastrophen sondern direkte und schwerwiegende Folgen des menschengemachten Klimawandels. Wahrheit ist auch, dass eine Minderheit von Spekulanten nach wie vor Profit aus der fossilen Energiekrise und aus dem Raubbau an Natur und deren Ressourcen zieht ...
    • Martin Schirdewan

    Kriegsgewinne besteuern - einkommensschwache Haushalte entlasten!

    Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zur heutigen Plenardebatte über die Besteuerung der Übergewinne von Energieunternehmen:

    „Wir haben einen Krieg in Europa und die Mineralölkonzerne nutzen die Krisenlage, um sich die Taschen vollzumachen. Es ist zu erwarten, dass sie dieses Jahr Kriegsgewinne von über 1000 Milliarden Euro einkassieren werden. Die Zeche zahlen die Menschen, die sich die explodierenden Energiepreise nicht leisten können ...
    • Cornelia Ernst

    Green Deal zum Papiertiger degradiert

    Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zur heutigen Zustimmung zum delegierten Rechtsakt zur Taxonomie:

    „Was für eine Schande für Europa! Mit dieser Entscheidung wird die Strahlkraft der Taxonomie, grüne und nachhaltige Energieträger zu kennzeichnen, zerstört und der Gas- und Atomlobby Tür und Tor geöffnet. Milliardeninvestitionen in diese schmutzigen und gefährlichen Energieträger sind damit wieder hoffähig und der Diskurs über die Notwendigkeit, zügig und massenhaft erneuerbare Energien zu fördern, wurde entschleunigt ...
    • DIE LINKE. Delegation im Europaparlament

    Delegation der LINKEN im EU-Parlament bestürzt über Sprengstoffanschlag auf LINKE-Büro

    In der Nacht von Montag auf Dienstag wurde ein Sprengstoffanschlag auf das Büro der Oberhausener LINKEN verübt. „Der Sprengstoffanschlag macht uns tief betroffen. Unsere Solidarität gilt den betroffenen Anwohnerinnen und Anwohnern, sowie den Parteimitgliedern vor Ort. Wir erwarten eine konsequente Ermittlung und eine schnellstmögliche Aufklärung der Tat."
    • Helmut Scholz

    Rolle rückwärts zur alten Freihandelslogik

    Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher von DIE LINKE im Europäischen Parlament, erklärt zur heutigen Abstimmung des EP über einen Bericht zur Handels- und Investitionsstrategie der EU gegenüber Indien

    „Vor dem Hintergrund der geopolitischen Situation will die indische Regierung von der zunehmenden Ausgrenzung Chinas profitieren und sich als großer Handelspartner für die Europäische Union anbieten. Der von dem rechts-konservativen Europaabgeordneten Geert Bourgeois vorgelegte Bericht will die Gunst der Stunde nutzen und fordert einseitige Vorteile für europäische Unternehmen aus der Wiederaufnahme der Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen, die Indien und der Weltbevölkerung schaden würden ...
    • Martin Schirdewan

    Martin Schirdewan besucht HDP-Parteitag in Ankara

    Die linke HDP hielt am letzten Wochende ihren Parteitag in Ankara ab. Der Partei droht ein Verbot durch das autoritäre Erdogan-Regime:

    Die türkische Oppositionspartei HDP (Demokratische Partei der Völker) hielt letzten Sonntag ihren fünften Parteitag in Ankara ab und hat ihre Vorsitzenden Pervin Buldan und Mithat Sancar in ihrem Amt bestätigt. Über 20.000 Genossinnen und Genossen sowie zahlreiche internationale Gäste nahmen an dem Kongress in der Sportarena Ankara teil ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 26_2022: Europapolitik zwischen Strategie, Reparaturbetrieb und fragwürdiger Prioritätensetzung

    Hitzewelle und Klima – Melilla und Migrationspolitik – Konvent und Zukunft der EU – Digitale Märkte – Regionalpolitik – NATO-Gipfel – Fraktionsvorstand tagt – Fraktionsführung mit neuer Verantwortung

    Das Europaparlament tagt ab heute in Straßburg. In der Juli-Sitzung, der letzten vor der Sommerpause 2022, stehen viele grundsätzliche Themen auf der Tagesordnung: Klimawandel, Digitalisierung, Migration und Energiepolitik. Unser Fraktionsvorsitzender Martin Schirdewan fuhr vergangene Woche zur Vorstandssitzung von THE LEFT nach Pamplona ...
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    REGI NEWs Juni '22

    EU-Kohäsionspolitik: Strategische Regionalentwicklung oder Dauerkriseneinsatz?

    EU-Kohäsionspolitik: Strategische Regionalentwicklung oder Dauerkriseneinsatz? Die EU-Strukturförderpolitik verfolgt gewissenhaft ausgehandelte Ziele (Klimaschutz, Modernisierung der Wirtschaft, Digitalisierung, soziale Entwicklung, Bürgernähe) und die EU-Fördermittel werden nach genau festgelegten Regeln vergeben ...
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz
    • Helmut Scholz

    "Zwischen Zeuthen und Brüssel"

    Newsletter Nr. 65 mit einem Ausblick auf die kommende Woche

    Wie jeden Freitag gibt es wieder die aktuelle Ausgabe von Zwischen Zeuthen und Brüssel, dem Newsletter von Helmut Scholz, mit dem Ausblick auf seine kommende Woche. Es geht um die Handels- und Investitionsstrategie der EU für den indo-pazifischen Raum und die Handels- und Investitionsstrategie der EU gegenüber Indien, welche in der Plenarsitzung debattiert werden. ...
    • Martin Schirdewan

    Kryptotransfer-Verordnung: Mit Transparenzregeln gegen Bitcoin-Geldwäscherei

    Martin Schirdewan, Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zum heutigen Verhandlungsergebnis über die Verordnung zur Übermittlung von Angaben bei Transfers von Kryptowerten:

    „Die heutige Einigung ist ein wichtiger Streich im Kampf gegen Bitcoin-Geldwäscher:innen und digitalgeschulte Terrornetzwerke. Die Anonymität, Grenzenlosigkeit und fehlende Aufsicht machen den ‚Wilden Westen‘ der Kryptowerte zu einem attraktiven Ort für Geldwäscherei. Alleine im Jahr 2020 haben sich in Deutschland die Verdachtsmeldungen zur Geldwäsche mit Hilfe von Kryptowerten fast verdreifacht ...
    • Özlem Alev Demirel

    Weiter Aufrüstung per Autopilot

    Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zum NATO-Gipfel in Madrid:

    „Die Katze war schon einen Tag vor dem offiziellen Beginn des Madrider NATO-Gipfels aus dem Sack: die schnelle Eingreiftruppe der NATO soll von derzeit 40.000 auf 300.000 Soldat:innen drastisch erhöht werden. Auch die permanente NATO-Vorwärtspräsenz in acht osteuropäischen Staaten will das Bündnis von der aktuellen Bataillonsgröße von etwa 1 ...
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