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Beiträge

    • Cornelia Ernst

    DSGVO: Ein Grundrecht auf Datenschutz

    Also available in English

    Am morgigen Freitag (25.5.2018) läuft die zweijährige Frist für die Umsetzung der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) aus und wird damit in allen Mitgliedstaaten in nationales Recht übergehen. Erstmals gelten damit EU-weit dieselben modernen, internet-festen Regeln in Hinblick auf die Verwendung und Verarbeitung personenbezogener Daten. Die DSGVO wird sodann das bisherige Regelwerk ersetzen, das noch aus den neunziger Jahren stammt. Cornelia Ernst war in den EP-Verhandlungen die zuständige Unterhändlerin für die EP-Linksfraktion GUE/NGL und kommentiert vorab:
  • Martinas Woche 19/20_2018

    Berlin - Niemandsland - Tel Aviv: Streik - Flucht und Migration - Israel von innen

    Nach Ostern war Martina Michels, wie viele andere in einem wohlverdienten Kurzurlaub, um mit frischem Tatendrang dann nach Brüssel zu Ausschusstagungen zu reisen. Doch daraus wurde nichts. Brüssel Airlines streikte, hoffentlich erfolgreich, und alle Vorhaben, vor  allem die Reisevorbereitungen für Israel, wurden kurzerhand von Berlin aus weiter organisiert ...
  • Martinas Woche 19/20_2018

    Berlin - Niemandsland - Tel Aviv: Streik - Flucht und Migration - Israel von innen

    Nach Ostern war Martina Michels, wie viele andere in einem wohlverdienten Kurzurlaub, um mit frischem Tatendrang dann nach Brüssel zu Ausschusstagungen zu reisen. Doch daraus wurde nichts. Brüssel Airlines streikte, hoffentlich erfolgreich, und alle Vorhaben, vor  allem die Reisevorbereitungen für Israel, wurden kurzerhand von Berlin aus weiter organisiert ...
  • Martinas Woche 19/20_2018

    Berlin - Niemandsland - Tel Aviv: Streik - Flucht und Migration - Israel von innen

    Nach Ostern war Martina Michels, wie viele andere in einem wohlverdienten Kurzurlaub, um mit frischem Tatendrang dann nach Brüssel zu Ausschusstagungen zu reisen. Doch daraus wurde nichts. Brüssel Airlines streikte, hoffentlich erfolgreich, und alle Vorhaben, vor  allem die Reisevorbereitungen für Israel, wurden kurzerhand von Berlin aus weiter organisiert ...
  • Martinas Woche 19/20_2018

    Berlin - Niemandsland - Tel Aviv: Streik - Flucht und Migration - Israel von innen

    Nach Ostern war Martina Michels, wie viele andere in einem wohlverdienten Kurzurlaub, um mit frischem Tatendrang dann nach Brüssel zu Ausschusstagungen zu reisen. Doch daraus wurde nichts. Brüssel Airlines streikte, hoffentlich erfolgreich, und alle Vorhaben, vor  allem die Reisevorbereitungen für Israel, wurden kurzerhand von Berlin aus weiter organisiert ...
  • Martinas Woche 19/20_2018

    Berlin - Niemandsland - Tel Aviv: Streik - Flucht und Migration - Israel von innen

    Nach Ostern war Martina Michels, wie viele andere in einem wohlverdienten Kurzurlaub, um mit frischem Tatendrang dann nach Brüssel zu Ausschusstagungen zu reisen. Doch daraus wurde nichts. Brüssel Airlines streikte, hoffentlich erfolgreich, und alle Vorhaben, vor  allem die Reisevorbereitungen für Israel, wurden kurzerhand von Berlin aus weiter organisiert ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 19/20_2018

    Berlin - Niemandsland - Tel Aviv: 8. Mai - Flucht und Migration - Israel von innen - Zuckerberg wird öffentlich aussagen

    Nach Ostern war Martina Michels, wie viele andere in einem wohlverdienten Kurzurlaub, um mit frischem Tatendrang dann nach Brüssel zu Ausschusssitzungen zu reisen. Doch daraus wurde nichts. Brussels Airlines streikte, hoffentlich erfolgreich, und alle Vorhaben, vor allem die Reisevorbereitungen für Israel, wurden kurzerhand von Berlin aus weiter organisiert.Heute 18.15 ist es soweit, nach diversen Protesten wird Mark Zuckerberg live im Europaparlament ab 18:15 zum Datenskandal von Cambridge Analytica aussagen.
    • Martina Michels

    Israelreise: „Wir werden zuhören!“

    Eine Delegation der EP-Linksfraktion GUE/NGL reist vom kommenden Montag bis zum 24. Mai 2018 nach Tel Aviv und Jerusalem. Wenige Tage nach dem 70. Jahrestag der Gründung Israels werden Abgeordnete, darunter neben Martina Michels, Mitglied der parlamentarischen Delagation für die Beziehungen EU-Israel, auch Curzio Maltese aus Italien, und Mitarbeiter*innen der GUE/NGL-Fraktion aus dem Europäischen Parlament, eine seit langem geplante Reise nach Israel antreten ...
    • Martin Schirdewan

    Presseschau: Großprojekt Hamburg Altona

    "Neue Ungereimtheiten beim Großprojekt Hamburg-Altona: Der Verkauf eines Grundstücks war womöglich rechtswidrig, die EU-Kommission untersucht den Fall. Was heißt das für den Bahnhofsbau?
    • Cornelia Ernst

    Deutschland, Deine Asylpolitik

    Abgeordnete der Linksfraktion des Europaparlaments (GUE/NGL*) werden am 17. und 18. Mai eine Delegation nach Berlin entsenden, um die deutsche Asylpolitik vor Ort zu begutachten. Stationen werden unter anderem das Erstaufnahmezentrum Berlin Tempelhof und die Modularen Unterkünfte für Flüchtlinge (MUF) sein. Außerdem sind diverse Treffen mit Nichtregierungsorganisationen und Sozialarbeiter*innen vor Ort sowie ein Austausch mit Bundestagsabgeordneten geplant.
    • Martin Schirdewan

    Transparenz: Geheimniskrämerei im Rat beenden

    "Die Geheimniskrämerei im Rat muss endlich beendet werden. Der Zugang zu Dokumenten, in denen die Positionen der Mitgliedstaaten zu Steuerfragen und Steuerhinterziehung deutlich werden, müssen endlich der europäischen Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden."
    • Sabine Lösing

    Presseschau: Kreative Aufrüstung

    Gastbeitrag von Sabine Lösing und Jürgen Wagner für die Junge Welt

    Der jüngst vorgestellte EU-Haushaltsentwurf für die Jahre 2021 bis 2027 sieht steigende Ausgaben für Rüstung und militärische Infrastruktur vor. Dazu werden geschickt bestehende Regularien umgangen
    • Martina Michels

    Jerusalem: Vergiftetes Geburtstagsgeschenk

    Martina Michels, Mitglied der EU-Israel Delegation des Europaparlaments, kommentiert die Gewalteskalation in Israel und Palästina anlässlich des Umzugs der US-Botschaft nach Jerusalem:
  • Atomabkommen: Ein Elefant im Mittleren Osten

    US-Präsident Donald Trump kündigte gestern an, seine Entscheidung über die Zukunft des Atomdeals mit dem Iran bereits am heutigen Dienstagabend bekannt zu geben. Es wird befürchtet, dass Trump Entscheidungen ankündigen wird, die einen Ausstieg der USA aus dem Abkommen mit der Islamischen Republik Iran zur Folge haben könnten. Dazu Cornelia Ernst, die als stellvertretende Vorsitzende der Irandelegation des Europäischen Parlaments zuletzt im vergangenen Dezember zu Gesprächen in Teheran war:
    • Martin Schirdewan

    Gedenken der Opfer des nationalsozialistischen Terrors

    Mein eigener Großvater war Überlebender eines Todesmarsches ... Völlig entkräftet überlebte er auch diese letzte Etappe seiner langjährigen Tortur, weil die SS-Wachen in Panik die Flucht ergriffen, als sich die Panzer der US-Armee näherten. Mein Großvater Karl sagte später immer, dass er keinen weiteren Tag überlebt hätte.
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 18_2018

    Schönebeck - Brüssel - Ramallah - Bitterfeld: 1. Mai - EU-Haushaltsentwurf ab 2020 - Abbas failt - Europafrühstück & 200. Marx-Geburtstag

    Das 1. Maifest in Schönebeck und ein Europafrühstück in Bitterfeld säumten eine Brüsseler Woche. Mit Entsetzen verurteilten Martina Michels u. a. Abbas' Äußerungen zur "Mitschuld der jüdischen Bevölkerung am Holocaust". In Brüssel stand dann vor allem der Haushaltsvorschlag der Kommission im Mittelpunkt der Plenardebatte. Spätestens Samstag feierten viele den 200. Geburtstag von Karl Marx. Wir feiern mit, mit einem Hörtipp mit Gregor Gysi und einem Lesetipp.
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