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Beiträge

    • Martina Michels

    "Ethnische Homogenität ist eine Fiktion von Rassisten"

    Rede von Martina Michels während der Plenardebatte "Zerstörung des Kulturerbes in Bergkarabach"

    In der heutigen Plenardebatte kamen die anhaltenden Zerstörungen des Kulturerbes in und um Bergkarabach zur Sprache. In der gemeinsamen Resoluton des Europaparlaments wurde ein Zugang internationaler Expert:innen gefordert, damit die Kulturgüter, insbesondere Kirchen, Klöster und Grabsteine, die einerseits ...
    • Martina Michels

    Die Wahrheit stirbt im Krieg zuerst – Medienfreiheit nachhaltig finanzieren

    Pressemitteilung Europaabgeordnete Martina Michels (DIE LINKE.)

    Martina Michels, Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament und Mitglied im Kulturausschuss, erklärt zur heutigen EP-Debatte über ausländische Beeinflussung der Demokratie in der EU: „In der heutigen Debatte hat Kommissarin Jourová die Abschaltung von Netflix in Russland begrüßt, weil Russen jetzt nicht mit Unterhaltung belohnt werden dürften ...
    • Martina Michels

    Kommunen bei der Flüchtlingshilfe stärken

    Martina Michels in der Plenardebatte "Umsetzung der Kohäsionspolitik 2021-2027"

    Kolleginnen und Kollegen, Frau Kommissarin, ja, es ist völlig richtig, auch mit Mitteln der Regionalpolitik die Kommunen und Regionen zu unterstützen, die Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine helfen. Ja, wir haben in der Corona-Krise mit den Programmen CRII+ und REACT-EU gute Erfahrungen gemacht, die wir jetzt nutzen sollten ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 9_2022: Europäische Politik und der Krieg in der Ukraine

    Sonderfraktionssitzung – Sonderplenum in Brüssel – Ukraine: Krieg und Flucht – Was denkt der Kreml? – Fraktionsvorsitzendenkonferenz – Vorschau: Plenartagung in Straßburg

    Der Deutsche Bundestag tagte am vergangenen Sonntag. Er beschloss eine „180 Grad-Wende“ (Baerbock) in der Außen- und Sicherheitspolitik, ein gigantisches Aufrüstungsbudget von 100 Mrd. Euro in einem Sonderhaushalt für die Bundeswehr neben den jährlichen zwei Prozent des Bundeshaushaltes als unmittelbarer Verteidigungsetat ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels
    • Helmut Scholz

    Newsletter Nr. 48: Ausblick auf die kommende Woche

    Neue Ausgabe von "Zwischen Zeuthen und Brüssel" ist erschienen.

    Wie jeden Freitag gibt es wieder die aktuelle Ausgabe von Zwischen Zeuthen und Brüssel, dem Newsletter von Helmut Scholz, mit dem Ausblick auf seine kommende Woche. In dieser Ausgabe geht Helmut Scholz erneut intensiv auf den Krieg in Europa ein: Dieser Krieg hat keinerlei Rechtfertigung und ist zu verurteilen ...
    • Cornelia Ernst

    Solidarität darf nicht bei ukrainischen Geflüchteten aufhören!

    Cornelia Ernst, migrationspolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zur Einigung der EU-Innenminister:innen, ukrainischen Geflüchteten pauschal vorübergehend Schutzstatus für ein bis drei Jahre zu gewähren:

    Ich begrüße die Einigung des Rates, pauschal Menschen, die aus der Ukraine fliehen, temporären Schutz zu gewähren, ohne dass diese Asylanträge stellen müssen. Das ist ein historischer, wichtiger und richtiger Schritt. Es ist überraschend, dass der Rat der seit Jahren in der Migrationspolitik blockiert, plötzlich hier Bewegung reinbringt.“
    • Cornelia Ernst

    Gewaltsame Pushbacks beenden - Vertragsverletzungsverfahren einleiten!

    Cornelia Ernst, migrationspolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt nach ihrer Reise mit dem EP-Innenausschuss nach Litauen und Lettland, der sich über die Situation von Schutzsuchenden in den beiden Ländern informierte:

    „Die letzten zwei Tage in Lettland und Litauen waren wirklich sehr eindrücklich. Beide Länder haben nationale Gesetze verabschiedet, die ‚Pushbacks‘ de facto legalisieren und im klaren Bruch zu internationalem und EU-Recht stehen. Es gab und gibt in beiden Ländern Hunderte ‚Pushbacks‘. An den Grenzen ...
    • Özlem Alev Demirel

    EU setzt auf Offensive statt Diplomatie

    Özlem Alev Demirel, außenpolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zur Haltung und zu den Maßnahmen der EU im Ukraine-Krieg:

    „Die Europäische Union hat als Reaktion auf den Angriff auf die Ukraine nicht alles mobilisiert, was sie hat, aber doch eine ganze Menge: von Sanktionen bis hin zur Lieferung schwerer Waffen im Rahmen der Europäischen Friedensfazilität reicht die Spannbreite der EU-Maßnahmen.“ „Eine Sache, die eigentlich jetzt von größte Dringlichkeit wäre, fehlt aber besorgniserregender Weise völlig ...
    • Martin Schirdewan

    EU-Schuldenbremse entpuppt sich als Instabilitätspakt!

    Martin Schirdewan, Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zur heutigen Ankündigung der Europäischen Kommission bezüglich der Leitlinien für die Haushaltspolitik im nächsten Jahr:

    „Der Stabilitätspakt entpuppt sich als Instabilitätspakt! Es wäre ein katastrophaler Fehler bereits im nächsten Jahr querbeet in der EU ein Kürzungsdiktat durchzusetzen. Stattdessen brauchen wir eine aktive Konjunktur- und Investitionspolitik, um die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie und des Krieges in der Ukraine langfristig abzufedern ...
    • DIE LINKE. Delegation im Europaparlament
    • Özlem Alev Demirel
    • Cornelia Ernst
    • Martina Michels
    • Martin Schirdewan
    • Helmut Scholz

    Erklärung zur Entschließung des EP zu Russlands Aggression gegen die Ukraine

    Das Europäische Parlament debattierte heute über eine Resolution zur russischen Invasion in die Ukraine. Die Abgeordneten von DIE LINKE. im Europaparlament erklären hierzu:

    Wir, die Mitglieder deutschen Delegation DIE LINKE im Europaparlament, verurteilen den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine als eklatanten Bruch des Völkerrechts ohne Wenn und Aber. Für diese Aggression gibt es keine Rechtfertigung. Wir fordern den sofortigen Stopp der russischen Militäroperationen, den bedingungslosen Abzug aller russischen Truppen aus der Ukraine und die Aufnahme von ernsthaften Friedensgesprächen ...
    • Cornelia Ernst

    Vor-Ort-Besuch zur Lage von Schutzsuchenden in Lettland und Litauen

    Cornelia Ernst mit Innenausschuss des Europaparlaments in Litauen und Lettland

    Vom 1. bis zum 3. März reist die EU-Abgeordnete und asyl- und migrationspolitische Sprecherin der LINKEN im Europaparlament Cornelia Ernst mit einer Delegation des Innenausschusses des Europaparlaments nach Litauen und Lettland, um sich über die Situation von Schutzsuchenden in den beiden Ländern zu informieren ...
    • Cornelia Ernst

    Grenzen offenhalten, solidarisch handeln, Kriegsdienstverweigerung als EU-weiten Asylgrund anerkennen!

    Sondertreffen EU-Innenminister:innen in Brüssel

    Nach dem Sondertreffen der EU-Innenminister:innen am Sonntag den 27.02.2022 in Brüssel erklärt Cornelia Ernst, asyl- und migrationspolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE im Europaparlament: „Die Invasion Russlands in der Ukraine ist vor allem auch eine humanitäre Katastrophe. Dabei sind Menschen auf der Flucht in besonderer Gefahr ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 8_2022: "Peace – Stop the War in Ukraine"

    UN-Sicherheitsrat schlägt fehl - EU sanktioniert – Demonstrationen und Politik gegen den Krieg – Vorschau: Sonderplenartagung des Europäischen Parlament

    Der Schock des 24. Februar 2022 sitzt europa- und weltweit tief. Putin lässt in die Ukraine einmarschieren und wartete nicht erst, bis ihm ein „Grund“ in den Regionen um Luhansk und Donezk, die er zuvor am 22. Februar 2022 einfach als selbständige Republiken anerkannte, geliefert wird, um direkt Kiew anzugreifen ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels
    • Helmut Scholz

    Newsletter Nr. 47: Ausblick auf die kommende Woche

    Neue Ausgabe von "Zwischen Zeuthen und Brüssel" ist erschienen.

    Wie jeden Freitag gibt es wieder die aktuelle Ausgabe von Zwischen Zeuthen und Brüssel, dem Newsletter von Helmut Scholz, mit dem Ausblick auf seine kommende Woche. In dieser Ausgabe geht Helmut Scholz eingehend auf den Krieg in Europa ein: Dieser Krieg hat keinerlei Rechtfertigung und ist zu verurteilen ...
    • Martin Schirdewan

    Für eine krisenfeste EU-Wirtschaftspolitik

    Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament, erklärt zur heutigen Ratstagung „Wirtschaft und Finanzen“, die sich mit den wirtschaftlichen Folgen der Ukraine-Krise befasst:

    „Der Ukraine-Konflikt gefährdet auch die zerbrechliche wirtschaftliche Entwicklung in der EU. Es ist absehbar, dass die Energiepreise noch dramatischer in die Höhe schießen werden. Wir müssen jetzt die Verbraucher:innen schützen und dem Anstieg der Energiekosten einen Riegel vorschieben. Niemand darf die Heizung im Winter abgestellt werden!“ „Zudem brauchen wir eine krisenfeste Ausgabenpolitik ...
    • Özlem Alev Demirel

    Stoppt den Krieg! Zurück zur Diplomatie - Sofort!

    Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zu erklärt zum nächtlichen russischen Einmarsch in die Ukraine:

    „Wir verurteilen den umfassenden Angriff Russlands auf die ganze Ukraine auf Schärfste. Er ist mit keinem Grund zu rechtfertigen. Wieder werden zahlreiche unschuldige Menschen verletzt, zu Geflüchteten gemacht oder sterben.“ „Der Angriffskrieg, von dem Putin gestern Nacht als eine ‚spezielle Militäroperation‘ sprach, soll angeblich das Ziel haben, ‚die Ukraine zu demilitarisieren und zu entnazifizieren‘ ...
    • Martin Schirdewan

    Russische Invasion stoppen - zurück an den Verhandlungstisch!

    Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Fraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zur russischen Invasion in die Ukraine:

    „Wir verurteilen die Invasion russischer Truppen in die Ukraine auf das Schärfste. Es handelt sich dabei eindeutig um einen kriegerischen Akt, der gegen das Völkerrecht verstößt.“ „Unsere Solidarität gilt den Bewohner:Innen der Ukraine, ihren Familien und Kindern, die unter der Aggression Russlands leiden ...
    • Özlem Alev Demirel

    Sanktionen statt Verhandlungen – ein gefährlicher Irrweg!

    Özlem Alev Demirel, außenpolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zu den EU-Sanktionen gegen Russland angesichts der Anerkennung der so genannten „Volksrepubliken“ Donezk und Luhansk:

    „Die russische Anerkennung der ‚Volksrepubliken‘ Donezk und Luhansk ist ein klarer Bruch des Völkerrechtes, der Gefahr läuft, die Situation noch weiter zu eskalieren. Er ist auch der bisherige Höhepunkt im Ringen um Einflusssphären zwischen den USA, der EU und Russland, unter dem vor allem die ukrainische Bevölkerung leiden muss ...
    • Martin Schirdewan

    Frieden in Europa bewahren!

    Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament, erklärt zur Eskalation im Ukraine-Konflikt:

    „Präsident Putin agiert ohne jedes politische Maß und hat mit der Ankündigung, die Gebiete Luhansk und Donezk anzuerkennen, de facto das Völkerrecht verletzt. Das schlägt dem Fass schon den Boden aus, wo die klare Hoffnung bestand, dass sich alle Seiten um Deeskalation bemühen und die Diplomatie Oberhand gewinnt ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 7_2022: Plenum in Strasbourg – Eskalation rund um die Ukraine

    Fokus: Ukraine – Literaturtipps – Anschlag auf Büro in Magdeburg – Vorschau: Nach der Flutkatastrophe 2021 – Treff mit HDP-Politiker*innen in der Bundestagsfraktion

    In der vergangenen Woche tagte das Europaparlament in Strasbourg. Martina nahm online an der Plenartagung und den Abstimmungen teil. Im Mittelpunkt des EP-Plenums stand natürlich die Debatte der EU zu Russland und damit auch die Eskalation in der Ukraine. Doch dies beschäftigte nicht nur die Europaparlamentarier*innen im Plenum ...
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