Menü X

Beiträge

  • Schaffung von Arbeitsplätzen muss oberste Priorität haben

    Stellungnahme zum Bericht über die Empfehlung der Kommission für die Grundzüge der Wirtschaftspolitik der Mitgliedsstaaten und der Gemeinschaft im Jahr 2001, "Wogau-Bericht" (A5-0165/2000) von Helmuth Markov im Namen der GUE/NGL am 15. Mai 2001Der vorliegende Bericht über die Empfehlung der Kommission ...
  • Zum Hungerstreik in der Türkei erklärt die PDS-Europaabgeordnete Feleknas Uca:

    Der monatelange Hungerstreik von türkischen Häftlingen und ihren Angehörigen hat schon 20 Menschen das Leben gekostet. Nach Angaben der türkischen Menschenrechtsvereins IHD sind immer noch mehr als 400 Gefangene im Hungerstreik. 95 von ihnen nähern sich an die Grenze des Todes. Das türkische Parlament verabschiedete gestern ein Gesetz zur Lockerung der Einzelhaftbedingungen ...
  • Eine große Chance wurde vertan

    Zur heutigen Zustimmung des Europäischen Parlaments zur Verordnung über den Zugang der Öffentlichkeit zu Dokumenten des Europäischen Parlaments, des Rates und der Kommission erklärt die PDS-Europaabgeordnete Sylvia-Yvonne Kaufmann:Die Europäische Union leidet seit ihrer Entstehung an einem eklatanten Mangel an Informationsfreiheit und Transparenz ...
  • Zum internationalen Tag der Arbeit erklärt die PDS-Europaabgeordnete Feleknas Uca:

    Zum 1. Mai, dem internationalen Tag der Arbeit möchte ich meine Solidarität mit den sozial Schwachen und Armen in der Bundesrepublik und in Europa bekunden. Der jüngst veröffentlichte Armutsbericht der Bundesregierung macht deutlich, dass in Deutschland eine neue, gerechtere Umverteilungspolitik dringend notwendig ist ...
    • André Brie,Sylvia-Yvonne Kaufmann,Helmuth Markov

    Werden Osteuropäer EU-Bürger zweiter Klasse auf Zeit?

    Die EU und Deutschland müssen die Beitrittsstrategie verändern. Von Sylvia-Yvonne Kaufmann, Helmuth Markov und André Brie - Leicht gekürzt erschienen in: "Neues Deutschland", 21./22. April 2001Kurz vor Ostern legte EU-Kommissar Günter Verheugen den Menschen Ost- und Mitteleuropas ein wahrlich faules Ei ins Nest ...
  • Zu dem Todesfasten in der Türkei erklärt die PDS-Europaabgeordnete Feleknas Uca:

    Seit mehreren Monaten machen Gefangene und auch deren Angehörige auf die Situation in türkischen Gefängnissen und auf die geplanten Einzelzellenverlegungen, die sogenannten F-Typen, durch ein Todesfasten aufmerksam. Diese Situation hat sich bis heute zugespitzt, so das es schon viele Tote unter den hungerstreikenden Häftlingen und jetzt sogar schon Tote bei den Angehörigen von Häftlingen gibt ...
  • Agrarpolitiche Konferenz / R e a d e r

    Am 07. April 2001 fand in Potsdam die erste agrarpolitische Konferenz der Fraktion GUE/NGL statt. Die über 90 Teilnehmer aus Agrarbetrieben Brandenburgs, Sachsens, Thüringens, Niedersachsens und Politiker aus den neuen Bundesländern diskutierten gemeinsam mit Vertretern der Fraktion GUE/NGL über die Konferenz „Agenda 2000 - Die gemeinsame europäische Agrarpolitik (GAP), ihre Anwendung und Wirkung in den Regionen“ ...
  • Vereinfachung der Förderung aber dennoch keine sozialen Kriterien

    Redebeitrag Helmuth Markovs vor dem Plenum in Strasbourg am 4. April 2001 zum Bericht "Koordinierung des Eisenbahnverkehrs, des Straßenverkehrs und der Binnenschifffahrt. Vorschlag über die Gewährung von Beihilfen." (Berichterstatter: Camisón Asensio)Die von der Kommission vorgeschlagene Verordnung zur ...
  • Zur Erklärung des Rates und der Kommission zur Strandung der "East Sea" und illegale Einwanderung

    Rede der PDS-Europaabgeordneten Feleknas Uca am 4. April in Strassburg

    Frau Präsidentin, liebe Kollegen! In den Zeitungen lesen wir fast tagtäglich Nachrichten über die Strandung von Flüchtlingen an den Küsten Europas. Erst am Sonntag landeten 447 kurdische Flüchtlinge auf der Insel Euböa in Griechenland. Im Februar strandete der Frachter "East Sea" mit fast 1000 kurdischen Flüchtlingen, darunter mehr als 300 Kinder, im französischem Saint-Raphael ...
  • Zum Bericht Marie-Therese Hermange über die Mitteilung der Europäischen Kommission: "Auf dem Weg zu einem Europa ohne Hindernisse für Menschen mit Behinderung" erklärt die PDS-Europaabgeordnete Feleknas Uca:

    Mitteilung der Kommission über Menschen mit Behinderung angenommen. Ich begrüße diesen Bericht und spreche mich für die Gleichbehandlung von Menschen mit Behinderung aus. Auch behinderte Menschen müssen die Chance bekommen, ohne Hindernisse am Das Europäische Parlament in Strassburg hat heute den Bericht Hermange über die täglichen Leben und am Arbeitsprozess teilzunehmen ...
  • Zukunftsweisende Rede von Bundespräsident Johannes Rau

    Zur heutigen Rede des deutschen Bundespräsidenten vor dem Europäischen Parlament in Strasbourg erklärt die PDS-Europaabgeordnete Sylvia-Yvonne Kaufmann:Die Diskussion über die Einleitung eines Verfassungsprozesses in der Europäischen Union ist überfällig. Jetzt muss auf möglichst breiter Grundlage über eine künftige Europäische Verfassung gestritten werden ...
    • Christel Fiebiger

    Erklärung der Kommission zur MKS

    Redebeitrag von Christel Fiebiger am 3. April 2001 in Strassburg

    Die letzten Wochen haben gezeigt, dass sich die Maul und Klauenseuche rasant zu einer weltumspannenden Seuche auszuweiten droht. Die in Großbritannien grassierende Seuche und das Übergreifen auf das Festland machem deutlich, dass der Seuchenzug mit der bisherigen Seuchenstrategie offensichtlich nicht aufgehalten werden kann ...
  • Lissabon fördert Deregulierung statt Beschäftigung

    Zu den Ergebnissen des EU-Sondergipfels in Lissabon (23./24.3.2000) erklärt der beschäftigungspolitische Sprecher der PDS-Europagruppe, André Brie MdEP:Die Bilanz des EU-Sondergipfels ist in weiten Teilen negativ: Lissabon war ein Gipfel der Deregulierung. Beschäftigung und sozialer Zusammenhalt spielten entgegen den großspurigen Ankündigungen der Kommission und der portugiesischen Ratspräsidentschaft kaum eine Rolle ...
    • Hans Modrow

    Für eine neue Europäische Union des 21. Jahrhunderts

    Überlegungen zur notwendigen Reform der EU und den Aufgaben der Linken in diesem Prozess

    Die Europäische Union steht vor dem Prozess einer Erneuerung,der weit mehr ist als ein »Post-Nizza-Prozess«. ND stellt im Folgenden die Überlegungen des PDS-Politikers Hans Modrow, seit 1999 Mitglied der Konföderalen Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL) im Europaparlament, vor ...
  • NMD - nicht mit Deutschland

    André Brie, Artikel für "Das Blättchen", 20. März 2001

    National Missile Defense (NMD; Nationale Raketenverteidigung) heißt das außen- und sicherheitspolitische Schlüsselprojekt der Bush-Administration. Noch vor kurzem glaubten einige Journalisten, es auch mit "Nicht Mit Deutschland" übersetzen zu können. Inzwischen hat nahezu die gesamte deutsche politische ...
  • NATO ist verantwortlich für Terror der UCK im Kosovo und gegen Mazedonien

    Zur Forderung Elmar Broks (CDU), Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des Europäischen Parlaments nach vollständiger Entwaffnung der UCK erklärt André Brie, PDS, MdEP:Der Kosovo ist faktisch NATO-Protektorat. Der Krieg, der seitens der UCK akut gegen Mazedonien droht, geht eindeutig von jenem Territorium aus, dass die NATO seit 1999 besetzt hält und für das sie die Verantwortung trägt ...
  • Zum Gespräch des Gemischten parlamentarischen Ausschusses EU-Türkei mit dem Bürgermeister von Diyarbakir Feridun Celik am 15. März 2001 in Strassburg berichtet die PDS-Europaabgeordnete Feleknas Uca:

    Auf Einladung des gemischten Parlamentarischen Ausschusses EU-Türkei hat der Bürgermeister von Diyarbakir Feridun Celik am 15. März 2001 in Strassburg über die soziale, wirtschaftliche und politische Lage im Südosten der Türkei gesprochen. Feridun Celik unterstrich besonders das Flüchtlingsproblem der großen Städte ...
Blättern:

Aktuelle Link-Tipps

  • EU-Fördermittel
  • Wegweiser europapolitik
Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)