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Beiträge

  • Flugsicherheit muss europäisch koordiniert werden

    Erklärung zum Abstimmungsverhalten im Namen der GUE-Fraktion zum Schmitt-Bericht: \'Europäische Agentur für Flugsicherheit\' (A5-0279/2001) von Helmuth Markov, abgegeben auf der Strassburger Plenarsitzung am 5. September 2001Der Bericht des Kollegen Schmitt findet die Unterstützung meiner Fraktion. Die ...
  • Die PDS-Europaabgeordnete Feleknas Uca zieht eine kurze Bilanz zur Polizeigewalt in der Türkei am Weltfriedenstag:

    Presseerklärung von Feleknas Uca in Strassburg am 5. September 2001

    Ich bin schockiert und entsetzt über das massive Vorgehen der türkischen Polizei auf den Friedenskundgebungen, welche von der HADEP und anderen zivilen Organisationen zum Weltfriedenstag organisiert wurden. Bereits im Vorfeld des Weltfriedenstages wurden zahlreiche HADEP Büros durchsucht und Personen wurden festgenommen ...
  • Völlig unbefriedigende Situation

    Rede im Namen der Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordisch Grüne Linke Europäischen Parlament am 4. September 2001 zur Osterweiterung der Europäischen Union von André Brie in Strassburg:Sehr geehrte Frau Ratspräsidentin, sehr geehrter Herr Kommissar, liebe Kolleginnen und Kollegen, die Mehrheit meiner Fraktion misst dem Beitritt der mittel- und osteuropäischen Staaten zur EU strategische Bedeutung zu und begrüßt ihn ...
  • Weißbuch der Kommission über die Reform des europäischen Regierens

    Rede von Sylvia-Yvonne Kaufmann in Strassburg am 4. September 2001

    Frau Präsidentin, Herr Kommissionspräsident, gut anderthalb Jahre ist es nun her, dass Sie, Herr Prodi die Reform europäischen Regierens zu einem der vier strategischen Ziele der Kommission erklärten. Es gereicht Ihnen zur Ehre, wenn Sie "Ihre" Kommission - wie frühere Kommissionspräsidenten auch - mit einem persönlichen Markenzeichen versehen wollen ...
  • André Brie im Europäischen Parlament: Erweiterungsprozess der EU auf technische Fragen reduziert

    Im Namen der Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/ Nordische Grüne Linke im Europäischen Parlament, nahm der PDS-Abgeordnete André Brie am 4. September 2001 vor dem Plenum zum Stand der Erweiterung der EU Stellung.Obgleich der Beitritt der mittel- und osteuropäischen Staaten zur Gemeinschaft strategische Bedeutung habe, stehe er der Realität einer eher kleinlichen und kurzsichtigen Politik der EU und der nationalen Regierungen gegenüber ...
  • AN: CHEF VOM DIENST

    Dr. André Brie, Mitglied des Europäischen Parlaments am 03.09.01 in Strassburg: NATO-Einsatz in Mazedonien zementiert ethnische TrennungDer NATO-Einsatz in Mazedonien führt genau zum Gegenteil des erklärten und angeblichen Ziels dieser Operation: Statt mit dem Einsammeln der freiwillig von den UCK-Separatisten ...
  • Uneingeschränkte Unterstützung für Helmut Holter

    Uneingeschränkte Unterstützung für Helmut Holter erklärt André Brie am 03.09.01 in Strassburg:

    Es ist für mich keine Frage, dass bei politischen und moralischen Fehltritten von PDS-Politikerinnen und -Politikern entschiedene Kritik und Auseinandersetzung auch und gerade aus der eigenen Partei kommen muss. Schließlich tritt die PDS nicht nur für eine Politik der sozialen Gerechtigkeit, sondern auch für demokratische Transparanz und Bürgernähe ein ...
  • Aus linker Sicht lässt sich Scharpings Flügen Positives abgewinnen

    Zu den Rücktrittsforderungen an die Adresse Scharpings meint der PDS-Abgeordnete im EP, André Brie:

    Ich warne vor vorschnellen Rücktrittsforderungen. Immerhin können die 400.000 DM für Scharpings Abendbrotflüge nicht für die interventionistische Umrüstung der Bundeswehr eingesetzt werden. Das ist zwar ein teurer Weg der Nicht-Aufrüstung, aber immerhin es ist einer.
    • Andreas Wehr

    Die Linken im Europäischen Parlament

    Eine Fraktion mit 42 Abgeordneten aus 10 Ländern und 15 Parteien: .... Von Andreas Wehr, Mitarbeiter der Konföderalen Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke im Europäischen Parlament, erschienen in der Septemberausgabe, Nr.47 der "Z. Zeitschrift marxistische Erneuerung". Zum ...
  • Weltfriedenstags am 1. September

    Anlässlich des Weltfriedenstags am 1. September erklärt die PDS-Europaabgeordnete Feleknas Uca in Brüssel:

    Die Bühne der internationalen Politik wird im 21. Jahrhundert bestimmt von Kriegen und bewaffneten Konflikten. Die blutigen Auseinandersetzungen zwischen Muslimen und Christen in Indonesien, der Tschechenenkrieg der Russen und der israelisch-palästinensische Konflikt sind nur einige Beispiele für bewaffnete Auseinandersetzungen ...
  • Zum Verbot einer Friedensdemonstration in Ankara anlässlich des Weltfriedenstags

    Zum Verbot einer Friedensdemonstration in Ankara anlässlich des Weltfriedenstags erklärt die PDS-Europaabgeordnete Feleknas Uca am 30.08.01 in Brüssel:Anlässlich des Weltfriedenstags am 1. September plante die HADEP eine Friedensdemonstration in Ankara. Gestern wurde bekannt, dass das Friedensfest seitens der türkischen Behörden nicht genehmigt wurde und verboten wurde ...
    • André Brie, Prof. Michael Brie und Prof. Dieter Klein

    Anhaltende Verführung oder anhaltende Lebenskraft eines freiheitlichen Sozialismus

    Warum ist für viele Menschen der Kapitalismus nicht das Ende der Geschichte? / Artikel von Dr. André Brie, Prof. Michael Brie und Prof. Dieter Klein (FAZ am 23. August 2001)Es gibt sicherlich sehr konträre Positionen dazu, ob die Existenz der PDS diesem Lande gut tut oder nicht. Mindestens genauso umstritten ist die Frage, ob die SPD mit der PDS zusammenarbeiten oder jede Kooperation mit ihr prinzipiell verweigern sollte ...
  • Zum Bericht Wuori über die Menschenrechte

    Zum Bericht Wuori über die Menschenrechte im Jahr 2000 weltweit und die Menschenrechtspolitik der Europäischen Union erklärt die PDS-Europaabgeordnete Feleknas Uca am 06. Juli 2001 in BrüsselGestern wurde im Europäischen Parlament über den Bericht Wuori über die Menschenrechte im Jahr 2000 weltweit und die Menschenrechtspolitik der Europäischen Union abgestimmt ...
  • Abstimmungserklärung zum Bericht Matti Wuori über die Menschenrechte

    Abstimmungserklärung von Feleknas Uca (GUE/NGL) zum Bericht Matti Wuori über die Menschenrechte im Jahr 2000 weltweit und die Menschenrechtspolitik der Europäischen Union (A5-0193/2001) am 05. Juli 2001 in StrassburgIch habe für den Bericht Wuori über die Menschenrechte und Menschenrechtspolitik der Europäischen Union gestimmt ...
  • Rede von der PDS-Europaabgeordneten Feleknas Uca zur Todesstrafe in der Welt

    Rede von der PDS-Europaabgeordneten Feleknas Uca zur Todesstrafe in der Welt am 05. Juli 2001 in Strassburg

    Frau Präsidentin, Liebe Kolleginnen und Kollegen, Alle UN-Mitgliedsstaaten haben sich zur Einhaltung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte und damit gegen die Todesstrafe verpflichtet. Die Todesstrafe verstösst gegen das Recht auf Leben und ist erniedrigend. Im Jahr 2000 wurden laut amnesty international 1 ...
  • Das Europäische Parlament beschließt heute Finanzhilfe für Jugoslawien

    In der Debatte des EP erklärte der PDS-Abgeordnete André Brie im Namen der Vereinten Europäischen Linken am 5. Juli 2001 in Strassburg:Änderung der jugoslawischen Politik hat stattgefunden, die der NATO- und EU-Politik nicht! Brie stellte fest: "Wir teilen das Anliegen, eine weitere rasche und wirksame Finanzhilfe für Jugoslawien zu gewähren ...
  • Solidarprinzip der EU nicht preisgeben!

    Erklärung von Helmuth Markov am 4. Juli 2001 in Strasbourg zum Abstimmungsverhalten im Namen der Fraktion der GUE/NGL zum Bericht Haug (A5-0238/2001) Eigenmittel der Europäischen Union 2001Meine Fraktion vertritt wie viele andere Kollegen und Experten die Auffassung, dass die in der finanziellen Vorausschau ...
  • Zum europäischen Gipfeltreffen in Göteborg

    Rede von Sylvia-Yvonne Kaufmann am 04. Juli 2001 in Strassburg

    Frau Präsidentin, Herr Premierminister, die Bilder von Göteborg waren erschreckend. Vandalismus, blinde Zerstörungswut, kriminelle Gewalt gehören verurteilt und werden von meiner Fraktion auch mit aller Entschiedenheit verurteilt. So etwas darf sich nicht wiederholen! Menschen, die ihre Meinung kundtun wollen, die ihr Demonstrationsrecht wahrnehmen oder auch gegen politische Entscheidungen protestieren wollen, müssen dies auch künftig uneingeschränkt friedlich tun können - so wie dies die 20 ...
  • Jahresbericht der EZB 2000

    Rede von Sylvia-Yvonne Kaufmann zum Bericht von Frau Christa Randzio-Plath zum Jahresbericht der Europäischen Zentralbank 2000 am 4. Juli 2001 in StrassburgHerr Parlamentspräsident, Herr Präsident Duisenberg, meine Damen und Herren, die Menschen spüren, dass sie die Euro-Malaise bezahlen. Laut "Financial Times Deutschland" vom 2 ...
  • Das Europäische Parlament beschließt heute Finanzhilfe für Jugoslawien

    André Brie, Rede am 4. Juli 2001 im Europäischen Parlament zur Finanzhilfe für Jugoslawien

    Ich kann zu diesem Thema nur für eine Mehrheit meiner Fraktion sprechen. Zunächst möchte ich dem Berichterstatter für seine sorgfältige Arbeit danken. Seinem Bericht und dem Vorschlag der Kommission i stimmen wir grundsätzlich zu. Wir teilen das Anliegen, eine weitere rasche und wirksame Finanzhilfe für Jugoslawien zu gewähren ...
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Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)