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Beiträge

  • Aus linker Sicht lässt sich Scharpings Flügen Positives abgewinnen

    Zu den Rücktrittsforderungen an die Adresse Scharpings meint der PDS-Abgeordnete im EP, André Brie:

    Ich warne vor vorschnellen Rücktrittsforderungen. Immerhin können die 400.000 DM für Scharpings Abendbrotflüge nicht für die interventionistische Umrüstung der Bundeswehr eingesetzt werden. Das ist zwar ein teurer Weg der Nicht-Aufrüstung, aber immerhin es ist einer.
    • Andreas Wehr

    Die Linken im Europäischen Parlament

    Eine Fraktion mit 42 Abgeordneten aus 10 Ländern und 15 Parteien: .... Von Andreas Wehr, Mitarbeiter der Konföderalen Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke im Europäischen Parlament, erschienen in der Septemberausgabe, Nr.47 der "Z. Zeitschrift marxistische Erneuerung". Zum ...
  • Weltfriedenstags am 1. September

    Anlässlich des Weltfriedenstags am 1. September erklärt die PDS-Europaabgeordnete Feleknas Uca in Brüssel:

    Die Bühne der internationalen Politik wird im 21. Jahrhundert bestimmt von Kriegen und bewaffneten Konflikten. Die blutigen Auseinandersetzungen zwischen Muslimen und Christen in Indonesien, der Tschechenenkrieg der Russen und der israelisch-palästinensische Konflikt sind nur einige Beispiele für bewaffnete Auseinandersetzungen ...
  • Zum Verbot einer Friedensdemonstration in Ankara anlässlich des Weltfriedenstags

    Zum Verbot einer Friedensdemonstration in Ankara anlässlich des Weltfriedenstags erklärt die PDS-Europaabgeordnete Feleknas Uca am 30.08.01 in Brüssel:Anlässlich des Weltfriedenstags am 1. September plante die HADEP eine Friedensdemonstration in Ankara. Gestern wurde bekannt, dass das Friedensfest seitens der türkischen Behörden nicht genehmigt wurde und verboten wurde ...
    • André Brie, Prof. Michael Brie und Prof. Dieter Klein

    Anhaltende Verführung oder anhaltende Lebenskraft eines freiheitlichen Sozialismus

    Warum ist für viele Menschen der Kapitalismus nicht das Ende der Geschichte? / Artikel von Dr. André Brie, Prof. Michael Brie und Prof. Dieter Klein (FAZ am 23. August 2001)Es gibt sicherlich sehr konträre Positionen dazu, ob die Existenz der PDS diesem Lande gut tut oder nicht. Mindestens genauso umstritten ist die Frage, ob die SPD mit der PDS zusammenarbeiten oder jede Kooperation mit ihr prinzipiell verweigern sollte ...
  • Zum Bericht Wuori über die Menschenrechte

    Zum Bericht Wuori über die Menschenrechte im Jahr 2000 weltweit und die Menschenrechtspolitik der Europäischen Union erklärt die PDS-Europaabgeordnete Feleknas Uca am 06. Juli 2001 in BrüsselGestern wurde im Europäischen Parlament über den Bericht Wuori über die Menschenrechte im Jahr 2000 weltweit und die Menschenrechtspolitik der Europäischen Union abgestimmt ...
  • Abstimmungserklärung zum Bericht Matti Wuori über die Menschenrechte

    Abstimmungserklärung von Feleknas Uca (GUE/NGL) zum Bericht Matti Wuori über die Menschenrechte im Jahr 2000 weltweit und die Menschenrechtspolitik der Europäischen Union (A5-0193/2001) am 05. Juli 2001 in StrassburgIch habe für den Bericht Wuori über die Menschenrechte und Menschenrechtspolitik der Europäischen Union gestimmt ...
  • Rede von der PDS-Europaabgeordneten Feleknas Uca zur Todesstrafe in der Welt

    Rede von der PDS-Europaabgeordneten Feleknas Uca zur Todesstrafe in der Welt am 05. Juli 2001 in Strassburg

    Frau Präsidentin, Liebe Kolleginnen und Kollegen, Alle UN-Mitgliedsstaaten haben sich zur Einhaltung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte und damit gegen die Todesstrafe verpflichtet. Die Todesstrafe verstösst gegen das Recht auf Leben und ist erniedrigend. Im Jahr 2000 wurden laut amnesty international 1 ...
  • Das Europäische Parlament beschließt heute Finanzhilfe für Jugoslawien

    In der Debatte des EP erklärte der PDS-Abgeordnete André Brie im Namen der Vereinten Europäischen Linken am 5. Juli 2001 in Strassburg:Änderung der jugoslawischen Politik hat stattgefunden, die der NATO- und EU-Politik nicht! Brie stellte fest: "Wir teilen das Anliegen, eine weitere rasche und wirksame Finanzhilfe für Jugoslawien zu gewähren ...
  • Solidarprinzip der EU nicht preisgeben!

    Erklärung von Helmuth Markov am 4. Juli 2001 in Strasbourg zum Abstimmungsverhalten im Namen der Fraktion der GUE/NGL zum Bericht Haug (A5-0238/2001) Eigenmittel der Europäischen Union 2001Meine Fraktion vertritt wie viele andere Kollegen und Experten die Auffassung, dass die in der finanziellen Vorausschau ...
  • Zum europäischen Gipfeltreffen in Göteborg

    Rede von Sylvia-Yvonne Kaufmann am 04. Juli 2001 in Strassburg

    Frau Präsidentin, Herr Premierminister, die Bilder von Göteborg waren erschreckend. Vandalismus, blinde Zerstörungswut, kriminelle Gewalt gehören verurteilt und werden von meiner Fraktion auch mit aller Entschiedenheit verurteilt. So etwas darf sich nicht wiederholen! Menschen, die ihre Meinung kundtun wollen, die ihr Demonstrationsrecht wahrnehmen oder auch gegen politische Entscheidungen protestieren wollen, müssen dies auch künftig uneingeschränkt friedlich tun können - so wie dies die 20 ...
  • Jahresbericht der EZB 2000

    Rede von Sylvia-Yvonne Kaufmann zum Bericht von Frau Christa Randzio-Plath zum Jahresbericht der Europäischen Zentralbank 2000 am 4. Juli 2001 in StrassburgHerr Parlamentspräsident, Herr Präsident Duisenberg, meine Damen und Herren, die Menschen spüren, dass sie die Euro-Malaise bezahlen. Laut "Financial Times Deutschland" vom 2 ...
  • Das Europäische Parlament beschließt heute Finanzhilfe für Jugoslawien

    André Brie, Rede am 4. Juli 2001 im Europäischen Parlament zur Finanzhilfe für Jugoslawien

    Ich kann zu diesem Thema nur für eine Mehrheit meiner Fraktion sprechen. Zunächst möchte ich dem Berichterstatter für seine sorgfältige Arbeit danken. Seinem Bericht und dem Vorschlag der Kommission i stimmen wir grundsätzlich zu. Wir teilen das Anliegen, eine weitere rasche und wirksame Finanzhilfe für Jugoslawien zu gewähren ...
  • Übernahmerichtlinie dient der Gewinnmaximierung nicht der sozialen Sicherung

    Erklärung von Helmuth Markov am 4. Juli 2001 in Strassburg zum Abstimmungsverhalten im Namen der Fraktion der GUE/NGL zum Bericht Lehne (A5-237/2001) \'Übernahmeangebote\'Der gemeinsame Entwurf der Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates auf dem Gebiet des Gesellschaftsrechts betreffend Übernahmeangebote wird von meiner Fraktion abgelehnt ...
  • Wer nachdenkt, sagt Nein!

    André Brie, Rede im Europäischen Parlament am 3. Juli 2001 zum Vorschlag der EU-Kommission für eine Richtlinie über BetriebsrentensystemeMeine Fraktion hat sich außerordentlich aktiv an den Diskussionen über den Kommissionsvorschlag beteiligt. Der Grund dafür liegt auf der Hand. Mit dem Vorschlag der ...
  • Europäisches Parlament diskutiert europaweite Liberalisierung der Betriebsrentensysteme. André Brie: PDS und europäische Linke sagen Nein.

    In der heutigen Sitzung des Europäischen Parlaments lehnte der PDS-Abgeordnete André Brie die vorgesehene Liberalisierung der Betriebsrentensysteme in der EU ab am 3. Juli 2001 in StrassburgZur Begründung erklärte er unter anderem: "Mit dem Vorschlag der Kommission wird der grundsätzliche Paradigmenwechsel in den europäischen Systemen zur Altersvorsorge fortgesetzt - weg von solidarischen sozialen und gesetzlichen Rentensystemen hin zur privaten, kapitalgestützten Altersvorsorge ...
  • Milliarden an EU-Mitteln für Mecklenburg-Vorpommern. Aber auch ernste Defizite

    Auf eine parlamentarische Anfrage des PDS-Abgeordneten im Europäischen Parlament, André Brie, teilte die EU-Kommission mit, dass Mecklenburg-Vorpommern 1999 insgesamt 548.070.609 Mill. Euro . . . 28. Juni 2001Auf eine parlamentarische Anfrage des PDS-Abgeordneten im Europäischen Parlament, André Brie, teilte die EU-Kommission mit, dass Mecklenburg-Vorpommern 1999 insgesamt 548 ...
  • Zum Verbot der islamistischen Tugendpartei (Fazilet) in der Türkei

    Zum Verbot der islamistischen Tugendpartei (Fazilet) in der Türkei erklärt die PDS-Europaabgeordnete Feleknas Uca am 25. Juni 2001 in BrüsselAm Freitag hat das türkische Verfassungsgericht die islamistische Tugendpartei (Fazilet) verboten, da sie gegen das Verfassungsprinzip des Laizismus (Trennung von Staat und Religion) verstoßen hat ...
  • Zum ersten Weltkongress gegen die Todesstrafe in Strassburg

    Zum ersten Weltkongress gegen die Todesstrafe in Strassburg erklärt die PDS-Europaabgeordnete Feleknas Uca am 21. Juni 2001 in Brüssel:Heute beginnt in Strassburg der erste Weltkongress gegen die Todesstrafe unter der Schirmherrschaft des Europäischen Parlaments, des Europarates, des nationalen französischen Parlaments und verschiedenen NGO´s ...
  • Anlässlich des heutigen Weltflüchtlingstages

    Anlässlich des heutigen Weltflüchtlingstages erklärt die PDS-Europaabgeordnete Feleknas Uca am 20. Juni 2001 in Brüssel:

    Unter dem Motto "Respekt" werden zum heutigen ersten Weltflüchtlingstag verschiedene Kampagnen und Aktionen für Flüchtlinge veranstaltet. Ich begrüße dies und unterstütze alle Organisationen bei der Durchführung ihrer Projekte, die einen Beitrag zur Linderung von unsäglichen Leid leisten. Ich hoffe, dass dieser Tag in unserer Gesellschaft Bewusstsein schafft für Menschen in Not fernab ihrer Heimat ...
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