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Beiträge

  • Zum Bericht Marie-Therese Hermange über die Mitteilung der Europäischen Kommission: "Auf dem Weg zu einem Europa ohne Hindernisse für Menschen mit Behinderung" erklärt die PDS-Europaabgeordnete Feleknas Uca:

    Mitteilung der Kommission über Menschen mit Behinderung angenommen. Ich begrüße diesen Bericht und spreche mich für die Gleichbehandlung von Menschen mit Behinderung aus. Auch behinderte Menschen müssen die Chance bekommen, ohne Hindernisse am Das Europäische Parlament in Strassburg hat heute den Bericht Hermange über die täglichen Leben und am Arbeitsprozess teilzunehmen ...
  • Zukunftsweisende Rede von Bundespräsident Johannes Rau

    Zur heutigen Rede des deutschen Bundespräsidenten vor dem Europäischen Parlament in Strasbourg erklärt die PDS-Europaabgeordnete Sylvia-Yvonne Kaufmann:Die Diskussion über die Einleitung eines Verfassungsprozesses in der Europäischen Union ist überfällig. Jetzt muss auf möglichst breiter Grundlage über eine künftige Europäische Verfassung gestritten werden ...
  • Vereinfachung der Förderung aber dennoch keine sozialen Kriterien

    Redebeitrag Helmuth Markovs vor dem Plenum in Strasbourg am 4. April 2001 zum Bericht "Koordinierung des Eisenbahnverkehrs, des Straßenverkehrs und der Binnenschifffahrt. Vorschlag über die Gewährung von Beihilfen." (Berichterstatter: Camisón Asensio)Die von der Kommission vorgeschlagene Verordnung zur ...
  • Zur Erklärung des Rates und der Kommission zur Strandung der "East Sea" und illegale Einwanderung

    Rede der PDS-Europaabgeordneten Feleknas Uca am 4. April in Strassburg

    Frau Präsidentin, liebe Kollegen! In den Zeitungen lesen wir fast tagtäglich Nachrichten über die Strandung von Flüchtlingen an den Küsten Europas. Erst am Sonntag landeten 447 kurdische Flüchtlinge auf der Insel Euböa in Griechenland. Im Februar strandete der Frachter "East Sea" mit fast 1000 kurdischen Flüchtlingen, darunter mehr als 300 Kinder, im französischem Saint-Raphael ...
    • Christel Fiebiger

    Erklärung der Kommission zur MKS

    Redebeitrag von Christel Fiebiger am 3. April 2001 in Strassburg

    Die letzten Wochen haben gezeigt, dass sich die Maul und Klauenseuche rasant zu einer weltumspannenden Seuche auszuweiten droht. Die in Großbritannien grassierende Seuche und das Übergreifen auf das Festland machem deutlich, dass der Seuchenzug mit der bisherigen Seuchenstrategie offensichtlich nicht aufgehalten werden kann ...
  • Lissabon fördert Deregulierung statt Beschäftigung

    Zu den Ergebnissen des EU-Sondergipfels in Lissabon (23./24.3.2000) erklärt der beschäftigungspolitische Sprecher der PDS-Europagruppe, André Brie MdEP:Die Bilanz des EU-Sondergipfels ist in weiten Teilen negativ: Lissabon war ein Gipfel der Deregulierung. Beschäftigung und sozialer Zusammenhalt spielten entgegen den großspurigen Ankündigungen der Kommission und der portugiesischen Ratspräsidentschaft kaum eine Rolle ...
    • Hans Modrow

    Für eine neue Europäische Union des 21. Jahrhunderts

    Überlegungen zur notwendigen Reform der EU und den Aufgaben der Linken in diesem Prozess

    Die Europäische Union steht vor dem Prozess einer Erneuerung,der weit mehr ist als ein »Post-Nizza-Prozess«. ND stellt im Folgenden die Überlegungen des PDS-Politikers Hans Modrow, seit 1999 Mitglied der Konföderalen Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL) im Europaparlament, vor ...
  • NMD - nicht mit Deutschland

    André Brie, Artikel für "Das Blättchen", 20. März 2001

    National Missile Defense (NMD; Nationale Raketenverteidigung) heißt das außen- und sicherheitspolitische Schlüsselprojekt der Bush-Administration. Noch vor kurzem glaubten einige Journalisten, es auch mit "Nicht Mit Deutschland" übersetzen zu können. Inzwischen hat nahezu die gesamte deutsche politische ...
  • NATO ist verantwortlich für Terror der UCK im Kosovo und gegen Mazedonien

    Zur Forderung Elmar Broks (CDU), Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des Europäischen Parlaments nach vollständiger Entwaffnung der UCK erklärt André Brie, PDS, MdEP:Der Kosovo ist faktisch NATO-Protektorat. Der Krieg, der seitens der UCK akut gegen Mazedonien droht, geht eindeutig von jenem Territorium aus, dass die NATO seit 1999 besetzt hält und für das sie die Verantwortung trägt ...
  • Zum Gespräch des Gemischten parlamentarischen Ausschusses EU-Türkei mit dem Bürgermeister von Diyarbakir Feridun Celik am 15. März 2001 in Strassburg berichtet die PDS-Europaabgeordnete Feleknas Uca:

    Auf Einladung des gemischten Parlamentarischen Ausschusses EU-Türkei hat der Bürgermeister von Diyarbakir Feridun Celik am 15. März 2001 in Strassburg über die soziale, wirtschaftliche und politische Lage im Südosten der Türkei gesprochen. Feridun Celik unterstrich besonders das Flüchtlingsproblem der großen Städte ...
  • Zum Gedenken an den 13. Jahrestag des Giftgasangriffes auf die kurdische Stadt Halabja im Nordirak

    dazu erklärt die PDS-Europaabgeordnete Feleknas Uca:

    Ich möchte die Gelegenheit wahrnehmen, der Opfer des Giftgasangriffes von Saddam Hussein auf die kurdische Stadt Halabja im Nordirak zu gedenken. Saddam Hussein hat 1988 Giftgas in Halabja eingesetzt, bei dem 5.000 Menschen und Tausende schwer verletzt wurden. Die Auswirkungen des Giftgasangriffes sind auch heute noch - nach 13 Jahren - verheerend ...
  • Zum dritten Europäischen Verbrauchertag am 15. März erklärt die PDS-Europaabgeordnete Feleknas Uca:

    Die Nahrungsmittelqualität ist dieses Jahr das zentrale Thema des Europäischen Verbrauchertages, der vor drei Jahren auf den 15. März festgelegt wurde. Die Europäische Kommission und andere europäische Institutionen sowie nationale Verbraucherverbände planen für diesen Tag verschiedene Veranstaltungen zur Nahrungsmittelqualität, zur Nahrungsmittelsicherheit und zur Ernährung ...
  • Zur Harmonisierung von Geldbußen und Geldstrafen für Beförderungsunternehmen, die Staatsangehörige dritter Länder ohne Einreisedokumente in das Hoheitsgebiet der EU-Mitgliedstaaten verbringen

    Rede von Sylvia-Yvonne Kaufmann am 13. März 2001 in Strasbourg

    Der Bericht Kirkhope ist kein Beitrag für eine fortschrittliche gemeinsame Asyl- und Flüchtlingspolitik der EU. Eine bereits gescheiterte und völlig zu recht von Kirchen und Menschenrechtsorganisationen gegeißelte Praxis der im Schengener Übereinkommen enthaltenen Rückbeförderungsverpflichtung soll ausgedehnt und verschärft werden ...
  • Atomtransportbericht bleibt hinter den Möglichkeiten zurück

    Stimmerklärung zum Abstimmungsverhalten zum Bericht Hatzidakis "Sicherer Transport radioaktiver Stoffe" (A5-0040/2001) in Namen der GUE/NGL Fraktion von Helmuth Markov vom 13. März 2001Es ist kein so außergewöhnlicher Vorgang, dass ein Bericht durch Änderungsanträge derart verändert wird, dass der Berichterstatter seine Grundintention nicht wiedererkennt und er als solcher zurücktritt ...
  • Zur Situation der Werften in der EU

    Rede von André Brie im Namen der Fraktion der Vereinten Europäischen Linken(Nordische Grüne Linke) in der Debatte des Europäischen Parlaments am 12. März 2001Frau Präsidentin, Herr Kommissar, die derzeitige Stabilisierung der europäischen Schiffbauindustrie hat hauptsächlich konjunkturelle Gründe und kann kaum als eine nachhaltige Besserung der Situation betrachtet werden ...
  • Erneute Überfälle der sogenannten Kosovo-Befreiungsarmee (UCK) auf mazedonische Dörfer

    dazu erklärt die PDS-Europaabgeordnete Sylvia-Yvonne Kaufmann:

    Die NATO wird auf dem Balkan die bösen Geister, die sie einst rief, nicht mehr los. Jetzt versuchen Teile der UCK auch Mazedonien zu destabilisieren, um ihrem nationalistischen Ziel näher zu kommen, ein Groß-Albanien entstehen zu lassen. Die großalbanischen Nationalisten, mit denen sich die NATO-Staaten während des Kosovo-Krieges verbündet hatten, wollen sich erwartungsgemäß nicht mit dem Kosovo allein zufrieden geben ...
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