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Beiträge

  • Irische Ablehnung von Nizza ist eine Chance für eine grundlegende EU-Reform

    Zur Ablehnung des Vertrages von Nizza durch die Volksabstimmung in Irland erklärt die PDS-Europaabgeordnete Sylvia-Yvonne Kaufmann am 9. Juni in GöteborgDie Ablehnung des Vertrages von Nizza durch die Bürgerinnen und Bürger Irlands ist kein Nein zur EU-Erweiterung. Es ist vielmehr die Antwort des Volkes ...
    • Andreas Wehr

    Neue, aber andere Ausländer braucht das Land!

    In der Ausländerpolitik scheinen sich die Fronten verkehrt zu haben. Von Andreas Wehr, Mitarbeiter der Konföderalen Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke im Europäischen Parlament, erschienen am 01.06.01 im Neuen Deutschland. In der Ausländerpolitik scheinen sich die Fronten verkehrt zu haben ...
  • Strukturförderung muss nachhaltiger werden!

    Pressemitteilung des MdEP Helmuth Markov vom 31. Mai 2001

    Strukturfondbericht von 1999 offenbart wieder gravierende Defizite bei der Entwicklung der Regionen Derzeit wird der 11. Jahresbericht der Kommission über die Strukturfonds des Jahres 1999 in den Gremien des Europäischen Parlamentes beraten. Wie bereits im Papier des EP-Berichterstatters Camilo Nogueira Ramán ausgewiesen, hatten die Strukturfondausgaben auch 1999 vielfach nicht die erhoffte Wirkung ...
  • Zum Bericht Hautala

    Rede der PDS-Europaabgeordneten Feleknas Uca zum Bericht Hautala über die Änderung der Richtlinie 76/207/EWG zur Verwirklichung des Grundsatzes der Gleichbehandlung von Männern und Frauen hinsichtlich des Zugangs zur Beschäftigung, zur Berufsbildung und zum beruflichen Aufstieg sowie in bezug auf die Arbeitsbedingungen am 30 ...
  • Der Vertrag von Nizza und die Zukunft der Europäischen Union

    Rede von Sylvia-Yvonne Kaufmann am 30. Mai in Brüssel.

    Frau Ratspräsidentin, Herr Präsident, Herr Kommissar Barnier, viele Kolleginnen und Kollegen dieses Hauses sehen den Vertrag von Nizza kritisch. Auch ich und meine Fraktion sind zutiefst besorgt über die Zukunft der Europäischen Union, denn viele der Fragen, die die alltäglichen Sorgen und Nöte der Menschen bestimmen, sind nach wie vor nicht gelöst oder werden nur halbherzig angepackt ...
  • Kindersicherheit in Fahrzeugen muss erhöht werden

    Erklärung zum Abstimmungsverhalten im Namen der GUE/NGL-Fraktion zum Bericht Hedkvist-Petersen (A5-0141/2001) "Gurtanlegepflicht in Kraftfahrzeugen mit einem Gewicht von weniger als 3,5 Tonnen" von Helmuth MarkovDie Wirksamkeit der Benutzung von Sicherheitsgurten und Rückhaltesystemen in Kraftfahrzeugen zur Minimierung schwerer Verletzungen und Todesfällen ist ein anerkannter Tatbestand ...
  • Bestimmung der politischen und sozialen Ziele der Europäischen Union ist vordringlicher als Debatte über ihre finale Ausrichtung

    Zur europapolitischen Grundsatzrede des französischen Premierministers Lionel Jospin erklärt die PDS-Europaabgeordnete Sylvia-Yvonne Kaufmann:Sehr zu begrüßen ist, dass Lionel Jospin Ziele der Politik der Europäischen Union in den Mittelpunkt seiner Grundsatzrede stellt und sich nicht, wie vor ihm Bundeskanzler Schröder und Außenminister Fischer, weitgehend auf Fragen der institutionellen Reform der EU beschränkt ...
  • PDS: Rentenreform für die Menschen statt für die Finanzmärkte

    Zur Verabschiedung des Cercas-Alonso-Berichts über zukunftssichere Renten durch das Europäische Parlament erklärt Sylvia-Yvonne Kaufmann im Namen der PDS-Gruppe im EPDie Mehrheit des Europäischen Parlaments setzt beim Thema "Rentenreform" auf allgemeine Solidaritätslyrik statt auf konkrete Vorschläge zur solidarischen Erneuerung der Rentensysteme in Europa ...
  • Satzung und Finanzierung europäischer Parteien

    Rede von Sylvia-Yvonne Kaufmann zum Bericht Schleicher über den Vorschlag für eine Verordnung des Rates über die Satzung und die Finanzierung europäischer politischer Parteien am 17. Mai 2001 in StrasbourgFrau Präsidentin, meine Damen und Herren, unsere Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke ist nicht die Fraktion einer europäischen Linkspartei ...
  • Zum Todesfasten in der Türkei

    Rede von Feleknas Uca am 16. Mai 2001 in Strassburg

    Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der monatelange Hungerstreik von türkischen Häftlingen und ihren Angehörigen hat schon so vielen Menschen das Leben gekostet. Die Europäische Union darf nicht mehr schweigen und zuschauen wie weitere Menschen sterben. Das Europäische Parlament muss eine geschlossene Meinung haben, um als Verhandlungspartner ernst genommen zu werden ...
  • Schiffssicherheitspaket weiter verhandeln!

    Erklärung zum Stimmverhalten Helmuth Markovs im Namen der GUE/NGL-Fraktion zur Empfehlung für die zweite Lesung betreffend den Gemeinsamen Standpunkt des Rates im Hinblick auf den Erlass der Richtlinie des Europäischen Parlamentes und des Rates zur Änderung der Richtlinie 94/57/EG des Rates über gemeinsame ...
  • Zum Bericht über die Zukunft der Renten

    Erklärung zum Stimmverhalten - Im Namen der GUE/NGL-Fraktion erklärte André Brie zum Bericht über die Zukunft der Renten in der heutigen Plenarsitzung des Europäischen Parlaments:Kein Grund, den angestrebten Strategiewechsel mitzumachen. Wir nehmen die aktuellen und absehbaren Probleme in der Rentenpolitik und die gesellschaftlichen Wandlungen ernst ...
  • Schaffung von Arbeitsplätzen muss oberste Priorität haben

    Stellungnahme zum Bericht über die Empfehlung der Kommission für die Grundzüge der Wirtschaftspolitik der Mitgliedsstaaten und der Gemeinschaft im Jahr 2001, "Wogau-Bericht" (A5-0165/2000) von Helmuth Markov im Namen der GUE/NGL am 15. Mai 2001Der vorliegende Bericht über die Empfehlung der Kommission ...
  • Zum Hungerstreik in der Türkei erklärt die PDS-Europaabgeordnete Feleknas Uca:

    Der monatelange Hungerstreik von türkischen Häftlingen und ihren Angehörigen hat schon 20 Menschen das Leben gekostet. Nach Angaben der türkischen Menschenrechtsvereins IHD sind immer noch mehr als 400 Gefangene im Hungerstreik. 95 von ihnen nähern sich an die Grenze des Todes. Das türkische Parlament verabschiedete gestern ein Gesetz zur Lockerung der Einzelhaftbedingungen ...
  • Eine große Chance wurde vertan

    Zur heutigen Zustimmung des Europäischen Parlaments zur Verordnung über den Zugang der Öffentlichkeit zu Dokumenten des Europäischen Parlaments, des Rates und der Kommission erklärt die PDS-Europaabgeordnete Sylvia-Yvonne Kaufmann:Die Europäische Union leidet seit ihrer Entstehung an einem eklatanten Mangel an Informationsfreiheit und Transparenz ...
  • Zum internationalen Tag der Arbeit erklärt die PDS-Europaabgeordnete Feleknas Uca:

    Zum 1. Mai, dem internationalen Tag der Arbeit möchte ich meine Solidarität mit den sozial Schwachen und Armen in der Bundesrepublik und in Europa bekunden. Der jüngst veröffentlichte Armutsbericht der Bundesregierung macht deutlich, dass in Deutschland eine neue, gerechtere Umverteilungspolitik dringend notwendig ist ...
    • André Brie,Sylvia-Yvonne Kaufmann,Helmuth Markov

    Werden Osteuropäer EU-Bürger zweiter Klasse auf Zeit?

    Die EU und Deutschland müssen die Beitrittsstrategie verändern. Von Sylvia-Yvonne Kaufmann, Helmuth Markov und André Brie - Leicht gekürzt erschienen in: "Neues Deutschland", 21./22. April 2001Kurz vor Ostern legte EU-Kommissar Günter Verheugen den Menschen Ost- und Mitteleuropas ein wahrlich faules Ei ins Nest ...
  • Zu dem Todesfasten in der Türkei erklärt die PDS-Europaabgeordnete Feleknas Uca:

    Seit mehreren Monaten machen Gefangene und auch deren Angehörige auf die Situation in türkischen Gefängnissen und auf die geplanten Einzelzellenverlegungen, die sogenannten F-Typen, durch ein Todesfasten aufmerksam. Diese Situation hat sich bis heute zugespitzt, so das es schon viele Tote unter den hungerstreikenden Häftlingen und jetzt sogar schon Tote bei den Angehörigen von Häftlingen gibt ...
  • Agrarpolitiche Konferenz / R e a d e r

    Am 07. April 2001 fand in Potsdam die erste agrarpolitische Konferenz der Fraktion GUE/NGL statt. Die über 90 Teilnehmer aus Agrarbetrieben Brandenburgs, Sachsens, Thüringens, Niedersachsens und Politiker aus den neuen Bundesländern diskutierten gemeinsam mit Vertretern der Fraktion GUE/NGL über die Konferenz „Agenda 2000 - Die gemeinsame europäische Agrarpolitik (GAP), ihre Anwendung und Wirkung in den Regionen“ ...
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