Beiträge

• 05.09.2001

  Abstimmungserklärung von Feleknas Uca (GUE/NGL) zum Bericht Giorgio Ruffolo über die kulturelle Zusammenarbeit in der Europäischen Union (2000/2323 (INI))

  Abstimmungserklärung von Feleknas Uca in Strassburg am 5. September 2001

  Eine verstärkte kulturelle Zusammenarbeit auf europäischer Ebene ist begrüßens- und wünschenswert. Ich habe für den Bericht Ruffolo gestimmt, denn ich bin überzeugt, dass eine verstärkte kulturelle Zusammenarbeit zur wechselseitigen Bereicherung führt. Durch das Kennenlernen anderer Kulturen wird die gegenseitige Verständigung unter den Völkern für den Frieden gefördert ...
• 05.09.2001

  Flugsicherheit muss europäisch koordiniert werden

  Erklärung zum Abstimmungsverhalten im Namen der GUE-Fraktion zum Schmitt-Bericht: \'Europäische Agentur für Flugsicherheit\' (A5-0279/2001) von Helmuth Markov, abgegeben auf der Strassburger Plenarsitzung am 5. September 2001Der Bericht des Kollegen Schmitt findet die Unterstützung meiner Fraktion. Die ...
• 05.09.2001

  Die PDS-Europaabgeordnete Feleknas Uca zieht eine kurze Bilanz zur Polizeigewalt in der Türkei am Weltfriedenstag:

  Presseerklärung von Feleknas Uca in Strassburg am 5. September 2001

  Ich bin schockiert und entsetzt über das massive Vorgehen der türkischen Polizei auf den Friedenskundgebungen, welche von der HADEP und anderen zivilen Organisationen zum Weltfriedenstag organisiert wurden. Bereits im Vorfeld des Weltfriedenstages wurden zahlreiche HADEP Büros durchsucht und Personen wurden festgenommen ...
• 04.09.2001

  Völlig unbefriedigende Situation

  Rede im Namen der Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordisch Grüne Linke Europäischen Parlament am 4. September 2001 zur Osterweiterung der Europäischen Union von André Brie in Strassburg:Sehr geehrte Frau Ratspräsidentin, sehr geehrter Herr Kommissar, liebe Kolleginnen und Kollegen, die Mehrheit meiner Fraktion misst dem Beitritt der mittel- und osteuropäischen Staaten zur EU strategische Bedeutung zu und begrüßt ihn ...
• 04.09.2001

  Weißbuch der Kommission über die Reform des europäischen Regierens

  Rede von Sylvia-Yvonne Kaufmann in Strassburg am 4. September 2001

  Frau Präsidentin, Herr Kommissionspräsident, gut anderthalb Jahre ist es nun her, dass Sie, Herr Prodi die Reform europäischen Regierens zu einem der vier strategischen Ziele der Kommission erklärten. Es gereicht Ihnen zur Ehre, wenn Sie "Ihre" Kommission - wie frühere Kommissionspräsidenten auch - mit einem persönlichen Markenzeichen versehen wollen ...
• 04.09.2001

  André Brie im Europäischen Parlament: Erweiterungsprozess der EU auf technische Fragen reduziert

  Im Namen der Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/ Nordische Grüne Linke im Europäischen Parlament, nahm der PDS-Abgeordnete André Brie am 4. September 2001 vor dem Plenum zum Stand der Erweiterung der EU Stellung.Obgleich der Beitritt der mittel- und osteuropäischen Staaten zur Gemeinschaft strategische Bedeutung habe, stehe er der Realität einer eher kleinlichen und kurzsichtigen Politik der EU und der nationalen Regierungen gegenüber ...
• 03.09.2001

  AN: CHEF VOM DIENST

  Dr. André Brie, Mitglied des Europäischen Parlaments am 03.09.01 in Strassburg: NATO-Einsatz in Mazedonien zementiert ethnische TrennungDer NATO-Einsatz in Mazedonien führt genau zum Gegenteil des erklärten und angeblichen Ziels dieser Operation: Statt mit dem Einsammeln der freiwillig von den UCK-Separatisten ...
• 03.09.2001

  Uneingeschränkte Unterstützung für Helmut Holter

  Uneingeschränkte Unterstützung für Helmut Holter erklärt André Brie am 03.09.01 in Strassburg:

  Es ist für mich keine Frage, dass bei politischen und moralischen Fehltritten von PDS-Politikerinnen und -Politikern entschiedene Kritik und Auseinandersetzung auch und gerade aus der eigenen Partei kommen muss. Schließlich tritt die PDS nicht nur für eine Politik der sozialen Gerechtigkeit, sondern auch für demokratische Transparanz und Bürgernähe ein ...
• 03.09.2001

  Aus linker Sicht lässt sich Scharpings Flügen Positives abgewinnen

  Zu den Rücktrittsforderungen an die Adresse Scharpings meint der PDS-Abgeordnete im EP, André Brie:

  Ich warne vor vorschnellen Rücktrittsforderungen. Immerhin können die 400.000 DM für Scharpings Abendbrotflüge nicht für die interventionistische Umrüstung der Bundeswehr eingesetzt werden. Das ist zwar ein teurer Weg der Nicht-Aufrüstung, aber immerhin es ist einer.
• 01.09.2001

  • Andreas Wehr

  Die Linken im Europäischen Parlament

  Eine Fraktion mit 42 Abgeordneten aus 10 Ländern und 15 Parteien: .... Von Andreas Wehr, Mitarbeiter der Konföderalen Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke im Europäischen Parlament, erschienen in der Septemberausgabe, Nr.47 der "Z. Zeitschrift marxistische Erneuerung". Zum ...
• 30.08.2001

  Weltfriedenstags am 1. September

  Anlässlich des Weltfriedenstags am 1. September erklärt die PDS-Europaabgeordnete Feleknas Uca in Brüssel:

  Die Bühne der internationalen Politik wird im 21. Jahrhundert bestimmt von Kriegen und bewaffneten Konflikten. Die blutigen Auseinandersetzungen zwischen Muslimen und Christen in Indonesien, der Tschechenenkrieg der Russen und der israelisch-palästinensische Konflikt sind nur einige Beispiele für bewaffnete Auseinandersetzungen ...
• 30.08.2001

  Zum Verbot einer Friedensdemonstration in Ankara anlässlich des Weltfriedenstags

  Zum Verbot einer Friedensdemonstration in Ankara anlässlich des Weltfriedenstags erklärt die PDS-Europaabgeordnete Feleknas Uca am 30.08.01 in Brüssel:Anlässlich des Weltfriedenstags am 1. September plante die HADEP eine Friedensdemonstration in Ankara. Gestern wurde bekannt, dass das Friedensfest seitens der türkischen Behörden nicht genehmigt wurde und verboten wurde ...
• 24.08.2001

  • André Brie, Prof. Michael Brie und Prof. Dieter Klein

  Anhaltende Verführung oder anhaltende Lebenskraft eines freiheitlichen Sozialismus

  Warum ist für viele Menschen der Kapitalismus nicht das Ende der Geschichte? / Artikel von Dr. André Brie, Prof. Michael Brie und Prof. Dieter Klein (FAZ am 23. August 2001)Es gibt sicherlich sehr konträre Positionen dazu, ob die Existenz der PDS diesem Lande gut tut oder nicht. Mindestens genauso umstritten ist die Frage, ob die SPD mit der PDS zusammenarbeiten oder jede Kooperation mit ihr prinzipiell verweigern sollte ...
• 06.07.2001

  Zum Bericht Wuori über die Menschenrechte

  Zum Bericht Wuori über die Menschenrechte im Jahr 2000 weltweit und die Menschenrechtspolitik der Europäischen Union erklärt die PDS-Europaabgeordnete Feleknas Uca am 06. Juli 2001 in BrüsselGestern wurde im Europäischen Parlament über den Bericht Wuori über die Menschenrechte im Jahr 2000 weltweit und die Menschenrechtspolitik der Europäischen Union abgestimmt ...
• 05.07.2001

  Abstimmungserklärung zum Bericht Matti Wuori über die Menschenrechte

  Abstimmungserklärung von Feleknas Uca (GUE/NGL) zum Bericht Matti Wuori über die Menschenrechte im Jahr 2000 weltweit und die Menschenrechtspolitik der Europäischen Union (A5-0193/2001) am 05. Juli 2001 in StrassburgIch habe für den Bericht Wuori über die Menschenrechte und Menschenrechtspolitik der Europäischen Union gestimmt ...
• 05.07.2001

  Rede von der PDS-Europaabgeordneten Feleknas Uca zur Todesstrafe in der Welt

  Rede von der PDS-Europaabgeordneten Feleknas Uca zur Todesstrafe in der Welt am 05. Juli 2001 in Strassburg

  Frau Präsidentin, Liebe Kolleginnen und Kollegen, Alle UN-Mitgliedsstaaten haben sich zur Einhaltung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte und damit gegen die Todesstrafe verpflichtet. Die Todesstrafe verstösst gegen das Recht auf Leben und ist erniedrigend. Im Jahr 2000 wurden laut amnesty international 1 ...
• 05.07.2001

  Das Europäische Parlament beschließt heute Finanzhilfe für Jugoslawien

  In der Debatte des EP erklärte der PDS-Abgeordnete André Brie im Namen der Vereinten Europäischen Linken am 5. Juli 2001 in Strassburg:Änderung der jugoslawischen Politik hat stattgefunden, die der NATO- und EU-Politik nicht! Brie stellte fest: "Wir teilen das Anliegen, eine weitere rasche und wirksame Finanzhilfe für Jugoslawien zu gewähren ...
• 04.07.2001

  Solidarprinzip der EU nicht preisgeben!

  Erklärung von Helmuth Markov am 4. Juli 2001 in Strasbourg zum Abstimmungsverhalten im Namen der Fraktion der GUE/NGL zum Bericht Haug (A5-0238/2001) Eigenmittel der Europäischen Union 2001Meine Fraktion vertritt wie viele andere Kollegen und Experten die Auffassung, dass die in der finanziellen Vorausschau ...
• 04.07.2001

  Zum europäischen Gipfeltreffen in Göteborg

  Rede von Sylvia-Yvonne Kaufmann am 04. Juli 2001 in Strassburg

  Frau Präsidentin, Herr Premierminister, die Bilder von Göteborg waren erschreckend. Vandalismus, blinde Zerstörungswut, kriminelle Gewalt gehören verurteilt und werden von meiner Fraktion auch mit aller Entschiedenheit verurteilt. So etwas darf sich nicht wiederholen! Menschen, die ihre Meinung kundtun wollen, die ihr Demonstrationsrecht wahrnehmen oder auch gegen politische Entscheidungen protestieren wollen, müssen dies auch künftig uneingeschränkt friedlich tun können - so wie dies die 20 ...
• 04.07.2001

  Jahresbericht der EZB 2000

  Rede von Sylvia-Yvonne Kaufmann zum Bericht von Frau Christa Randzio-Plath zum Jahresbericht der Europäischen Zentralbank 2000 am 4. Juli 2001 in StrassburgHerr Parlamentspräsident, Herr Präsident Duisenberg, meine Damen und Herren, die Menschen spüren, dass sie die Euro-Malaise bezahlen. Laut "Financial Times Deutschland" vom 2 ...