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Schlagwort: Energiepolitik

    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 47_2022: Von Jubiläen und Cyber-Attacken

    70 Jahre Europaparlament – Ukraine – Jugend - Frauen – Migrationsgipfel

    Das Novemberplenum in Straßburg war randvoll mit Debatten, Festakten und Entscheidungen, zumal am Freitag dann in Brüssel der Migrationsgipfel der Mitgliedsstaaten stattfand und erneut eine skandalöse Ratssitzung am Donnerstag mit Wirtschafts- und Energieminister*innen sich nicht auf einen Gaspreisdeckel einigen konnte ...
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz
    • EP-Linksfraktion THE LEFT

    "Die Zukunft der Kohäsionspolitik in Krisenzeiten"

    Bericht zur Konferenz der Linksfraktion THE LEFT am 27. September 2022 im Europäischen Parlament in Brüssel.

    Wie können wir - aus linker Sicht - die drängendsten aktuellen sozialen und wirtschaftlichen Krisenprobleme angehen und gleichzeitig die strategischen Ziele des Zusammenhalts in der EU beibehalten, einschließlich einer zukunftsorientierten Energie- und Sozialpolitik? ‎Zu diesem Zwecke lud die Linksfraktion THE LEFT im Europaparlament Experten aus unterschiedlichen Bereichen ein, ihre Sicht und ihre Erwartungen an die parlamentarischen Linke zu darzulegen.
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 41_2022: Strasbourg lag im Sonnenschein

    Krieg in der Ukraine – Europäische Energiepolitik – Proteste im Iran – Filmwirtschaft

    Wie schön, kalt oder stürmisch das Wetter im beschaulichen Straßburg ist, das bemerken die Abgeordneten und ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zumeist gar nicht, wenn sie am Montag zu einer Plenarwoche im Parlament eintreffen. Gleich am ersten Abend musste Martina auf zwei Hochzeiten tanzen. Einmal ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 40_2022: EU kapituliert vor deutlicher Übergewinnsteuer

    Energiepreiskrise – Inflation – Schuldenbremse – Manolis Glezos – FastCare – Russland – Ukraine – Iran

    Der Europäische Energiegipfel hat am Freitag in Brüssel getagt und einen Solidarbeitrag aus Übergewinnen beschlossen. Das reicht vorn und hinten nicht aus, um die Bekämpfung der Energiearmut und des bedrohlichen Klimawandels in den Griff zu bekommen. Zeitgleich zum großen europäischen Minister*innentreffen ...
    • Martina Michels

    Wann, wenn nicht jetzt: Energiekrisenbewältigung sozial gerecht, nachhaltig und friedensfördernd!

    Wortmeldung der Fraktionsvorsitzendenkonferenz von DIE LINKE

    In jedem Haushalt, auf dem Arbeitsweg, auf Wochen- und Weltmärkten sind die Folgen der Energiepreiskrise angekommen. Die Existenzsorgen derer, die schon seit Jahren jeden Cent umdrehen, als auch der Menschen, die gut verdienen, gehen nicht nur auf die Druckwellen zurück, die der russische Angriffskrieg in der Ukraine auf den Energie- und Lebensmittelmärkten weltweit auslöste ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 38_2022: In der Energiekrise erklärt die Kommission den Markt zur heiligen Kuh

    Plenum – Energiekrise – Mindestlohn – Europäisches Bauhaus – 8. Kohäsionsbericht – FastCare – ManiFiesta

    In der vergangenen Woche tagten die Abgeordneten in Straßburg. Natürlich standen die Lösungsangebote der europäischen Politik in der Energiepreiskrise auf dem Programm und mit Spannung wurden nicht nur die gesonderte Debatte dazu erwartet, sondern auch die Rede der Kommissionspräsidenten von der Leyen und die anschließende Aussprache ...
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    REGI-News September 2022

    8. Kohäsionsbericht - Neues Europäisches Bauhaus - FAST CARE - REPowerEU

    UPDATE: Mit Veranstaltungshinweis "Die Zukunft der Kohäsionspolitik in Krisenzeiten" 27. September 2022: 10-12h00 online & im Europaparlament in Brüssel
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 37_2022: Europäische Energiepolitk und die Kipppunkte

    Energieminister in Brüssel – Plenum – Kipppunkte – Veranstaltungen im September

    Immerhin besteht Einigkeit zwischen den EU-Energieminister*innen über die Dringlichkeit, der Energiepreiskrise schnell zu begegnen. Die Kommission soll in folgenden Punkten sofort etwas vorlegen: 1. eine Deckelung der Einnahmen von Stromerzeugern, die selbst niedrige Produktionskosten haben, 2 ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 27_2022: Vorwärts in die Vergangenheit – Europaparlament bremst Klimaschutz aus

    Fraktion beim Parteitag der HDP – Plenum: Tschechische Ratspräsidentschaft – Taxonomie – Dürre in Europa – Internationaler Handel – Frauenrechte – DSA und DMA - Reisebericht aus Israel

    Alle Abgeordneten reisten in der vergangenen Woche zur letzten Plenartagung vor der Sommerpause nach Strasbourg und sicherlich alle, die gegen den Klimawandel mit vielen NGOs und Aktivist*innen kämpfen, fuhren vorerst frustriert wieder nach Hause. Gleich zweifach versammelten sich Parlamentsmehrheiten gegen einen nachhaltigen Klimaschutz ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 11_2022: Gipfeltreffen – Folgen des Krieges in der Ukraine

    Miniplenum: Energiesicherung, Hilfe für Flüchtende, Lebensmittelsicherung – NATO trifft Europäischen Rat und G7 in Brüssel – EU und Ukraine-Krieg: Fakten zu den politischen Maßnahmen - Brüssel demonstriert - Regionalausschuss auf Reisen

    Hubschrauber kreisten seit Mittwoch massiv über der Brüsseler Innenstadt. Rund um den Schuman-Platz sind viele Straßen weiträumig gesperrt. Eine ungewöhnliche Ansammlung von Gipfeltreffen lähmte den städtischen Verkehr. Joe Biden war im Rahmen der G7 in Brüssel verabredet. Justin Trudeau aus Kanada sprach am Mittwochabend im Europäischen Parlament, ein Land, das seit 100 Jahren viele Auswanderer aus der Ukraine beheimatet ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 5_2022: Die EU und ihre Baustellen

    Neue Bauhaus-Initiative in den Ausschüssen – EU als globaler Akteur – Erdgas und Atomkraft – Studientage in Marseille

    In der vergangenen Woche tagten in Brüssel die Ausschüsse. Dies findet normalerweise kaum im Rampenlicht statt. Dies gilt erst recht, wenn Medien ausschließlich den Fokus auf die Eskalation an der ukrainischen Grenze lenken und die EU in globalen Gesprächen der Konfliktlösung de facto nicht vorkommt. Deshalb haben wir uns diesmal, jenseits von kleinen Schlaglichtern auf die Ausschussarbeit, auch der Frage angenähert, was die EU als globaler Akteur eigentlich zur Konfliktlösung tut oder tun könnte. ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels
    • Cornelia Ernst

    Energiegemeinschaften im Kampf gegen Energiearmut

    Bericht vom Online-Round Table am 31.03.2021

    Die globale Klimakrise zwingt uns in allen Bereichen zum Umdenken. In Europa sind es vor allem Bürger*innen, die den Wandel im Energiesektor durch gemeinschaftliche Energieprojekte vorantreiben und dabei die Produktion erneuerbarer Energien oder damit verbundener Dienstleistungen selbst in die Hand nehmen ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 50_2020: Haushalt 2021–2027 mit Licht und langen Schatten

    Gipfel des Europäischen Rates – Digital Service Act & Airbnb – Energiepolitik – Bergkarabach – Bilanz der Deutschen Ratspräsidentschaft – ReactEU & Strukturfonds

    Der EU Haushalt 2021–2027 steht, dies – wie erwartet – mit Licht und Schatten. Das werden wir in dieser Martinas Woche auch entsprechend beleuchten. Darüberhinaus berichten wir von mehreren Veranstaltungen. Einmal ging es um eine Bilanz der Deutschen EU-Ratspräsidentschaft. Dann wurde Airbnb und der Europäischen Plattformregulierung auf die Finger geschaut und darüber hinaus die Energiepolitik unter die Lupe genommen ...
    • Cornelia Ernst

    Keine Zukunft ohne saubere Energie

    Der Umstieg auf erneuerbare Energien erfordert mehr als nur eine Energiewende, nämlich eine Energiesystemwende. Das integrierte Energiesystem der Zukunft, basierend auf Erneuerbaren und Digitalisierung eignet sich besonders für eine dezentrale Energieerzeugung und -nutzung
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 46_2020: Kampf um demokratische Institutionen

    Kein Geld für fossile Energiepolitik – USA und der Kampf um demokratische Institutionen – Waffenstillstand in Bergkarabach – China und der Welthandel – European Forum im November 2020

    Vergangene Woche tagte in Brüssel das sogenannte Miniplenum mit allerhand Abstimmungen und Plenardebatten. Aus einer, der über die Wahlen in den USA, wollen wir hier kurz berichten. In der vergangenen Woche entschieden über 115 Abgeordnete, sich gegen die erneut drohende politische Unterstützung einer fossilen Energiepolitik in den europäischen Programmen auszusprechen und taten dies in einer gemeinsamen Erklärung ...
    • Cornelia Ernst
    • Martina Michels
    • Martin Schirdewan

    Fossile Brennstoffe nicht aus dem EU-Haushalt fördern!

    Über 115 Abgeordnete haben eine gemeinsame Erklärung unterzeichnet, in der die EU-Institutionen aufgefordert werden, aus EU-Fonds keine neuen Projekte für fossile Brennstoffe zu fördern. „Die Mittel müssen für Energieeffizienz, erneuerbare Energien und strombasierte Lösungen verwendet werden, die eine umweltfreundliche Erholung und einen gerechten Übergang in eine ermöglichen ...
    • Cornelia Ernst
    • Martina Michels
    • Martin Schirdewan
    • André Seubert

    Martinas Woche 26_2020: Am Vorabend der deutschen EU-Ratspräsidentschaft

    Energiepolitik – Israel – Zukunftskonferenz – EU-Ratspräsidentschaft – Investoren & Corona

    Am 1. Juli beginnt die deutschte Ratspräsidentschaft und dies war natürlich Thema vieler Treffen in der vergangenen Woche, auch in unserer Delegation, und am Freitag bei den Europapolitischen Sprecher*innen in Berlin, Pardon, im Netz natürlich. Ebenso hat sich bei der EU-Zukunftskonferenz ein wenig bewegt, fand eine riesige EU-Energiekonferenz statt und es schrieben über 1.000 Abgeordnete an Borell wegen der Annexionspläne Israels...
    • Cornelia Ernst

    EU-Industriestrategie - es braucht mehr Fokus auf Erneuerbare

    "Sehr gut, dass die Europäische Kommission ankündigt, ihre Wettbewerbsregeln zu ändern und mehr auf Klimaneutralität auszurichten. Schließlich kann es nicht sein, dass die Entscheidungen zur staatlichen Beihilfe immer wieder die Erneuerbaren angreifen, und andererseits das OK von der Kommission für neue Atomkraftwerke (Hinkley Point C und Paks II) und für Kohlekraft kommt (in Form von Kapazitätsmechanismen). Das muss dringend aufhören."
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    Martinas Woche 7_2020: Europaparlament positioniert sich zum Haushalt

    Strasbourg: MFR im Plenum vorm Gipfel am 20.2.2020 - Israel - Kultur - Brexit und mehr

    Auf dem Plenum in Strasbourg hatten sich die Abgeordneten des Europaparlaments einmal mehr zu den zähen Verhandlungen um den Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) 2021 - 2027 positioniert. Wir dokumentieren an drei ausgewählten Punkten aus den Debatten der vergangenen Woche in Strasbourg, wo sich in den Verhandlungen diverse Probleme auftürmen, Verhandlungen stocken oder in die falsche Richtung laufen (Energie-, Kultur- und der Außenpolitik) ...
    • Cornelia Ernst

    Klimaneutralität der EU bis 2050 - Beschlusslage unklar

    „Was soll das nun heißen? Haben sich die Regierungschefs und -Chefinnen geeinigt oder nicht? Denn solche Entscheidungen werden einstimmig beschlossen, und wenn Polen nicht mitmacht, ist eigentlich nichts beschlossen worden. Die Regierungsspitzen versuchen nun aber trotzdem, dieses Ergebnis als Erfolg zu verkaufen."
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