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Schlagwort: Türkei

    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 19_2023: Olaf Scholz zitiert in Straßburg Oscar Wilde

    Plenum begann am 8. Mai – Rüstungsproduktion – Datenkraken – Audiovisuelle Medien – Zukunftskonferenz – Stabilitäts- und Wachstumspakt – Keine Gewalt gegen Frauen (Istanbul-Konvention) – Wahlen Türkei

    Wann wird es wieder richtig Sommer? Oder wenigstens Frühling? Das scheint auch in der europäischen Politik angesichts Energiekrise, Inflation, schleppenden ökologischen Umbaus, eines nicht enden wollenden Krieges mitten in Europa und vieler anderer Baustellen die Frage der Fragen! Am vergangenen Montag, dem 8. Mai
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 6_2023: Brussels Affairs vorm Februarplenum

    Erdbebenhilfe – Dokumentation über griechische Faschisten – Sonderplenum mit Selenskyj – Plenarfokus – Trauer um Hans Modrow

    Es schien eine „ruhige“ Woche in Brüssel zu werden, in der man gut viele Termine sachlich abarbeiten konnte: Vorstandssitzungen, Schattenberichterstatter-Treffen, Fraktions- und Delegationssitzung, eine Veranstaltungseröffnung zu einer Film-Dokumentation über die griechischen Faschisten Golden Dawn (Morgenröte) ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 26_2022: Europapolitik zwischen Strategie, Reparaturbetrieb und fragwürdiger Prioritätensetzung

    Hitzewelle und Klima – Melilla und Migrationspolitik – Konvent und Zukunft der EU – Digitale Märkte – Regionalpolitik – NATO-Gipfel – Fraktionsvorstand tagt – Fraktionsführung mit neuer Verantwortung

    Das Europaparlament tagt ab heute in Straßburg. In der Juli-Sitzung, der letzten vor der Sommerpause 2022, stehen viele grundsätzliche Themen auf der Tagesordnung: Klimawandel, Digitalisierung, Migration und Energiepolitik. Unser Fraktionsvorsitzender Martin Schirdewan fuhr vergangene Woche zur Vorstandssitzung von THE LEFT nach Pamplona ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 28_2021: Strasbourg – Plenum vor der Sommerpause

    Wir trauern um Esther Bejarano – Datenschutz – Schuldenbremse – Makroökonomische Steuerung und Investitionen – Demokratie – Türkei

    Seit gestern verabschieden sich viele von Esther Bejarano und trauern um die Auschwitzüberlebende, die 96 Jahre alt wurde. Es gibt wohl kaum jemanden, der nicht ihre eindringlichen Worte, ihre Lieder, ihre Lebendigkeit in irgendeiner Form erlebt hat. „Wir werden ihre Lieder weiter singen, ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 13_2021: Deutschland blockiert sich und die EU-Corona-Hilfen

    Europäischer Impfpass – Digitale Bildung – Regional- und Energiepolitik – EU-Türkei-Beziehungen – Deutschland und die EU-Corona-Hilfen – Ostersegen 2021

    Im Suez-Kanal ist alles dicht. Weltweite Lieferketten werden diesmal nicht von der Pandemie, sondern vom Containerschiff „Ever Given“ unter japanischer Flagge ausgebremst. Deutschland stochert bei der eigenen Pandemie-Bekämpfung im Nebel und Belgien entscheidet gerade über den nächsten harten Lockdown ...
    • Özlem Alev Demirel

    Türkei-EU-Gespräche: Entscheidend ist, worüber gesprochen wird

    „Die politische und ökonomische Lage in der Türkei spitzt sich weiter zu, die AKP-Regierung steht unter Druck und daher verwundert es nicht, dass Staatspräsident Recep Erdoğan nun betont, dass ‚die Zukunft der Türkei in Europa' liege. Zahlreiche Gespräche zwischen der EU und der Türkei auf höchsten Ebenen sind derzeit angesetzt. Nur: Worüber wird gesprochen?“
    • Martin Schirdewan

    EU-Gipfel: Preisschild für die Demokratie

    "Ungarn und Polen können vorerst ungestört so weitermachen wie bisher: Justizsysteme umstürzen, Medien gleichschalten, gegen LGBTIQ vorgehen und Minderheiten traktieren. Das ist eine Schande für die EU. Die gute Nachricht ist, dass endlich der Weg frei ist für die Auszahlung der Corona-Aufbaumittel. Doch leider haften Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in der EU jetzt ein Preisschild an.“
    • Özlem Alev Demirel

    Türkei: Waffenexporte verbieten!

    „Es ist überfällig: Waffenexporte aus EU-Ländern in die Türkei müssen endlich verboten werden. Alle Aufrufe an den Rat und die Kommission zu einer konsequenteren Haltung gegenüber dem autokratischen Regime in der Türkei verhallten bislang wirkungslos. Und auch jetzt ‚drohen‘ allenfalls symbolische Sanktionen, aber keine wirklichen Konsequenzen."
    • Özlem Alev Demirel

    Türkei: Schluss mit dem Schmusekurs - keine Deals mit Erdoğan

    „Das anti-Flüchtlingsabkommen der Europäischen Union mit der Türkei muss umgehend beendet werden und die EU-Mitgliedstaaten müssen alle Waffenexporte in die Türkei sofort stoppen. Die Beziehungen der EU zur Türkei stehen an einem Scheideweg. Es muss Schluss sein mit dem Schmusekurs gegenüber dieser Autokratie, deren militarisierte Außenpolitik die Region destabilisiert und deren Innenpolitik Opposition und Zivilgesellschaft unterdrückt.“
    • Martina Michels

    Bergkarabach: Waffenruhe ohne politische Lösung

    Kommentar im Neuen Deutschland

    Am 19.11 sah sich Borrell mal wieder veranlasst, die gedämpfte Stimme der EU zum Konflikt um Bergkarabach zu erheben. Eine Waffenruhe ohne Protokollnotizen machte nach dem 10. November den humanitären Hilfsorganisationen vor Ort das Leben schwer. Zwar wurde der Gefangenenaustausch, die neuen Transportwege ...
    • Martina Michels

    Bergkarabach: Wie lange hält der Waffenstillstand?

    Gastbeitrag von Martina Michels für die-zukunft.eu

    Am Dienstagnacht um 1:00 Uhr war endlich Schluss. Nach mehr als sechs Wochen bewaffnetem Kampf endete der Krieg um Bergkarabach per Diktat aus Russland und Aserbaidschan. Offenbar kamen mehr als 1300 Menschen gewaltsam ums Leben. Leider gehen Kenner*innen des bis zum 1. Weltkrieg zurückreichenden Konflikts in der Region davon aus, dass dieses Ende nur vorläufig sein könnte.
    • Özlem Alev Demirel

    Frieden für Bergkarabach

    „Ich freue mich, dass die kriegerischen Auseinandersetzungen zwischen Armenien und Aserbaidschan beendet wurden. Zu viele Menschen sind in dem Konflikt um Bergkarabach schon auf beiden Seiten gestorben.“
    • Özlem Alev Demirel

    Jahresbericht Türkei: Tadel ohne Folgen

    "Demokratie, Menschenrechte, Freiheiten, Rechtsstaatlichkeit, Gewaltenteilung, Verwaltung, Zivilgesellschaft – in all diesen Themenfeldern hat sich die Türkei gegenüber dem Vorjahr weiter von demokratischen Grundwerten entfernt.“
    • Özlem Alev Demirel

    Bergkarabach: Diplomatie statt Waffen

    Die Regierung Erdoğan gießt eifrig Öl ins Feuer, indem sie Aserbaidschan darin bestärkt, den Konflikt militärisch zu lösen und mutmaßlich dschihadistische Kämpfer aus Syrien über das eigene Territorium in die Konfliktgebiete schleust. Der Staatschef von Aserbaidschan selbst gab zu, türkische Drohnen eingesetzt zu haben, woraufhin Kanada die Waffenlieferungen an die Türkei aussetzte."
    • Martina Michels

    Bergkarabach: Reden wir über unsere eigene Verantwortung!

    Rede während der Plenartagung des Europaparlaments

    Im Rahmen der heutigen Aussprache nach dem Statement des Vizepräsidenten der Kommission und Hohen Vertreters der Union für Auswärtige Angelegenheiten und Sicherheitspolitik Josep Borell: "The resumption of hostilities between Armenia and Azerbaijan in relation to Nagorno-Karabakh enclave" sprach Martina ...
    • Özlem Alev Demirel

    EU-Türkei: Gipfeltreffen mit zynischem Ergebnis

    "Der Berg kreißte und gebar eine Maus. Zwar sprach der Hohe Vertreter, Josep Borrell, vor dem Gipfel hochtrabend von ‚einem Wendepunkt in der Geschichte‘, in der man die Beziehungen der EU zur Türkei ‚neu definieren‘ werde. Doch das Ergebnis stellt keinen ‚Wendepunkt‘ dar, sondern lediglich die erbärmliche Bestätigung eines ‚wunden Punktes‘!“
    • Martina Michels

    Berg-Karabach: EU muss Lage durch andere Türkei-Beziehungen befrieden

    „Der erneute Krieg in Berg-Karabach und die beidseitigen Erklärungen zum Kriegszustand in Armenien und Aserbaidschan sind ein schwerer Rückschlag für verbindende Projekte in der östlichen Nachbarschaft und besonders im Südkaukasus. Der Konflikt, der erneut zivile Opfer fordert, ist für die gesamte Region eine wachsende Gefahr."
    • Özlem Alev Demirel
    • Martin Schirdewan

    Türkei: Repression gegen Opposition muss enden

    Vergangenen Freitag wurden in der Türkei Haftbefehle gegen 82 Mitglieder der Opposition erlassen. Die Inhaftierten sind vor allem Mitglieder der HDP, unter ihnen der Ko-Bürgermeister der Stadt Kars sowie ehemalige Parlamentsabgeordnete und Parteispitzen der HDP. Mitglieder der ‚Bewegung der Namenlosen‘ sind ebenfalls betroffen. Die Sprecherin der ‚Partei für Soziale Freiheit‘, Perihan Koca, wurde in einem separaten Verfahren in Gewahrsam genommen.
    • Özlem Alev Demirel

    Östliches Mittelmeer: Es gibt keine Alternative zum Frieden!

    „Seit Monaten werden wir Zeug*innen einer sehr gefährlichen Eskalation: Die militarisierte Außenpolitik des Erdoğan-Regimes ist zu verurteilen, aber eine militärische Lösung für diesen Konflikt darf es nicht geben. Außerdem geht es hier nicht einzig und allein um das Erdoğan-Regime. Es gibt viele Akteure im östlichen Mittelmeer, die auf die großen Gasvorkommen in der Region schielen.“
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 28_2020: Merkel im Europaparlament

    Rätigkeitsprogramm des Ratsvorsitzes – Regionalpolitik – Just Transition – Türkei – Kunst und Kulturerbe

    In der vergangenen Woche hatten wir schon in Martinas Woche ausführlich unsere Positionen zur Deutschen Ratspräsidentschaft vorgestellt. In dieser Woche kam es am Mittwoch zum ersten „Show Down“ beim Plenum im Europaparlament in Brüssel. Kanzlerin Angela Merkel stellte sich der Debatte zum Programm der Bundesregierung, das monatelang eher wie ein bunter Veranstaltungskalender ohne jede politische Strategie daherkam ...
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