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Schlagwort: Erdoğan

    • Martina Michels

    Grundrechte garantieren statt instrumentalisieren: Wir trauern um die Opfer des Anschlags in Istanbul

    Zu dem gestrigen Anschlag in Istanbul erklärt Martina Michels, stellvertretendes Mitglied der EU-Türkei-Delegation des Europäischen Parlaments: Wir fühlen mit den Angehörigen der Opfer und verurteilen den feigen Selbstmordanschlag in Istanbul auf das Schärfste. Ziel solcher entsetzlichen Taten ist es, Unsicherheit und Schrecken zu verbreiten und politisch zu destabilisieren ...
    • Gabi Zimmer

    Drohungen gegenüber Mitgliedstaaten zerstören Vertrauen

    Plenardebatte zum anstehenden Gipfeltreffen des Europäischen Rates

    Gabi Zimmer, Vorsitzende Linksfraktion GUE/NGL im Europaparlament, zum morgigen Gipfeltreffen des Europäischen Rates:       Zum Ausbau von Frontex und zur Situation in Griechenland: "Die Kommission fordert mit einem Schnellschuss die Mitgliedstaaten auf, ihre Souveränität aufzugeben und hinzunehmen, dass Frontex auch gegen ihren eigenen Willen in den Mitgliedstaaten eingreifen kann ...
    • Martina Michels

    Wir verurteilen das tödliche Vorgehen des türkischen Staates gegen kurdische Proteste (verfügbar in: d/eng/frz)

    EU-Mitgliedsstaaten schweigen seit Wochen zur Eskalation des Kurdenkonflikts

    English version below/ Version française ci-dessous Zu den erneuten tödlichen Zusammenstößen bei Protesten in Diyarbakir gegen die Aussperrungen erklärt Martina Michels, stellvertretendes Mitglied in der Delegation EU - Türkei: Erneut eskaliert der Kurdenkonflikt in der Südtürkei und die Sicherheitskräfte erweisen sich einmal mehr als Teil des Problems ...
    • Sabine Lösing

    Bomben schaffen keinen Frieden, sondern neuen Terror!

    Anlässlich des Beschlusses der Bundesregierung zum Anti-Terror-Einsatz in Syrien erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion (GUE/NGL) im Auswärtigen Ausschuss (AFET) und friedenspolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament: "Mit rund 1.200 SoldatInnen, die nach Syrien geschickt werden sollen, wäre dieser Einsatz der aktuell größte der Bundeswehr, und auch ein sehr teurer: 134 Millionen Euro soll der Einsatz allein im nächsten Jahr kosten ...
    • Cornelia Ernst
    • Martina Michels

    Schmutziger und nicht durchdachter Deal mit türkischem Türsteher

    Zum gestrigen (ersten) EU-Türkei-Gipfel erklären Cornelia Ernst, Leiterin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament und Martina Michels, stellvertretendes Mitglied der EU-Türkei-Delegation:   "Gestern gab sich die EU beim Ratstreffen in Brüssel einmal mehr einer Show für die Stammtische hin ...
    • Sabine Lösing

    Schluss mit Rückendeckung für die Türkei

    Anlässlich des Abschusses eines russischen Flugzeugs durch die türkische Luftwaffe erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion im Auswärtigen Ausschuss und im Unterausschuss Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments: "Obwohl noch viele Umstände ungeklärt sind kann man jetzt schon sagen, dass der Abschuss eines russischen Flugzeuges durch ein NATO-Bündnisland sehr besorgniserregend ist ...
    • Martina Michels

    Presseschau: Wahl in der Türkei

    28. Oktober 2015 Epoch Times "...Die Linke kritisierte das Vorgehen der türkischen Polizei: "Fünf Tage vor der Parlamentswahl in der Türkei hat die Polizei die Zentrale eines regierungskritischen Medienkonzerns in Istanbul gestürmt und die Kontrolle über zwei Fernsehsender übernommen. Die Wahlen finden in einem Klima der Einschüchterung und der Gewalt statt", sagte die Linken-Europaabgeordnete Martina Michels ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    "Wir kämpfen weiter, aber wir kämpfen mit Würde"

    Martina Michels reiste zum dritten Mal, zweimal davon zur Wahlbeobachtung, in die Türkei - Ein fortgesetzter Reisebericht

    In acht bis zehn Tagen wird das amtliche Endergebnis der Wahlen in der Türkei erwartet. Eine Art Livestream und erste Auswertungen gab es von Ismail Küpeli, sowie von Florian Wilde beim ND, von Deniz Yücel bei der Welt und Özlem Topçu in der ZEIT.    Diyarbakir zwischen Attentat und Wahlerfolg - Juni 2015 Gleich zweimal in diesem Jahr gingen Bürgerinnen und Bürger der Türkei an die Wahlurnen, einmal am 7 ...
    • Martina Michels

    Erdoğans AKP gewinnt die Wahlen mit zweifelhafter Unterstützung - HDP verlangt Neuauszählung

    Martina Michels, Mitglied der Wahlbeobachtungsdelegation der GUE/NGL kommentiert aus Diyarbakır den Wahlausgang:

    Bei den gestrigen Parlamentswahlen in der Türkei erreichte Erdoğans AKP die Mehrheit mit 49,4 % lt. der staatlichen Nachrichtenagentur. Die vollständige Auszählung stand beinahe zwei Stunden nach Schließung der Wahllokale fest. Die Oppositionsparteien CHP, MHP und die HDP erreichten 25,4 bzw. 11,9 und 10,7 Prozent ...
    • Martina Michels

    Im Schatten der Anschläge: Q&A mit Martina Michels zur Wahl in der Türkei

    Zum zweiten Mal in diesem Jahr müssen sich die Bürger in der Türkei entscheiden: wohin soll es mit dem Land gehen? Nachdem die Erdoğan-Partei AKP bei den vergangenen Parlamentswahlen im Juni die absolut Mehrheit verloren und die mehrheitlich kurdische HDP die 10%-Hürde genommen hat, fand sich unter den vier Parteien keine Koalition ...
    • Cornelia Ernst

    Einmauern mit Erdoğans Hilfe

    Nach den gestrigen Beschlüssen des EU-Gipfels in Brüssel erklärt Cornelia Ernst, Leiterin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament:   "Anstatt die Probleme an den Wurzeln anzugehen und die drängenden Realitäten der Menschen und Flüchtenden wirksam zu verbessern, entscheiden sich die EU-Regierungschef erneut für weitere Abschottung ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Terror und Kriminalisierung der Opposition destabilisieren die Türkei und die EU schaut weg

    Es ist unübersehbar, dass die politische Opposition von Erdoğan kriminalisiert wird.

    Martina Michels war in Vorbereitung der Wahlbeobachtung vom 11. - 14.10.15 in Diyarbakır/Türkei, ein erster Reisebericht: - "Es ist unübersehbar, dass die politische Opposition von Erdogan kriminalisiert wird."  - "Das Parlament ist geschlossen, die Demokratie beerdigt."  - "Innenpolitisch ist es wichtig, dass die Opposition, Parteien, Gewerkschaften und NGOs, Solidarität erfahren ...
    • Martina Michels

    Wahlkampfsupport für Erdogan ist ein Schlag ins Gesicht der humanistischen Werte Europas

    MdEP Martina Michels zur Lage in der Türkei

    Meine Damen und Herren, Bei einer Preisverleihung betonte der türkische Schriftsteller Orhan Pamuk 2005: »In all den Romanen, die ich in meiner Jugend las, wurde Europa nicht über das Christentum definiert, sondern vielmehr über den Individualismus. Europa wurde mir auf attraktive Weise durch Romanhelden vermittelt, die um ihre Freiheit kämpfen und sich verwirklichen wollen ...
    • Martina Michels

    EU sponsert Erdogans Wahlkampf statt humane Flüchtlingspolitik zu entwickeln

    Zu den Besuchen des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdoğans in Straßburg und Brüssel erklärt Martina Michels, Mitglied der EU-Türkei-Delegation:

    "Im Allgemeinen sind Gespräche dem Konflikt und der Isolation vorzuziehen. Doch das gestrige Zusammentreffen der EU-Spitzen mit dem türkischen Staatschef war das Gegenteil eines aufrichtigen Dialogs. Dem Despoten Erdogan wurde der rote Teppich ausgerollt, damit er seine 'nützliche' Rolle in einer mutlosen und menschenverachtenden Migrationspolitik der EU übernimmt ...
    • Sabine Lösing

    Substanz statt hohle Worte - Keine Rückendeckung für die Türkei!

    Zu den türkischen Luftangriffen auf den Islamischen Staat und auf kurdische Stellungen in Syrien und im Irak erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion im Auswärtigen Ausschuss und im Unterausschuss Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments:   „Die türkische AKP-Regierung ...
    • Martina Michels

    Erdoğan instrumentalisiert Kehrtwende im Kampf gegen den IS gegen Kurdinnen und Kurden

    Der Westen applaudiert oder schweigt. Überdies lässt Erdoğan Teile der außerparlamentarischen Opposition im Deckmantel des Terrorismusverdachts verfolgen und ignoriert die Wahlergebnisse.

    Martina Michels, stellvertretendes Mitglied in der Delegation EU-Türkei, zur Eskalation der türkischen Militärschläge im Nordirak und in Syrien: "Der furchtbare Bombenanschlag in Suruç diente Erdoğan offenbar für eine abenteuerliche Kehrtwende in seiner Duldungspolitik des IS'. Mit Luftanschlägen im Nordirak und in Syrien werden allerdings nicht nur dem IS die Instrumente gezeigt, sondern gleichzeitig ein Feldzug gegen die PKK und gegen kurdische Gebiete geführt ...
    • Martina Michels

    Erdoğans Pakt mit dem Teufel fordert erneut unschuldige Menschenleben

    Trauer und Wut nach Bombenanschlag in Suruç

    Zum gestrigen Bombenanschlag in Suruç, nahe Kobanê, erklärt Martina Michels, stellvertretendes Mitglied in der Delegation EU - Türkei:  „Wir trauern mit den Freunden und Familien, die gestern bei dem feigen Anschlag im Kulturzentrum in Suruç ihre Söhne und Töchter, ihre Freunde und Weggefährten verloren haben ...
    • Sabine Lösing
    • Gabi Zimmer

    Presseschau: Das neue Verhältnis zwischen der EU und der Türkei

    21. Februar 2016 DEUTSCHLANDFUNK "Mit der Türkei in der EU hätte man die heutigen Probleme lösen können" "Aus Sicht des Politikwissenschaftlers Herfried Münkler rächt es sich nun, dass unter anderem Deutschland seit Jahren gegen einen EU-Beitritt der Türkei ist. Hätte man das Land aufgenommen, hätte die Türkei das heutige Flüchtlingsproblem lösen können ...
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