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Schlagwort: Griechenland

    • Nora Schüttpelz (Mitarbeiterin)

    Ausblick auf die EU-Regionalpolitik

    EP-Regionalausschuss berät mit Ratspräsidentschaft und Kommission

    Grenzübergreifende Zusammenarbeit und langfristige Kohäsionsstrategie sind Prioritäten der Luxemburger Ratspräsidentschaft Die Luxemburger EU-Ratspräsidentschaft stellte dem REGI-Ausschuss in dieser Woche die regionalpolitischen Prioritäten ihres Präsidentschaftsprogramms vor. Ein Kernthema für das kommende Halbjahr ist die Verbesserung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit ...
    • Gabi Zimmer

    Lage der Union: "Migration ist die Herausforderung dieses Jahrhunderts"

    Zur Rede von Kommissionspräsident Juncker zur Lage der Union sagte Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL, in ihrer Plenarrede heute in Straßburg: "Es wäre eine Illusion zu glauben, das Problem der Migration könnte kurzfristig gelöst werden. Es handelt sich um eine der größten Herausforderungen unseres Jahrhunderts, gleichrangig mit dem Klimawandel ...
    • Gabi Zimmer

    Lage der Union: "Migration ist die Herausforderung dieses Jahrhunderts"

    Zur Rede von Kommissionspräsident Juncker zur Lage der Union sagte Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL, in ihrer Plenarrede heute in Straßburg: "Es wäre eine Illusion zu glauben, das Problem der Migration könnte kurzfristig gelöst werden. Es handelt sich um eine der größten Herausforderungen unseres Jahrhunderts, gleichrangig mit dem Klimawandel ...
    • Martina Michels

    Das Parlament sollte nicht als Bremse auftreten!

    Zur Sondersitzung des EU-Regionalausschusses zu Griechenland von Konstanze Kriese

    Vielleicht sind die Erfahrungen mit dem möglichen Sonderprogramm für Griechenland sinnvoll für die Erkenntnis, dass es bei der unsinnigen Kürzungspolitik längst nicht nur um Griechenland geht. Genau dazu hat sich Martina Michels gestern deutlich und kritisch geäußert - einer Würdigung der Anstrengungen der Kommission inklusive, die eigentlich erst fünf nach zwölf auf den Weg gebracht werden ...
  • SYRIZA-Spaltung ist bedauerlich

    Fabio De Masi im Interview mit dem RBB

    Nach dem Rücktritt von Griechenlands Regierungschef Alexis Tsipras steht dessen Partei Syriza vor der Spaltung. Fabio De Masi, EU-Abgeordneter der Links-Partei, hält das für "sehr bedauerlich", wie er am Freitag im Inforadio sagte. Aus der parteiinternen Debatte möchte er sich aber heraushalten. Für ihn gehe es nun mehr darum, "ob wir nicht ein neues europäisches Währungssystem brauchen, in dem eine demokratisch gewählte Regierung nicht mehr der Erpressung der EZB ausgeliefert ist ...
    • Gabi Zimmer

    Our fight goes on!

    Gabi Zimmer, President of the GUE/NGL group in the European Parliament, declared today: "Yesterday the Bundestag decided to support the agreement by the Eurogroup concerning the 3rd so-called aid package to Greece. The consequences for the Greek people and their economy will be hard. Our fight goes on ...
    • Gabi Zimmer

    Three proposals for a real rescue package for Greece and its people

    Statement by GUE/NGL President Gabi Zimmer on the Greek bailout deal

    Gabi Zimmer: "Euro zone finance ministers have approved a hefty €86 billion loan package for Greece. This means that although Greece gets more breathing space, it by no means represents a way out of the crisis. €26 billion will be provided initially, mainly to service debts and to save banks and allow them to operate ...
    • Thomas Händel

    Rückkehr zur Drachme ist keine Lösung

    Die griechische Regierung hat den Grexit, das Ausscheiden aus der Euro-Zone, mit Mühe verhindern können, indem sie sich am Euro-Gipfel in der Nacht auf den 13. Juli mit den anderen Euro-Staaten auf Verhandlungen über ein drittes Hilfsprogramm geeinigt hat. Die Empörung innerhalb der bundesdeutschen und europäischen Linken über die beinharte neoliberale Sanierungskonzeption und den erpresserischen Druck auf die griechische Linksregierung ist groß ...
  • Schäuble baut am deutschen Euro

    Fabio De Masi sieht dringenden Bedarf für eine Reform der Währungsunion - um den Bundesfinanzminister aufzuhalten

    Ein Gespenst geht um in Europa: der Plan B des ehemaligen griechischen Finanzministers Yanis Varoufakis für eine digitale Parallelwährung. Derweil schmiedet der deutsche Finanzminister, Wolfgang Schäuble, an seinem Plan A, dem deutschen Euro. Es klingt paradox, aber Schäuble wollte den Euro um Griechenland schrumpfen, um die Euro-Zone zu vertiefen - mehr Europa, mehr Deutschland, so sein Credo ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche KW 29

    Digitale Welten - Besuchergruppen - Griechenland

    Nun ist schon wieder Montag und wir bereiten gerade eine Klausur von Martinas Abgeordnetenbüro vor, wollen Bilanz des letzten halben Jahres ziehen und einen guten Start Ende August vorbereiten, wo gleich zu Beginn mehrere Veranstaltungen in Wien zum Pressefest auf dem Programm stehen. Martinas schönstes Ereignis der letzten Woche war ganz klar: Sie ist Oma geworden ...
    • Gabi Zimmer

    We need a European Germany, not a German Europe

    After yesterday's vote in the Greek Parliament and in the run-up to the votes in some Member States' parliaments, GUE/NGL President Gabi Zimmer said:

    GUE/NGL President Gabi Zimmer: "If I had been a member of the Greek Parliament I would have voted in favour of the agreement with the creditors because a no vote would mean a de-facto exit from the Eurozone for Greece. Such an exit would have catastrophic consequences for the people, the economy, and the political landscape in Greece ...
  • EZB handelt rechtswidrig, Waterboarding beenden

    "Die EZB muss ihrem gesetzlichen Auftrag nachkommen und die Liquidität des griechischen Bankensystems garantieren. Die EZB erhöht durch ihr technisches Waterboarding die Kosten der vermeintlichen Griechenland-Rettung", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) die anstehenden geldpolitischen ...
    • Gabi Zimmer

    Last-minute agreement prevents Greece from being pushed into a Grexit

    After finding a last-minute agreement that prevents Greece from an uncontrolled exit out of the Eurozone, thereby deepening the humanitarian crisis and the economic recession, GUE/NGL President Gabi Zimmer said: "It is a success for the Greek Government that the reprofiling of Greek debt is included into the agreement despite resistance by the German Government and other hardliners to deal with the unsustainable debt at all ...
  • Neun von zehn Euro gingen an die Banken

    Nur ein Bruchteil der öffentlichen Kredite an Griechenland kam dem Staatshaushalt zu Gute

    "...Übrigens geht neben Yanis Varoufakis auch der linke Europaabgeordnete Fabio De Masi davon aus, dass etwa 90 Prozent der Kredite für Athen an die Banken weitergereicht wurden. Demnach wurden insgesamt 75,1 Milliarden für Tilgungen, 58,2 Milliarden direkt für die Stabilisierung des Bankensektors und 40,1 Milliarden für die Zahlung von Zinsen verwendet ...
  • Genug ist genug

    Bleibt Berlin der »Zuchtmeister« einer deutsch-dominierten EU? Was macht Paris, was Italien? 
Aus dem Fall Griechenland ist längst eine Causa Europa geworden. Rückblick auf eine entscheidende Woche

    "...Von einem »Spätzle-Massaker« spricht der linke Europaabgeordnete Fabio de Masi. Schäuble wolle eine »Diktatur der Depression unter deutscher Führung«..." Der vollständige Artikel des Neuen Deutschlands findet sich hier.
    • Martina Michels

    Wir brauchen ein europäisches Deutschland kein deutsches Europa

    Schäubles Grexit-Pläne sind eine abenteuerliche Spaltung Europas

    Nach Veröffentlichung der Grexitpläne der Bundesregierung, vorbei an Parlamentsentscheidungen, erklärt Martina Michels:  „Die Bundesregierung versucht vorbei am Parlament eine EU unter deutscher Vormacht zu etablieren. Nachdem gestern ein „non-paper“ der Bundesregierung auftauchte, dessen Kenntnis ...
  • Griechenland: Depression oder Demokratie ?

    Fabio De Masi: Die Griechen haben beim Referendum 'Oxi' zu Angst und Depression gesagt. Das passt EU-Kommissionspräsident Juncker, Bundeskanzlerin Merkel und auch den Rivalen um die Vizekanzlerschaft Sigmar Gabriel und Martin Schulz (SPD) nicht. Man möchte sinngemäß mit Berthold Brecht antworten: "Wenn Ihnen das griechische Volk nicht passt, sollen Sie sich ein Neues wählen!" Die Mächtigen in Europa terrorisieren die Bevölkerung weiter mit ihrem Kurs auf einen Trümmer-Euro ...
    • Martina Michels

    Wir brauchen Demokratie, Solidarität, Respekt und Gleichwertigkeit

    Martina Michels: Heute - am Vormittag - sprach der griechische Premiers Alexis Tsipras. Die anschließende Debatte hat die bisherigen Vorschläge zum Kommissionsarbeitsprogramm 2016 eigentlich ad absurdum geführt. Noch immer versuchen insbesondere die Konservativen vom Scheitern eines Politikkonzepts abzulenken, dass an allen Investitionen für die Zukunft spart ...
    • Gabi Zimmer

    Handelsblatt: >>Auftritt im EU-Parlament: „Tsipras zieht wie ein Popstar"

    Gabriele Zimmer (DIE LINKE.)

    "...Beeindruckt kommt Gabriele Zimmer (Linke) aus der Sitzung des Parlaments, auf der der griechische Premier gesprochen hat. „Alle Vertreter der EU-Insitutionen – nicht nur Herr Tsipras – haben von Wortwahl, Gestik und Tonlage her sehr deutlich gemacht, dass sie keinen Austritt Griechenlands aus dem Euro wollen“, sagte die Linken-Abgeordnete dem Handelsblatt ...
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