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Schlagwort: Israel

    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 23_2016

    Strasbourg - Berlin und dann doch irgendwie in Frankreich mit Schlaglichtern auf die Türkei und Israel

    „Der Teufel scheißt immer auf den größten Haufen.“ – Zur Halbzeitüberprüfung des Investitionsplans der EU-Kommission (EFSI) Dass der Kommissionspräsident Juncker seinen großen Investitionsplan als Erfolg verlaufen will, ist nicht verwunderlich. Und der zuständige Kommissar Katainen stimmt natürlich ins laute Klingeln ein ...
    • Martina Michels

    Keine Entschuldigung für feigen Mord

    Martina Michels, Mitglied der Delegation des Europaparlaments für die Beziehungen zu Israel, verurteilt die Attentate in Tel Aviv, bei denen am gestrigen Abend vier Menschen getötet und 16 weitere verletzt wurden.

    „Dieser feige Mord an der Zivilbevölkerung ist nicht zu entschuldigen. Ich bin empört, dass die im Gazastreifen herrschende Hamas den Anschlag rechtfertigt und lobt.“ Zugleich warnte sie vor unbedachter Vergeltung seitens der israelischen Regierung: „Erhöhtes Bedürfnis nach Sicherheitsmaßnahmen ist allzu verständlich ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 21_2016

    Türkei – EFSI-Fonds im REGI – Israel – DSM im Plenum – Parteitag in Magdeburg

    So endete Martinas Woche. Sie fuhr nach Ausschüssen, Gesprächen in Berlin und Brüssel und dem Miniplenum in Brüssel zum Bundesparteitag der LINKEN, zu dem die Linke Delegation in Brüssel eine kleine Filmdokumentation ihrer Arbeit mitgebracht hatte.   DIE LINKE trifft sich in Magdeburg zum Bundesparteitag  Drei Leitanträge wurden abgestimmt und ein neuer Parteivorstand gewählt, der viel personelle Kontinuität aufweist ...
    • Martina Michels

    Naher Osten: Wachsende Herausforderungen auf dem Weg zu einer Friedenslösung

    Das Europäische Parlament debattierte am Dienstag zu später Stunde einmal mehr über die Situation im Nahen Osten (Video der Aussprache). Europaabgeordnete der GUE/NGL verurteilten Zerstörungen von Wohnhäusern und öffentlichen Einrichtungen im Westjordanland durch Israel, allein in diesem Jahr bereits etwa 500 ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche KW 3_2016

    Interkultureller Dialog - Digitaler Binnenmarkt - Türkei - Israel - Polen

    Martina Michels konnte in der vergangenen Woche nicht in Straßburg sein. Trotzdem verfolgte sie das Geschehen und äußerte sich zu den Plenardebatten. Immerhin standen drei Themen, zwei davon mit Abstimmungen auf dem Programm, bei denen sie in den vergangenen Monaten viel Arbeit reingesteckt hatte oder innerhalb ihrer Ausschussarbeit Schattenberichterstatterin war ...
    • Martina Michels

    Rat greift Forderungen des EP zum Nahost-Friedensprozess auf, Praxis lässt noch zu wünschen übrig

    Martina Michels begrüßte die Schlussfolgerungen des Rates zum Nahost-Friedensprozess: "Ich bin mit diesem Text sehr einverstanden, er greift eine Reihe von Positionen des Europaparlaments auf, die es auch in seiner Resolution vom vergangenen  September verabschiedet hatte. Allerdings sehe ich noch  nicht, dass die Mitgliedstaaten und die EU in der Praxis auch entsprechend gemeinsam aktiv werden ...
    • Martina Michels

    Nahost-Friedensprozess nicht leichtfertig infrage stellen

    Zur Ankündigung von Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, die Kontakte zur Europäischen Union den Nahost-Friedensprozess betreffend auszusetzen, erklärt Martina Michels, Europaabgeordnete der LINKEN. in der GUE/NGL-Fraktion: "Ich halte diese Anordnung für das falsche Zeichen: Die Bewältigung des Konflikts, letztlich die Schaffung einer Zwei-Staaten-Lösung und eines gerechten Friedens im Nahen Osten, ist gemeinsames Interesse, das nicht leichtfertig aufs Spiel gesetzt werden sollte ...
    • Martina Michels

    GUE / NGL kritisiert Weigerung des EU-Parlaments, israelisches "Transparenz-Gesetz" zu diskutieren

    Martina Michels: "Gesetz würde gleichsam bedeuten, Nichtregierungsorganisationen zum Schweigen zu bringen und sicherzustellen, dass Information an die Außenwelt wesentlich reduziert wird."

    Der jüngste Entwurf für ein  "Transparenz-Gesetz" betreffend israelische Nichtregierungsorganisationen (NRO) erregt Besorgnis unter GUE / NGL-Europaabgeordneten. Die Fraktion hatte deshalb vorgeschlagen, das Problem innerhalb der Menschenrechtsdebatte in der November-Plenartagung zu diskutieren, was jedoch nicht akzeptiert wurde ...
    • Martina Michels

    GUE/NGL criticises Parliament's refusal to discuss Israeli 'transparency law'

    A proposed new "transparency law" targeting Israeli nongovernmental organisations (NGOs) sparks concern amongst GUE/NGL MEPs. GUE/NGL deplores the fact that a proposal to discuss the issue in the context of the human rights debate at the November plenary has not been accepted. The law, drafted by ...

  • Die Entscheidung der Kommission ist nur Symbolpolitik, aber richtig

    Zum Beschluss der EU Kommission, Waren aus von Israel besetzten Gebieten zu kennzeichnen, erklärt Martina Michels, Mitglied der Delegation des Europäischen Parlaments für die Beziehungen zwischen Israel und der EU:   "Die Weigerung der israelischen Regierung, den Bau immer neuer Siedlungen und Infrastruktur im Westjordanland zu beenden, ist ein Haupthindernis auf dem Weg zu einer Zwei-Staaten-Lösung und zu einem gerechten Frieden in Nahen Osten ...
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    Martinas Woche 44

    ► Plenartagung in Strasbourg   Netzneutralität und Roaminggebühren: Versprochen - Gebrochen Für europapolitische Schlagzeilen sorgte in dieser Woche vor allem die Abstimmung über einen Bericht zum "Binnenmarkt für elektronische Kommunikation". Behauptet wird dabei, Netzneutralität sei nun gesichert und Roaminggebühren abgeschafft ...
    • Martina Michels

    Israel braucht kulturelle Brücken statt Boykotte!

    Martina Michels, DIE LINKE. im Europaparlament: "Frau Präsidentin, Frau Mogherini, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Konflikt zwischen Israel und Palästina scheint immer mehr politisch außer Kontrolle zu geraten. Leidtragender von Gewaltausbrüchen ist wie immer vor allem die Zivilbevölkerung auf beiden Seiten ...
    • Martina Michels

    Abbas gibt Israel die Schuld und kündigt Friedensprozess im Nahen Osten auf

    Während unsere Fraktion sich gerade in Carrickmacross, Irland, mit dem Friedensprozess im lange währenden Nordirlandkonflikt beschäftigt und viel über interessante, praktische Schritte der Konfliktbeilegung diskutiert, erreichte uns die Nachricht, dass Abbas heute den 1993 in Oslo vereinbarten Nahost-Friedensprozess aufkündigt ...
    • Helmut Scholz

    Klares Signal für neuen Anlauf zum Frieden in Nahost

    Als deutliche Handlungsaufforderung an die EU und ihre Mitgliedsstaaten, sich engagiert für eine dauerhafte Entspannung im Nahen Osten einzusetzen, hat der Europaabgeordnete der LINKEN Helmut Scholz die am Donnerstag im Plenum angenommene Resolution für eine Friedenslösung zwischen Israel und den Palästinensern bewertet ...
    • Martina Michels

    Martinas Woche KW 13

    Zurück aus Ankara - Ausschussmarathon mit Kultur- und Regionalpolitik - Wahlauswertung Israel - Frühlingsfeste in Berlin

    Nachwehen einer Reise nach Ankara Die Delegation EU - Türkei war am 18/19. März in Ankara. Viele Gespräche mit Regierungsvertretern, Parlamentarierinnen und Parlamentariern, NGOs und bei Projekten standen auf dem Programm. Die Zypernfrage, der weitgehend unaufgearbeitete Genozid an Armenierinnen und ...
    • Martina Michels

    Martinas Woche KW 10

    Berliner Bezirksbürgermeister in Brüssel Das Büro des Landes Berlin bei der EU in Brüssel hatte zum 3./4. März eine Informationsfahrt für Bezirksbürgermeisterinnen und Bürgermeister organisiert. Die Staatssekretärin Hella Dunger-Löper begleitete diese Delegation. Einer der vielen Termine war ein Treffen mit Europaabgeordneten mehrerer Parteien, die aus Berlin kommen und zumeist dort in der Politik der Stadt aktiv waren ...
    • Martina Michels

    Ein Schrittchen Richtung Frieden

    Martina Michels über die Forderung des EU-Parlaments, Palästina als Staat anzuerkennen

    Luftangriffe, Panzer, Selbstmordattentäter, Menschen auf der Flucht – der Nahe Osten kommt seit Jahrzehnten nicht zur Ruhe. Generationen wachsen in Unsicherheit auf. Der innere Frieden ist ohne den äußeren nicht zu finden. Die dramatischen Ereignisse in der Region haben die Politik erneut wachgerüttelt ...
    • Cornelia Ernst
    • Thomas Händel
    • Sabine Lösing
    • Martina Michels
    • Helmut Scholz
    • Gabi Zimmer

    Europaparlament verabschiedet Entschließung zur Eigenstaatlichkeit Palästinas

    Die heute verabschiedete Entschließung ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung durch die explizite Forderung nach Anerkennung durch alle Mitgliedsstaaten der EU, wie zuletzt von Schweden realisiert und vielen Parlamenten in Mitgliedstaaten, darunter Frankreichs und Großbritanniens gefordert ...
    • Sabine Lösing

    Deutschland bricht alle Tabus: Waffenlieferungen an Israel, Kolumbien und Ägypten

    "Der Bundessicherheitsrat hat in Deutschland Rüstungsexporte nach Israel, Kolumbien und Ägypten genehmigt. Damit bricht die Bundesregierung sämtliche Tabus. Es ist schlichtweg skandalös, wie das Dreigestirn Steinmeier-Gauck-von der Leyen Deutschland mit platt-brachialer Rhetorik die Rolle der künftigen militärischen Großmacht prophezeit", kritisiert Sabine Lösing die heute bekannt gewordene Entscheidung über Rüstungsexporte ...
    • Cornelia Ernst
    • Thomas Händel
    • Sabine Lösing
    • Martina Michels
    • Helmut Scholz
    • Gabi Zimmer

    Zur Eskalation der Gewalt zwischen Israel und Palästina

    Entschließungsantrag der GUE/NGL Fraktion

    Entschließung des Europäischen Parlaments zur Eskalation der Gewalt zwischen Israel und Palästina (2014/2723(RSP)) Das Europäische Parlament, –        unter Hinweis auf die Charta der Vereinten Nationen, –        unter Hinweis auf das Vierte Genfer Abkommen von 1949 zum Schutze von Zivilpersonen ...
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