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Schlagwort: Außenpolitik

    • Sabine Lösing
    • TODAY'S ZAMAN

    Turkey not set to receive increase in European Union funds

    The European Union announced on Friday it will not be able to meet Turkey's demand for an increase in funds aimed to help the country align itself with EU standards. A delegation consisting of nine members of the European Parliament's Committee on Budgets visited Turkey from May 2-4, 2012. (...) Dehaene stated that the committee regularly visits the countries that benefit from EU funds in order to evaluate the results of the projects funded by the EU and the effects of EU policies ...
    • Helmut Scholz

    Rolle der EU in Burma

    Aung San Suu Kyi Hoffnungsträgerin ihrer Nation

    Helmut Scholz, Europaabgeordneter (DIE LINKE) spricht im Plenum zur aktuellen Lage in Burma. "Meine Fraktion unterstützt Aung San Suu Kyi in ihrer Forderung, die EU Sanktionen nun auszusetzen, aber noch nicht endgültig aufzuheben. Damit würden wir ihrem Land Möglichkeiten zur Überwindung der Armut schaffen und die Militärs zur Fortsetzung des Weges zur Demokratisierung ermutigen ...
    • Sabine Lösing

    Revolutionsbedingte Generalüberholung

    Zur Neuausrichtung der Nachbarschaftspolitik.

    Die revolutionären Umbrüche im arabischen Raum wurden anfangs vorrangig als Bedrohung wahrgenommen, schnell wurde jedoch überlegt, wie aus der veränderten Situation – wortwörtlich – Kapital geschlagen werden könnte: Lag das unmittelbare Interesse der EU in der Region in einer aggressiven Abschottungspolitik und der Sicherstellung von Rohstoffquellen, so will man nun verstärkt die Handels- und Investitionsbeziehungen vorantreiben ...
    • Helmut Scholz

    Ungarn: ein bröckeliges Fundament

    Der »Fall Ungarn« und die Antikrisenstrategien zeigen, dass Europa Veränderungen braucht – in den vertraglichen Grundlagen wie in der praktischen Politik.

    Es hat lange gedauert, bis die Europäische Kommission reagiert hat. Mitte Januar leitete »Brüssel« drei sogenannte beschleunigte Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn ein. Budapest hatte nach Ansicht der Kommissarinnen und Kommissare den Bogen überspannt: Durch den Einfluss der Orbán-Regierung auf ...
  • Türkisches Militär setzt Chemie-Waffen ein

    Leichte Sprache

    Jürgen Klute, Helmut Scholz und Cornelia Ernst sind Abgeordnete. Und Sie gehören zur Partei DIE LINKE. im Europäischen Parlament. Sie machen sich Sorgen. Weil das türkische Militär Chemie-Waffen verwendet. Chemie-Waffen sind sehr gefährlich. Viele Menschen sterben durch diese Waffen. Darum sind sie verboten ...
    • Helmut Scholz

    Sorge über möglichen Chemiewaffen-Einsatz des türkischen Militärs

    Als Reaktion auf eine fraktionsübergreifende Anfrage, die unter anderem von den EU-Abgeordneten der LINKEN Jürgen Klute, Helmut Scholz und Cornelia Ernst eingereicht wurde, hat die EU-Kommission sich besorgt über einen möglichen illegalen Chemiewaffeneinsatz des türkischen Militärs geäußert. Erweiterungskommissar Stefan Füle teilt mit, dass der Gebrauch von Chemiewaffen Gegenstand von Gesprächen mit türkischen Behörden gewesen sei ...
    • Helmut Scholz

    "Russland verändert sich sichtbar!"

    Plenarrede zu den russischen Präsidentschaftswahlen

    Helmut Scholz, LINKER Europaabgeordneter und Stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten, artikuliert, wie die letzten russischen Präsidentschaftswahlen vom Protest sowie dem Streben nach Entwicklung und Veränderungen der russischen Bevölkerung geprägt waren.
    • Helmut Scholz

    Isländische Rezepte nutzen

    In der Debatte des Europäischen Parlaments über die EU-Beitrittsverhandlungen mit Island hat der LINKE-Abgeordnete Helmut Scholz die Anstrengungen des Landes zur Bewältigung der Krise gewürdigt. „Einige ihrer Lösungen gehen weit über die in der EU praktizierten Konzepte hinaus“, so Scholz im Namen der GUE/NGL-Fraktion vor dem Plenum in Straßburg ...
    • Helmut Scholz

    Klaren Kopf nach Wahlen in Russland behalten

    „Die russische Führung ist mit der Unterschrift unter die Europäische Menschenrechtskonvention eine Selbstverpflichtung eingegangen, die sie nicht einhält“, sagte Scholz vor dem Plenum in Straßburg. „Auch die Präsidentschaftswahlen Anfang März waren erneut nicht fair und frei von Fälschungen. Wir als Linksfraktion halten das für einen Anachronismus der Zeit ...
    • Helmut Scholz

    Isländische Erfahrungen für Europa

    Plenarrede zum EU-Beitritt Islands

    Der LINKE Europaabgeordnete Helmut Scholz, Stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten, erklärt, warum die GUE/NGL Fraktion im Europaparlament einem EU-Beitritt Islands positiv gegenübersteht, sich aber momentan der Stimme enthält.
  • Make love, not war!

    Ausstellung zur Geschichte der Ostermarsch-Bewegung im Europäischen Parlament

     
  • Alternative Wege : Kolumbien und die EU

    Fraktionsvorsitzender Bisky traf Oppositionsführerin Clara López (PDA)

    Im Vorfeld der Anhörung "Die alternative Agenda für Kolumbien", veranstaltet von der GUE/NGL-Fraktion im Europäischen Parlament, traf Fraktionsvorsitzender Lothar Bisky mit Clara López Obregón zusammen.Die Vorsitzende der größten Oppositionspartei Kolumbiens, Polo Democratico Alternativo (PDA), berichtete über die noch immer bestehenden gravierenden Probleme ihres Landes, insbesondere massive Verletzungen von Menschen- und Arbeitnehmerrechten ...
    • Helmut Scholz

    Lage in Russland

    Während einer Debatte mit der Hohen Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Catherine Ashton, äußerte sich der Europaabgeordnete der Partei DIE LINKE, Helmut Scholz, zur aktuellen Situation in Russland.
    • Sabine Lösing

    Iran: Eskalationsgefahr durch Sanktionen

    Gestern hat die Europäische Union umfassende Sanktionen gegen den Iran beschlossen. Damit wird die gesamte iranische Volkswirtschaft in die Knie gezwungen. Dem Land wird vorgeworfen, an einem Atomwaffenprogramm zu arbeiten. Allerdings liefern hierfür weder US-Geheimdienste noch der jüngste Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) von 2011 stichhaltige Beweise für dessen derzeitige Existenz ...
    • Helmut Scholz

    Eine Bühne für Ungarns Demokraten

    Linksfraktion drängt auf Befassung des EU-Parlaments mit Politik der Orbán-Regierung.

    nd: In der kommenden Woche beschäftigt sich das Europaparlament mit der Entwicklung in Ungarn. Was wirft das Parlament Budapest konkret vor? Scholz: Die Vorwürfe sehr vieler Mitglieder des Europäischen Parlaments betreffen vor allem zwei Themenkomplexe. Zum einen die Verabschiedung der neuen ungarischen Verfassung, die am 1 ...
    • Helmut Scholz

    Gemeinsame Sicherheit in den Mittelpunkt stellen

    Der Europaabgeordnete der LINKEN Helmut Scholz hat vor dem EU-Russland Gipfel im Plenum in Straßburg eine tatsächlich strategische Partnerschaft zwischen EU und Russland angemahnt: »Strategische Partnerschaft muss Interessenausgleich in Kernfragen bedeuten, hinsichtlich der Lebensverhältnisse der Menschen, chancengleicher Wirtschaftsbeziehungen, zu lösender gemeinsamer Herausforderungen«, erklärte der Abgeordnete am Dienstagabend in der Debatte zum EU-Russland-Gipfel am Donnerstag ...
    • Sabine Lösing

    Radikale Abrüstung, jetzt!

    Bericht zu den "Auswirkungen der Finanzkrise auf den Verteidigungssektor" angenommen.

    Ich fordere eine radikale Abrüstung und eine rein zivile Europäische Union! Der heute vom Parlament angenommene Bericht zeigt wieder einmal den deutlichen Willen der EU sich als militärischen Global Player aufzustellen. Deshalb fordere ich: Wenn in Europa gespart werden soll, dann an den Rüstungs- und Verteidigungsausgaben ...
    • Sabine Lösing

    Afghanistan-Konferenz: Offenbarungseid auf dem Petersberg

    Nach der kurzfristigen, aber verständlichen Absage Pakistans, hätte die ganze Petersberg-Konferenz abgesagt werden können. Diese Konferenz war ein Offenbarungseid. Sie hat vor allem eines gezeigt: Die versammelten Staatsführer haben keinen blassen Schimmer, wie der Konflikt beendet werden soll! Der einzig gangbare Weg hierfür, wäre ein schnellstmöglicher und verlässlich garantierter westlicher Truppenabzug ...
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Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)