Menü X

Schlagwort: Datenschutz

  • Digitale Gesellschaft mitgestalten

    Beitrag zur Datenschutzkonferenz der Linksfraktion im Europaparlament und im Landtag Sachsen

    Liebe Gäste, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich bin gebeten worden, hier ein Schlusswort zu halten. Das ist aber natürlich schwierig – nicht nur angesichts der Fülle der Debattenpunkte und Fragen. Vorab muss ich noch dazu anmerken: Als Medienwissenschaftler und Kulturpolitiker bin ich natürlich vor allem auch Vertreter derjenigen, die offenbaren wollen, was hinter Daten und Informationen steht ...
    • Cornelia Ernst

    ACTA: Angriff auf unsere Freiheit.

    Rede von Cornelia Ernst im Plenum des Europäischen Parlaments

    (Es gilt das gesprochene Wort) Herr Präsident! Es zeigt sich, es handelt sich hier nicht um einzelne Fakten, über die wir diskutieren müssen, sondern um die Grundfrage: Wie halten wir es mit Demokratie und mit Freiheitsrechten?   Und schauen wir uns da ACTA an, dann stellen wir fest, dass es gewissermaßen ...
    • Cornelia Ernst
    • Helmut Scholz

    ACTA ad acta!

    Das Europäische Parlament hat heute das umstrittene ACTA-Abkommen abgelehnt. Nur noch 39 Europaabgeordnete haben für ACTA gestimmt.

        "Das ist ein gemeinsamer Erfolg." betont Helmut Scholz, MdEP für DIE LINKE. "Die Bürger Europas haben über ACTA seit Monaten diskutiert. Sie kamen zu dem Ergebnis, dass sie ACTA nicht brauchen und dass sie ACTA nicht wollen. Sie sind besorgt, dass ACTA eine Bedrohung ihrer Freiheit in der digitalen Welt ist und sie sind über Fragen des Datenschutzes besorgt ...
    • Cornelia Ernst

    ACTA unvereinbar mit Grundrechten

    Innenausschuss des Europaparlaments empfiehlt ACTA abzulehnen

    Dazu erklärt die Europaabgeordnete Cornelia Ernst, DIE LINKE, Mitglied im Ausschuss fur Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres: "Mit der heutigen Abstimmung sind wir der endgültigen Ablehnung von ACTA einen entscheidenden Schritt näher gekommen. Vor allem freut es mich, dass diese Entscheidung am Ende mit Stimmen aus allen Fraktionen gefallen ist ...
    • Cornelia Ernst

    Biometrische Pässe - fälschen leicht gemacht

    LINKE stellt mündliche Anfrage zur Verlässlichkeit biometrischer Daten

    "Frau Präsidentin! Als bei der letzten Änderung der Verordnung zu biometrischen Pässen 2009 gefordert wurde, nach drei Jahren eine Überprüfung vorzunehmen und vier Studien vorzulegen, hat dies unsere Fraktion unterstützt. Und zwar auch deshalb, weil sie immer wieder große Bedenken aus datenschutzrechtlichen Gründen und auch wegen der Überschätzung des Nutzens biometrischer Daten in Reisepässen vorgebracht habe ...
    • Cornelia Ernst

    Ich reise, also spinn' ich?

    Europaparlament stimmt für datenschutzwidriges Abkommen zur Weitergabe von Fluggastdaten der EU an die USA

    Hierzu Cornelia Ernst, Mitglied im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres: "Mit der Zustimmung zur unnötigen Vorratsdatenspeicherung im Rahmen des PNR Abkommens hechelt eine Mehrheit der Europaabgeordneten der Vorstellung von absoluter Sicherheit hinterher, die es nicht gibt. Die Buchung einer Reise in die USA stellt künftig EU-Bürgerinnen und Bürger pauschal unter Verdacht ...
    • Cornelia Ernst

    Fluggastdaten schützen

    Gegen das PNR Abkommen stimmen!

    Protestaktion vor dem Plenarsaal, heute ab 11:30 Uhr.   Die Europäische Linksfraktion GUE/NGL beantragt vor der heutigen Abstimmung die Prüfung des vorliegenden Textes zum PNR Abkommen durch den EuGH. Cornelia Ernst (DIE LINKE), Mitglied im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres: "Nach dem Fluggastdatenabkommen müssen die Daten aller Reisenden für Flüge von und nach den USA pauschal und auf Vorrat an die Amerikaner übertragen werden ...
    • Helmut Scholz

    "Den Auftrag des Parlaments fortsetzen"

    Warum die ACTA-Abstimmung nicht verschoben wird.

    Wie wirkt sich ACTA für die Bürgerinnen und Bürger aus? Der Europaabgeordnete der LINKEN Helmut Scholz, Mitglied im Ausschuss für Internationalen Handel, über die heutige Ausschusssitzung zum Thema ACTA im Europäischen Parlament.
    • Cornelia Ernst

    Innenausschuss sagt Ja zu PNR-Abkommen

    Der Innenausschuss des Europaparlaments hat sich heute für das umstrittene PNR-Abkommen mit den USA ausgesprochen.

    Der Innenausschuss des Europaparlaments hat sich heute für das umstrittene PNR-Abkommen mit den USA ausgesprochen. Dazu erklärt die Europaabgeordnete Cornelia Ernst, Mitglied im Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres:  "Unter dem PNR-Abkommen mit den Vereinigten Staaten werden pauschal alle Fluggastdaten aller Flüge von und nach Amerika an das amerikanische Heimatschutzministerium übertragen und für 15 Jahre gespeichert und ausgewertet ...
    • Helmut Scholz

    Mehr als zwei Millionen Unterschriften gegen ACTA

    euobserver Diskussionsrunde mit Helmut Scholz

    Mehr als zwei Millionen Menschen haben eine Petition gegen das umstrittenene ACTA-Abkommen unterzeichnet. Um Zeit zu gewinnen hat die EU-Kommission den Europäischen Gerichtshof beauftragt, ACTAs Gesetzmäßigkeit zu prüfen - das kann viele Monate dauern. Wir legen ACTA nicht ad acta, sondern diskutieren, protestieren, unterstützen - für die Verteidigung freiheitlicher Grundrechte, Transparenz und faire Regeln beim Copyright! Die Debatte von euobserver wurde am 29 ...
    • Cornelia Ernst

    Keine Rasterfahndung durch Europol!

    "Auch bei der Polizeiagentur Europol werden Datensätze mit sogenannten Datamining-Verfahren ausgewertet. Die EU-Kommission muss nachweisen, dass es sich hierbei nicht um eine Rasterfahndung handelt"; kommentieren die Europaabgeordnete Cornelia Ernst und der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko eine entsprechende Antwort der EU-Kommission ...
    • Cornelia Ernst

    Gemeinsamer Datenschutz auf europäischer Ebene

    Am 28. Januar ist der Europäische Tag des Datenschutzes. Hierzu erklärt die Europaabgeordnete Cornelia Ernst, Mitglied im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres, im Namen der Delegation DIE LINKE im EP: "Wir begrüßen die Vorschläge zur europaweiten Harmonisierung des Datenschutzes, welche die EU-Kommission diese Woche vorgestellt hat ...
    • Cornelia Ernst

    "Die politische Krise der EU"- Teil 2

    Videomitschnitt der Internetkonferenz „Europa alternativ" am 07.12.11

    Cornelia Ernst, LINKE Europaabgeordnete, diskutiert mit Birgit Daiber und dem Gast Karsten Neumann, Vorstandsmitglied Deutsche Vereinigung für Datenschutz, über eine der Voraussetzungen der freien und demokratischen Gesellschaft: die informationelle Selbstbestimmung. 2. Teil der Internetkonferenz zum Thema "Die politische Krise der EU" ...
    • Cornelia Ernst
    • Helmut Scholz

    "Die politische Krise der EU" - Teil 3

    Videomitschnitt der Internetkonferenz „Europa alternativ"

    Die LINKEN Europaabgeordneten Cornelia Ernst und Helmut Scholz beantworten Fragen der Zuschauerinnen und Zuschauer der 2. Internetkonferenz. Zu den anderen Teilen des Videomitschnitts: Teil 1 | Teil 2
    • Cornelia Ernst

    PNR-Abkommen

    Fluggastdatenabkommen mit Australien unvereinbar mit Grundrechten

      "Die heutige Abstimmung über das sogenannte PNR-Abkommen mit Australien wird eine systematische Missachtung des europäischen Datenschutzes zur Folge haben", so die Europaabgeordnete Cornelia Ernst, DIE LINKE. Das Abkommen ermöglicht den pauschalen Transfer aller Fluggastdaten von Flügen nach Australien zu den dortigen Behörden ...
    • Cornelia Ernst

    Ernsthafte Bedenken

    Plenarrede von Cornelia Ernst

    Das Passagierdatenabkommen mit Australien ermöglicht, dass die Daten aller Fluggäste nach Australien pauschal an die dortigen Behörden übermittelt und fünfeinhalb Jahre auf Vorrat gespeichert werden können. Diese anlasslose Vorratsdatenspeicherung erfüllt die europäischen Datenschutzanforderungen nicht, auch enthält das Abkommen kein Verbot des Profiling ...
    • Cornelia Ernst

    Körperscanner

    Sicherheitspolitisches Placebo

    Als sicherheitspolitisches Placebo bezeichnete Cornelia Ernst, Mitglied im Ausschuss für bürgerliche Angelegenheiten, Justiz und Inneres im Europäischen Parlament, den Einsatz von Körperscannern. "Placebo kommt aus dem Lateinischen und heißt "ich werde gefallen". Die einzigen, die an diesem Placebo gefallen haben, sind die Marktführer, die diesen Schund herstellen und verkaufen ...
    • Cornelia Ernst

    Einsatz von Körperscannern an europäischen Flughäfen

    Linke Europaabgeordnete kritisieren Entscheidung des Parlaments

    Die Europaabgeordneten Cornelia Ernst, Mitglied im Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres und Sabine Wils, Mitglied im Verkehrsausschuss sowie im Ausschuss für Umweltfragen, Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit zur Abstimmung des Europäischen Parlaments über den Initiativbericht ...
    • Cornelia Ernst

    ACTA oder der Tod der Informationsfreiheit

    von Cornelia Ernst und Lorenz Krämer

    Haben sie schon einmal etwas von »ACTA« gehört? Wenn nicht, ist die Taktik der verhandelnden Industrieländer aufgegangen. ACTA steht für Anti-Counterfeiting Trade Agreement oder auf deutsch »Abkommen gegen den Handel mit gefälschten Produkten«. seit 2007 verhandelt die europäische Kommission darüber mit ihren wichtigsten Handelspartnern – hinter verschlossenen Türen ...
    • Cornelia Ernst

    Innenausschuss stellt hohe Anforderungen an Einsatz von Körperscannern

    Cornelia Ernst zur heutigen Abstimmung im Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres

      Heute hat der Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres des Europaparlaments seine Stellungnahme zur EU-weiten Einführung von Körperscannern an Flughäfen angenommen.   Innenexpertin Cornelia Ernst, MdEP Die Linke, dazu:   "Mit der Einführung von Bodyscannern wird der Flugverkehr nicht sicherer, die Schlangen am Flughafen werden auch nicht kürzer, es wird bestenfalls teurer, und obendrein werden Grundrechte eingeschränkt ...
Blättern:

Alle Schlagwörter:

Unsere Abgeordneten

Aktuelle Link-Tipps

  • A-Z 2019
  • europROT 17/2019
  • Wegweiser europapolitik
  • EU-Fördermittel
Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)