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Schlagwort: Energiepolitik

  • Besteuerung von Energieerzeugnissen und elektrischem Strom

    Plenarrede von Sabine Wils

     "Der Richtlinienvorschlag des Rates würde für drei wichtige Steueranreize sorgen: Erstens Co2-Emmissionen zu reduzieren,  zweitens Energie einzusparen, drittens einen Wechsel zu energieeffizienteren Treibstoffen und eine ökologischere Energieerzeugung voranzubringen."
    • europarlTV

    Lebensmittelpreise: GUE/NGL-Konferenz macht Druck für wirksame Finanzmarktregeln

    Was war los im Europäischen Parlament? Die Abgeordneten hielten Anhörungen über Lebensmittelspekulation, geheime CIA-Flüge in der EU, und erwogen strafrechtliche Maßnahmen, um Marktmissbrauch einzudämmen.   Als die Lebensmittelpreise 2007 drastisch stiegen, kam es zu Krawallen. Ein Grund dafür soll Lebensmittelspekulation gewesen sein ...
  • Europaparlament fordert: Keine Investitionen in CCS

    Zur heutigen Abstimmung im Europäischen Parlament über den Jahresbericht der Europäischen Investitionsbank (EIB) erklärt Sabine Wils, MdEP DIE LINKE:

    Die Europäische Investitionsbank (EIB) soll die CCS-Technologie (CO2-Abscheidung und unterirdische Verpressung) in Zukunft nicht weiter fördern. Das Europäische Parlament hat heute gegen die Subventionierung fossiler Brennstoffe und CCS gestimmt. Dazu erklärt Sabine Wils: "Ich fordere ein Verbot der CCS-Technologie in Deutschland ...
    • Gabi Zimmer

    Die Kältewelle und das Versagen der EU

    Gabi Zimmer, Europaabgeordnete DIE LINKE, spricht in ihrer Plenarrede von Wohnungslosigkeit, Energiearmut und die Forderungen der LINKE.
    • Gabi Zimmer

    Kälteopfer in Europa

    Versäumnisse bei der Durchsetzung grundlegender Menschenrechte.

    Gabi Zimmer, Europaabgeordnete der LINKEN und Fachpolitikerin für Soziales: "Das eklatante Versäumnis der Regierungen in den EU-Mitgliedstaaten und der Europäischen Kommission, endlich verbindliche Ziele im Kampf gegen Armut, Obdachlosigkeit und Energiearmut zu vereinbaren, ist mit verantwortlich für den Kältetod Hunderter von Menschen!"   Der Zusammenhang zwischen Armut, Wohnungslosigkeit und der Gefahr zu erfrieren, ist offenkundig ...
  • Agrotreibstoffe und Indirekte Landnutzungsänderung

    Workshop im Europaparlament

            Videostatement von Sabine Wils, MdEP DIE LINKE und Mitglied im Ausschuss für Umweltfragen, Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit. Agrotreibstoffe gelten bisher als wichtiges Instrument der europäischen Klimapolitik im Verkehrsbereich zur Reduzierung der Treibhausgasemissionen innerhalb der EU ...
  • Verbindliche Ziele für Mitgliedstaaten der EU

    Die LINKE Europaabgeordnete Sabine Wils zur heutigen Abstimmung der Stellungnahme zum Entwurf der Richtlinie für Energieeffizienz im Ausschuss für Umweltfragen: "Der Umweltausschuss hat heute für verbindliche Energieeffizienzziele für die Mitgliedstaaten gestimmt. Die deutsche Bundesregierung muss ihren Widerstand gegen verbindliche Ziele im Rat der EU aufgeben, damit das größte Loch der EU-Klimagesetzgebung geschlossen werden kann", fordert Sabine Wils ...
  • Verbindliche Ziele für Mitgliedstaaten der EU

    Die LINKE Europaabgeordnete Sabine Wils zur heutigen Abstimmung der Stellungnahme zum Entwurf der Richtlinie für Energieeffizienz im Ausschuss für Umweltfragen: "Der Umweltausschuss hat heute für verbindliche Energieeffizienzziele für die Mitgliedstaaten gestimmt. Die deutsche Bundesregierung muss ihren Widerstand gegen verbindliche Ziele im Rat der EU aufgeben, damit das größte Loch der EU-Klimagesetzgebung geschlossen werden kann", fordert Sabine Wils ...
  • Reaktionen auf Kyoto-Ausstieg Kanadas

    Umweltschützer empört, Bundesregierung entspannt

    Die Tagesschau der ARD am 13.12.2011 über die Einschätzungen der LINKEN Europaabgeordneten Sabine Wils zum Kyoto-Austritt Kanadas: Sabine Wils, Abgeordnete der Linkspartei im Europaparlament, vermutet finanzielle Gründe hinter dem Ausstieg des Kanadas. ''Das Profitinteresse Kanadas bei der Extraktion von Teersanden hat für die kanadische Regierung offensichtlich Vorrang vor der Verhinderung eines unkontrollierbaren Klimawandels ...
  • Loopholes in Durban

    Schon vor der Klimakonferenz in Cancun letztes Jahr war die internationale Staatengemeinschaft vom Umweltprogramm der Vereinten Nationen (Unep) mit der Studie "The Emission Gap" mit den bisherigen Verfehlungen der Klimadiplomatie konfrontiert worden. Laut dieser Studie gibt es ein großes "Mitigation ...
  • Keine Emissionsgutschriften für Kohlekraftwerke

    Bisher konnte der Bau von Kohlekraftwerken - irgendwo in der sogenannten "3. Welt" - durch Emissionsgutschriften subventioniert werden. Mit diesen Emissionsgutschriften des "Clean Development Mechanismus" (CDM) durften Betreiber starker CO2-Emissionsquellen aus den Mitgliedsstaaten des Kyoto-Protokolls ihre Reduktionsverpflichtungen gegenrechnen ...
  • Weltklimagipfel in Durban

    Informationen und Einschätzungen von der Linksfraktion GUE/NGL.

      Sabine Wils, Mitglied im Ausschuss für Umweltfragen des Europäischen Parlaments, ist Teil der Gruppe von Abgeordneten der GUE/NGL, die bei der Weltklimakonferenz der Vereinten Nationen im südafrikanischen Durban dabei sind. "Die reichen Industriestaaten in der EU sind in der Pflicht, ärmere Länder finanziell zu unterstützen, damit sofort Maßnahmen gegen die Folgen des Klimawandels ergriffen werden können", so Sabine Wils ...
    • Cornelia Ernst
    • Thomas Händel
    • Sabine Lösing
    • Helmut Scholz
    • Gabi Zimmer

    Raus aus Euratom!

    Warum DIE LINKE im Europaparlament die Auflösung des Euratom-Vertrags fordert.

    Auszug der Präambel  des Vertrags zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft (EURATOM) "In dem Bewusstsein, dass die Kernenergie eine unentbehrliche Hilfsquelle für die Entwicklung und Belebung der Wirtschaft und für den friedlichen Fortschritt darstellt, In der Überzeugung, dass nur ein gemeinsames ...
    • Cornelia Ernst
    • Thomas Händel
    • Sabine Lösing
    • Helmut Scholz
    • Gabi Zimmer
    • Neues Deutschland

    Nebenwirkung Hunger

    Wie das weltweite Geschäft mit Lebensmitteln funktioniert und was jetzt getan werden kann

    Mit dem gestern vorgelegten Vorschlag für die Überarbeitung der Finanzmarktrichtlinie MiFID muss die EU-Kommission einige Erwartungen erfüllen: Michel Barnier, als Binnenmarktkommissar zuständig, kündigte im Europaparlament an, die Novelle werde sich intensiv mit der Beschränkung der Spekulation auf Nahrungsmittel und Rohstoffe befassen ...
  • Finanzmarktnovelle: Regulierung nicht nur mit Samthandschuhen!

    „Positionslimits, schärfere Regeln für den Eigenhandel und eine weiter gehende Aufsicht – auf den ersten Blick bietet der am 20. Oktober vorgelegte Vorschlag für eine Überarbeitung der Finanzmarktregulierung einige gute Ansätze". Jürgen Klute, für die LINKE im Wirtschafts- und Währungsausschuss des Europäischen Parlaments, erwartet allerdings noch einige Verbesserungen, die im Gesetzgebungsprozess durch das Parlament und die Mitgliedsländer eingebracht werden müssen ...
  • European Investment Bank halts loans to Glencore

    MEP Jürgen Klute welcomes EIB's reaction to public pressure

    “The European citizens cannot go on financing a company which, through its activity around the world: ignores the health of the local populations; does not respect the social rights of its workers; destroys the environment and deprives the developing countries of a huge portion of their resources through tax havens” says Jürgen Klute referring to the millions of euros allocated to Glencore by the EIB as “development policies” ...
  • Erneuerbare Energien statt Atomkraft!

    Rede in der Japan-Debatte während der Plenarsitzung am 23.03.2011 in Brüssel

    In Japan droht nach wie vor der Super-GAU. Die Strahlung am AKW in Fukushima steigt stark an. Die Unbeherrschbarkeit der Atomkraft wird erneut auf entsetzliche Weise deutlich. Deshalb fordern wir den sofortigen Ausstieg aus der Atomenergie! Die Atomenergie dient den Profiten der Stromkonzerne. Im Falle eines Unfalls tragen jedoch Bürgerinnen und Bürger das Risiko ...
  • Erneuerbare Energien statt Atomkraft!

    Text der Rede in der Japan-Debatte während der Plenarsitzung am 23.03.2011 in Brüssel   Erneuerbare Energien werden gegenüber der Atomkraft vergleichsweise gering finanziert. Dagegen fließen Milliarden an Steuergeldern über den EURATOM-Vertrag in diese gefährliche Hochrisikotechnologie. "Ein radikales Umdenken in der Energiepolitik erfordert eine Erhöhung des EU-Ausbauziels der erneuerbaren Energien von 20 % auf 30 % ...
  • Ausstieg aus der Europäischen Atomgemeinschaft (EURATOM) jetzt!

    "Die nukleare Katastrophe in Japan 25 Jahre nach Tschernobyl macht die Unbeherrschbarkeit der Atomkraft erneut auf entsetzliche Weise deutlich. Die Europäische Union muss endlich aus der Förderung der Atomkraft aussteigen", fordern Sabine Wils und Sabine Lösing, Abgeordnete der LINKEN. im Europaparlament ...
  • Das Risiko bleibt – deshalb Ausstieg aus der Atomenergie sofort!

    Der Einstieg in den Ausstieg - Atomkraftwerksbetreiber in Haftung nehmen!

    Zu den drohenden Kernschmelzen bei mehreren Kernkraftwerken in Japan erklärt Sabine Wils (MdEP, DIE LINKE im Europäischen Parlament): Trotz der unklaren Nachrichtenlage zeigen die Geschehnisse nach dem Erdbeben und dem anschließenden Tsunami in Japan, dass beim Betrieb von Kernkraftwerken immer ein Risiko verbleibt ...
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