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Schlagwort: Griechenland

  • Griechenland: Euro-Fighter erpressen ein Volk

    “Die Griechinnen und Griechen haben in ihrem Referendum 'Oxi' zu Angst und Depression gesagt. Wenn Juncker, Tusk und Merkel das griechische Volk nicht passt, sollen sie sich ein Neues wählen. Tsipras soll jedoch entweder eine Unterschrift unter ein Programm für eine neue Rezession setzen oder das griechische Volk soll mit dem unkontrollierten Grexit bestraft werden ...
  • EZB muss Erpressung beenden

    "Die EZB muss ihre eigene Unabhängigkeit endlich respektieren. Die Entscheidung, keine griechischen Staatsanleihen mehr als notenbankfähige Sicherheiten zu akzeptieren, hat die Kapitalflucht und somit das notwendige ELA-Volumen erst richtig angeheizt. Sie war politisch motiviert, um der griechischen ...
    • Martina Michels

    Nein zur Sparpolitik ist ein Ja zu Europa

    Martina Michels: „Im Finale zum Referendum in Griechenland haben nicht nur Martin Schulz in unerhörter, antidemokratischer Art und Weise Partei ergriffen, auch die Grünen und die SPD in Deutschland veröffentlichten in einer griechischen Tageszeitung ein belehrendes JA und fielen damit sogar im Falle der Grünen ihrer griechischen Partnerpartei in den Rücken ...
    • Cornelia Ernst

    Griechenland hat entschieden, das müssen die Institutionen akzeptieren

    Presseerklärung von Cornelia Ernst, Delegationsleiterin DIE LINKE. im Europaparlament, zum griechischen Referendum

    „Die große Mehrheit der Griechinnen und Griechen sprach sich gegen das Spardiktat und zugleich für einen Verbleib im Euro aus. Mit der Mehrheit der OXI!, also mit nein stimmenden Bevölkerung, erhält der griechische Premierminister Alexis Tsipras Rückendeckung von der Mehrheit der Menschen Griechenlands ...
    • Gabi Zimmer

    Herzlichen Glückwunsch, europäische Demokratie!

    Gabi Zimmer, Präsidentin der Linksfraktion GUE/NGL im Europaparlament: Herzlichen Dank an die Griechinnen und Griechen. Ich habe einen riesigen Respekt vor dem Mut der griechischen Bevölkerung, beim Referendum mit Nein zu stimmen. Trotz der beispiellosen Angstkampagne der regierenden Eliten in der EU, trotz der Drohung mit dem Euro-Rausschmiss, trotz der Unsicherheit, wie es weiter geht ...
  • Griechenland: Sieg der Demokratie

    „Die Griechen haben ‚Oxi‘ zu Angst und Depression gesagt. Das ist ein Sieg der Demokratie für Europa. Der IWF hat Recht: Die griechische Schuldenlast ist untragbar. Die Versuche, die Öffentlichkeit für dumm zu verkaufen, haben nicht gefruchtet. Wenn Merkel und Co. das Volk nicht passt, sollen sie sich ein Neues wählen ...
    • Cornelia Ernst
    • Thomas Händel
    • Sabine Lösing
    • Martina Michels
    • Helmut Scholz
    • Gabi Zimmer

    Plenarfokus

    Die Schwerpunkte der Plenartagung des Europäischen Parlaments

    ...
    • Gabi Zimmer

    Martin Schulz missbraucht seine Rolle als Parlamentspräsident

    Pressemitteilung von Gabi Zimmer (Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im Europaparlament) und Dimitrios Papadimoulis (Vize-Präsident des Europaparlaments)

    Gabi Zimmer: „Martin Schulz mischt sich unzulässig und einseitig in das griechische Referendum ein. Er positioniert sich offen gegen die demokratisch gewählte Regierung Griechenlands und missbraucht damit seine Rolle als Präsident des Europäischen Parlaments.  Er stellt sich hinter die Gläubiger, die ihr gescheitertes Kürzungsdiktat fortführen wollen, obwohl es Griechenland in eine humanitäre Krise und eine schwere Rezession getrieben hat ...
    • Cornelia Ernst

    Die Glaubwürdigkeit des Parlamentspräsidenten hat einen Tiefpunkt erreicht!

    Martin Schulz muss seine Aussagen öffentlich korrigieren oder von seinem Amt als Parlamentspräsident zurücktreten

    Nach Schulz' Diffamierungen gegenüber SYRIZA und Premierminister Tsipras, erklärt Cornelia Ernst, Delegationsleiterin DIE LINKE. im Europaparlament: Mit seinen inakzeptablen Auslassungen gegen die gewählte griechische Regierung, überschreitet der Präsident des Europäischen Parlaments Martin Schulz (SPD) einmal mehr seine Kompetenzen! Er mischt sich in die inneren Angelegenheiten Griechenlands ein und schadet der Glaubwürdigkeit des höchsten Amtes im EU-Parlament ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Wochen KW 26 und 27

    Griechenland - Kommissionsarbeitsprogramm 2016 - Panoramafreiheit

    Martina Michels: Zur Übersicht aller Arbeitstermine der letzten zwei Wochen ließe sich sowohl eine interessante Debatte in der Delegation EU-Israel mit Vertretern der arabischen Bürgerinnen und Bürger in Israel hinzufügen oder die Beschäftigung mit der Regierungsbildung in der Türkei, doch die drei Schwerpunkte, ...
  • Die Griechenland-Lüge: Der Faktencheck

    Fabio De Masi: "Im Krieg stirbt als erstes die Wahrheit. Gegen die griechische Bevölkerung wird ein Wirtschafts- und Lügenkrieg geführt. Denn hat die griechische Regierung Erfolg und schafft sie es die Wirtschaft wieder aufzubauen, ohne dass die kleinen Leute die Zeche zahlen, könnte sich auch in anderen Ländern wie Spanien oder Irland der Wind gegen die Mächtigen drehen ...
    • Gabi Zimmer

    Schicksalstag der Europäischen Union

    Pressemitteilung von Gabi Zimmer Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im Europaparlament

    Gabi Zimmer: „In diesem historischen Moment appelliere ich als Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im Europäischen Parlament an die EU-Regierungschefs, jetzt zu handeln. Auf technischer Ebene muss schnell eine tragbare Vereinbarung gefunden werden, in der ein klares Bekenntnis zu einem Entschuldungsplan enthalten sein muss ...
  • Presseschau: Gespräche in Brüssel enden ergebnislos

    Neues Deutschland nd, 14.06.2015  "Der linke Europaabgeordnete Fabio De Masi hat die Äußerungen des SPD-Vorsitzenden zurückgewiesen. »Gabriel ist offenbar nervös, weil die SPD im 25-Prozent-Ghetto hängt«, sagte De Masi gegenüber »nd«. Die Attacke gegen die Regierung in Athen sei zudem »interner SPD-Wahlkampf mit ›Mr ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche KW 24

    Diyarbakir - Straßburg - Berlin

    Viele Tausend Kilometer war Martina Michels in der 2. Juniwoche unterwegs. Am Montag startete sie aus der Türkei von der Wahlbeobachtung aus Diyarbakir kommend zu einer turbulenten Plenumswoche nach Straßburg. TTIP und kein Ende, Russland, Griechenland, die Energieunion und die FIFA-Korruption brachten das parlamentarische Geschehen bisweilen ganz schön aus den Fugen ...
  • Presseschau: Schleppende Verhandlungen machen EU-Parlamentarier nervös

    EU Kommissionspräsident Juncker und EP Präsident Schulz blasen die Backen auf gegen die griechische Regierung. Dabei sind sie es die Steuergelder verbrennen, da sie über Kürzungsdiktate, Erhöhung der Mehrwertssteuer und Rentenkürzungen für kleine Leute Griechenland weiter schrumpfen und neue Kredite auf alte Schulden für die Bankenrettung türmen ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche KW 23

    Studientage in Athen - Wahlen in der Türkei mit großartigem Wahlerfolg für die HDP

    Intensiv und wie eine besondere politische Auszeit, so begann diese Woche mit den Studientagen unserer Fraktion in Athen. Doch die Weiterreise nach Diyarbakir zur unabhängigen Wahlbeobachtung hat diese Woche endgültig in eine ganz besondere verwandelt. Am heutigen Sonntagabend, dem 7. Juni, deutet alles ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche KW 22

    Schulmilch im Parlament - TTIP und Kultur - Berliner Parteitag und Reiseplanung

    Wenn sich eine Städterin mit dem Ländlichen Raum befasst... so ist das am Ende ein hochexplosives Terrain. In ihrem Gastbeitrag im Newsletter des Netzwerkes Bürgerschaftliches Engagement vom 21.5.2015 betrachtet Martina Michels den ländlichen Raum aus einer kultur- und regionalpolitischen Perspektive, ...
  • 100 Tage Syriza: Interview mit Fabio De Masi im Deutschlandfunk

    "Das Einzige, was Syriza sagt ist: Wir werden auch mit unserem eigenen Geld auskommen, auch unsere Wahlversprechen finanzieren können. Dazu brauchen wir aber eine Umstrukturierung der Schulden. Und Überraschung: Der Internationale Währungsfonds hat heute gesagt, es geht ohne einen solchen Schuldenschnitt nicht, und genau das verschweigt die Bundesregierung permanent ...
  • EU-Finanzminister - Kein Rendezvous mit Realität

    Eine Presseerklärung von Fabio De Masi

    "Varoufakis mag in der Eurogruppe isoliert sein, aber er verhandelt im Unterschied zu den übrigen Finanzministern im Interesse der Menschen in Europa", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE) das EU-Finanzministertreffen mit den Themen Griechenland, Steuern und Kapitalmarktunion in Riga (Lettland) ...
  • Erpressung heißt jetzt Geldpolitik

    Eine Presseerklärung von Fabio De Masi

    "Die EZB schwingt den Baseballschläger in der Gang der Institutionen. Die EZB hat den griechischen Banken untersagt, Anleihen mit kurzer Laufzeit (T-Bills) zu kaufen, um die griechische Regierung zu erpressen. Das Ziel ist offensichtlich: Syriza soll zum Griff in die Sozialkassen gezwungen werden, um die Regierung so zu diskreditieren ...
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