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Schlagwort: TTIP

    • Klaus Lederer

    Wasser ist keine Handelsware!

    von Klaus Lederer

    Von Klaus Lederer, Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses, Fraktion DIE LINKE Kaum jemand kennt das International Centre for Settlement of Investment Disputes (ICSID), das Internationale Zentrum zur Beilegung von Investitionsstreitigkeiten. Vor diesem Gericht verklagen internationale Konzerne nationalstaatliche Regierungen auf Schadensersatz, wenn sie sich von deren Gesetzen und Maßnahmen „ungleich und unfair behandelt“ fühlen (ISDS-Verfahren) ...
    • Thomas Nord

    TTIP: Große Koalition – Große Politik

    Von Thomas Nord, MdB, Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag, Mitglied im Wirtschaftsausschuss

    Nach 100 Tagen Großer Koalition sind keine drei Monate, sondern bereits ein halbes Jahr der neuen Wahlperiode vergangen. Dennoch wird derzeit über einen Fehlstart gesprochen, über ein Stolpern ins Amt und darüber, dass der SPD Vizekanzler Gabriel Hans Dampf in allen Gassen ist. Aber gerade dann, wenn man auf das Thema Freihandelsabkommen zwischen EU und USA schaut, ist letzteres eine Fehldiagnose ...
    • Stuart Trew

    Mini-TTIP, Maxi-Gefahren: Warum auch das Freihandelsabkommen der EU mit Kanada (CETA) abgewehrt werden muss

    Von Stuart Trew, Kanada, Leiter der Handels-Kampagne von Council of Canadians

    Die Menschen in Europa haben Recht, wenn sie durch das transatlantische Freihandelsabkommen mit den USA besorgt sind. Wie in dieser Broschüre bereits dargestellt, würde TTIP beträchtlichen Abwärtsdruck auf die Regulierungen zur öffentlichen Gesundheitsversorgung und zum Verbraucherschutz ausüben, während gleichzeitig US-Konzerne in die Lage versetzt würden, europäische Regeln oder Politiken anzugreifen, wenn diese selbst unbeabsichtigt Investitionsgelegenheiten schmälern würden ...
    • Cornelia Ernst
    • Thomas Händel
    • Sabine Lösing
    • Martina Michels
    • Helmut Scholz
    • Gabi Zimmer

    Sonderklagerechte für Konzerne

    Corporate Europe Observatory Beitrag zu ISDS

     
    • Cornelia Ernst
    • Thomas Händel
    • Sabine Lösing
    • Martina Michels
    • Helmut Scholz
    • Gabi Zimmer
    • Ulrike Hermann

    Freihandel - Projekt der Mächtigen

    Eine Broschüre der RLS Brüssel

    Die Amerikaner und Europäer verhandeln über ein Freihandelsabkommen namens TTIP. Aber warum eigentlich? Der Handel floriert doch schon. Gleichzeitig wird das eigentliche Handelshemmnis nicht angegangen: die Devisenspekulation, die die Währungskurse extrem schwanken lässt und Exportgüter ad hoc verteuert ...
    • Helmut Scholz

    Parlament ermöglicht Sonderklagerecht für Investoren in EU-Abkommen

    Das Europaparlament hat gegen die Stimmen der Linksfraktion und der Grünen eine Verordnung beschlossen, durch die das Verfahren bei künftigen Klagen von Konzernen gegen neue Gesetze der EU oder ihrer Mitgliedstaaten geregelt wird. "Wenige Tage nach Eröffnung eines öffentlichen Konsultationsverfahrens ...
    • Helmut Scholz

    Gutachten zu TTIP-Studien: Beträchtliche Abwärtsrisiken

    Die Linksfraktion im Europäischen Parlament GUE/NGL hat ein Gutachten der Forscher der Österreichischen Forschungsstiftung für internationale Entwicklung (Wien) in Auftrag gegeben und bei einer Anhörung der Fraktion zum TTIP heute der Öffentlichkeit vorgestellt.   Hierzu Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der LINKEN: "Dank dem enormen Druck durch aufmerksame Bürgerinnen und Bürger hat die EU-Kommission ein Konsultationsverfahren zum TTIP eingeleitet ...
    • Thomas Händel

    Right2water: EU-Kommission belässt es bei Höflichkeiten

    Die europäische Bürgerinitiative "right to water" zeigt sich enttäuscht über die Reaktion der EU-Kommission. Der Europaabgeordnete Thomas Händel (DIE LINKE), Mitglied im Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz dazu: "Die positive Reaktion der Europäischen Kommission auf die erste europäische Bürgerinitiative "right to water" ist zu begrüßen ...
    • Thomas Händel
    • Corporate Europe Observatory (http://corporateeurope.org)

    Brief an Kommissar de Gucht (englisch) von NGOs

    Civil society call for full transparency in EU-US trade negotiations March 14th 2014 Together with 26 networks and organisations, Corporate Europe Observatory has today launched a joint civil society call for transparency in the TTIP negotiations. The call is directed to European Trade Commissioner Karel de Gucht and is asking for the full disclosure of all negotiation texts as well as pro-active lobby transparency ...
    • Thomas Händel
    • John Hilary

    TTIP Broschüre der Rosa Luxemburg Stiftung (Englisch)

    The Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) is a comprehensive free trade and investment treaty currently being negotiated – in secret – between the European Union and the USA. The intention to launch TTIP negotiations was first announced by President Barack Obama in his State of the Union address in February 2013, and the first round of negotiations took place between European Commission and US officials in July of the same year ...
    • Thomas Händel
    • Helmut Scholz

    Die Wirtschafts-NATO

    Von Helmut Scholz und Thomas Händel, für DIE LINKE Mitglieder im Europaparlament Die Verhandlungen zur Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) zielen auf die umfassende Liberalisierung des transatlantischen Handels und die weltweit größte Freihandelszone mit rund 800 Millionen Einwohnern ...
    • Helmut Scholz

    TTIP - was 800 Millionen Menschen nicht wissen

    Fragen und Antworten zum geplanten Freihandelsabkommen der EU mit den USA

    Frage: Das derzeit verhandelte TTIP betrifft über 800 Millionen Menschen - nämlich die Verbraucherinnen und Verbraucher in den EU-Mitgliedstaaten und in den USA. Wieso erfährt die Öffentlichkeit so wenig über das Abkommen und welche Aufgabe haben die Europaabgeordneten?   Helmut Scholz: Die Transparenz ...
    • Cornelia Ernst
    • Thomas Händel
    • Sabine Lösing
    • Martina Michels
    • Helmut Scholz
    • Gabi Zimmer

    TTIP stoppen - Campact Appell unterschreiben!

    Über 300.000 Unterschriften gegen das geplante EU-US Freihandelsabkommen

    Der Appell im Wortlaut: TTIP: Verkauft nicht unsere Zukunft! Das geplante Freihandels-Abkommen TTIP zwischen der EU und den USA dient den Interessen der Konzerne und nicht uns Bürger/innen: - TTIP höhlt Demokratie und Rechtsstaat aus: Ausländische Konzerne können Staaten künftig vor nicht öffentlich tagenden Schiedsgerichten auf hohe Schadenersatzzahlungen verklagen, wenn sie Gesetze verabschieden, die ihre Gewinne schmälern ...
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