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Schlagwort: Militarisierung

    • Sabine Lösing

    Heraus zu den Ostermärschen!

    Europäische Außenpolitik muss Friedenspolitik werden!

    Sabine Lösing, außen- und sicherheitspolitische Sprecherin der LINKEN im Europaparlament und Vorsitzende DIE LINKE. Niedersachsen:   "Die derzeitige europäische Außenpolitik ist Kriegspolitik, denn die EU-Staaten intervenieren in aller Welt. Vorne mit dabei ist Deutschland: Deutsche Truppen sind in Afghanistan, im Kosovo, mit dem Patriot-Einsatz in der Türkei und werden jetzt nach Mali entsendet ...
    • Cornelia Ernst
    • Thomas Händel
    • Sabine Lösing
    • Helmut Scholz
    • Gabi Zimmer

    Make it 50/50. Now.

    Video der LINKEN im EP zum Weltfrauentag am 8. März 2013.

     
    • Sabine Lösing

    Im Fokus: Mali

    Kurzinterview mit Sabine Lösing

     
    • Cornelia Ernst

    "Asyl ist ein Menschenrecht"

    Griechenland begeht schwere Menschenrechtsverletzungen gegenüber Flüchtlingen - finanziert von der EU.

    Ein Besuch der Europaabgeordneten Cornelia Ernst im griechischen Internierungslager Korinth.   Anfang Dezember 2012 besuchte die Europaabgeordnete Dr. Cornelia Ernst (DIE LINKE) eines der Internierungslager für so genannte illegale Migranten und Flüchtlinge in der Region Attika in Griechenland. Die ...
    • Sabine Lösing

    Friedensnobelpreisträger EU kennt nur eine Antwort: Militär

    Zur heutigen Abstimmung der Berichte zur Umsetzung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) erklärt Sabine Lösing, Außen- und Sicherheitspolitische Sprecherin der LINKEN im Europaparlament (EP) und Mitglied im Parteivorstand der LINKEN: Folgt man den vier heute vom Europäischen Parlament angenommenen Berichten[1], dann gibt es nur eine europäische Antwort auf Katastrophen und Konflikte: das Militär ...
    • Sabine Lösing

    Konsequent gegen Rüstungsexporte

    von Sabine Lösing

    Am 13.6.2012 wurde im Europäischen Parlament fraktionsübergreifend eine Resolution zu den Verhandlungen auf UN-Ebene über den Waffenhandel  angenommen. So erfreulich es ist, dass es fraktionsübergreifend eine große Übereinstimmung zu geben scheint, Rüstungsexporte wirksam zu beschränken, so fraglich ist es, ob es wirklich auf UN-Ebene eine effektive Regelung geben wird ...
    • Sabine Lösing

    Waffenhandel sichert vor allem Profite, nicht Arbeitsplätze.

    Europaparlament nimmt Resolution über den UN-Vertrag über den Waffenhandel (ATT) mit großer Mehrheit an

    Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zu den Verhandlungen über den Vertrag der Vereinten Nationen über den Waffenhandel (ATT) mit großer Mehrheit angenommen. Dazu erklärt Sabine Lösing, außenpolitische Expertin der Europafraktion und Mitglied im Parteivorstand der LINKEN:   "In den letzten Jahren ist der internationale Waffenhandel immer weiter gestiegen ...
    • Sabine Lösing

    DIE EU ALS RÜSTUNGSTREIBER

    Eine Publikation von Sabine Lösing, MdEP DIE LINKE. im Europäischen Parlament.

    Die EU als Rüstungstreiber Aufrüstungsdruck, Kriegskassen und ein Militärisch-Industrieller Komplex für die Weltmacht EUropa INHALTSVERZEICHNIS Vorwort Sabine Lösing 1. Einleitung 2. Imperium Europa: Politische und wirtschaftliche Interessen an der Militarisierung der Europäischen Union 2 ...
    • Sabine Lösing

    Gegen die Militarisierung der Gesellschaft

    Krieg ist kein Mittel der Politik

    Bei seinem Antrittsbesuch bei der Bundeswehr forderte Bundespräsident Joachim Gauck mehr Akzeptanz für Auslandseinsätze der Bundeswehr und wirbt für ein Verständnis in die Notwendigkeit von Kriegen für "unsere" Freiheit. Dazu erklärt Sabine Lösing, außenpolitische Expertin der Europafraktion und Mitglied im Parteivorstand der LINKEN:   "Die Partei DIE LINKE lehnt Krieg als Mittel der Politik grundsätzlich ab ...
    • Helmut Scholz

    Forderung nach atomarer Abrüstung bekräftigt

    Eine internationale Expertenrunde forderte diese Woche bei einer Anhörung der europäischen Linksfraktion GUE/NGL stärkere Bemühungen um atomare Abrüstung sowie bei der Errichtung und Ausweitung kernwaffenfreier Zonen. Hierzu Helmut Scholz, Europaabgeordneter (DIE LINKE), der die internationale Anhörung organisierte: "Jeglichen nuklearen Militärdoktrinen muss eine klare Absage erteilt werden ...
    • Sabine Lösing
    • Olga Gayón / periodismohumano

    Los TLC de la UE con países latinoamericanos a debate

    Continúan los debates en el Parlamento Europeo para la aprobación o el rechazo de los TLC entre UE con Colombia, Perú y los Acuerdos de Asociación con Centroamérica (...) Está previsto para finales de este verano que el PE apruebe o rechace estos TLC. Los expertos americanos y europeos que asistieron a la Conferencia en la Comisión de Comercio del PE, expusieron su oposición a los Acuerdos y solicitaron su no aprobación en la cámara europea ...
    • Sabine Lösing

    Radikale Abrüstung, jetzt!

    Bericht zu den "Auswirkungen der Finanzkrise auf den Verteidigungssektor" angenommen.

    Ich fordere eine radikale Abrüstung und eine rein zivile Europäische Union! Der heute vom Parlament angenommene Bericht zeigt wieder einmal den deutlichen Willen der EU sich als militärischen Global Player aufzustellen. Deshalb fordere ich: Wenn in Europa gespart werden soll, dann an den Rüstungs- und Verteidigungsausgaben ...
    • Sabine Lösing

    Sparen, aber richtig!

    Die Auswirkungen der Finanzkrise auf den Verteidigungssektor

     
    • Sabine Lösing

    Afghanistan-Konferenz: Offenbarungseid auf dem Petersberg

    Nach der kurzfristigen, aber verständlichen Absage Pakistans, hätte die ganze Petersberg-Konferenz abgesagt werden können. Diese Konferenz war ein Offenbarungseid. Sie hat vor allem eines gezeigt: Die versammelten Staatsführer haben keinen blassen Schimmer, wie der Konflikt beendet werden soll! Der einzig gangbare Weg hierfür, wäre ein schnellstmöglicher und verlässlich garantierter westlicher Truppenabzug ...
    • Sabine Lösing

    Verbot von Streubomben

    Europäisches Parlament sendet klares Signal.

    Sabine Lösing, Europaabgeordnete (DIE LINKE) und Mitglied im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten zur heutigen Abstimmung der gemeinsamen Resolution für ein umfassendes Verbot von Streubomben: "Streubomben und -munition gehören zu den brutalsten Waffen, die es gibt. Nachweislich sind 98 Prozent der Opfer dieser Waffen Zivilisten und davon ein Drittel Kinder ...
    • Sabine Lösing

    Militäreinsätze außer Kontrolle – Europäisches Parlament bleibt Statist

    In keinem anderen Politikfeld hat das Europäische Parlament derart wenige Mitspracherechte wie im Außenpolitischen- und ganz besonders im Militärbereich. Über EU-Militäreinsätze entscheiden allein die im Europäischen Rat versammelten Staats- und Regierungschefs. Das Europäische Parlament hat also in der zentralen Frage von Krieg und Frieden keinerlei Mitsprache- oder gar Kontrollrechte ...
    • Thomas Händel

    Am deutschen Wesen...

    „Von den Besten lernen, nicht von den Grausamsten“ meint Thomas Händel, MEP und Mitglied im Ausschuss für Beschäftigung und Soziales, zu den deplazierten Äußerungen der deutschen Kanzlerin Angela Merkel hinsichtlich verschiedener Urlaubs- und Rentenansprüche in Europa.   Ihre Forderung, die Renten und Urlaube den deutschen Gepflogenheiten anzupassen sei unsozial und zeuge auch von Merkels falschem Verständnis von Wettbewerb und ihrer grenzenlosen Unkenntnis, so Händel ...
    • Cornelia Ernst
    • Thomas Händel
    • Helmut Scholz
    • Gabi Zimmer

    Wir lehnen jede militärische Intervention ab!

    Presseerklärung zur Abstimmung über die Resolution des Europäischen Parlamentes über die Europäische Nachbarschaftspolitik

    Presseerklärung von Lothar Bisky, Cornelia Ernst, Thomas Händel, Jürgen Klute, Helmut Scholz und Gabi Zimmer, Mitglieder der Delegation DIE LINKE im Europäischen Parlament in der konföderalen Fraktion der GUE/NGL, zur Abstimmung über die Resolution des Europäischen Parlamentes über die Europäische Nachbarschaftspolitik, insbesondere Libyen: Wir sind Zeugen eines historischen Prozesses, der das Antlitz der Region südlich des Mittelmeeres grundlegend verändern wird ...
    • Sabine Lösing

    Referendum über den künftigen Status des Südsudan

    Plenarrede

    Herr Präsident! Wird sich die Lage der Menschen im Südsudan nun verbessern oder ist die Abspaltung eher im Interesse des Westens, um die Ölvorkommen unter Kontrolle zu bringen? In jedem Fall steht der Süden vor enormen Herausforderungen. Ohne eine funktionierende Infrastruktur und bei der jetzigen katastrophalen Wirtschaft wird zivile, humanitäre Hilfe lange nötig sein ...
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