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Schlagwort: Flucht

    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Terror und Kriminalisierung der Opposition destabilisieren die Türkei und die EU schaut weg

    Es ist unübersehbar, dass die politische Opposition von Erdoğan kriminalisiert wird.

    Martina Michels war in Vorbereitung der Wahlbeobachtung vom 11. - 14.10.15 in Diyarbakır/Türkei, ein erster Reisebericht: - "Es ist unübersehbar, dass die politische Opposition von Erdogan kriminalisiert wird."  - "Das Parlament ist geschlossen, die Demokratie beerdigt."  - "Innenpolitisch ist es wichtig, dass die Opposition, Parteien, Gewerkschaften und NGOs, Solidarität erfahren ...
    • Cornelia Ernst

    In Flüchtlingsfrage muss Merkel konkreter werden

    Am Mittwoch hat Bundeskanzlerin Merkel im Europaparlament eine einheitliche Flüchtlingspolitik beschworen. Hinter den Kulissen gibt es aber widersprüchliche Töne. Die linke EU-Parlamentarierin Cornelia Ernst sagt nun: "Manche Debatten sind verheerend". Sie fordert einen konkreteren Plan der Kanzlerin ...
    • Martina Michels

    Wahlkampfsupport für Erdogan ist ein Schlag ins Gesicht der humanistischen Werte Europas

    MdEP Martina Michels zur Lage in der Türkei

    Meine Damen und Herren, Bei einer Preisverleihung betonte der türkische Schriftsteller Orhan Pamuk 2005: »In all den Romanen, die ich in meiner Jugend las, wurde Europa nicht über das Christentum definiert, sondern vielmehr über den Individualismus. Europa wurde mir auf attraktive Weise durch Romanhelden vermittelt, die um ihre Freiheit kämpfen und sich verwirklichen wollen ...
    • Gabi Zimmer

    Für viele repräsentieren Sie in Ihrer Funktion das alte Europa, jenes, das versagt hat!

    MdEP Gabi Zimmer (DIE LINKE.) zur Lage der EU mit Merkel & Hollande, Europaparlament/Straßburgl

    „Frau Merkel hat wesentlich zur Spaltung der EU in ökonomisch und politisch starke und schwache Mitgliedstaaten beigetragen. Sie sagt, die EU habe mehr Wohlstand gebracht. Nein, zuletzt mehr Armut im Süden und die Spaltung der EU!“   Zimmer weiter: „Es ist eine moralische und juristische Pflicht, Flüchtlinge menschenwürdig aufzunehmen ...
    • Martina Michels

    EU sponsert Erdogans Wahlkampf statt humane Flüchtlingspolitik zu entwickeln

    Zu den Besuchen des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdoğans in Straßburg und Brüssel erklärt Martina Michels, Mitglied der EU-Türkei-Delegation:

    "Im Allgemeinen sind Gespräche dem Konflikt und der Isolation vorzuziehen. Doch das gestrige Zusammentreffen der EU-Spitzen mit dem türkischen Staatschef war das Gegenteil eines aufrichtigen Dialogs. Dem Despoten Erdogan wurde der rote Teppich ausgerollt, damit er seine 'nützliche' Rolle in einer mutlosen und menschenverachtenden Migrationspolitik der EU übernimmt ...
    • Cornelia Ernst
    • Thomas Händel
    • Sabine Lösing
    • Martina Michels
    • Helmut Scholz
    • Gabi Zimmer

    Der Plenarfokus für die Straßburg-Woche vom 5.-8. Oktober

    Wir stellen unsere Schwerpunktthemen der Plenarwoche vor

    Gabriele Zimmer, Key Debate, 7.10., 15-17 Uhr Merkel und Hollande wollen für den neoliberalen Vorschlag zur „Vollendung der Wirtschafts- und Währungsunion“ werben. Dieser wird die Probleme der EU und Eurozone nicht lösen. Symptome sollen kuriert werden statt die Ursachen der Krise zu beseitigen. Die Probleme untragfähiger Staatsschulden und exzessiver Exportüberschüsse bleiben außen vor ...
    • Cornelia Ernst

    Wir müssen Jordanien helfen

    Die Linken-Politikerin Cornelia Ernst spricht über die Not in den Flüchtlingslagern.

    Interview mit Cornelia Ernst, Frankfurter Rundschau, 29. September, geführt mit Peter Riesbeck: Die Linken-Politikerin Cornelia Ernst spricht über die Not in den Flüchtlingslagern.   Frau Ernst, Sie kommen gerade aus Jordanien zurück und haben dort das Flüchtlingslager Zaatari besucht. Es gilt mit knapp 80 000 syrischen Flüchtlingen als das größte der Welt ...
    • Cornelia Ernst

    Ein Schritt vorwärts, drei Schritte zurück

    Die sächsische Europaabgeordnete Cornelia Ernst, DIE LINKE., kommentiert die Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels im Kanzleramt:

    Die sächsische Europaabgeordnete Cornelia Ernst, DIE LINKE., kommentiert die Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels im Kanzleramt: „Weitere Verschärfungen im Asylrecht und Einschränkungen wie sogenannte sichere Drittstaaten, werden insbesondere zu mehr Bürokratie und längeren Verfahren führen und nicht zuletzt dadurch die unmittelbaren Lebensumstände von Flüchtlingen in Deutschland verschlechtern ...
    • Cornelia Ernst

    Langfristige und würdige Lösungen statt Flucht in Grenzkontrollen!

    Vor dem heute stattfindenden sogenannten Flüchtlingsgipfel in Deutschland, kommentiert die Europaabgeordnete Cornelia Ernst, DIE LINKE., die Ergebnisse des gestrigen europäischen Gipfeltreffens zur Asylpolitik: "Die Ergebnisse dieses kurzfristig anberaumten Gipfels zeigen, wie weit die europäischen Regierungen in der Flüchtlingspolitik von der Realität entfernt sind ...
    • Cornelia Ernst

    Es ist schlicht eine Schande

    MdEP Cornelia Ernst kommentiert die gestrige Parlamentsentscheidung, 120.000 Flüchtlinge aus Griechenland und Italien auf andere Mitgliedstaaten der EU zu verteilen: "Das Parlament konnte sich gestern dazu entschließen, dem Rat grünes Licht dafür zu geben, 120.000 Asylsuchende aus Griechenland und Italien innerhalb der Union zu verteilen ...
    • Cornelia Ernst

    Ohnmacht gegenüber den Regierungen

    Die LINKE-Europaabgeordnete Cornelia Ernst zur EU-Flüchtlingspolitik und den Kampf des Kommissionspräsidenten um eine Verteilungsquote Die Bemühungen um eine »gerechte Verteilung« der Flüchtlinge in der EU kommen kaum voran - für die Europaabgeordnete Cornelia Ernst muss die Migrations- und Asylpolitik auf eine »völlig andere Basis« gestellt werden ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche KW 38

    Fest der Linken - Vorboten des Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission 2016 - Flüchtlingspolitik - Kultur- und Regionalpolitik und ein Aufschlag zur Netzpoliik

    Am vergangenen Wochenende war in Berlin das Fest der Linken, am Samstag saßen dort Martina Michels und Fabio De Masi im Gespräch zur Flüchtlingspolitik, die Eurokrise, die linken Fragen und Antworten: Wie weiter mit der EU? Ab Montag dann steckte Martina in dieser Woche tief in der Ausschussarbeit, wenn ihr auch der Brüsseler Verkehr eine Abstimmung im Kulturausschuss Dienstag früh zu Nichte machte ...
  • MdEP Cornelia Ernst besucht größtes Flüchtlingslager in der arabischen Welt

    Seit dem Jahr 2011 sind über 620.000 Syrer nach Jordanien geflohen. Allein in Zaatari, dem größten Flüchtlingslager im arabischen Raum, leben über 85.000 syrische Flüchtlinge. Die Hälfte der Bewohner von Zaatari ist jünger als 18 Jahre. Cornelia Ernst will sich gemeinsam mit den Europaabgeordneten Martina Anderson (Großbritannien) und Josu Juaristi Abaunz (Spanien) einen Überblick über die Situation syrischer Flüchtlinge in Jordanien und insbesondere der Containerstadt Zaatari verschaffen ...
    • Cornelia Ernst

    Ungarn macht Flüchtlinge zu Kriminellen

    Heute tritt in Ungarn das neue Gesetz gegen Flüchtlinge in Kraft. Wer den Grenzzaun überwindet oder beschädigt, begeht nun eine Straftat und riskiert Gefängnis.

    Die Europaabgeordnete Cornelia Ernst, DIE LINKE., kommentiert: "Mit dem neuen ungarischen Gesetz wird die Situation von Flüchtlingen in der EU noch einmal absichtlich und gezielt verschlechtert. Statt sicher in die EU einreisen zu können, werden sie nun im Wald in Serbien aufgehalten und sind Angriffen von Skinheads ungeschützt ausgesetzt ...
    • Cornelia Ernst

    Freizügigkeit nicht dem Dublin-System opfern

    Deutschland führt an der Grenze zu Österreich Grenzkontrollen ein, um syrische Flüchtlinge an der Einreise zu hindern.

    (English version below) Die Europaabgeordnete Cornelia Ernst, DIE LINKE., kommentiert: "Das ist der falsche Schritt zur falschen Zeit. Seit Wochen ist es offensichtlicher denn je, dass das Dublin-System gescheitert ist, dass es keinen Sinn macht, Flüchtlinge dort festzusetzen, wo sie zuerst einreisen ...
    • Gabi Zimmer

    "We need more democracy in Europe"

    "We need more democracy in Europe" Gabi Zimmer im Interview mit Sigmalive (8 min 43): "...We need a legal access to the European Union, we need a permanent process for the resettlement of people coming to the EU. We have toi find solutions that they find jobs, that the children can go to school and that we bring families together ...
    • Gabi Zimmer

    Euro Parliament adopts urgent migration measures, urges states to act

    ..."Among the ranks of the ecologists, MEPs displayed their support for migrants without ambiguity: "We are waiting for the representatives of the elites in power to give a clear place for refugees in all urgency," stressed Gabi Zimmer (Confederal Group of the European United Left - Nordic Green Left)" ...
    • Cornelia Ernst

    Man muss an der Humanität in der EU zweifeln

    Das Interview als Audiodatei findet sich hier. (8min 24) „Wenn es eine Totalverweigerung gibt, wozu brauchen wir dann überhaupt noch die Gemeinschaft EU?“ fragt Cornelia Ernst, Abgeordnete für DIE LINKE. im Europäischen Parlament, im Zusammenhang mit der ablehnenden Haltung vieler EU-Länder gegenüber dem Flüchtlingsstrom ...
    • Gabi Zimmer

    Lage der Union: "Migration ist die Herausforderung dieses Jahrhunderts"

    Zur Rede von Kommissionspräsident Juncker zur Lage der Union sagte Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL, in ihrer Plenarrede heute in Straßburg: "Es wäre eine Illusion zu glauben, das Problem der Migration könnte kurzfristig gelöst werden. Es handelt sich um eine der größten Herausforderungen unseres Jahrhunderts, gleichrangig mit dem Klimawandel ...
    • Cornelia Ernst

    Zu wenig, zu spät

    In Anwesenheit der Kommissare Timmermans und Avramopoulos wird das Europäische Parlament heute die schreckliche Situation von Flüchtlingen in Europa diskutieren. Zuvor ist schon Kommissionspräsident Juncker in seiner Rede zur Lage der EU auf das Thema eingegangen. Die Europaabgeordnete Cornelia Ernst, DIE LINKE ...
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Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)