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Schlagwort: Handelspolitik

    • Helmut Scholz

    ACTA - unsozial und fortschrittsfeindlich

    Videokommentar von Helmut Scholz

    Das "Abkommen gegen Handel mit gefälschten Produkten" (ACTA) soll eigentlich vor Urheberrechtsverletzungen schützen, ist jedoch ein massiver Eingriff in die Privatsphäre. ACTA braucht wie alle internationale Abkommen das Okay des EU-Parlaments, um bei uns in Kraft zu treten. Die Linksfraktion GUE/NGL wird sich querstellen ...
    • Helmut Scholz

    Internationales Kakaoabkommen und Kinderarbeit

    Ein Videokommentar von Helmut Scholz (MdEP, DIE LINKE.), Mitglied im Ausschuss für Internationalen Handel, zu den Themen internationales Kakaoabkommen, Kinderarbeit und die Rolle des Europäischen Parlaments.
  • Verbindliche Ziele für Mitgliedstaaten der EU

    Die LINKE Europaabgeordnete Sabine Wils zur heutigen Abstimmung der Stellungnahme zum Entwurf der Richtlinie für Energieeffizienz im Ausschuss für Umweltfragen: "Der Umweltausschuss hat heute für verbindliche Energieeffizienzziele für die Mitgliedstaaten gestimmt. Die deutsche Bundesregierung muss ihren Widerstand gegen verbindliche Ziele im Rat der EU aufgeben, damit das größte Loch der EU-Klimagesetzgebung geschlossen werden kann", fordert Sabine Wils ...
  • Verbindliche Ziele für Mitgliedstaaten der EU

    Die LINKE Europaabgeordnete Sabine Wils zur heutigen Abstimmung der Stellungnahme zum Entwurf der Richtlinie für Energieeffizienz im Ausschuss für Umweltfragen: "Der Umweltausschuss hat heute für verbindliche Energieeffizienzziele für die Mitgliedstaaten gestimmt. Die deutsche Bundesregierung muss ihren Widerstand gegen verbindliche Ziele im Rat der EU aufgeben, damit das größte Loch der EU-Klimagesetzgebung geschlossen werden kann", fordert Sabine Wils ...
    • Cornelia Ernst
    • Thomas Händel
    • Sabine Lösing
    • Helmut Scholz
    • Gabi Zimmer

    europaROT 7: Vom Hunger in der Welt

    Wie Klimawandel, Armut und die globale Finanzkrise zusammenhängen

            Die neue Ausgabe von europaROT umfasst folgende Artikel: Die Leitartikel: "Klimawandel und Welthunger" (Sabine Wils) "Das Recht auf Nahrung ist ein Menschenrecht" (Gabi Zimmer) Weitere Artikel: Helmut Scholz: "Kein Fair Play im Welthandel" Sabine Lösing: "Landnahme und Konflikte" Thomas Händel: "Kompro-Mies" ...
    • Helmut Scholz

    Kein Fair Play im Welthandel

    Man könnte annehmen, hohe Preise auf dem Weltmarkt für Nahrungsmittel wären für Bauern eine gute Nachricht. Tatsächlich ist dies aber in den Entwicklungsländern nicht der Fall.   Etwa 80 Prozent der Bauern dort sind Kleinstproduzenten. Was sie anbauen, reicht selten für die Ernährung der eigenen Familie ...
    • Helmut Scholz

    Europas Zukunft liegt in einer intelligenten Handelspolitik

    Als “Denken in alten Mustern” hat der Europaabgeordnete der LINKEN Helmut Scholz den heute abgestimmten Bericht zu einer neuen Handelspolitik für Europa im Rahmen der Strategie Europa 2020 kritisiert.  “Sie wollen EU-Interessen durchsetzen, statt Partnerschaften aufzubauen“, erklärte Scholz im Straßburger Plenum zum Bericht des deutschen EVP-Abgeordneten Daniel Caspary ...
    • Helmut Scholz

    EU vertieft Handelsbeziehungen mit Norwegen

    Das Europäische Parlament folgte heute mit großer Mehrheit meiner Empfehlung als Berichterstatter, die Handelsbeziehungen der EU mit Norwegen zu vertiefen. Das Parlament genehmigte damit das Ergebnis der Verhandlungen von Kommission und norwegischer Regierung. Künftig werden 60 Prozent des Handelswertes in Agrarprodukten vollkommen von Zöllen befreit sein ...
    • Helmut Scholz

    Importvergünstigungen für Palästina

    Handelsausschuss beschließt einstimmig Importvergünstigungen für Agrarprodukte aus Palästina

    Pressemitteilung des Europaabgeordneten Helmut Scholz (DIE LINKE.), Mitglied im Ausschuss für Internationalen Handel Der Ausschuss für Internationalen Handel des Europäischen Parlaments billigte heute in seltener Einmütigkeit ein Abkommen zwischen der Europäischen Union und der Palästinensischen Behörde, mit dem palästinensischen Agrargütern und Fisch ein verbesserter Zugang zum EU Markt geschaffen wird ...
  • Handelskommissar macht Witze über kolumbianische Menschenrechtslage

    Es ist kein Geheimnis, dass es in Kolumbien alles andere als rosig um den Schutz der Menschenrechte steht. Nur im Sudan gibt es mehr Binnenflüchtlinge. In keinem Land der Erde werden mehr Gewerkschaftler umgebracht. Die Europäische Union betrachtet den Schutz der Menschenrechte als zentralen politischen Grundsatz, der sich seit ihrer Gründung weit oben in ihren Grundlagenverträgen geführt wird ...
    • Helmut Scholz

    EU-Kanada Handelsbeziehungen

    Für den Erhalt öffentlicher Dienstleistungen!

    "Frau Präsidentin, Frau Kommissarin! Die Verhandlungen mit Kanada werden mit einem Land geführt, welches über eine starke Ökonomie und ein hochentwickeltes Rechtssystem verfügt. Umso unverständlicher ist es, dass die Kommission in diesem Abkommen ein Investitionsabkommen integrieren, um nicht zu sagen, verstecken will, das Unternehmen ein direktes Klagerecht vor einem speziellen Schiedsgericht einräumen soll ...
    • Helmut Scholz

    Freihandelsabkommen mit Indien

    Helmut Scholz: Weiterhin viele Fragen offen

    Welche Folgen hat das geplante Freihandelsabkommen mit Indien für Europas ArbeitnehmerInnen, für die soziale und wirtschaftliche Situation in der EU? Helmut Scholz spricht hierzu im Plenum des Europäischen Parlaments.
    • Helmut Scholz

    Flutkatastrophe in Pakistan: Alternative Direkthilfe, sofort!

    Helmut Scholz: Geplante Handelserleichterungen wenig sinnvoll

    Nach den verheerenden Überflutungen in Pakistan vor rund einem Jahr ziehen sich die Verhandlungen der WTO über Nothilfe weiter hin. Die europäische Linksfraktion GUE/NGL fordert seit Langem einen Plan B, um der Bevölkerung rasch und nachhaltig beim Wiederaufbau ihres Landes helfen zu können.
    • Cornelia Ernst
    • Thomas Händel
    • Sabine Lösing
    • Helmut Scholz
    • Gabi Zimmer

    europaROT 5: Solidarität in Europa und in der Welt

    Für einen Politikwechsel in Europas Handelsverträgen

    Ausgabe April 2011 Leitartikel von Helmut Scholz  weitere Artikel: "Es darf weiter gehungert werden!" - Gabi Zimmer und André Seubert "Fair handeln"- Thomas Händel und Frank Puskarev "Profit mit Sollbruchstellen" - Sabine Wils und Lasse van Aken "Die Eu ist Rüstungsexportweltmeister" - Sabine ...
    • Cornelia Ernst

    ACTA oder der Tod der Informationsfreiheit

    von Cornelia Ernst und Lorenz Krämer

    Haben sie schon einmal etwas von »ACTA« gehört? Wenn nicht, ist die Taktik der verhandelnden Industrieländer aufgegangen. ACTA steht für Anti-Counterfeiting Trade Agreement oder auf deutsch »Abkommen gegen den Handel mit gefälschten Produkten«. seit 2007 verhandelt die europäische Kommission darüber mit ihren wichtigsten Handelspartnern – hinter verschlossenen Türen ...
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