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Schlagwort: Migration

    • Cornelia Ernst
    • Martina Michels

    Schmutziger und nicht durchdachter Deal mit türkischem Türsteher

    Zum gestrigen (ersten) EU-Türkei-Gipfel erklären Cornelia Ernst, Leiterin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament und Martina Michels, stellvertretendes Mitglied der EU-Türkei-Delegation:   "Gestern gab sich die EU beim Ratstreffen in Brüssel einmal mehr einer Show für die Stammtische hin ...
    • Cornelia Ernst

    Wie Feuer mit Feuer bekämpfen!

    Zu dem bis heute tagenden Gipfeltreffen zwischen den Staaten Afrikas und der EU, erklärt Cornelia Ernst, Leiterin der Delegation DIE LINKE. im EP und Sprecherin für Migrationsfragen:   "Die Vertreter und Vertreterinnen der EU nennen es Aktionsplan. Ich nenne es eine Nebelkerze! Denn im Grunde genommen ...
    • Martina Michels

    Presseschau: Wahl in der Türkei

    28. Oktober 2015 Epoch Times "...Die Linke kritisierte das Vorgehen der türkischen Polizei: "Fünf Tage vor der Parlamentswahl in der Türkei hat die Polizei die Zentrale eines regierungskritischen Medienkonzerns in Istanbul gestürmt und die Kontrolle über zwei Fernsehsender übernommen. Die Wahlen finden in einem Klima der Einschüchterung und der Gewalt statt", sagte die Linken-Europaabgeordnete Martina Michels ...
    • Cornelia Ernst

    Presseschau: Flucht - Migration und Asyl

    16. Oktober 2015 HANDELSBLATT, von Thomas Ludwig "...Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im Europaparlament, warnte, es dürfe „keinen schmutzigen Deal zwischen der EU und der Türkei geben, den die Kurden mit ihren Leben und Journalisten mit ihrer Freiheit bezahlen.“ Natürlich müsse die EU die Türkei unterstützen, um die Flüchtlingskrise zu bewältigen ...
  • EU-Krisengipfel: Der nächste Flop

    Zum gestrigen EU-Sondergipfel erklärt Cornelia Ernst, Leiterin und innenpolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im EP: Erneut beriefen die Spitzen der EU gestern ein Krisentreffen zur Flüchtlings-Situation ein. Diesmal jedoch nur im kleinen Kreis der Balkan-Anrainer Staaten und Deutschland ...
    • Cornelia Ernst
    • Sabine Lösing
    • Martina Michels
    • Helmut Scholz
    • Gabi Zimmer

    Plenarfokus Oktober III

    Gabi Zimmer: Key Debate über die Westbalkan-Flucht-Route, Dienstag 10-12 Uhr Es darf keinen schmutzigen Deal zwischen der EU und der Türkei geben, den die Kurden mit ihren Leben und Journalisten mit ihrer Freiheit bezahlen. Wir müssen mit der Türkei zusammenarbeiten, aber nicht um Flüchtlinge dort abzufangen anstatt ihnen Schutz zu gewähren und ihre Fälle einer individuellen Prüfung zu unterziehen ...
    • Cornelia Ernst

    Ein beschämender Abwärtstrend europäischer Migrationspolitik

    Cornelia Ernst zur aktuellen Asylrechtsverschärfung durch das Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz „Die im Eilverfahren durchgeboxte Verschärfung des Asylrechts wird die Probleme nicht lösen. Noch wird zumeist planlos agiert, werden strukturelle Provisorien geschaffen. Viele Kommunen werden sich selbst überlassen, Fehlkommunikation verschärft die Probleme zusätzlich ...
    • Cornelia Ernst

    DIE LINKE.-Delegation im Europaparlament empfängt Fraktionsvorsitzende aus Bund und Ländern

    Brüssel und das Europaparlament sind Treffpunkt der Fraktionsvorsitzenden der Partei DIE LINKE. Ihre Delegation im Europaparlament ist diesmal Gastgeberin der zweitägigen Beratungen. Am heutigen Donnerstag treffen die Fraktionsvorsitzenden mit der EP-Delegation für gemeinsame Beratungen zusammen. Auftakt wird die Darstellung der aktuellen Situation der Delegation innerhalb der Linksfraktion GUE/NGL im Europaparlament sein ...
    • Cornelia Ernst

    DIE LINKE.-Delegation im Europaparlament empfängt Fraktionsvorsitzende aus Bund und Ländern

    Brüssel und das Europaparlament sind Treffpunkt der Fraktionsvorsitzenden der Partei DIE LINKE. Ihre Delegation im Europaparlament ist diesmal Gastgeberin der zweitägigen Beratungen. Am heutigen Donnerstag treffen die Fraktionsvorsitzenden mit der EP-Delegation für gemeinsame Beratungen zusammen. Auftakt wird die Darstellung der aktuellen Situation der Delegation innerhalb der Linksfraktion GUE/NGL im Europaparlament sein ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels
    • Helmut Scholz

    ParlaCon 2015 tagte in Helsinki

    Bildung, Migration, Internationaler Handel und strategische Fragen linker Politik im Mittelpunkt

    Auf dem Programm der sonnabendlichen Beratung standen am Vormittag Informationen und Debatten zu einem der weltbesten Schulsysteme, dem Finnischen, sowie eine wichtige Debatte „The Left in Power - different circumstances - different strategies - common goals“, die von Merja Kyllönen und der Staatssekretärin aus Brandenburg, Anne Quart, eingeleitet wurde auf dem Programm ...
    • Cornelia Ernst

    Einmauern mit Erdoğans Hilfe

    Nach den gestrigen Beschlüssen des EU-Gipfels in Brüssel erklärt Cornelia Ernst, Leiterin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament:   "Anstatt die Probleme an den Wurzeln anzugehen und die drängenden Realitäten der Menschen und Flüchtenden wirksam zu verbessern, entscheiden sich die EU-Regierungschef erneut für weitere Abschottung ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Terror und Kriminalisierung der Opposition destabilisieren die Türkei und die EU schaut weg

    Es ist unübersehbar, dass die politische Opposition von Erdoğan kriminalisiert wird.

    Martina Michels war in Vorbereitung der Wahlbeobachtung vom 11. - 14.10.15 in Diyarbakır/Türkei, ein erster Reisebericht: - "Es ist unübersehbar, dass die politische Opposition von Erdogan kriminalisiert wird."  - "Das Parlament ist geschlossen, die Demokratie beerdigt."  - "Innenpolitisch ist es wichtig, dass die Opposition, Parteien, Gewerkschaften und NGOs, Solidarität erfahren ...
    • Cornelia Ernst

    In Flüchtlingsfrage muss Merkel konkreter werden

    Am Mittwoch hat Bundeskanzlerin Merkel im Europaparlament eine einheitliche Flüchtlingspolitik beschworen. Hinter den Kulissen gibt es aber widersprüchliche Töne. Die linke EU-Parlamentarierin Cornelia Ernst sagt nun: "Manche Debatten sind verheerend". Sie fordert einen konkreteren Plan der Kanzlerin ...
    • Gabi Zimmer

    Presseschau: Merkel und Hollande in Straßburg

    EURACTIV, "...On behalf of the leftist GUE/NGL group, President Gabriele Zimmer said the German-French engine was stalling, and that the speeches of Merkel and Hollande weren’t inspiring. Zimmer said: "25 years ago your predecessors Chancellor Kohl and President Mitterrand took a joint initiative here to promote the European integration process against the backdrop of democratic movements in Eastern Europe ...
    • Martina Michels

    Wahlkampfsupport für Erdogan ist ein Schlag ins Gesicht der humanistischen Werte Europas

    MdEP Martina Michels zur Lage in der Türkei

    Meine Damen und Herren, Bei einer Preisverleihung betonte der türkische Schriftsteller Orhan Pamuk 2005: »In all den Romanen, die ich in meiner Jugend las, wurde Europa nicht über das Christentum definiert, sondern vielmehr über den Individualismus. Europa wurde mir auf attraktive Weise durch Romanhelden vermittelt, die um ihre Freiheit kämpfen und sich verwirklichen wollen ...
    • Martina Michels

    EU sponsert Erdogans Wahlkampf statt humane Flüchtlingspolitik zu entwickeln

    Zu den Besuchen des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdoğans in Straßburg und Brüssel erklärt Martina Michels, Mitglied der EU-Türkei-Delegation:

    "Im Allgemeinen sind Gespräche dem Konflikt und der Isolation vorzuziehen. Doch das gestrige Zusammentreffen der EU-Spitzen mit dem türkischen Staatschef war das Gegenteil eines aufrichtigen Dialogs. Dem Despoten Erdogan wurde der rote Teppich ausgerollt, damit er seine 'nützliche' Rolle in einer mutlosen und menschenverachtenden Migrationspolitik der EU übernimmt ...
    • Cornelia Ernst

    Wir müssen Jordanien helfen

    Die Linken-Politikerin Cornelia Ernst spricht über die Not in den Flüchtlingslagern.

    Interview mit Cornelia Ernst, Frankfurter Rundschau, 29. September, geführt mit Peter Riesbeck: Die Linken-Politikerin Cornelia Ernst spricht über die Not in den Flüchtlingslagern.   Frau Ernst, Sie kommen gerade aus Jordanien zurück und haben dort das Flüchtlingslager Zaatari besucht. Es gilt mit knapp 80 000 syrischen Flüchtlingen als das größte der Welt ...
    • Cornelia Ernst

    Ein Schritt vorwärts, drei Schritte zurück

    Die sächsische Europaabgeordnete Cornelia Ernst, DIE LINKE., kommentiert die Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels im Kanzleramt:

    Die sächsische Europaabgeordnete Cornelia Ernst, DIE LINKE., kommentiert die Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels im Kanzleramt: „Weitere Verschärfungen im Asylrecht und Einschränkungen wie sogenannte sichere Drittstaaten, werden insbesondere zu mehr Bürokratie und längeren Verfahren führen und nicht zuletzt dadurch die unmittelbaren Lebensumstände von Flüchtlingen in Deutschland verschlechtern ...
    • Cornelia Ernst

    Langfristige und würdige Lösungen statt Flucht in Grenzkontrollen!

    Vor dem heute stattfindenden sogenannten Flüchtlingsgipfel in Deutschland, kommentiert die Europaabgeordnete Cornelia Ernst, DIE LINKE., die Ergebnisse des gestrigen europäischen Gipfeltreffens zur Asylpolitik: "Die Ergebnisse dieses kurzfristig anberaumten Gipfels zeigen, wie weit die europäischen Regierungen in der Flüchtlingspolitik von der Realität entfernt sind ...
    • Cornelia Ernst

    Es ist schlicht eine Schande

    MdEP Cornelia Ernst kommentiert die gestrige Parlamentsentscheidung, 120.000 Flüchtlinge aus Griechenland und Italien auf andere Mitgliedstaaten der EU zu verteilen: "Das Parlament konnte sich gestern dazu entschließen, dem Rat grünes Licht dafür zu geben, 120.000 Asylsuchende aus Griechenland und Italien innerhalb der Union zu verteilen ...
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Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)