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Schlagwort: Regionalpolitik

    • Martina Michels

    "...Es ist ein Kampf gegen Flüchtlinge statt gegen die Ursachen der Flucht."

    Impulsreferat zum Status quo Europäischer Flüchtlingspolitik

    Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freunde, mein Name ist Martina Michels, MEP, ich komme aus Deutschland und als Mitglied des Europaparlaments bin ich Mitglied in der Delegation EU-Türkei, die sich immer mehr auch mit der Europäischen Flüchtlingspolitik befasst. Emilia Tziva aus Griechenland und Hanna Sarkkinen aus Finnischen Parlament leiten diesen Nachmittag ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 42

    Diyarbakir - Berlin/Brüssel - Helsinki

    Eine Woche zwischen Diyarbakir - Berlin/Brüssel - Helsinki Tiefflieger über Trauerfeiern und Tränengas mit Pfefferspray - Diyarbakir im Oktober 2015 Einen Tag nach den entsetzlichen Bombenattentaten in Ankara brach Martina zu einer Reise nach Diyarbakir auf. Die Reise war lange geplant und galt der Vorbereitung der Wahlbeobachtung, die dann Ende den Monats mit einer größeren Delegation der GUENGL-Fraktion unterstützt wird ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz (Mitarbeiterin)

    Regionalpolitikwoche in Europa: Strukturfonds, Stadtpolitik, Migration, internationaler Handel

    Über einen Mangel an regionalpolitisch spannenden Themen konnte sich in dieser Woche in Brüssel niemand beklagen, auch wenn die Hauptnachrichten ausreichend über andere Themen zu berichten hatten. Die "13. Open Days - Europäische Woche der der Regionen und Städte" brachte um die 6000 Teilnehmer aus 177 Regionen und Städten aus 30 Ländern zusammen, um sich über Nutzen und Verbesserungsvorschläge für die Europäische Regionalpolitik auszutauschen ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 41

    Ein Rückblick auf die Plenarwoche in Straßburg

    Beziehungen der EU zur Türkei und die Flüchtlingspolitik Diese Plenarwoche wurde schon im Auftakt von schwerwiegenden Fehlentscheidungen der EU-Institutionen flankiert. Erdogan wurde von Tusk, Juncker und Schulz empfangen und es wurde ein ungewöhnliches Kapitel einer strategischen Partnerschaft der EU mit der Türkei aufgeschlagen ...
    • Martina Michels

    Hier geht es nicht um Geschenke an Griechenland!

    MdEP Martina Michels (DIE LINKE.): Allg. Bestimmungen über die EU-Struktur- & Investitionsfonds

    Hintergrund: Martina Michels begrüßt die rasche Übereinkunft zwischen Parlament, Rat und Kommission. Trotzdem wäre es falsch zu behaupten, es ginge um Geschenke an Griechenland. Es handelt sich hier vielmehr um eine kurzfristig sinnvolle Korrektur einer ineffektiven EU-Förderpolitik. Nachdem die EU-Kommission ...
    • Martina Michels

    "Trotzdem ist es falsch, wenn hier manche so tun, als ginge es um Geschenke an Griechenland..."

    Zur Plenumsdebatte um eine vereinfachte Förderpolitik gegenüber Griechenland

    In der Debatte zum Bericht von Iskra Mihaylova (A8-0260/2015) zur veränderten Förderpolitik gegenüber Griechenland im Plenum des Parlaments sprach heute Martina Michels. Sie betonte, dass ein "vernünftiger Vorschlag für unbürokratische Unterstützung der Menschen in Griechenland vor[liegt]". Weiterhin machte sie auf Folgendes aufmerksam: "Trotzdem ist es falsch, wenn hier manche KollegInnen so tun, als ginge es um Geschenke an Griechenland ...
    • Cornelia Ernst
    • Thomas Händel
    • Sabine Lösing
    • Martina Michels
    • Helmut Scholz
    • Gabi Zimmer

    Der Plenarfokus für die Straßburg-Woche vom 5.-8. Oktober

    Wir stellen unsere Schwerpunktthemen der Plenarwoche vor

    Gabriele Zimmer, Key Debate, 7.10., 15-17 Uhr Merkel und Hollande wollen für den neoliberalen Vorschlag zur „Vollendung der Wirtschafts- und Währungsunion“ werben. Dieser wird die Probleme der EU und Eurozone nicht lösen. Symptome sollen kuriert werden statt die Ursachen der Krise zu beseitigen. Die Probleme untragfähiger Staatsschulden und exzessiver Exportüberschüsse bleiben außen vor ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Wochen 39 und 40

    Studientage in Carrickmacross - Europa grenzenlos: Neues aus dem Kultur- und Regionalausschuss - Wahlen in Griechenland

    Ereignisreiche zwei Wochen liegen hinter uns. Martina Michels hatte die Wahlen in Griechenland kurz kommentiert, Neues aus dem Kultur- und dem Regionalausschuss zu berichten, sich zu Abbas Aufkündigung des Osloer Friedensprozesses geäußert und viele interessante Debatten und Begegnungen in Irland bei den Studientagen der Fraktion erlebt ...
    • Martina Michels

    Schwierigkeiten bei grenzüberschreitender Zusammenarbeit? - Umfrage jetzt online.

    Europa ganz ohne Grenzen?  - Bis dahin wird es wohl noch lange dauern und Rückschritte gibt es allemal! Umso wichtiger, den Anspruch immer wieder zu betonen und auch zu zeigen, dass vor Ort in Grenzregionen viele engagierte Menschen im Alltag dafür arbeiten - auch mit Unterstützung von EU-Programmen ...
    • Martina Michels

    2 Milliarden Euro für Griechenland: Neue Wege in der Förderpolitik?

    Regionalausschuss bringt Schnellverfahren auf den Weg

    Am 17. September 2015 wurden im Regionalausschuss die Weichen für ein beschleunigtes Verfahren zur Ergänzung der EU-Strukturfondsverordnung gestellt, welches dem Plenum im Oktober zur Abstimmung vorgelegt werden kann. Es kann eine aktuelle Unterstützung für Griechenlands Regionen bedeuten, für Fischerei und Tourismus, die Hauptwirtschaftszweige, für Ausbildung und Beschäftigung, Breitbandausbau und Agrarbetriebe ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche KW 38

    Fest der Linken - Vorboten des Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission 2016 - Flüchtlingspolitik - Kultur- und Regionalpolitik und ein Aufschlag zur Netzpoliik

    Am vergangenen Wochenende war in Berlin das Fest der Linken, am Samstag saßen dort Martina Michels und Fabio De Masi im Gespräch zur Flüchtlingspolitik, die Eurokrise, die linken Fragen und Antworten: Wie weiter mit der EU? Ab Montag dann steckte Martina in dieser Woche tief in der Ausschussarbeit, wenn ihr auch der Brüsseler Verkehr eine Abstimmung im Kulturausschuss Dienstag früh zu Nichte machte ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz (Mitarbeiterin)

    Ausblick auf die EU-Regionalpolitik

    EP-Regionalausschuss berät mit Ratspräsidentschaft und Kommission

    Grenzübergreifende Zusammenarbeit und langfristige Kohäsionsstrategie sind Prioritäten der Luxemburger Ratspräsidentschaft Die Luxemburger EU-Ratspräsidentschaft stellte dem REGI-Ausschuss in dieser Woche die regionalpolitischen Prioritäten ihres Präsidentschaftsprogramms vor. Ein Kernthema für das kommende Halbjahr ist die Verbesserung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche KW 37

    Die Plenumswoche in Straßburg innerhalb und außerhalb des Parlaments

    "Strasbourg lag im Sonnenschein..." während es manchmal fast Nacht ist im Europäischen Parlament. Die Flüchtlingspolitik Europas stand im Mittelpunkt der Woche, selbst in Junckers Rede zur Lage der Europäischen Union. Er fand für den katastrophalen Zustand der politischen Institutionen das passende Bild: Die EU hat zu wenig Europa und zu wenig Union ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche KW 36

    Ein besonderes Griechenlandpaket der Kommisssion - Wien zwischen Flüchtlingsankunft und Pressefest

    Leicht verspätet erscheint Martinas Woche, der Rückblick auf die erste parlamentarische Woche nach der Sommerpause. So ganz genau hatte sie nie direkt begonnen und geendet, denn schon zuvor war Martina unterwegs, trafen sich die Mitarbeiter in Berlin, um die entscheidenden Fäden wieder aufzunehmen. Regionalausschuss bringt schnelle Fördermittelauszahlung für Griechenland auf den Weg Mitten im Sommer veröffentlichte die Kommission einen Vorschlag, um für Griechenland jenseits des 3 ...
    • Martina Michels

    Das Parlament sollte nicht als Bremse auftreten!

    Zur Sondersitzung des EU-Regionalausschusses zu Griechenland von Konstanze Kriese

    Vielleicht sind die Erfahrungen mit dem möglichen Sonderprogramm für Griechenland sinnvoll für die Erkenntnis, dass es bei der unsinnigen Kürzungspolitik längst nicht nur um Griechenland geht. Genau dazu hat sich Martina Michels gestern deutlich und kritisch geäußert - einer Würdigung der Anstrengungen der Kommission inklusive, die eigentlich erst fünf nach zwölf auf den Weg gebracht werden ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche KW 23

    Studientage in Athen - Wahlen in der Türkei mit großartigem Wahlerfolg für die HDP

    Intensiv und wie eine besondere politische Auszeit, so begann diese Woche mit den Studientagen unserer Fraktion in Athen. Doch die Weiterreise nach Diyarbakir zur unabhängigen Wahlbeobachtung hat diese Woche endgültig in eine ganz besondere verwandelt. Am heutigen Sonntagabend, dem 7. Juni, deutet alles ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche KW 21

    Förderpolitik - Türkeibericht - Kulturpolitik

    Treffen mit Kommissarin Corinna Cretu Diese Plenumswoche war in den ersten beiden Tagen u. a. einem Besuch von der Sachsen-Anhaltinischen Landtagsfraktion der LINKEN vorbehalten und damit der Vorbereitung eines Gesprächs mit der Kommissarin Corinne Cretu zur Europäischen Förderpolitik. Wulf Gallert, ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche KW 17

    Weil ihr schon immer wissen wolltet, was TTIP und Kommunen eigentlich miteinander zu tun haben

    Der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages hatte vor einigen Wochen herausgefunden, dass das geplante Freihandelsabkommen der EU mit den USA, TTIP, mit Kommunen eigentlich gar nichts zu haben würde. Fazit der seltsamen Analyse: Kommunen haben sich zu TTIP nicht zu Wort zu melden. Mit etlichen Resolutionen und Gemeinderatsbeschlüssen hatten sich immer mehr Städte und Gemeinden in Deutschland sehr kritisch zu TTIP positioniert ...
    • Martina Michels

    Öffentliche Daseinsvorsorge ist das Rückgrat unserer Demokratie

    Am heutigen Tage lud die GUENGL, die linke Fraktion im Europäischen Parlament, Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker aus vielen Gemeinden und Städten Europas ein und verhandelte die Lage der Kommunen unter dem Liberalisierungsdruck der EU und in Folge des geplanten Freihandelsabkommens TTIP. Martina ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche KW 16

    TTIP - 100 Jahre Genozid an den Armeniern - Besuch in Brüssel - Sachsen-Anhalt goes for Ministerpräsident - Flüchtlingspolitik

    Nein, nein - trotz des Osterfestes - war Martina Michels nicht 14 Tage im Urlaub. In den Kalenderwochen 14 und 15 wurde vor und nach Ostern in Brüssel und Berlin vieles vorbereitet, was in der nun zu Ende gehendes Woche dann akut wurde. In Brüssel stimmte u. a. der Kulturausschuss zu TTIP und zum Urheberrecht ab ...
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