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Schlagwort: CETA

    • Cornelia Ernst
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    • Helmut Scholz
    • Gabi Zimmer

    Präsentation zur Studie "CETA und TTIP an Rhein und Ruhr"

    Die Delegation DIE LINKE. im Europaparlament veröffentlichte vor Kurzem die Studie "CETA und TTIP an Rhein und Ruhr -  Was droht Nordrhein-Westfalen und seinen Kommunen durch die transatlantischen Handelsabkommen?", die der Handelsexperte Thomas Fritz verfasst hat. Darin werden ganz konkret die möglichen Folgen der Abkommen CETA und TTIP skizziert ...
    • Helmut Scholz

    CETA: Die Wallonie ist keinesfalls allein

    Ein Kommentar des Europaabgeordneten Helmut Scholz (DIE LINKE.), Koordinator im Ausschuss für Internationalen Handel (INTA) für die Linksfraktion GUE/NGL im Europaparlament.   Was wird in diesen Tagen nicht verbal auf die Region der Wallonie und ihren Premierminister Paul Magnette eingedroschen ...
  • Free trade fears

    Interview mit Fabio De Masi beim Internetportal von Horizion2020 (EU-Forschungs-Förderprogramm)

    As progressive MEPs continue to campaign against TTIP and CETA, MEP Fabio De Masi speaks to Portal to outline opposition to the trade deals. "Controversy around the EU-US Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) and the EU-Canada Comprehensive Economic and Trade Agreement (CETA) deals continues to grow, with progressive members of the European Parliament expressing their opposition to these transatlantic free trade agreements ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 45_2016

    CETA auf den Straßen und beim Regierungsgipfel - Friedenspreis des Deutschen Buchhandels

    „Als gäbe es eine Obergrenze für Menschlichkeit“ - Carolin Emcke spricht zur Verleihung des Friedenspreises des deutschen Buchhandels Wenn es an diesem Wochenende eine Art politische "Pflichtlektüre" gibt, dann ist es die Rede der Friedenspreisträgerin des Deutschen Buchhandels, Carolin Emcke. Die ...
  • Presseschau: Die Wallonie stimmt gegen CETA

    Das Regionalparlament der belgische Region Wallonie hat sich gegen eine Annahme des EU-Freihandelsabkommen mit Kanada (CETA) ausgesprochen und untersagt der belgischen Förderalregierung dadurch, das Abkommen abzusegnen. Darüber berichtet SPIEGEL ONLINE im Artikel "Wallonie gegen den Rest" von Markus Becker und Peter Müller und zitiert dabei Fabio De Masi ...
    • Gabi Zimmer

    EU-Gipfel verweigert echte Lösungen

    Also available in English

    Find English version below   Zu den CETA-Verhandlungen sagt Gabi Zimmer: „Die EU stellt sich bei CETA immer noch taub für berechtigte Sorgen und Bedenken der EU-Bürgerinnen und -Bürger. Die Kommission sollte ihre Verantwortung und die Kritik vieler Regionen und Organisationen ernst nehmen. Dazu müsste sie sich gegenüber Kanada für einen echten Schutz der Bevölkerung in der EU stark machen ...
    • Cornelia Ernst
    • Sabine Lösing
    • Martina Michels
    • Gabi Zimmer

    Plenarfokus Oktober II, Straßburg, 24. - 27. Oktober

    Unsere Schwerpunkte für die anstehende Plenarwoche

    Plenarfokus Oktober II, Straßburg, 24. 27. Oktober   MdEP Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL Key Debate: Schlussfolgerungen des Treffens des Europäischen Rates, Mittwoch, ab 9 Uhr „Beim Thema Migration fordern wir die Mitgliedstaaten auf, endlich ihre Zusagen einzuhalten und die am meisten betroffenen Länder, Griechenland und Italien, zu unterstützen ...
    • Helmut Scholz

    Kalte Füße am Ministertisch?

    Also available in English

    Find English version below Der Europaabgeordnete Helmut Scholz, Koordinator im Ausschuss für Internationalen Handel (INTA) für die GUE/NGL-Fraktion im Europaparlament, zur heutigen „Nicht-Entscheidung“ der EU-Handelsminister zu CETA:   Haben die EU-Handelsminister kalte Füße bekommen? Haben ...
  • Presseschau: Widerstand gegen TTIP und CETA

    Zusammen mit Eva Joly und Emmanuel Maurel warnt Fabio De Masi in einem Artikel auf ZEIT ONLINE vor der Unterzeichnung der Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) und Kanada (CETA). Darüber berichtet die junge Welt in ihrem Leitartikel auf Seite 1:   17. Oktober 2016 JUNGE WELT Herbst des Widerstands, von André Scheer "[ ...
  • «L'Europe n'a pas besoin du CETA»

    Par un collectif de députés européens réunis au sein du «Progressive Caucus»

    "Plusieurs députés européens sociaux-démocrates, écologistes et de la gauche radicale dénonce la signature de l'accord de libre échange entre l'UE et le Canada. Il y a quelques années, lorsque les deux négociations TTIP/TAFTA et AECG/CETA ont été lancées, les dirigeants européens et nord-américains n’ont pas tout de suite saisi pourquoi elles étaient la cible d’une vague de scepticisme dans les opinions publiques ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 44_2016

    Ken Loach und der Lux-Film-Preis - RLS in Tel Aviv - Türkei ohne Demokratie - EU-Förderpolitik - Wallonie lehnt CETA ab

    100 Sahdes of Light: Lux-Film-Preis begeht sein 10jähriges Bestehen Am Montag und Dienstag tagte nicht nur der Kulturausschuss (CULT), er hatte diesmal auch besondere Gäste: Ken Loach provozierte durch eine Hommage an das Europäische Kino, eine kleine Debatte über ein anderes, soziales Europa und erläuterte, was seiner Meinung nach manch Linke am Brexit nicht verstanden hätten ...
  • CETA: Ein schlechter Deal für Europa

    Ein Gastbeitrag von Eva Joy, Fabio De Masi und Emmanuel Maurel für DIE ZEIT

    "Die EU-Kommission sowie die nordamerikanischen Regierungen versprachen, dass bei den euro-atlantischen Handelsabkommen mit den USA (TTIP) und Kanada (Ceta) alles anderes sein würde als bei Nafta. Das nordamerikanische Freihandelsabkommen mit Mexiko führte zur Vernichtung von Arbeitsplätzen in der verarbeitenden Industrie, zum Druck auf Löhne und zu einer Schwächung von Umwelt- und Verbraucherschutz ...
    • Helmut Scholz

    CETA-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts: „Gabriel auf die Verbindlichkeit seiner Äußerungen verpflichten"

    Der Europaabgeordnete Helmut Scholz, Koordinator im Ausschuss für Internationalen Handel (INTA) für die GUE/NGL-Fraktion im Europaparlament, zur heutigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu CETA: Das Bundesverfassungsgericht unterschätzt die realen Auswirkungen, die das Durchwinken von CETA für Deutschland, die Europäische Union und für Kanada haben wird ...
    • Helmut Scholz

    A Transatlantic Gathering of Local & Public Representatives

    The European Parliament, Brussels

    A Transatlantic Gathering of Local & Public Representatives The European Parliament, Brussels October 20, 2016   Invitation on behalf of MEPs Yannick Jadot (Greens/EFA), Marie Arena (S&D), Helmut Scholz (GUE), Tiziana Beghin (EFDD) & the TTIP Free Zones European Network   For registration ...
    • Gabi Zimmer

    "Wir brauchen endlich klare Aussagen!"

    Also available in English

    Das EU-Parlament hat in seiner heutigen Plenarsitzung über den nächsten Europäischen Gipfel am 20.10.2016 debattiert, auf dem sich die Staats- und Regierungschefs zu Migration, internationalem Handel und den Beziehungen zu Russland verständigen werden. Zu den Beziehungen EU-Russland sagt die Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL, Gabi Zimmer: „Ich halte die Sanktionspolitik nach wir vor für falsch ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 42_2016

    Berlinwahl – Brüssel bunt – Regionalpolitik – CETA-Bürgergipfel – Trauer um Peres – Medien in der Türkei – AVMD

    „Wem gehört die Stadt?“ – Berliner Wahlen interessierten die l'Humanité Die l'Humanité, Frankreichs wichtigste linke Zeitung, meldete sich bei der Linksfraktion im Europaparlament und fragte nach der Bedeutung des Wahlergebnisses zum Berliner Abgeordneten Haus. Flugs hatte Martina in einem Interview sowohl die Berliner Besonderheiten des linken Wahlkampfes zu erläutern als auch Fragen zur generellen Bedeutung dieser Regionalwahlen für ganz Deutschland zu beantworten ...
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    Regionalpolitisches aus Europa: Strukturfonds in Griechenland, Portugal und Spanien; CETA vor Ort und in Brüssel

    Plenarwoche 3.-6. Oktober Anhörung der REGI- und ECON-Ausschüsse mit der EU-Kommission zur Aussetzung von EU-Strukturfondszahlungen für Spanien und Portugal Montag, 3.10.2016, 18-20h00, zu verfolgen ist die öffentliche Anhörung im LIVESTREAM. Am Montag, 3. Oktober 2016 werden der Ausschuss für Regionale Entwicklung und der Ausschuss für Wirtschaft und Währung in am Rande der Plenartagung in Strasbourg eine gemeinsame Sitzung abhalten ...
    • Cornelia Ernst
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    Plenarfokus Oktober I

    Unsere Schwerpunkte für die anstehende Plenarwoche

    Plenarfokus Oktober I Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments 3. - 6. Oktober 2016   GUE/NGL-Fraktionsvorsitzende Gabi Zimmer: ‚Key Debate - Vorbereitung der Oktober-Tagung des Europäischen Rates‘. Mittwoch, 5. Oktober 2016, 9:00 Uhr „In der Migrationskrise steckt die EU in einer Sackgasse: Nur 5 ...
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    Bratislava: Studientage der Fraktion

    TTIP, CETA, Energiepolitik, Verbraucherschutz und die Lage in Mittelosteuropa

    Seit dem 1. Juli 2016 hat die Slowakei die EU-Ratspräsidentschaft für sechs Monate inne. Die GUE/NGL-Fraktion nahm dies zum Anlaß, ihre Studientage in Bratislava abzuhalten, um vor Ort mit VertreterInnen der Zivilgesellschaft, Oppositions- und Regierungsparteien dieses mitteleuropäischen Land, das 2004 der EU beigetreten ist, ins Gespräch zu kommen ...
  • Deutschlandfunk "Wortwechsel": CETA & TTIP

    Fabio De Masi im Streitgespräch im Deutschlandradio Kultur

    In der Talkshow "Wortwechsel" des Deutschlandradio Kultur diskutiert Fabio De Masi u.a. mit Prof. Marcel Fratzscher und  Volker Treier über die Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) und Kanada (CETA). Die ganze Sendung unter dem Titel "Grenzenloser Handel um jeden Preis" kann hier in voller Länge abgerufen werden ...
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