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Schlagwort: DIE LINKE

  • OSZE

    Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ist eine den Vereinten Nationen angegliederte regionale Staatenkonferenz, die sich der Friedenswahrung und der Konfliktvermeidung widmet. Sie entstand 1975 im Nachgang der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE), auf der die Teilnehmerstaaten im Kontext einer Entspannungspolitik zwischen den beiden Blöcken Verabredungen über ein friedliches Zusammenleben in Europa trafen ...
  • Lobbyismus

    Immer wieder liest und hört man vom legendären Brüsseler Lobbyismus. Abertausende sollen in Brüssel unterwegs sein, die Zahlen schwanken zwischen 15.000 und 30.000 InteressenvertreterInnen, die an den Wirkungsstätten der europäische Institutionen Kommission, Rat und Parlament die Sichtweise ihrer Auftraggeber in Gesetzgebungsprozesse einbringen sollen ...
  • Konzernklagerecht - ISDS

    Ein Instrument der Handelspolitik sind Verträge zwischen Staaten oder Regionen, in denen der Schutz von Investoren vor Enteignung geregelt wird. Das kann in Investitionsabkommen oder als Kapitel von Freihandelsabkommen erfolgen. Einige Staaten wie Deutschland und die USA haben sehr viele solcher Abkommen ...
  • Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (EPAs)

    Die EU und ihre Mitgliedstaaten haben zu ihren ehemaligen Kolonien in Afrika, in der Karibik und im Pazifik (AKP-Staaten, zurzeit 79 Länder) seit deren Unabhängigkeit besondere Kooperationsbeziehungen. In mehreren Verträgen wurden diesen Entwicklungsländern besondere Entwicklungspartnerschaften und Handelspräferenzen zugesichert ...
  • Freihandelsabkommen EU - Kolumbien/Peru

    Die Europäische Union hat mit Kolumbien und Peru ein umfassendes Handelsabkommen abgeschlossen, das kürzlich in Kraft getreten ist. Ursprünglich war mit allen vier Ländern der Anden-Gemeinschaft verhandelt worden, Bolivien und Ecuador haben die Verhandlungen jedoch 2009 verlassen, nachdem die dort mit ...
  • CETA-EU Freihandelsabkommen EU-Kanada

    Im Auftrag des EU-Rates, d.h. Mitgliedstaaten der EU verhandelt die EU-Kommission seit einigen Jahren ein umfassendes Freihandelsabkommen mit Kanada. Abgekürzt wird das Abkommen CETA. Kanada, mit einer Bevölkerung von knapp 35 Millionen, ist heute der 12-wichtigste Handelspartner der EU. Das Handelsvolumen beträgt mehr als 61 Milliarden Euro in Waren und 27 Milliarden Euro in Dienstleistungen ...
  • Armut und soziale Ausgrenzung

    In der Europäischen Union leben mehr als 504 Millionen Menschen. Im Jahr 2012 waren etwa 124 Millionen Menschen von Armut betroffen. Das ist jeder vierte Mensch in der EU. Darunter sind 23 Millionen Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren. Das Armutsrisiko unterscheidet sich je nach Mitgliedstaat und Region ...
  • Arbeitszeit

    Seit Jahren hält sich der massive Druck auf die Verlängerung der Arbeitszeiten in der Bundesrepublik Deutschland und in Europa. Auf Seiten der Arbeitgeber wird regelmäßig ins Feld geführt, dass angeblich nur die Ausweitung der individuellen wöchentlichen Arbeitszeit in der Lage sei, die Wirtschaft wettbewerbsfähig zu halten, die dann -quasi automatisch -zu mehr und sichereren Arbeitsplätzen führen würde ...
    • Karsten Peters

    Wieso der Rückzug ins Nationale keine sozialere Alternative sein kann

    Jürgen Klute zur Richtungsdebatte um die Zukunft der EU

    Im Vorfeld der Wahlen zum Europäischen Parlament ist in der LINKEN ein heftiger Richtungsstreit zwischen eher europafreundlichen und europakritischen Strömungen entbrannt. Jürgen Klute übt scharfe Kritik an der stellenweise undifferenzierten Europakritik. Teile des Programmentwurfs der Linkspartei für die Europawahl sprächen eine dezidiert antieuropäische Sprache ...
  • Lanz und die Linke: Kurzsichtige Empörung

    Wieso die Linke vorsichtig mit der Rauswurf-Petition gegen Markus Lanz umgehen sollte.

    Zum medialen Schlagabtausch zwischen Herrn Lanz und Frau Wagenknecht wurde schon einiges gesagt. Das Internet eröffnet eben auch den Beitragszahlern der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten die Möglichkeit, sich mit ihrer Kritik an den mitfinanzierten Sendungen Gehör zu verschaffen. Das kann man als Zugewinn an Demokratie begreifen ...
  • 4. EU-Eisenbahnpaket: Druck muss bleiben!

    Die Geschäftsstelle der EVG in Mainz hat zum Thema 4. EU-Eisenbahnpaket alle EU-Abgeordneten aus Rheinland-Pfalz angeschrieben und zum Gespräch eingeladen. Bislang hat sich leider nur das Büro der SPD-EU-Abgeordneten Jutta Steinruck für unsere Sache interessiert und mittlerweile ihr Kommen in Aussicht gestellt ...
    • neues deutschland

    Europaabgeordnete fordern Ende der Gläubigertroika

    Berlin (ots) - Der Wirtschafts- und Währungsausschuss des Europäischen Parlaments hält die Arbeit der Troika aus EU-Kommission, Internationalem Währungsfonds und Europäischer Zentralbank für nicht tragbar. Ende 2013 leiteten die Europaabgeordneten eine Untersuchung ein, deren Abschlussbericht im Februar vorliegen soll ...
    • Matti Steinitz, Jungle World

    Die Stunde der Europäisten

    Angesichts der bevorstehenden Wahl zum Europaparlament führt die Linkspartei eine heftige Programmdiskussion über ihre EU-Politik.

    (...) Die Auseinandersetzungen um die Europapolitik schwelen in der Linkspartei bereits seit längerem. Eine größere Öffentlichkeit nahm jedoch erst Anfang Januar von den Kontroversen Notiz, nachdem sich Gysi öffentlich von dem Entwurf eines Europawahlprogramms seiner Partei distanziert hatte.(...) Der Umgang der Partei mit Jürgen Klute, seit 2009 Abgeordneter der EL im Europaparlament, wirft dennoch Fragen auf ...
    • Stefan Reinecke, taz

    Das Elend der Traditionslinken

    STEFAN REINECKE ÜBER DIE LINKSPARTEI UND DIE HALTUNG ZU EUROPA

    Jürgen Klute ist Abgeordneter der Linkspartei im Europaparlament und ziemlich erbost über seine deutschen GenossInnen. Die würden, so der Westlinke, auf die antieuropäische Karte setzen und das gleiche Spiel betreiben wie Rechtspopulisten und aggressive Nationalisten. Das mag zu steil formuliert sein - doch es hat einen Beigeschmack von Wahrheit ...
    • Sueddeutsche.de

    Linke streitet über europapolitischen Kurs

    Gysi kritisiert Programmentwurf

    Heftige Kritik am Kurs seiner Partei hatte der Europaabgeordnete Jürgen Klute geübt. (...) Der 60-jährige evangelische Pfrarrer gilt als entschieden pro-europäisch. Er ist Koordinator der Linksfraktion im Wirtschafts- und Währungsausschuss des Europäischen Parlaments und setzte sich unter anderem für ein europaweites Grundrecht auf ein Girokonto ein ...
    • Uwe Sattler, NEUES DEUTSCHLAND

    Gekündigt

    Jürgen Klute will nicht mehr für die LINKE ins Europaparlament

    In den Gängen des EU-Parlaments fällt er auf: Die meist etwas wilden Haare waren so etwas wie das Markenzeichen von Jürgen Klute. Aus Brüssel und Straßburg wird sich der Europaabgeordnete der LINKEN nun verabschieden. Klute teilte über den Jahreswechsel mit, auf eine Kandidatur bei den Europawahlen im Mai zu verzichten ...
    • Thomas Händel

    Ein sozialistisches Europa?

    In der europäischen Linken wird seit jeher der Streit um Europa erbittert geführt. Ein kurzer Abriss Von Thomas Händel und Frank Puskarev * Die Europäische Union ist in den letzten Jahrzehnten zu einem abgehobenen Elitenprozess entwickelt worden. Demokratie und ihre europäischen Institutionen wurden nur scheinbar gestärkt ...
    • Cornelia Ernst
    • Thomas Händel
    • Sabine Lösing
    • Martina Michels
    • Helmut Scholz
    • Gabi Zimmer

    Bilanzbroschüre der Delegation DIE LINKE. im EP

     Eine kurze Bilanzbroschüre der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament. November 2013 Sie können die Broschüre hier herunter laden.
    • Cornelia Ernst
    • Thomas Händel
    • Sabine Lösing
    • Martina Michels
    • Helmut Scholz
    • Gabi Zimmer

    Unsere Themen, unsere Ziele, unsere Ideen.

    EINE KLEINE BILANZ

    Viereinhalb Jahre Arbeit im Europaparlament liegen hinter uns. Wir acht Abgeordneten haben uns durch die Mühlen des »Betriebs« gekämpft, in verschiedenen Ausschüssen und Arbeitszusammenhängen DIE LINKE handfest vertreten, europaweit. Dabei haben wir erneut festgestellt, dass Antworten auf politische Fragen nicht immer schwarz oder weiß sind ...
    • Cornelia Ernst
    • Thomas Händel
    • Sabine Lösing
    • Martina Michels
    • Helmut Scholz
    • Gabi Zimmer
    • Hanna Penzer

    ...und Europa sagt: "Adiós, Frau Merkel!"

    Vier weitere Jahre Merkel-Europa sind gefährlicher als gemeinsame Wahlversprechen

    "Merkel no tiene mayoría absoluta: es posible un gobierno de izquierda para cambiar Europa" („Merkel hat keine absolute Mehrheit: eine linke Regierung um Europa zu verändern ist möglich") - diesen Blog-Eintrag hat mir am Montag nach der Bundestagswahl ein junger Spanier in einer etwas holprigen deutschen Übersetzung auf mein Facebook-Profil verlinkt ...
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