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Schlagwort: EFSI - Europäischer Fonds für Strategische Investitionen

    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    Regionalausschuss befragt Kommission zu EFSI und Strukturreformprogramm

    Wer profitiert vom EFSI? Zum EFSI, den Europäischen Fonds für Strategische Investitionen, und dessen Nutzen für die Regionen befragte der Ausschuss für Regionale Entwicklung am Dienstag den Kommissionsvize-Präsidenten Jyrki Katainen. Die Abgeordneten hätten gern mehr über konkrete Ergebnisse erfahren: Profitieren ...
  • Presseschau: EU will Ausbau der Atomkraft fördern

    Die EU-Kommission hat angekündigt, den Bau neuer Atomreaktoren u.a. aus dem Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI) zu unterstützen. Fabio De Masi äußerte sich dazu empört, dass der europäische Steuerzahler nun auch noch die private Atomlobby fördern soll (Siehe Pressemitteilung hier) ...
  • Juncker-Plan (EFSI) = Fukushima?

    "Die europäischen Steuerzahler sollen jetzt auch noch die private Atomlobby fördern und das nennt sich dann Investitionsprogramm", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) Medienberichte über Pläne der EU-Kommission, den Bau neuer Atomreaktoren u.a. aus dem Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI) zu fördern ...
  • Euro Finanzminister: Ein(e) Schwa(l)be macht noch keinen Sommer

    "Die Euro-Zone braucht keine neuen Minister, sondern eine andere Wirtschaftspolitik", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) den Vorstoß der deutschen und französischen Notenbankpräsidenten, Jens Weidmann sowie Villeroy de Gaulhau, zur Reform der Euro-Zone im Vorfeld des deutsch-französischen Wirtschaftsgipfels ...
  • Fünf Präsidenten auf Crashkurs (also available in English)

    Über die Pläne zur Reform des Euros

    English version below Fabio De Masi mit einem Gastbeitrag im Neuen Deutschland, nd, über die Pläne des sogenannten Fünf Präsidenten Papiers zur Reform des Euros. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz (SPD), warnten die Griechen vor dem Referendum über die Troika-Diktate: Ein Oxi (Nein) sei mit dem Euro unvereinbar ...
    • Martina Michels

    Mutlose Kommission

    Die Kommission legt ihr Arbeitsprogramm für 2016 vor. Dazu hält Martina Michels fest: "Den vielen brauchbaren Anliegen fehlt das Entscheidende: Die grundlegenden mutigen Schritte für eine soziale, demokratische und weltoffene EU. Ob Flüchtlingspolitik oder Eurokrise, Mutlosigkeit kennzeichnen die Lösungsangebote der Kommission ...
    • Cornelia Ernst
    • Sabine Lösing
    • Martina Michels
    • Helmut Scholz
    • Gabi Zimmer

    Plenarfokus Oktober III

    Gabi Zimmer: Key Debate über die Westbalkan-Flucht-Route, Dienstag 10-12 Uhr Es darf keinen schmutzigen Deal zwischen der EU und der Türkei geben, den die Kurden mit ihren Leben und Journalisten mit ihrer Freiheit bezahlen. Wir müssen mit der Türkei zusammenarbeiten, aber nicht um Flüchtlinge dort abzufangen anstatt ihnen Schutz zu gewähren und ihre Fälle einer individuellen Prüfung zu unterziehen ...
  • Presseschau: Battle royale over top ‘Juncker Plan’ posts

    Shouting matches, rogue hearings and finger-pointing cloud the appointment process.

    "...Fabio de Masi, a German MEP from the left-wing European United Left/Nordic Green Left grouping, said that unlike other applicants, Carano spoke frankly about problems which had been identified and how he would address them. “For me, it was purely a decision based on [Carano] being the one most willing to address the concerns of Parliament,” de Masi said ...
  • EU-Investitionsfonds: Woher kommen die 315 Milliarden Euro?

    "...Nun aber richten sich die Bedenken auf mögliche Mitnahmeeffekte. Der Linken-Abgeordnete Fabio De Masi befürchtet eine „Renditegarantie“ für Projekte, die auch ohne öffentliches Geld zustande gekommen wären. ..." Der vollständige Artikel der Stuttgarter Zeitung findet sich hier.
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche KW 28

    Alexis Tsipras im Europaparlament - Straßburg mit TTIP, Copyrightreform und Kommissionsarbeitsprogramm 2016 - Und ein schwerer und heiterer Abschied von Manolis Glezos

    Tsipras im Europaparlament: Wir brauchen Demokratie, Solidarität, Respekt Und Gleichwertigkeit Die letzte Plenumswoche des Europaparlaments vor der Sommerpause wurde gerahmt von dem deutlichen Ergebniss des Referendums in Griechenland und von fortwährenden Europagipfeln zur Lösung der Eurokrise, wie sie mit Griechenland akuter nicht sein kann ...
    • Cornelia Ernst
    • Thomas Händel
    • Sabine Lösing
    • Martina Michels
    • Helmut Scholz
    • Gabi Zimmer

    Plenarfokus

    Die Schwerpunkte der Plenartagung des Europäischen Parlaments

    ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Wochen KW 26 und 27

    Griechenland - Kommissionsarbeitsprogramm 2016 - Panoramafreiheit

    Martina Michels: Zur Übersicht aller Arbeitstermine der letzten zwei Wochen ließe sich sowohl eine interessante Debatte in der Delegation EU-Israel mit Vertretern der arabischen Bürgerinnen und Bürger in Israel hinzufügen oder die Beschäftigung mit der Regierungsbildung in der Türkei, doch die drei Schwerpunkte, ...
  • Juncker-Plan (EFSI): Öffentliches Investitionsprogramm statt Renditegarantie

    "Das Europäische Parlament wird heute den EFSI durchwinken. Das ist kein Grund zum Feiern: Der EFSI ist eine unnötig teure Renditegarantie für Banken und Versicherungen. Der Juncker-Plan bricht nicht mit der verheerenden Kürzungspolitik, die Investitionen und Wachstum abwürgt ", erklärt der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche KW 25

    Türkei - Bibliotheken und das Urheberrecht - Marathon im Regionalausschuss

    Gespräch mit türkischen NGOs Neben den Debatten und Abstimmungen im Kultur- und Regionalausschuss gab es am Dienstag eine Aussprache mit türkischen NGOs und Vertreterinnen aller Parteien innerhalb des Parlaments. Hier prallten höchst unterschiedliche Sichten aufeinander, von Lobliedern auf die AKP und Elogen auf die türkische Demokratie bis zur Verurteilung der HDP als terroristische Organisation war da alles dabei ...
  • Juncker-Plan: Weg frei für Renditegarantie für Banken und Versicherungen

    Eine Presseerklärung von Fabio De Masi

    "Der Weg für den EFSI ist frei, nachdem das Europäische Parlament, der Rat und die Kommission sich in der Nacht grundsätzlich geeinigt haben. Daran bestanden nie Zweifel und die EIB hat in den vergangenen Wochen bereits mehrere EFSI-Projekte angestoßen. Das ist kein Grund zum feiern: der EFSI ist eine teure Renditegarantie für Finanzhaie und kein Ersatz für ein echtes öffentliches Investitionsprogramm ...
  • Juncker-Plan: Renditegarantie für Banken und Versicherungen statt New Deal

    Eine Presseerklärung von Fabio De Masi

    "Der EFSI ist eine teure Renditegarantie für Finanzhaie und kein Ersatz für ein echtes öffentliches Investitionsprogramm. DIE LINKE wird - trotz kleiner Verbesserungen im Parlamentsbericht zum EFSI - im Ausschuss mit Nein stimmen. Denn die Architektur des EFSI bleibt falsch", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE ...
  • EFSI ist Geschenk für Banken und Versicherungen und löst Investitionsstau nicht

    Eine Presseerklärung von Fabio De Masi

    "Der Juncker-Plan garantiert Banken und Versicherungen die Rendite auf Kosten der Steuerzahler und löst den Investitionsstau nicht. Das beste Investitionspaket wäre ein Ende der gescheiterten Euro-Kürzungen", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) die Verhandlungen über den Verordnungsentwurf ...
  • EFSI ist Verhütungsmittel gegen Investitionen

    Eine Pressemitteilung von Fabio De Masi

    "Der EFSI-Plan ist unnötig und bleibt Juncker-Voodoo. Wir brauchen kluge und echte öffentliche Investitionen, statt einer Subventionierung der Renditen von Finanzhaien durch die Steuerzahler über PPP-Projekte", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) die öffentlichen Anhörungen des Verordnungsentwurfs zur Errichtung des Europäischen Fonds für Strategische Investitionen (EFSI) im Europäischen Parlament ...
    • Martina Michels

    Martinas Woche KW 9: Urheberrechte, TTIP, Europäische Stadtagenda und Juncker-Investitionsfonds

    Im Kulturausschuss standen gleich zweifach die Urheberrechte auf dem Programm. Einmal wurde eine gute Stellungnahme von Michel Reimon von den Grünen zum EU-Actionplan durch viele verwässernde Änderungsanträge in ein stumpfes Schwert gegen Freunde von ACTA&Co verwandelt. Zum anderen gab es eine erste Debatte zum Bericht der Piratin Julia Reda, da in Deutschland eine große Debatte ausgelöst hat ...
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