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Schlagwort: ESF - Europäischer Sozialfonds

    • Cornelia Ernst

    Van Rompuy zerschlägt Strukturpolitik

    Heute schlug van Rompuy eine noch stärkere Kürzung bei der Struktur- und Kohäsionspolitik vor.

      Dazu Cornelia Ernst, Stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Regionale Entwicklung des Europaparlaments:   "Schon der Vorschlag der Ratspräsidentschaft Ende Oktober sah eine Kürzung der Mittel im Mehrjährigen Finanzrahmen 2014 - 2020 von 13 Prozent für die Struktur- und Kohäsionspolitik vor. Das reicht Herrn van Rompuy offensichtlich nicht ...
    • Cornelia Ernst

    Keine Kürzungen bei der Regional- und Strukturpolitik!

    LINKE stellt neues Kampagnenvideo vor

    Auf der heutigen Sitzung des Rates für Allgemeine Angelegenheiten wurde auch die zuküftige finanzielle Ausstattung der Regional- und Strukturpolitik diskutiert.   Dazu Cornelia Ernst:   "Ich kritisiere, dass die deutsche Bundesregierung sich weiterhin für eine Kürzung der Strukturfondsmittel stark macht ...
    • Cornelia Ernst

    Europaparlament setzt sich für Übergangsförderung für Ostdeutschland ein

    Pressemitteilung von Cornelia Ernst, Mitglied im Ausschuss für Regionale Entwicklung

      Im Ausschuss für regionale Entwicklung wurde heute in einem Abstimmungsmarathon ein vorläufiger Standpunkt zur europäischen Kohäsionspolitik beschlossen. Auf der Grundlage dieses Ergebnisses werden in den kommenden Monaten die Trilogverhandlungen mit Rat und Kommission stattfinden.   Die Sprecherin ...
    • Cornelia Ernst

    Kampagne der linken Fraktion im Europäischen Parlament - Regionen fördern! Nicht bestrafen!

    Gegen Sanktionen in der EU-Fördermittelpolitik

      Informationen zur Kampagne der linken Fraktion im Europäischen Parlament   Am 6. Oktober 2011 verkündete die Europäische Kommission einen Vorschlag[1], der vorsieht, die Fördermittel aus den EU-Fonds für Regionen zu reduzieren bzw. sogar ganz zu streichen, wenn der Mitgliedstaat die Kriterien des Stabilitäts- und Wachstumspakt nicht einhält ...
    • Cornelia Ernst

    Regionen fördern, nicht bestrafen!

    Europaweite Kampagne der GUE/NGL gegen Sanktionen in der EU-Fördermittelpolitik

    Start der europaweiten Kampagne am 12. Juni 2012!  Film zum Start der Kampagne www.youtube.com/watch ►Sie möchten den Protestbrief an Angela Merkel auch unterschreiben, so wie die Abgeordneten von DIE LINKE. im Europaparlament? Prima! Klicken Sie HIER! Worum geht es? Die EU fördert in alle Regionen der EU Projekte durch Fördergelder aus den Strukturfonds ...
    • Cornelia Ernst

    Absurde Bestrafung

    Europäische Fördermittel sollen Sanktionsinstrument werden

    Im Zuge der Diskussionen um die Eurokrise und die überschuldeten Mitgliedstaaten scheint der Europäischen Kommission und einer Handvoll Regierender jedes Mittel recht, um Druck auf überschuldete Staaten auszuüben. Der leidige Fiskalpakt ist da nur ein Thema, aber nun versuchen einige Regierungen, diesen Druck auch über die europäische Fördermittelschiene aufzubauen ...
    • Cornelia Ernst

    Kohäsionspolitik darf nicht Sanktionsinstrument werden

    Bei der heutigen Tagung des Rates für Allgemeine Angelegenheiten bekräftigte Deutschland, dass ab 2014 die Mittel aus den Kohäsionsfonds gestrichen werden sollen, wenn Mitgliedstaaten die Kriterien des Stabilitäts-und Wachstumspakts nicht einhalten. Dazu Cornelia Ernst, Mitglied im Ausschuss für Regionale Entwicklung im Europäischen Parlament: "Wir lehnen die Position der deutschen Bundesregierung ab ...
    • Cornelia Ernst

    Zukunft der europäischen Fördermittelpolitik

    Das Europäische Parlament darf nicht ausgeschlossen werden!

    Heute stellte die Kommission das Arbeitsdokument der Kommissionsdienststellen zum strategischen Rahmen der europäischen Fördermittelpolitik ab 2014 vor. Dazu Cornelia Ernst, Abgeordnete des Europäischen Parlaments und Stellvertretendes Mitglied des Ausschuss für Regionale Entwicklung:   "Wir fordern, ...
    • Cornelia Ernst

    Jetzt doch: Ungarns Regionen bekommen weniger Geld!

    Zum heutigen Treffen der EU-Finanzminister erklärt Cornelia Ernst, Europaabgeordnete und Stellvertretendes Mitglied im Auschuss für Regionale Entwicklung:

    Soeben haben die EU-Finanzminister beschlossen, für Ungarn Mittel aus dem Kohäsionsfonds in Höhe von 495 Mio. Euro zu streichen. Der Rat begründet sein Vorgehen mit dem Vorliegen eines übermäßigen Defizits im ungarischen Haushalt. Wir lehnen die Streichung der Fördergelder für Ungarn ab, denn hier werden die Regionen für die nationale Haushaltspolitik bestraft ...
  • Wachstum oder Krise ?

    Ist der Austritt aus der Währungsunion eine Lösung für die griechische Wirtschaft? Sind die Grenzen der Solidarität bald erreicht? Führt der immer enger geschnallte Gürtel Europa aus der Krise? Und wenn nicht, was dann? Es debattieren: Bernadette Ségol (Vorsitzende des Europäischen Gewerkschaftsbundes), ...
    • Cornelia Ernst

    Keine Tricks, sondern konkrete Schritte

    Die Europaabgeordnete Cornelia Ernst (DIE LINKE) fordert in ihrer Plenarrede im Kampf gegen Jugendarbeitslosigkeit konkrete Schritte statt den üblichen Tricks.
  • Quelle der Instabilität

    Am 31.12.2011 erschienen in "junge Welt"

    Ökonomie. Vor zehn Jahren wurde der Euro als Bargeld eingeführt Manchmal ist ein Gedenktag gar nicht willkommen. So wie der aus Anlass des zehnten Jahrestags der Einführung des Euro als Bargeld: »Brüssel verzichtet auf Euro-Jubiläum«, hieß es in einer Meldung Ende Dezember 2011. Angesichts der nicht enden wollenden Euro-Krise hat man offensichtlich die Lust zum Feiern verloren ...
  • Blinde Marktkräfte bleiben ungezügelt

    Zur heutigen Aussprache im Plenum des Europäischen Parlaments über die Gipfelbeschlüsse äußert sich der Vorsitzende der europäischen Linksfraktion GUE/NGL, Lothar Bisky:   "Bürger aller EU-Länder sind von der exzessiven Sparpolitik betroffen. Sie ist die Krönung der Politik der Liberalisierung und Privatisierung, der Umverteilung des Vermögens von unten nach oben ...
    • Thomas Händel

    Thomas Händel « Nous voulons démocratiser l’économie »

    Interview mit Thomas Händel in "L'humanité"

      Thomas Händel, député du parti allemand Die Linke au Parlement européen, est responsable des questions relatives au marché du travail et des affaires sociales. Il dénonce la mainmise de la finance sur l’UE. Berlin, correspondance. En Allemagne, la demande de démocratie directe fait son chemin, notamment autour de l’avenir de l’euro ...
    • Cornelia Ernst
    • Gabi Zimmer

    LINKE diskutiert neue Strukturfonds-Vorschläge der Europäischen Kommission

    Solidarität und Partnerschaft für Europas Regionen - Konferenz in Erfurt am 19. November 2011

    19. November 2011 von 10:00 -17.00, Erfurt, Thüringer Landtag   Die EU-Kommission hat Anfang Oktober die neuen Verordnungsentwürfe   zur Kohäsionspolitik und den Strukturfonds für die Förderperiode 2014 bis 2020 veröffentlicht.   DIE LINKE im EP und die Thüringer Landtagsfraktion laden ein, um sich zur zukünftigen Ausrichtung der EU-Strukturförderpolitik zu verständigen ...
    • Cornelia Ernst

    Zuckerbrot und Peitsche - Die makroökonomische Konditionalität in den neuen Verordnungsentwürfen zur Zukunft der Kohäsionspolitik

    Anfang Oktober dieses Jahres wurden die OPEN DAYS, die größte Veranstaltung zur Regional- und Kohäsionspolitik, in Brüssel eröffnet, wo Vertreter der Regionen auf Parlamentarier und Mitglieder der Europäischen Kommission treffen - "Theorie" trifft hier auf "Praxis". Das Interesse war riesig, denn momentan wird die Reform der Kohäsionspolitik ab 2014 verhandelt, und letzte Woche hatte die Europäische Kommission ihre Vorschläge dazu vorgelegt ...
    • Cornelia Ernst

    WAS IST KOHÄSIONSPOLITIK?

    von Cornelia Ernst und Manuela Kropp

    Die europäische Struktur- bzw. Kohäsionspolitik (Kohäsion = Zusammenhalt) ist einer der zentralen Politikbereiche der EU zur Stärkung des wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalts, und unterstützt in erster Linie die schwächeren Regionen bei der wirtschaftlichen Entwicklung. In der Einheitlichen ...
    • Cornelia Ernst
    • Cornelia Ernst (MdEP), Manuela Kropp

    WAS IST KOHÄSIONSPOLITIK?

    von Cornelia Ernst und Manuela Kropp

    Die europäische Struktur- bzw. Kohäsionspolitik (Kohäsion = Zusammenhalt) ist einer der zentralen Politikbereiche der EU zur Stärkung des wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalts, und unterstützt in erster Linie die schwächeren Regionen bei der wirtschaftlichen Entwicklung. In der Einheitlichen ...
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