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Schlagwort: EZB - Europäische Zentralbank

    • Fabio De Masi

    Presseschau: Euro-Debatte in der Linken

    Die Tageszeitung junge Welt berichtet über Euro-Debatte in der Linkspartei

    16. November 2016 JUNGE WELT Über Geld spricht man nicht, von Simon Zeise "[...] Neben den von Riexinger genannten Oskar Lafontaine, Jean-Luc Mélenchon und Stefano Fassina gehört auch der Linke-EU-Abgeordnete Fabio De Masi zu den Initiatoren der »Plan B«-Konferenzen, auf denen in regelmäßigen Abständen über Alternativen zum Euro diskutiert wird ...
    • Fabio De Masi

    EP-Mehrheit verhindert Debatte über Deutsche Bank

    "Die Große Koalition im Europaparlament und weitere Fraktionen verschleiern das systemische Risiko der Deutschen Bank. Damit soll eine Aufspaltung von systemrelevanten Megabanken (Bankenstrukturreform) weiter verschleppt werden", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) das Veto der EVP, ALDE, ECR sowie die Zurückhaltung der S&D in den Verhandlungen um die Tagesordnung der nächsten EP-Plenarsitzung ...
    • Fabio De Masi

    Euro: Mit Schäuble in den Untergang

    „Die EU-Kommissare sind für Wolfgang Schäuble Waschlappen. Darum will er Brüssel Kompetenzen entziehen und schlägt vor, dass der ESM die Haushaltsentwürfe der Eurostaaten überprüfen soll“, kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) die Vorschläge von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, für eine stärkere Einbindung des Europäischen Stabilitätsmechanismus‘ (ESM) in die Haushaltskontrolle in der Eurozone ...
    • Fabio De Masi

    Geldhaus in der Krise - Spaltet die Deutsche Bank auf!

    Gastbeitrag von Sahra Wagenknecht und Fabio De Masi für SPIEGEL ONLINE

    "Ist die Deutsche Bank eine kriminelle Vereinigung? Manipulation von Gold- und Silberpreisen, Zinssätzen und Währungen, Umsatzsteuerbetrug mit CO2-Zertifikaten, Geldwäsche und Beihilfe zur Steuerhinterziehung: Überall waren Deutschbanker verwickelt. Ohne den Eingriff der Politik wäre die Bank schon 2008 pleite gewesen ...
    • Fabio De Masi

    Press review: ECB buys Volkswagen Securities

    22. Juli 2016 EU OBSERVER "The European Central Bank (ECB) has started supporting Volkswagen Group (VW) by buying corporate bonds as part of a programme aimed at boosting the eurozone's economy. [...]  A left-wing German MEP Fabio De Masi said that the German central bank “appears to try to 'bail out' VW via the backdoor” ...
    • Fabio De Masi

    Gastbeitrag: Die EU muss in die Zukunft investieren

    Von Fabio De Masi, Guillaume Balas, Emmanuel Maurel und Curzio Maltese

    Gemeinsam mit zwei französischen Europaabgeordneten vom linken Flügel der Sozialdemokratie und einem italienischen Kollegen meiner Fraktion hat Fabio De Masi einen Gastbeitrag für eine "goldene Investitionsregel" und gegen weitere Kürzungsdiktate in der EU verfasst. "...Die EU droht zu scheitern. Die Wirtschaftskrise wird als "verlorenes Jahrzehnt" in Europas Geschichte eingehen ...
    • Fabio De Masi

    Presseschau OMT-Urteil bestätigt EZB-Schattenregierung

    Das Bundesverfassungsgericht hat heute das OMT-Programm der Europäischen Zentralbank gebilligt. Dazu hat sich Fabio De Masi in einer Pressemitteilung geäußert. Auch die Presse berichtet über das Urteil. Hier eine kleine Presseschau:   23. Juni 2016 STUTTGARTER ZEITUNG "[...] Der Finanzexperte der Linken im Europaparlament, Fabio De Masi, hält das Urteil weder ökonomisch noch rechtlich für haltbar: Wegen der „Kürzungsdiktate“ lande das „billige Geld“ nicht in der realen Wirtschaft ...
    • Fabio De Masi

    OMT-Urteil - EZB-Schattenregierung bestätigt

    Brüssel, 21. Juni 2016 - „Die EZB darf geldpolitische Maßnahmen wie Anleihekäufe von Auflagen wie Lohn- und Rentenkürzungen abhängig machen. Das Bundesverfassungsgericht bestätigt die EZB somit als Co-Gesetzgeber – ganz ohne demokratische Wahlen. Dies widerspricht internen rechtlichen Gutachten, welche die EZB selbst beauftragt hat“ kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE) das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum OMT-Programm der Europäischen Zentralbank (EZB) ...
    • Fabio De Masi

    ECOFIN: Aktenzeichen Steuergerechtigkeit XY ungelöst

    Brüssel, 17. Juni 2016 - "Den Finanzministern fehlt der Wille, den Steuertricksern von Google & Co. das Handwerk zu legen. Fast ein Jahrzehnt nach der Finanzkrise gibt es zudem keine Finanztransaktionssteuer, die den Namen verdient. Die Wettbewerbsausschüsse bedrohen die Tarifautonomie und würden die Depression in Europa durch Druck auf die Löhne weiter vertiefen", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE ...
    • Fabio De Masi

    Presseschau: Halbfinale der EM der Steuertrickser

    SPIEGEL ONLINE berichtet über die Rolle Deutschlands im Kampf gegen Steuerdiebstahl

    17. Juni 2016 SPIEGEL ONLINE SPIEGEL ONLINE berichtet über die Bemühungen der EU im Kampf gegen Steuerdiebstahl. In dem Artikel "Steuertricks von Konzernen: Schäuble gegen alle" von David Böcking wird deutlich, wie verschiedene Mitgliedsländer schärfere Regeln zur Verhinderung von Steuertricks in der EU blockieren ...
    • Fabio De Masi

    Press Review: ECB urged to lavish "helicopter money" on consumers

    The Financial Times reported about the debate of helicopter money

    Die Financial Times berichtet über eine Initiative, die Fabio De Masi gemeinsam mit der Initative QE4People und bekannten Ökonomen ins Europaparlament gebracht habe. Er fordert die EZB auf endlich öffentliche Investitionen zu finanzieren. Denn das billige Geld landet wegen der Kürzungspolitik und somit der fehlenden Investitionsnachfrage nicht in der realen Wirtschaft ...
    • Fabio De Masi

    Juncker-Plan (EFSI): Nachspielzeit für Juncker-Voodoo?

    Straßburg, 8. Juni 2016. "Junckers Voodoo zündet nicht. Die Investitionslücke klafft trotz EFSI weiter. Bei den geförderten Projekten handelt es sich kaum um zusätzliche Investitionen. Der Hebel von 15 Euro Investitionen pro ein Garantie-Euro wurde nicht erreicht. Die EU braucht dringend ein echtes öffentliches Investitionsprogramm statt Nachspielzeit für das Juncker-Voodoo", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE ...
    • Fabio De Masi

    Juncker-Plan (EFSI): Das war wohl nix mit Juncker-Voodoo

    "Das war wohl nix mit Juncker-Voodoo, die Investitionslücke besteht weiter. Der Hebel von 15 wurde nicht erreicht und bei den geförderten Projekten handelt es sich kaum um zusätzliche Investitionen", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) die Jahresbilanz des Europäischen Fonds für Strategische Investitionen (EFSI) ...
    • Fabio De Masi

    Euro-Fiskalkapazität: Cash für Lohn- und Rentenstrip?

    „Die Euro-Zone braucht eine andere Wirtschaftspolitik, keine Treuepunkte für Lohn- und Rentenkürzungen“, kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) die Debatte über einen Vorschlag zur Schaffung einer Fiskalkapazität des Euro-Währungsgebiets im Ausschuss für Wirtschaft und Währung des Europäischen Parlaments (ECON) sowie im Haushaltsausschuss (BUDG), der er krankheitsbedingt nicht beiwohnen kann ...
    • Fabio De Masi

    Griechenland: IWF hat keinen Bock auf Schäubles Mathematik

    "Der IWF ist mit Schäubles Milchmädchenrechnung nicht zufrieden. Es ist nicht Aufgabe des IWFs, die Wählertäuschung des Bundesfinanzministers zu finanzieren", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) die Unklarheiten über ein weiteres Engagement des Internationen Währungsfonds (IWF) am Griechenland-Programm ...
    • Fabio De Masi

    Griechenland: Wahnsinn mit Methode

    "Der übliche Euro-Wahnsinn: Das griechische Parlament hat erneut in Rekord-Zeit Rekord-Kürzungen trotz Rekord-Depression beschlossen. Wieder dürfen Schäuble und Co. entscheiden, ob Griechenland genug getanzt hat, um Kredite auszuzahlen mit denen alte Schulden bedient werden. Kredite, die zu 95 Prozent der Bankenrettung und dem Schuldendienst dienten ...
    • Fabio De Masi

    Griechenland: Mission Impossible

    "Die permanenten Nachforderungen der Gläubiger gegenüber Griechenland sind ein Offenbarungseid. Die Institutionen folgen damit dem Drehbuch der abgehörten Telefonate des IWF, der wieder auf eine Chaosstrategie und einen Bank Run im Vorfeld der Tourismussaison setzt, um ihre Maximalforderungen durchzusetzen ...
    • Fabio De Masi

    Griechenland: Euro-Rettung war Bankenrettung

    "Von wegen Griechenland-Rettung. Die Euro-Rettung diente nicht griechischen Rentnern oder Krankenschwestern, sondern deutschen und französischen Banken bzw. den Super-Reichen. Weniger als 5 Prozent der vermeintlichen Griechenland-Hilfen oder etwa 10 Milliarden Euro flossen in den griechischen Haushalt ...
    • Fabio De Masi

    Abschaffung des 500-Euro-Scheins

    "Die übergroße Mehrheit der Bevölkerung backt kleine Brötchen und zahlt nicht mit 500-Euro-Scheinen. Die Beschränkung des Bargelds ist jedoch eine zweifelhafte Maßnahme gegen Terrorfinanzierung und große Geldwäsche. Vielmehr sollen damit mittelfristig auch geldpolitische Ziele verfolgt werden, weil die EZB aufgrund der Kürzungspolitik am Limit ist", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE ...
    • Fabio De Masi

    Eurogruppe: Die Griechenlandfarce

    "Aus einem Stein kann man kein Wasser pressen", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) die Absage des Sondertreffens der Eurogruppe von Donnerstag bzw. die Differenzen um Griechenland. Das Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Währung (ECON) sowie der Financial Assistance Working Group des Europäischen Parlaments weiter: "5,4 Mrd ...
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