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Schlagwort: Eurogruppe

  • Schuldenschnitt statt Wählertäuschung

    "Die Eurogruppe muss jetzt liefern. Es muss einen Schuldenschnitt für Griechenland und die sofortige Wiederherstellung der völkerrechtlichen Prinzipien zur Garantie von Kollektivvereinbarungen beziehungsweise Tarifverträgen geben", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) das Treffen der Eurogruppe ...
  • Presseschau: Halbierung der Kredittranchen für Griechenland

    10. Oktober 2016 FRANKFURTER RUNDSCHAU 1,1 Milliarden statt 2,8 für Athen, von Peter Riesbeck "Die Finanzminister der Eurogruppe sprechen über eine reduzierte Kredittranche für Griechenland. Athen habe nur die Hälfte der Reformmaßnahmen umgesetzt. ... Von „Wählertäuschung“ sprach der Linken-Europaabgeordnete Fabio De Masi ...
  • Presseschau: Der Euro-Wahnsinn

    Die Eurogruppe hatte am Dienstag (24.05.2016) den Weg für die nächste Kredittranche für Griechenland freigemacht. Geknüpft war das Kreditpaket an erneute Kürzungen im griechischen Sozialbereich. Die Frage eines erneuten Schuldenschnitts für Griechenland wurde wieder vertagt. Fabio De Masi äußerte sich zu den Ergebnissen der Eurogruppe in eine Pressemitteilung ...
    • Gabi Zimmer

    Greece needs fast and positive programme review, blackmail from IMF is unacceptable

    GUE/NGL strongly condemns the IMF's politically-motivated 'contingency' austerity measures for Greece and calls for a fast and positive review of the Greek adjustment programme based on the fact that Greece has met all the targets. GUE/NGL President, Gabi Zimmer, underlines that "it is essential that the first review of the current programme is concluded quickly and successfully, since all obligations have been fully met by Greece ...
    • Martina Michels

    "...statt Europa die Geschichte, die Seele und die Zukunft zu rauben."

    Martina Michels (GUE/NGL). Frau Präsidentin, meine Herren Präsidenten, liebe Kollegen, 27 Regierungen fordern Griechenland auf, so zu tun, als ob die Türkei ein sicherer Drittstaat wäre. 27 Staatsoberhäupter schauen weg, wenn sich Ärzte in Idomeni um Menschen kümmern, die von Mazedonien aus von Gummigeschossen getroffen wurden ...
  • Presseschau: Die wirtschaftliche Erholung der Eurozone ist eine Träumerei

    Das Neue Deutschland berichtet über die Winterprognose der Juncker-Kommission

    Der zuständige EU-Kommissar Pierre Moscovici stellte am 4.Februar 2016 die Winterprognose der Juncker-Kommission der Öffentlichkeit vor. Darin geht die Kommission für das vergangene Jahr 2015 von einem Wirtschaftswachstum in der Währungsunion von 1,6% aus. Gleichzeitig prognostiziert sie für 2016 und 2017 jeweils ein Wirtschaftswachstum von 1,7% und 1,9% ...
  • Presseschau: Investitionen statt Euro-Finanzminister!

    Taz-Beitrag zu den Vorschläge der Notenbankchefs aus Deutschland und Frankreich

    Investitionen statt Euro-Finanzminister, von Eric Bonse Die Notenbankchefs aus Deutschland und Frankreich haben im Vorfeld des Eurogipfels vorgeschlagen, den Posten eines europäischen Finanzministers mit einem eigenen Euro-Budget zu schaffen. Fabio De Masi reagierte auf diesen Vorstoß mit scharfer Kritik und forderte stattdessen eine andere Wirtschaftspolitik ...
  • Presseschau: 5-Präsidenten-Plan gescheitert?

    Die Tageszeitung taz berichtet über die deutsche Agenda in Europa

    Wie die tageszeitung berichtet wurde der sogenannte 5-Präsidenten-Plan für eine Vollendung der Wirtschafts- und Währungsunion auf Eis gelegt und nicht wie geplant auf dem EU-Gipfel im Dezember beschlossen. Grund schien die deutsche Kanzlerin Angela Merkel, welche eine Verabschiedung verhinderte. Die taz schreibt in ihrer Ausgabe vom 19 ...
  • Nein zum 5-Präsidenten-Plan

    Ein neuer Flyer erklärt, warum die Vorschläge zur Vollendung der Wirtschafts-und Währungsunion abzulehnen sind

    Im Juni 2015 präsentierten die Präsidenten des Europäischen Parlaments, des Europäischen Rats, der Europäischen Kommission, der Eurogruppe sowie der Europäischen Zentralbank ein gemeinsames Papier, welches Schritte für eine "Vollendung der Wirtschafts- und Währungsunion" beinhaltete. Die Schritte zur Vollendung der Wirtschafts- und Währungsunion sind zeitlich gegliedert ...
    • Gabi Zimmer

    Last-minute agreement prevents Greece from being pushed into a Grexit

    After finding a last-minute agreement that prevents Greece from an uncontrolled exit out of the Eurozone, thereby deepening the humanitarian crisis and the economic recession, GUE/NGL President Gabi Zimmer said: "It is a success for the Greek Government that the reprofiling of Greek debt is included into the agreement despite resistance by the German Government and other hardliners to deal with the unsustainable debt at all ...
  • Genug ist genug

    Bleibt Berlin der »Zuchtmeister« einer deutsch-dominierten EU? Was macht Paris, was Italien? 
Aus dem Fall Griechenland ist längst eine Causa Europa geworden. Rückblick auf eine entscheidende Woche

    "...Von einem »Spätzle-Massaker« spricht der linke Europaabgeordnete Fabio de Masi. Schäuble wolle eine »Diktatur der Depression unter deutscher Führung«..." Der vollständige Artikel des Neuen Deutschlands findet sich hier.
  • Griechenland: Depression oder Demokratie ?

    Fabio De Masi: Die Griechen haben beim Referendum 'Oxi' zu Angst und Depression gesagt. Das passt EU-Kommissionspräsident Juncker, Bundeskanzlerin Merkel und auch den Rivalen um die Vizekanzlerschaft Sigmar Gabriel und Martin Schulz (SPD) nicht. Man möchte sinngemäß mit Berthold Brecht antworten: "Wenn Ihnen das griechische Volk nicht passt, sollen Sie sich ein Neues wählen!" Die Mächtigen in Europa terrorisieren die Bevölkerung weiter mit ihrem Kurs auf einen Trümmer-Euro ...
  • Griechenland: Euro-Fighter erpressen ein Volk

    “Die Griechinnen und Griechen haben in ihrem Referendum 'Oxi' zu Angst und Depression gesagt. Wenn Juncker, Tusk und Merkel das griechische Volk nicht passt, sollen sie sich ein Neues wählen. Tsipras soll jedoch entweder eine Unterschrift unter ein Programm für eine neue Rezession setzen oder das griechische Volk soll mit dem unkontrollierten Grexit bestraft werden ...
  • Die Griechenland-Lüge: Der Faktencheck

    Fabio De Masi: "Im Krieg stirbt als erstes die Wahrheit. Gegen die griechische Bevölkerung wird ein Wirtschafts- und Lügenkrieg geführt. Denn hat die griechische Regierung Erfolg und schafft sie es die Wirtschaft wieder aufzubauen, ohne dass die kleinen Leute die Zeche zahlen, könnte sich auch in anderen Ländern wie Spanien oder Irland der Wind gegen die Mächtigen drehen ...
  • 100 Tage Syriza: Interview mit Fabio De Masi im Deutschlandfunk

    "Das Einzige, was Syriza sagt ist: Wir werden auch mit unserem eigenen Geld auskommen, auch unsere Wahlversprechen finanzieren können. Dazu brauchen wir aber eine Umstrukturierung der Schulden. Und Überraschung: Der Internationale Währungsfonds hat heute gesagt, es geht ohne einen solchen Schuldenschnitt nicht, und genau das verschweigt die Bundesregierung permanent ...
  • EU-Finanzminister - Kein Rendezvous mit Realität

    Eine Presseerklärung von Fabio De Masi

    "Varoufakis mag in der Eurogruppe isoliert sein, aber er verhandelt im Unterschied zu den übrigen Finanzministern im Interesse der Menschen in Europa", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE) das EU-Finanzministertreffen mit den Themen Griechenland, Steuern und Kapitalmarktunion in Riga (Lettland) ...
  • Griechenland-Erpressung wird zu Euro-Referendum führen

    Eine Presseerklärung von Fabio De Masi

    „Die Eurogruppe muss die Vereinbarung mit Griechenland respektieren und die Syriza-Regierung bei ihren Reformplänen unterstützen. Sonst ist ein Referendum unausweichlich“, erklärt der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE) anlässlich des heutigen Eurogruppentreffens. „Athen benötigte die Brückenfinanzierung, um zu verhindern, dass die EZB den Banken den Hahn abdreht ...
    • Martina Michels

    Griechenland nach den Wahlen

    Diskussionsabend am Die, den 24. Februar 2015, in Berlin

    "Der Konflikt um Griechenland und die Kürzungsauflagen sowie Deregulierungsbedingungen der Gläubiger ist einer um das neoliberale Prinzip. Im Kern geht es nicht um Summen oder Fristen für die Rückzahlung von Krediten, sondern um die Legitimation einer Politik, die Glauben machen will, dass Sozialabbau, Privatisierung und weniger Rechte für Beschäftigte ein Wachstum im Interesse aller befördern könnten ...
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