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Schlagwort: Eurokrise

  • Griechenland: Depression oder Demokratie ?

    Fabio De Masi: Die Griechen haben beim Referendum 'Oxi' zu Angst und Depression gesagt. Das passt EU-Kommissionspräsident Juncker, Bundeskanzlerin Merkel und auch den Rivalen um die Vizekanzlerschaft Sigmar Gabriel und Martin Schulz (SPD) nicht. Man möchte sinngemäß mit Berthold Brecht antworten: "Wenn Ihnen das griechische Volk nicht passt, sollen Sie sich ein Neues wählen!" Die Mächtigen in Europa terrorisieren die Bevölkerung weiter mit ihrem Kurs auf einen Trümmer-Euro ...
  • EZB muss Erpressung beenden

    "Die EZB muss ihre eigene Unabhängigkeit endlich respektieren. Die Entscheidung, keine griechischen Staatsanleihen mehr als notenbankfähige Sicherheiten zu akzeptieren, hat die Kapitalflucht und somit das notwendige ELA-Volumen erst richtig angeheizt. Sie war politisch motiviert, um der griechischen ...
    • Martina Michels

    Nein zur Sparpolitik ist ein Ja zu Europa

    Martina Michels: „Im Finale zum Referendum in Griechenland haben nicht nur Martin Schulz in unerhörter, antidemokratischer Art und Weise Partei ergriffen, auch die Grünen und die SPD in Deutschland veröffentlichten in einer griechischen Tageszeitung ein belehrendes JA und fielen damit sogar im Falle der Grünen ihrer griechischen Partnerpartei in den Rücken ...
    • Cornelia Ernst

    Griechenland hat entschieden, das müssen die Institutionen akzeptieren

    Presseerklärung von Cornelia Ernst, Delegationsleiterin DIE LINKE. im Europaparlament, zum griechischen Referendum

    „Die große Mehrheit der Griechinnen und Griechen sprach sich gegen das Spardiktat und zugleich für einen Verbleib im Euro aus. Mit der Mehrheit der OXI!, also mit nein stimmenden Bevölkerung, erhält der griechische Premierminister Alexis Tsipras Rückendeckung von der Mehrheit der Menschen Griechenlands ...
    • Gabi Zimmer

    Herzlichen Glückwunsch, europäische Demokratie!

    Gabi Zimmer, Präsidentin der Linksfraktion GUE/NGL im Europaparlament: Herzlichen Dank an die Griechinnen und Griechen. Ich habe einen riesigen Respekt vor dem Mut der griechischen Bevölkerung, beim Referendum mit Nein zu stimmen. Trotz der beispiellosen Angstkampagne der regierenden Eliten in der EU, trotz der Drohung mit dem Euro-Rausschmiss, trotz der Unsicherheit, wie es weiter geht ...
  • Griechenland: Sieg der Demokratie

    „Die Griechen haben ‚Oxi‘ zu Angst und Depression gesagt. Das ist ein Sieg der Demokratie für Europa. Der IWF hat Recht: Die griechische Schuldenlast ist untragbar. Die Versuche, die Öffentlichkeit für dumm zu verkaufen, haben nicht gefruchtet. Wenn Merkel und Co. das Volk nicht passt, sollen sie sich ein Neues wählen ...
    • Gabi Zimmer

    Martin Schulz missbraucht seine Rolle als Parlamentspräsident

    Pressemitteilung von Gabi Zimmer (Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im Europaparlament) und Dimitrios Papadimoulis (Vize-Präsident des Europaparlaments)

    Gabi Zimmer: „Martin Schulz mischt sich unzulässig und einseitig in das griechische Referendum ein. Er positioniert sich offen gegen die demokratisch gewählte Regierung Griechenlands und missbraucht damit seine Rolle als Präsident des Europäischen Parlaments.  Er stellt sich hinter die Gläubiger, die ihr gescheitertes Kürzungsdiktat fortführen wollen, obwohl es Griechenland in eine humanitäre Krise und eine schwere Rezession getrieben hat ...
    • Cornelia Ernst

    Die Glaubwürdigkeit des Parlamentspräsidenten hat einen Tiefpunkt erreicht!

    Martin Schulz muss seine Aussagen öffentlich korrigieren oder von seinem Amt als Parlamentspräsident zurücktreten

    Nach Schulz' Diffamierungen gegenüber SYRIZA und Premierminister Tsipras, erklärt Cornelia Ernst, Delegationsleiterin DIE LINKE. im Europaparlament: Mit seinen inakzeptablen Auslassungen gegen die gewählte griechische Regierung, überschreitet der Präsident des Europäischen Parlaments Martin Schulz (SPD) einmal mehr seine Kompetenzen! Er mischt sich in die inneren Angelegenheiten Griechenlands ein und schadet der Glaubwürdigkeit des höchsten Amtes im EU-Parlament ...
  • Griechenland: Chaos mit Methode

    Pressemitteilung von Fabio De Masi zum Umgang der Institutionen mit dem griechischen Referendum

    „Mit Gewalt wollen die Institutionen ein "Ja" beim griechischen Referendum erzwingen. Die Eurogruppe verweigert eine rein formale Verlängerung des Programms um wenige Tage, der IWF erklärt sofort den Zahlungsausfall Griechenlands und die EZB-Beschränkung hält die griechischen Banken am Rande des Zusammenbruchs ...
    • Gabi Zimmer

    Schicksalstag der Europäischen Union

    Pressemitteilung von Gabi Zimmer Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im Europaparlament

    Gabi Zimmer: „In diesem historischen Moment appelliere ich als Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im Europäischen Parlament an die EU-Regierungschefs, jetzt zu handeln. Auf technischer Ebene muss schnell eine tragbare Vereinbarung gefunden werden, in der ein klares Bekenntnis zu einem Entschuldungsplan enthalten sein muss ...
  • Juncker-Plan (EFSI): Öffentliches Investitionsprogramm statt Renditegarantie

    "Das Europäische Parlament wird heute den EFSI durchwinken. Das ist kein Grund zum Feiern: Der EFSI ist eine unnötig teure Renditegarantie für Banken und Versicherungen. Der Juncker-Plan bricht nicht mit der verheerenden Kürzungspolitik, die Investitionen und Wachstum abwürgt ", erklärt der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE ...
  • 100 Tage Syriza: Interview mit Fabio De Masi im Deutschlandfunk

    "Das Einzige, was Syriza sagt ist: Wir werden auch mit unserem eigenen Geld auskommen, auch unsere Wahlversprechen finanzieren können. Dazu brauchen wir aber eine Umstrukturierung der Schulden. Und Überraschung: Der Internationale Währungsfonds hat heute gesagt, es geht ohne einen solchen Schuldenschnitt nicht, und genau das verschweigt die Bundesregierung permanent ...
  • EU-Finanzminister - Kein Rendezvous mit Realität

    Eine Presseerklärung von Fabio De Masi

    "Varoufakis mag in der Eurogruppe isoliert sein, aber er verhandelt im Unterschied zu den übrigen Finanzministern im Interesse der Menschen in Europa", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE) das EU-Finanzministertreffen mit den Themen Griechenland, Steuern und Kapitalmarktunion in Riga (Lettland) ...
  • EFSI ist Geschenk für Banken und Versicherungen und löst Investitionsstau nicht

    Eine Presseerklärung von Fabio De Masi

    "Der Juncker-Plan garantiert Banken und Versicherungen die Rendite auf Kosten der Steuerzahler und löst den Investitionsstau nicht. Das beste Investitionspaket wäre ein Ende der gescheiterten Euro-Kürzungen", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) die Verhandlungen über den Verordnungsentwurf ...
  • Merkel blockiert Aufschwung in Griechenland

    Eine Pressemitteilung von Fabio De Masi

    "Der Mini-Krisengipfel bleibt ohne nennenswerte Ergebnisse. Bundeskanzlerin Merkel und die Eurogruppe wollen die gescheiterte Euro-Politik in Griechenland fortsetzen und blockieren Strukturreformen für soziale Gerechtigkeit und wirtschaftlichen Aufschwung. Frau Merkel vergeht sich somit auch an den Steuerzahlern, ...
  • Geisterfahrer wünschen Trümmer-Euro

    Eine Presseerklärung von Fabio De Masi

    "Herr Tusk irrt: Ein unkontrollierter Grexit wird kein Graccident, kein Unfall der Geschichte sein. Ebenso wie vor dem Ausbruch des Ersten Weltkrieges, gibt es heute wieder Geisterfahrer wie Herrn Schäuble in Europa, die sich einen Trümmer-Euro wünschen. Sie unterschätzen die Sprengkraft eines unkontrollierten Chaos-Grexits für die Eurozone", kommentierte der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE) Spekulationen über einen Austritt Griechenlands aus der Eurozone (Grexit) ...
  • Griechenland-Erpressung wird zu Euro-Referendum führen

    Eine Presseerklärung von Fabio De Masi

    „Die Eurogruppe muss die Vereinbarung mit Griechenland respektieren und die Syriza-Regierung bei ihren Reformplänen unterstützen. Sonst ist ein Referendum unausweichlich“, erklärt der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE) anlässlich des heutigen Eurogruppentreffens. „Athen benötigte die Brückenfinanzierung, um zu verhindern, dass die EZB den Banken den Hahn abdreht ...
  • EZB bremst Schäuble-Gang - vorerst

    Eine Pressemitteilung von Fabio De Masi

    "Die EZB verlängert die Galgenfrist für die Eurogruppe, sich mit Griechenland zu einigen. Mit ihrer Entscheidung, das ELA Volumen für die griechischen Banken aufzustocken, verringert die EZB zunächst das Risiko eines Bank Runs. Das hat sie jedoch selbst geschürt", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE) die Entscheidung der Europäischen Zentralbank (EZB), das Volumen der Emergency Liquidity Assistance (ELA) für griechische Banken um 3,3 Milliarden Euro aufzustocken ...
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Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)