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Schlagwort: Europaparlament

    • Cornelia Ernst

    DIE LINKE.-Delegation im Europaparlament empfängt Fraktionsvorsitzende aus Bund und Ländern

    Brüssel und das Europaparlament sind Treffpunkt der Fraktionsvorsitzenden der Partei DIE LINKE. Ihre Delegation im Europaparlament ist diesmal Gastgeberin der zweitägigen Beratungen. Am heutigen Donnerstag treffen die Fraktionsvorsitzenden mit der EP-Delegation für gemeinsame Beratungen zusammen. Auftakt wird die Darstellung der aktuellen Situation der Delegation innerhalb der Linksfraktion GUE/NGL im Europaparlament sein ...
    • Cornelia Ernst

    DIE LINKE.-Delegation im Europaparlament empfängt Fraktionsvorsitzende aus Bund und Ländern

    Brüssel und das Europaparlament sind Treffpunkt der Fraktionsvorsitzenden der Partei DIE LINKE. Ihre Delegation im Europaparlament ist diesmal Gastgeberin der zweitägigen Beratungen. Am heutigen Donnerstag treffen die Fraktionsvorsitzenden mit der EP-Delegation für gemeinsame Beratungen zusammen. Auftakt wird die Darstellung der aktuellen Situation der Delegation innerhalb der Linksfraktion GUE/NGL im Europaparlament sein ...
    • Fabio De Masi

    Presseschau: Better Regulation

    DIE TAGESZEITUNG, TAZ, 14.10.2015, von Eric Bonse "...Die Kritiker vom „Better Regulation Watchdog“ fürchten jedoch, dass das Projekt in Wahrheit auf Deregulierung, Privatisierung und Sozialabbau abzielt. „Das ist wie das Freihandelsabkommen TTIP, nur ohne die USA“, sagte der Europaabgeordnete der Linken, Fabio De Masi, in Brüssel ...
    • Gabi Zimmer

    Presseschau: Merkel und Hollande in Straßburg

    EURACTIV, "...On behalf of the leftist GUE/NGL group, President Gabriele Zimmer said the German-French engine was stalling, and that the speeches of Merkel and Hollande weren’t inspiring. Zimmer said: "25 years ago your predecessors Chancellor Kohl and President Mitterrand took a joint initiative here to promote the European integration process against the backdrop of democratic movements in Eastern Europe ...
    • Cornelia Ernst

    VW-Skandal dazu nutzen, europäische Autos zu den abgasärmsten und energieeffizientesten weltweit zu machen

    MdEP Cornelia Ernst (DIE LINKE.) über den VW-Abgasskandal

    Zum Thema „Emissionsmessungen im Automobilsektor“ hielt Cornelia Ernst bei der heutigen Parlamentssitzung in Straßburg folgende Rede: „Der VW-Abgasskandal ist nicht nur das Versagen einzelner Personen. Er ist ein mit den Bankenskandalen der letzten Jahre vergleichbarer Wirtschaftsbetrug. Dieser Betrug trifft nicht nur das Rückgrat der deutschen Wirtschaft ...
    • Gabi Zimmer

    Für viele repräsentieren Sie in Ihrer Funktion das alte Europa, jenes, das versagt hat!

    MdEP Gabi Zimmer (DIE LINKE.) zur Lage der EU mit Merkel & Hollande, Europaparlament/Straßburgl

    „Frau Merkel hat wesentlich zur Spaltung der EU in ökonomisch und politisch starke und schwache Mitgliedstaaten beigetragen. Sie sagt, die EU habe mehr Wohlstand gebracht. Nein, zuletzt mehr Armut im Süden und die Spaltung der EU!“   Zimmer weiter: „Es ist eine moralische und juristische Pflicht, Flüchtlinge menschenwürdig aufzunehmen ...
    • Cornelia Ernst

    VW-Skandal dazu nutzen, europäische Autos zu den abgasärmsten und energieeffizientesten weltweit zu machen

    Zum Thema „Emissionsmessungen im Automobilsektor" hielt Cornelia Ernst bei der heutigen Parlamentssitzung in Straßburg folgende Rede:

    Zum Thema „Emissionsmessungen im Automobilsektor“ hielt Cornelia Ernst bei der heutigen Parlamentssitzung in Straßburg folgende Rede: „Der VW-Abgasskandal ist nicht nur das Versagen einzelner Personen. Er ist ein mit den Bankenskandalen der letzten Jahre vergleichbarer Wirtschaftsbetrug. Dieser Betrug trifft nicht nur das Rückgrat der deutschen Wirtschaft ...
    • Martina Michels

    Kohäsionspolitik effektiver machen - nicht nur für Griechenland

    Martina Michels, Mitglied im Ausschuss für Regionalpolitik, zur Annahme der Änderungen zur Strukturfondsverordnung für Griechenland.   "Ich begrüße diese rasche Übereinkunft zwischen Parlament, Rat und Kommission. Trotzdem wäre es falsch zu behaupten, es ginge um Geschenke an Griechenland. Es handelt sich hier vielmehr um eine kurzfristig sinnvolle Korrektur einer ineffektiven EU-Förderpolitik ...
    • Helmut Scholz

    Mit faulen Deals zu einem besseren Europäischen Wahlrecht?

    Helmut Scholz, zuständiger Berichterstatter der Linksfraktion GUE/NGL für Fragen der Europäischen Wahlrechtsreform, kritisiert die am Montagabend im Konstitutionellen Ausschuss erfolgte Abstimmung zur Änderung des EU-Wahlrechts als "einen ganz faulen Deal". "Offensichtliche Legitimationsdefizite der ...
    • Fabio De Masi

    Presseschau: Lügt Juncker?

    PAPERJAM (Luxemburg): De Masi maintient la pression sur Juncker, 28. September 2015, Thierry Raizer "L’eurodéputé allemand DIE LINKE. a écrit aux membres de la commission «taxe» du Parlement européen pour que toute la lumière soit faite sur la «page oubliée» du rapport Krecké. Depuis l’audition ...
    • Fabio De Masi

    Presseschau: The ECB takes steps to reduce the stress of its workers / El BCE toma medidas para rebajar el estrés de sus trabajadores

    Los grandes retos y metas a conseguir que figuran en la agenda de la institución dirigida por Mario Draghi pueden pasarle factura a la salud de su plantilla.

    "...En una carta al eurodiputado Fabio de Masi, el presidente del BCE incide en que la encuesta también ha revelado el «relativamente alto grado de compromiso» de la plantilla, así como su orgullo de pertenencia a la institución y su comprensión de los valores y misiones del BCE..." In a letter to ...
    • Fabio De Masi

    Presseschau: Al Capone des Tages: Jean-Claude Juncker

    "EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker pflegt Mafioso-Attitüden. Einst tätschelte er Silvio Berlusconi die Glatze, und als der Linke-Europaabgeordnete Fabio De Masi am 17. September in einem EU-Sonderausschuss von ihm wissen wollte, ob er etwas über verschwundene Steuerunterlagen in Luxemburg wisse, parierte er: »Ich steige nicht mit jedem in den Keller ...
    • Fabio De Masi

    Juncker Gate: Wenn es ernst wird, müssen wir lügen?

    Erklärung des Europaabgeordneten Fabio De Masi (DIE LINKE.) zur Berichterstattung von SPIEGEL Online zu mutmaßlichen Falschaussagen des EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker gegenüber De Masi bzw. dem Sonderausschuss zu Steuervorbescheiden sowie Maßnahmen ähnlicher Art oder Wirkung (TAXE) des Europäischen Parlaments, der nach den Luxemburg Leaks eingerichtet wurde ...
    • Gabi Zimmer

    Presseschau: Zwischen Elsass und Schwarzwald

    "...Die Hauptattraktion unserer Projektfahrt sollte der Besuch des Europaparlaments am Mittwochvormittag werden. Im Inneren des imposanten Bauwerks wurden wir nach einer Sicherheitskontrolle zu einer Fragestunde mit zwei Assistenten der Fraktionsvorsitzenden aller europäischen Linken, Gabi Zimmer, empfangen, die aus unserer Region stammt ...
    • Cornelia Ernst

    Es ist schlicht eine Schande

    MdEP Cornelia Ernst kommentiert die gestrige Parlamentsentscheidung, 120.000 Flüchtlinge aus Griechenland und Italien auf andere Mitgliedstaaten der EU zu verteilen: "Das Parlament konnte sich gestern dazu entschließen, dem Rat grünes Licht dafür zu geben, 120.000 Asylsuchende aus Griechenland und Italien innerhalb der Union zu verteilen ...
    • Fabio De Masi

    Juncker im Kreuzverhör

    Bericht der Deutschen Welle über die Anhörung von Jean-Claude Juncker vor dem Steuer-Sonderausschuss

    Die Deutsche Welle berichtet über die Anhörung von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, der als luxemburgischer Regierungschef und Finanzminister für das System des Steuer-Dumpings veranwortlich zeichnete. Fabio De Masi kommentiert darin Junckers Auftritt: "Juncker hat heute der großen Mehrheit der europäischen Steuerzahlerinnen und Steuerzahler direkt eine Backpfeife gegeben und gesagt: 'Eigentlich interessiert mich hier euer Geschwätz nicht ...
    • Fabio De Masi

    Positiver Effekt von TTIP-Schiedsgerichten auf Investitionen unklar

    ..."Ob der umstrittene Investitionsschutz in Handelsabkommen wie TTIP und CETA zu mehr ausländischen Investitionen beiträgt, ist nach einer Einschätzung der EU-Kommission unklar. Die meisten Studien stellten "keinen unmittelbaren und ausschließlichen Kausalzusammenhang" zwischen internationalen Investitionsabkommen und ausländischen Direktinvestitionen her, heißt es in einer Antwort von Handelskommissarin Cecilia Malmström auf eine Anfrage des Europaabgeordneten Fabio De Masi (DIE LINKE ...
    • Helmut Scholz

    Klares Signal für neuen Anlauf zum Frieden in Nahost

    Als deutliche Handlungsaufforderung an die EU und ihre Mitgliedsstaaten, sich engagiert für eine dauerhafte Entspannung im Nahen Osten einzusetzen, hat der Europaabgeordnete der LINKEN Helmut Scholz die am Donnerstag im Plenum angenommene Resolution für eine Friedenslösung zwischen Israel und den Palästinensern bewertet ...
    • Fabio De Masi

    Linksfraktion schlägt Deltour, Gibaud und Snowden für Sacharow Preis vor

    "Diese drei haben den Mächtigen den Kampf angesagt. Sie besaßen dabei nur eine Waffe: Die Wahrheit über die illegitimen und illegalen Steuerpraktiken von Großkonzernen und über die Massenüberwachung der Bevölkerung durch NSA und willfährige EU-Regierungen ans Licht zu bringen", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE ...
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